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Thilo Sarrazin (SPD): Sachanalyse und 9 pragmatische Lösungsvorschläge

Thilo Sarrazin (SPD): Sachanalyse und 9 pragmatische Lösungsvorschläge Das Asylrecht als Einfallstor für ungeregelte Einwanderung Die Achse des Guten | 23.08.16 • Wie ein unendlicher Kreislauf entsteht • Niemand blickt mehr durch • Wie man Flüchtlingen am wirksamsten helfen kann • Wer Deutschland erreicht, hat gewonnen • Kein Beitrag zur Gerechtigkeit trotz Milliardenbeträgen • Die …

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Vernichtendes Zeugnis für Merkel von renommierten deutschen Staatsrechtlern

Vernichtendes Zeugnis für Merkel von renommierten deutschen Staatsrechtlern Wenn guter Wille und geltendes Recht kollidieren Die Presse (Österreich) | 19.08.16 Renommierte deutsche Staatsrechtler stellen der Merkel’schen Willkommenspolitik ein durch und durch vernichtendes Zeugnis aus. […] Unter dem Titel „Der Staat in der Flüchtlingskrise – zwischen gutem Willen und geltendem Recht“ (Hrsg.: Otto Deppenheuer und Christoph …

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Wann endlich wehrt sich das Volk?

Wann endlich wehrt sich das Volk? EU-Kommission will der Türkei bei Visumfreiheit helfen Die Welt | 23.08.16 Im Streit über die von Ankara geforderte Visumfreiheit will die EU-Kommission in dieser Woche Experten in die Türkei entsenden, damit das Land die notwendigen Bedingungen erfüllen kann. Kommentar: Es ist kaum zu glauben: Aber die EU-Kommission will wirklich …

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Klüngel auf höchster Ebene zur Täuschung der Wähler

Klüngel auf höchster Ebene zur Täuschung der Wähler Wirtschaftskrise: Angst vor dem Italien-Crash Spiegel-online | 23.08.16 Deutschland, Frankreich, Italien – jeder hat andere Sorgen, aber einer ist auf den anderen angewiesen. Angela Merkel zum Beispiel hat die Bundestagswahlen im Herbst 2017 fest im Blick. Die werden schwer genug, da will sie nicht durch neue EU-Gewitter …

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Falsche Überschrift

Falsche Überschrift So verändert die AfD die Demokratie in Deutschland n24 | 15.08.16 Die kommenden Landtagswahlen deuten auf einen Trend: Sie bringen nur noch gleich starke Parteien hervor. Deutschland drohen damit politische Verhältnisse wie in Italien. Kommentar: Die AfD verändert nicht die Demokratie, sie verändert höchstens die Kräfteverhältnisse. Damit müssen die Parteien und die Medien …

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Unter dem Druck der FPÖ

Unter dem Druck der FPÖ Österreich bereitet Notstand wegen Flüchtlingen vor Deutsche Wirtschafts Nachrichten | 21.08.16 Österreich arbeitet an einer deutlichen Verschärfung des Asylrechts. Dazu gehört auch die Ausrufung des Ausnahmezustandes, falls die öffentliche Sicherheit durch Flüchtlinge gefährdet ist. Die Regierung steht unter hohem Druck durch die FPÖ, welche in Umfragen inzwischen zur stärksten Partei …

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Auch hier steigen die Zahlen

Auch hier steigen die Zahlen Weil die Nachbarländer Flüchtlinge zurückweisen, hat Italien jetzt ein Problem Focus | 20.08.16 Italien ringt mit der Flüchtlingskrise. Fast 100.000 Menschen sind seit Jahresbeginn angekommen. Im Juli waren es der Grenzschutzagentur Frontex zufolge rund 25.300, zwölf Prozent mehr als im Juli 2015. […] Italien lebt schon lange mit Flüchtlingen. Vier …

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Zahlen steigen wieder

Zahlen steigen wieder Ungewöhnlich viele Flüchtlinge kommen in Griechenland an t-online | 19.08.16 In Griechenland sind die Flüchtlingszahlen nach mehreren Monaten des Rückgangs wieder stark gestiegen. Zuletzt ist der Zustrom von Flüchtlingen und anderen Migranten, die mit Booten von der Türkei auf Inseln in der Ostägäis übersetzen, nochmal deutlich gewachsen. Österreich kündigte unterdessen an, die …

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Pflichtlektüre für Politiker und politisch Interessierte?

Pflichtlektüre für Politiker und politisch Interessierte? Denkverbote statt Debatte – Haben die Deutschen das Streiten verlernt? Neue Züricher Zeitung NZZ | 19.08.16 Das Land steckt mitten in der grössten Krise der Nachkriegszeit – und es herrscht Friedhofsruhe. Wer die Probleme beim Namen nennt, wird schnell in die rechte Ecke gestellt. Ein Stimmungsbericht.[…] Immerhin darf mittlerweile …

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„Ich habe keine Lust mehr, Dinge wie Burka und Niqab unter dem Deckmantel der liberalen, freien Gesellschaft zu verteidigen.“

„Ich habe keine Lust mehr, Dinge wie Burka und Niqab unter dem Deckmantel der liberalen, freien Gesellschaft zu verteidigen.“ Kurz bekommt bei Burka-Verbot Rückendeckung von SPÖ-Schieder Die Presse (Österreich) | 20.08.16 Am Donnerstag brachte Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz die Diskussion über ein generelles Burka-Verbot auch in Österreich aufs Tapet. Ein Verbot der Vollverschleierung „wird …

