Schulz und die Flüchtlingsproblematik

Schulz und die Flüchtlingsproblematik „Was die Flüchtlinge uns bringen, ist wertvoller als Gold“ Rhein-Neckar-Zeitung | 11.06.16 Während die Identität eines Menschen früher, „als ich Kind war“, häufig eng an ein geografisch begrenztes Gebiet geknüpft gewesen sei, fühlten viele junge Menschen heute ganz anders: „Sie haben eine Heimat der vielen Orte.“ Für Schulz bedeuten Heimat und …

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Auf dem Rücken des Rechtsstaats

Auf dem Rücken des Rechtsstaats Abschiebe-Desaster – Afghanen tauchten vor dem Abflug ab BILD | 24.02.17 Am Mittwochabend sollten 50 abgelehnte Asylbewerber aus ganz Deutschland vom Flughafen München nach Afghanistan abgeschoben werden. Doch an Bord waren schließlich nur 18 Afghanen – begleitet von 68 auf Rückführungen spezialisierten Bundespolizisten, von zwei Ärzten und einem Dolmetscher. Geschätzte …

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Grundsätzliches – Bedrohte Meinungsfreiheit?

Grundsätzliches – Bedrohte Meinungsfreiheit? Meinungsfreiheit: Keinen Fußbreit nachgeben! kath.net | 14.12.16 Staatliche ‚Zensur‘ im engeren Sinne findet (noch) nicht statt, aber dass jeder seine Meinung frei äußern könnte, ohne zumindest existenzielle Konsequenzen fürchten zu müssen, ist schon nicht mehr für jeden gegeben. Kommentar: Vgl. dazu auch die aktuellen Artikel a) „Meinungsdiktatur in Frankreich – Lebensschützern …

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AfD-Pressemitteilung

AfD-Pressemitteilung Insolvenzverschleppung Griechenlands beenden – Euroraum auflösen AfD Pressemitteilung | 21.02.17 AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel zur Eurokrise: „Griechenland kann seine Schulden niemals zurückzahlen. Das ist seit vielen Jahren offensichtlich und die AfD mahnt dies seit ihrer Gründung vehement an. Auch der IWF steigt aus dieser offenen Insolvenzverschleppung aus. Deutsche Politiker und Medien hingegen haben über diese …

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Was wir Bürger bisher alles nicht wissen

Was wir Bürger bisher alles nicht wissen Junge Migranten kosten Deutschland vier Milliarden WELT/N24 | 22.02.17 Die Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Ausländer wird im laufenden Jahr fast vier Milliarden Euro kosten. Die Kinder- und Jugendhilfe betreute zum Stichtag 9. Februar 61.893 Unbegleitete – darunter 16.664 junge Volljährige, wie das Bundesfamilienministerium der „Welt“ mitteilte. Das Bundesverwaltungsamt hat …

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Immer wieder Ditib

Immer wieder Ditib Türkei fordert angeblich zu Spitzelei in NRW-Schulen auf Spiegel-online | 23.02.17 Ein Lehrer äußert sich während des Unterrichts kritisch zur Politik in der Türkei, ein Schüler filmt das heimlich und die Aufnahme davon landet bei den türkischen Behörden. Dazu sollen angeblich die türkischen Generalkonsulate in Nordrhein-Westfalen auffordern, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. …

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Ist das auch Politik mit der Angst?

Ist das auch Politik mit der Angst? Islamistische Terror-Szene stark angewachsen BILD | 22.02.17 Eine Gefahr gehe unter anderem von Kommandos aus, die nach Deutschland kommen, um einen Anschlag zu verüben. Oft stammten die Täter aus Syrien und verfügten über Erfahrung im Kampf und in der Herstellung von Sprengsätzen. „Terrorkommandos bestehen aus Personen, die im …

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Will man in Berlin wirklich nicht wissen, was im islamischen Religionsunterricht gelehrt wird?

Will man in Berlin wirklich nicht wissen, was im islamischen Religionsunterricht gelehrt wird? AfD scheitert mit Antrag zu islamischem Religionsunterricht Focus | 16.02.17 Die AfD ist im Berliner Abgeordnetenhaus mit einem Antrag zur Einschränkung des islamischen Religionsunterrichts gescheitert. […] Redner von SPD, Grünen, Linken, CDU und FDP argumentierten, der Staat dürfe sich laut Neutralitätsgebot nicht …

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Kritik von den Grünen

Kritik von den Grünen „Mehr Arbeitslosengeld reicht nicht: Martin Schulz macht Politik von gestern“ Foocus | 22.02.17 Die SPD träumt von Rot-Rot-Grün. Doch wie kommt die Politik ihres Kanzlerkandidaten bei den Grünen an? [Antwort:] „Die Arbeitsmarkt- und Sozialreform ist seinerzeit vor dem Hintergrund hoher Arbeitslosigkeit und angesichts eines hohen Reformbedarfs verabschiedet worden. Es kann nicht …

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Heißt „das inhaltliche Programm von Martin Schulz im wesentlichen „Martin Schulz“?

Heißt „das inhaltliche Programm von Martin Schulz im wesentlichen „Martin Schulz“? Doch kein Che Guevara aus Würselen Cicero | 21.02.17 Zwar saß der 61-jährige Schulz fast das gesamte vergangene Vierteljahrhundert im Europäischen Parlament, so dass man sich wundern könnte, ob sein gefühlter Neuigkeitswert heute nicht eher gegen ihn spricht. Aber das ist egal, wenn das …

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Sachkenntnis bei Schulz?

