Zum Glück regt sich Widerstand

Zum Glückregt sich Widerstand „Vereinigte Staaten von Europa“ – „Europaradikaler“-Schulz sorgt mit Vorschlag zur Umwandlung der EU für breite Skepsis Focus | 07.12.17 SPD-Chef Martin Schulz will die Europäische Union bis 2025 in die Vereinigten Staaten von Europa umwandeln. Die EU-Mitglieder, die diesem neuen Verfassungsvertrag nicht zustimmen, müssten dann die EU verlassen, sagte Schulz auf …

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Top-Ökonomen warnen Politik und Bürger

Top-Ökonomen warnen Politik und Bürger Hans-Werner Sinn warnt vor Macron-Plan: „Euro-Bonds würden uns ins Verderben stürzen“ Focus | 07.12.17 Wichtige Reformen werden nach Meinung von Hans-Werner Sinn im Euro-Raum nicht angefasst. Stattdessen versuche man, Schulden und Lasten zu vergemeinschaften. Ein gefährlicher Plan. Kommentar: Kritik kommt auch von Ifo-Chef Fuest: Fazit: „Es wäre schlimm, wenn das …

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Macht sich der Staat nicht lächerlich?

Macht sich der Staat nicht lächerlich? Flüchtlinge : Viele „Minderjährige“ sind über 18 FAZ | 23.11.17 Rund 43 Prozent der Migranten, die in Deutschland als „unbegleitete Minderjährige“ betreut werden, sind einem Zeitungsbericht zufolge in Wahrheit älter als 18 Jahre. Wie die Zeitung „Welt“ unter Berufung auf Angaben des Bundesfamilienministeriums berichtete, waren zum Stichtag 8. November …

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Solidarität in der der EU bedeutet: Deutschland zahlt!

Solidarität in der der EU bedeutet: Deutschland zahlt! EZB stützt Frankreich und Italien am Anleihe-Markt Deutsche Wirtschafts Nachrichten | 05.12.17 Die EZB kauft mehr Anleihen Italiens und Frankreichs am Markt, als diesen nach dem Kapitalschlüssel eigentlich zusteht. […] Deutschland als bevölkerungsreichstes und wirtschaftsstärkstes Euro-Land kommt aktuell auf einen Schlüssel von 17,9973 Prozent. Dies bedeutet, dass …

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Toleranz auch für Christen in Deutschland?

Toleranz auch für Christen in Deutschland? Mama, das ist doch normal, dass wir beten, oder? FAZ | 29.11.17 Berlin gilt als die toleranteste Stadt Deutschlands. Aber wie tolerant ist man gegenüber Leuten, die ihren christlichen Glauben dort ausleben möchten? Die leidvollen Erfahrungen einer katholischen Mutter. Ein Protokoll. Kommentar: Wohin driftet unsere Gesellschaft? Müssen Christen schon …

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Die Medien werden noch viel lernen müssen

Die Medien werden noch viel lernen müssen AfD-Spitzenfrau Alice Weidel hält ihre erste Rede im Bundestag, und die Medien schauen kollektiv weg MEEDIA | 22.11.17 Die AfD-Frontfrau Alice Weidel hat ihre erste Rede im Deutschen Bundestag gehalten, in der sie massiv Euro-Rettungschirme kritisierte. Die Medien ignorierten den Auftritt weitestgehend, auch Politiker anderer Fraktionen glänzten größtenteils …

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Perverse Sicht auf eine Gedenkfeier im Bundestag

Perverse Sicht auf eine Gedenkfeier im Bundestag Volkstrauertag: Wie die AfD den Bundestag instrumentalisieren konnte ARD-Blog-Hauptstadtstudio | 20.11.17 Deutschland betrauert seine Toten. Doch bei der zentralen Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag im Bundestag machen sich die Abgeordneten von Union, FDP, Grünen und Linken rar und überlassen so der AfD das Feld. […] Die Anmeldeliste sagt alles: 38 …

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Aus Schweizer Perspektive

Aus Schweizer Perspektive Das Ende der Ära Merkel Neue Züricher Zeitung NZZ | 24.11.17 Noch ist man in Berlin ratlos, wie die politische Hängepartie überwunden werden kann. Aber in allen Varianten ist die Kanzlerin nur noch eine Figur des Übergangs.

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Sehr lesenswert

Sehr lesenswert Merkel – ein Rückblick FAZ | 16.11.17 Die Ära Merkel geht zu Ende. Zum Glück, denn sie steht für den sinnentleerten Machterhalt einer Monarchin. […] Allmählich erwachen die deutsche Politik und ihre Öffentlichkeit aus ihrer postdemokratischen Narkose. Merkels basale Herrschaftstechnik bestand bekanntlich darin, statt Wähler für eigene Ziele zu mobilisieren, den Wählern anderer …

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Totgeschwiegen

Totgeschwiegen „Wir bitten um Antwort“: 15 Fragen der AfD-Bundestagsfraktion an die Verhandlungsführer von „Jamaika“ Epoch Times | 18.11.17 Mit großer Sorge verfolgen wir die schwierigen Sondierungsgespräche zur Bildung einer möglichen „Jamaika“-Koalition. Es ist bei uns und wohl auch in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden, dass bei diesen Verhandlungen die wahren Probleme unseres Landes nicht angemessen …