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Zur Sache

Zur Sache Burka-Verbot – Absolute Religionsfreiheit gibt es nicht Cicero | 20.06.16 Kolumne Grauzone: Rechtsstaat oder Religionsfreiheit, was ist wichtiger? Für Alexander Grau ist die Sache klar: bereits heute steht das Strafrecht über religiösen Normen und Geboten. Der deutsche Staat sollte aufhören, sich bei Religionsgemeinschaften anzubiedern. Kommentar: Eine sachliche Auseinandersetzung mit einem ernsten Thema. Anders …

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So erklärt BILD den Eiertanz der Union

So erklärt BILD den Eiertanz der Union SchlEiertanz um das Burka-Verbot BILD | 20.08.16 Der Schleier ist gelüftet – aber was gestern zum Vorschein kam, wird kaum jemanden glücklich machen. Schon gar nicht die CDU-Wahlkämpfer in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Sie hatten ein Voll-Verbot von Burkas in Deutschland gefordert. Aber nach wochenlanger Diskussion wollen CDU und …

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Spahns Botschaft klingt gut, aber er weiß auch, dass er sie nicht durchsetzen kann.

Spahns Botschaft klingt gut, aber er weiß auch, dass er sie nicht durchsetzen kann. Warum Burka und Niqab nicht zu Deutschland gehören FAZ | 18.08.16 Der Niqab und die Burka verkörpern Werte, die nicht zur deutschen Gesellschaft passen, meint CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn. Deshalb will er die Verschleierung verbieten. Ein Gastbeitrag. Kommentar: Ach, wie raffiniert kann …

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Wieder Wählertäuschung geplant?

Wieder Wählertäuschung geplant? Merkel zittert vor Brexit und fleht Theresa May um Verschiebung an Die Achse des Guten | 17.08.16 Die Online-Seite von Daily und Sunday Express meldet: „Angela Merkel hat verzweifelt versucht, Theresa May davon zu überzeugen, den Brexit auf die Zeit nach den deutschen Bundestagswahlen zu verschieben“. Merkel befürchte, so der britische Bericht, …

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Das sehen die Leser der ZEIT überwiegend anders

Das sehen die Leser der ZEIT überwiegend anders Merkel sieht keine Verbindung zwischen Flüchtlingszuzug und Terror ZEIT-ONLINE | 17.08.16 Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen Zusammenhang zwischen der gewachsenen Terrorgefahr und dem Zuzug von Flüchtlingen zurückgewiesen. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Mecklenburg-Vorpommern sagte sie auf die Frage, ob mit den Flüchtlingen auch der Terrorismus nach Deutschland gekommen …

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„M“ drückt sich um die Antwort

„M“ drückt sich um die Antwort Macht sich die Union Teile des AfD-Programms zu eigen? Merkur | 17.08.16 Die rechtspopulistische AfD hat die in der Union erhobenen Forderungen nach einem Aus für den Doppelpass und einem Burka-Verbot für sich reklamiert. Kommentar: Der Merkur stellt in der Überschrift eine Frage, beantwortet sie aber nicht. So könnte/soll …

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Panikmache gegen die AfD

Panikmache gegen die AfD So sähe Deutschland ohne Einwanderer aus The Huffington Post | 16.08.16 Die Weigerung, Deutschland als „Einwanderungsland“ zu sehen, war eine Trotzreaktion des konservativen Bürgertums. Und sie hat Folgen bis in die Gegenwart. Derzeit macht etwa die AfD mit der Forderung Wahlkampf, nur noch Menschen den Zuzug nach Deutschland zu ermöglichen, die …

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Große Koalition „inhaltlich am Ende“

Große Koalition „inhaltlich am Ende“ Kaum noch Gemeinsamkeiten – Diese Fragen ruinieren die Große Koalition WirtschftsWoche | 17.08.16 Sollen Burkas verboten werden? Steuern rauf oder runter? Und wie halten wir es mit Autokraten? Bei vielen Themen finden Union und SPD nicht mehr zusammen. Fünf Punkte, warum die große Koalition inhaltlich am Ende ist. Kommentar: Eine …

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Endlich einmal konkrete Zahlen

Endlich einmal konkrete Zahlen Flüchtlings-Deal: EU hat bereits 105 Millionen Euro an Türkei gezahlt Deutsche Wirtschafts Nachrichten | 17.08.16 Die EU hat der Türkei im Zusammenhang mit dem Flüchtlings-Deal bisher 105 Millionen Euro überwiesen. Das ist mehr, als von Präsident Erdogan bisher behauptet wurde. Allerdings ist es auch noch weit von den zugesagten 3 Milliarden …

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Was nun, Frau Merkel?

Was nun, Frau Merkel? Vertrauliches Dokument: Bundesregierung wirft Türkei Terrorunterstützung vor Die Achse des Guten | 16.08.16 Die Bundesregierung sieht Verbindungen zwischen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und Terrororganisationen wie der Hamas. Die Zusammenarbeit mit islamistischen und terroristischen Organisationen im Nahen und Mittleren Osten ist nach Einschätzung Berlins seit Jahren bewusste Politik der Regierung …

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