Sachkenntnis bei Schulz? Anteil befristeter Jobs geht bereits weiter zurück Süddeutsche Zeitung | 22.02.17 Martin Schulz will die sachgrundlose Befristung abschaffen. Aktuelle Berechnungen zeigen jedoch, dass der Anteil befristeter Stellen bereits seit 2011/2012 rückläufig ist. Experten zweifeln zudem an, dass ein Verbot der sachgrundlosen Befristung den Arbeitnehmern zugutekommen würde. Kommentar: Skeptisch ist auch Susanne Neumann, …

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Die SPD – Anwalt der sozialen Gerechtigkeit

Die SPD – Anwalt der sozialen Gerechtigkeit Südamerika-Reise von Kraft kostete 129.934 Euro RP-online | 11.02.17 Die Dienstreisen der Landesregierung schlagen mit zum Teil sechsstelligen Beträgen zu Buche. Kommentar: Auch die anderen Beispiele im Artikel zeigen den Menschen mit geringem Einkommen, wie preiswert man die ganze Welt bereisen kann. Hier nehmen Minister ihre Vorbildfunktion ganz …

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In der Presse nicht zu finden

In der Presse nicht zu finden Kriminalität in sächsischen Asylheimen explodiert! AfD Kompakt | 25.10.16 In Chemnitz wurde am Wochenende nach Auseinandersetzungen um einen Handydiebstahl ein Wachmann von einem minderjährigen Asylbewerber lebensgefährlich verletzt. Dass derartiges Sozialverhalten von Asylbewerbern in sächsischen Asylheimen kein Einzelfall ist, bringt eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/6556) ans Licht. In …

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Da bleibt einem die Spucke weg

Da bleibt einem die Spucke weg Willkommenskultur und Wirklichkeit Berliner Zeitung | 17.02.17 Die AfD scheitert mit ihrem Antrag, den Islamunterricht an Berliner Schulen einzuschränken – aus gutem Grund. […] Hinterher, im kleineren Kreis, räumen Abgeordnete von SPD und Grünen ein, dass man eigentlich nicht genau wisse, was im Islamkunde-Unterricht so alles passiert. Seit zwei …

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Die EU-Kommission lässt die Muskeln „spielen“ – Will sie die Bürger täuschen?

Die EU-Kommission lässt die Muskeln „spielen“ – Will sie die Bürger täuschen? Zu hohes Defizit: EU-Kommission droht Italien mit Sanktionen Deutsche Wirtschafts Nachrichten | 20.02.17 Die EU-Kommission will sich Italien wegen des steigenden Defizits vorknöpfen. Das dürfte die Euro-Müdigkeit der Italiener weiter verstärken. […] Theoretisch könnte Italien am Ende bestraft werden. Das ist aber unwahrscheinlich, …

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Was ist eine Unterschrift von Schulz wert?

Was ist eine Unterschrift von Schulz wert? Weber veröffentlicht EU-Geheimvereinbarung Spiegel-online | 10.01.17 Eine Woche vor der Wahl des EU-Parlamentspräsidenten eskaliert der Streit über die Nachfolge des SPD-Politikers Martin Schulz. Die Europäische Volkspartei (EVP) veröffentlichte am Dienstagmorgen eine jahrelang geheim gehaltene Vereinbarung, wonach die Sozialdemokraten Unterstützung für einen konservativen Nachfolger zur Hälfte der Legislaturperiode zugesagt …

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Beitrag zur persönlichen Meinungsbildung

Beitrag zur persönlichen Meinungsbildung Die AfD spielt va banque Cicero | 13.02.17 Ist die AfD ein Auffangbecken für enttäuschte Konservative oder rechtsextrem? Am Auschlussverfahren gegen Björn Höcke entzündet sich diese Frage. Es geht um die Zukunft der Partei. Gerade die bürgerlichen Kräfte in der Parteispitze könnten diese verspielen. Kommentar: Zur persönlichen Meinungsbildung können auch die …

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Meinungsfreiheit in Deutschland und ihre Folgen

Meinungsfreiheit in Deutschland und ihre Folgen Ehemaliger SPD-Mann Guido Reil – AfD-Politiker wegen rechtspopulistischer Aussagen aus der Awo ausgeschlossen Focus | 18.02.17 Ein Vierteljahrhundert engagierte sich Guido Reil im Kreisverband Essen der Arbeiterwohlfahrt (Awo) – jetzt wurde er für ein Jahr supspendiert. Wie der Awo-Kreisverband Essen veröffentlichte, wurde diese Entscheidung von einem Schiedsgericht des Bezirksverbandes …

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Soll oder will Deutschland sich abschaffen?

Soll oder will Deutschland sich abschaffen? Anhänger von SPD und Grünen wollen Ausländer mitwählen lassen WELT/N24 | 18.02.17 In der Umfrage spricht sich unter Anhängern der Sozialdemokraten eine Mehrheit von 63,7 Prozent für eine entsprechende Wahlrechtsänderung aus. Bei Grünen-Wählern sind es 64,8 Prozent. Auch Anhänger der Linkspartei befürworten diese Idee mehrheitlich (51,9 Prozent). Ablehnung für …

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Von außen betrachtet

Von außen betrachtet Demokratie als Party Basler Zeitung | 13.02.17 Die Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten mahnte eher an eine grosse Geburtstagsparty von einem älteren Herrn als an eine demokratische Wahl: 1253 Gäste, gelöste Stimmung, Gratulationen, Blumensträusse, Reden und Gesang. Kurz bevor die Nationalhymne eingespielt wurde, bedankte sich Bundestagspräsident Norbert Lammert für den «reibungslosen …

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