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Gender Ideologie

Gender Ideologie Gender: Wie man einer Debatte ausweicht Die Tagespost | 13.11.17 Die Gender-Theoretiker und ihre intoleranten Bodentruppen: An der TU Wien machten sie am Freitag sichtbar, was sie vom akademischen Diskurs halten. Kommentar: Die Position der AfD ist eindeutig (vgl. Wahlprogramm): „Für ein klares Familienbild – Gender-Ideologie ist verfassungsfeindlich. Gender-Ideologie marginalisiert naturgegebene Unterschiede zwischen …

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Endlich sagt es mal jemand

Endlich sagt es mal jemand Das Regiment der Nebensachen Cicero | 09.11.17 In weiten Teilen der Öffentlichkeit fehlt es am Unterscheidungsvermögen. Nebensächlichkeiten verdrängen Zukunftsfragen, Randphänomene echte Probleme. So geht die Aufklärung verloren. […] Deutschland ist wieder da, wo es sich gerne sieht: ganz vorne. Ein neuer Weg soll der Welt Vorbild sein, diesmal auf den …

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Augstein zu den Paradise Papers

Augstein zu den Paradise Papers Zur Hölle mit den Reichen Der Spiegel | 06.11.17 Die neuen Daten-Enthüllungen zeigen wieder einmal: Wer reich ist und nicht teilen will, der muss gar keine Gesetze brechen. Die Gesetze sind ja für ihn gemacht. Steuern zahlen nur Idioten und Arme. Kommentar: Der Text regt zur Diskussion an, wie die …

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Na, sowas! Und jetzt?

Na, sowas! Und jetzt? Mehrheit der Bevölkerung gegen Familiennachzug Cicero | 07.11.17 Während die Jamaika-Parteien um den Familiennachzug für Flüchtlinge streiten, ist die Meinung der Bevölkerung deutlich. Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa zufolge spricht sich die Mehrheit der Deutschen dagegen aus. Kommentar: Frage: Wird eine neue Regierung gegen die Mehrheit des Volkes beschließen? Wäre das …

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Darf der das? Ja, das darf der! Dass der das darf!

Darf der das? Ja, das darf der! Dass der das darf! Linke Angst um die Deutungshoheit Cicero | 28.10.17 Kolumne: Grauzone. Dass der AfD-Chef-Denker Marc Jongen am Hannah Arendt Center in New York einen Vortrag zur Krise der Demokratie halten durfte, empörte die akademische Linke. Ironie der Geschichte: Mit ihrem Protest bestätigte sie seine Thesen …

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Soll man lachen oder weinen?

Soll man lachen oder weinen? Terror-Verdacht! Mutter warnt Behörden vor ihrem Sohn Focus | 07.11.17 Plötzlich laufen Bundespolizisten zum Gate 20 im Terminal 2 des Köln/Bonner Flughafens. Sie greifen sich einen Mann und nehmen ihn vorläufig fest – Terrorverdacht! Jan V. (Name geändert) wird zur Wache gebracht, der Staatsschutz verständigt. Der Grund: Jans Mutter hatte …

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Gelebte Demokratie???

Gelebte Demokratie??? „Unverschämtheit“: Lehrerverband wütet nach Maulkorb für Rektoren an Schrottschulen Focus | 07.11.17 Viele Lehrer und Schulleiter sehen den Unterricht durch die Missstände gefährdet – und fühlen sich von der Politik alleingelassen. Manche wenden sich deshalb an die Öffentlichkeit, um auf die Missstände aufmerksam zu machen. Die Berliner Bildungssenatorin Sandra Scheeres stört die schlechte …

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„Nachhilfe in Demokratie“ für Merkel

„Nachhilfe in Demokratie“ für Merkel Verfassungsgericht stärkt Rechte der Abgeordneten auf Kontrolle der Bundesregierung Focus | 07.11.17 Die Bundesregierung ist grundsätzlich verpflichtet, Anfragen der Parlaments öffentlich zu beantworten, weil das Parlament ansonsten „Rechtsverstöße und vergleichbare Missstände in Regierung und Verwaltung nicht aufdecken kann, wie das Gericht in einem am Dienstag in Karlsruhe verkündeten Urteil entschied. …

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Kann man sich darüber noch wundern?

Kann man sich darüber noch wundern? Hälfte der Deutschen glaubt nicht an die Demokratie Focus | 01.11.17 Die Deutschen stellen die Demokratie in Frage. Eine knappe Mehrheit von 53 Prozent aller Bundesbürger bezweifelt, dass es hierzulande tatsächlich eine Herrschaft des Volkes gibt. Kommentar: Die Nachricht wird sofort wieder “entschärft“ bzw. politisch „ausgeschlachtet“ durch den Hinweis …

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Nur keine Aufregung?

Nur keine Aufregung? Ausgereist? Abgetaucht? Behörden wissen nichts über den Verbleib von 30.000 abgelehnten Asylbewerbern Focus | 02.11.17 Der Verbleib von rund 30.000 ausreisepflichtigen abgelehnten Asylbewerbern in Deutschland ist offenbar ungeklärt. Nach Informationen der „Bild“-Zeitung hat das Ausländerzentralregister keine Informationen darüber, ob diese Personen wieder ausgereist oder aber untergetaucht sind. Betroffen waren demnach 30.820 der …

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