Da bleibt einem die Spucke weg

Da bleibt einem die Spucke weg Willkommenskultur und Wirklichkeit Berliner Zeitung | 17.02.17 Die AfD scheitert mit ihrem Antrag, den Islamunterricht an Berliner Schulen einzuschränken – aus gutem Grund. […] Hinterher, im kleineren Kreis, räumen Abgeordnete von SPD und Grünen ein, dass man eigentlich nicht genau wisse, was im Islamkunde-Unterricht so alles passiert. Seit zwei …

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Die EU-Kommission lässt die Muskeln „spielen“ – Will sie die Bürger täuschen?

Die EU-Kommission lässt die Muskeln „spielen“ – Will sie die Bürger täuschen? Zu hohes Defizit: EU-Kommission droht Italien mit Sanktionen Deutsche Wirtschafts Nachrichten | 20.02.17 Die EU-Kommission will sich Italien wegen des steigenden Defizits vorknöpfen. Das dürfte die Euro-Müdigkeit der Italiener weiter verstärken. […] Theoretisch könnte Italien am Ende bestraft werden. Das ist aber unwahrscheinlich, …

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Was ist eine Unterschrift von Schulz wert?

Was ist eine Unterschrift von Schulz wert? Weber veröffentlicht EU-Geheimvereinbarung Spiegel-online | 10.01.17 Eine Woche vor der Wahl des EU-Parlamentspräsidenten eskaliert der Streit über die Nachfolge des SPD-Politikers Martin Schulz. Die Europäische Volkspartei (EVP) veröffentlichte am Dienstagmorgen eine jahrelang geheim gehaltene Vereinbarung, wonach die Sozialdemokraten Unterstützung für einen konservativen Nachfolger zur Hälfte der Legislaturperiode zugesagt …

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Beitrag zur persönlichen Meinungsbildung

Beitrag zur persönlichen Meinungsbildung Die AfD spielt va banque Cicero | 13.02.17 Ist die AfD ein Auffangbecken für enttäuschte Konservative oder rechtsextrem? Am Auschlussverfahren gegen Björn Höcke entzündet sich diese Frage. Es geht um die Zukunft der Partei. Gerade die bürgerlichen Kräfte in der Parteispitze könnten diese verspielen. Kommentar: Zur persönlichen Meinungsbildung können auch die …

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Meinungsfreiheit in Deutschland und ihre Folgen

Meinungsfreiheit in Deutschland und ihre Folgen Ehemaliger SPD-Mann Guido Reil – AfD-Politiker wegen rechtspopulistischer Aussagen aus der Awo ausgeschlossen Focus | 18.02.17 Ein Vierteljahrhundert engagierte sich Guido Reil im Kreisverband Essen der Arbeiterwohlfahrt (Awo) – jetzt wurde er für ein Jahr supspendiert. Wie der Awo-Kreisverband Essen veröffentlichte, wurde diese Entscheidung von einem Schiedsgericht des Bezirksverbandes …

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Soll oder will Deutschland sich abschaffen?

Soll oder will Deutschland sich abschaffen? Anhänger von SPD und Grünen wollen Ausländer mitwählen lassen WELT/N24 | 18.02.17 In der Umfrage spricht sich unter Anhängern der Sozialdemokraten eine Mehrheit von 63,7 Prozent für eine entsprechende Wahlrechtsänderung aus. Bei Grünen-Wählern sind es 64,8 Prozent. Auch Anhänger der Linkspartei befürworten diese Idee mehrheitlich (51,9 Prozent). Ablehnung für …

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Von außen betrachtet

Von außen betrachtet Demokratie als Party Basler Zeitung | 13.02.17 Die Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten mahnte eher an eine grosse Geburtstagsparty von einem älteren Herrn als an eine demokratische Wahl: 1253 Gäste, gelöste Stimmung, Gratulationen, Blumensträusse, Reden und Gesang. Kurz bevor die Nationalhymne eingespielt wurde, bedankte sich Bundestagspräsident Norbert Lammert für den «reibungslosen …

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Heiland mit Sündenregister?

Heiland mit Sündenregister? Vorwürfe gegen Kanzlerkandidat – Dubiose Zahlungen für Schulz-Vertrauten? n-tv | 11.02.17 Ein Kanzlerkandidat darf möglichst keine Angriffsflächen bieten. Hat sich Martin Schulz in der Vergangenheit etwas zuschulden kommen lassen? Dem „Spiegel“ zufolge wird dem SPD-Politiker vorgeworfen, als EU-Parlamentspräsident mindestens einen Mitarbeiter mit fragwürdigen Zahlungen versorgt zu haben. Demnach soll Markus Engels dubiose …

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Alles lupenreine Demokraten?

Alles lupenreine Demokraten? Der neue Bundespräsident hat einen Makel n-tv | 12.02.17 Die Bundesversammlung wählt an diesem Sonntag den neuen Bundespräsidenten. Die Wahl des Sozialdemokraten Frank-Walter Steinmeier wird nicht als Musterbeispiel der Demokratie in die Geschichte eingehen. Kommentar: Gegen Ende des Artikels findet man den Satz: „Man muss hoffen, dass diese Praxis nicht zur Regel …

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Griechenland – War da was?

Griechenland – War da was? Verhagelt die Griechen-Krise Schulz den Wahlkampf? BILD | 10.02.17 Im Juli muss Griechenland 7,5 Milliarden Euro an Krediten zurückzahlen, braucht dafür frische Hilfsgelder – liegt aber mit versprochenen Reformen weit im Rückstand. Es droht ein Griechen-Poker wie im Sommer 2015 – aber dieses Mal mitten im deutschen Bundestags-Wahlkampf. Fallen dem …

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SPD-Politiker mit eigenständigem Denken

SPD-Politiker mit eigenständigem Denken Was wir Migranten schulden – und was nicht FAZ | 19.08.16 Einzelne können barmherzig sein, auch Institutionen, die sich der Barmherzigkeit verschrieben haben. Der Staat aber darf nicht barmherzig sein, weil er gerecht sein muss. Er muss nach Regeln verfahren und die Folgen bedenken. Wenn er Ausnahmen machte, wäre er korrupt. …

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Das steht schon seit 2016 im Parteiprogramm der AfD

Das steht schon seit 2016 im Parteiprogramm der AfD Bundespräsidentenwahl – Mehr direkte Demokratie wagen! WirtschftsWoche | 10.02.17 Martin Schulz will Bundeskanzler werden, Frank-Walter Steinmeier Bundespräsident. Das ist legitim, aber ihre Kandidatenküren waren undemokratisch. […] Demokratie lebt von der Wahl. Wenn aber die führenden Politiker des Landes unter sich ausmachen können, wer Bundespräsident werden soll, …

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Wie stehen Sie dazu?

Wie stehen Sie dazu? Satire von „Charlie Hebdo“- Kanzlerin enthauptet Martin Schulz! BILD | 09.02.17 Eine Zeichnung von Kanzlerin Angela Merkel, die den abgetrennten Kopf von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hochhält: Mit diesem Bild macht „Charlie Hebdo“ auf! […] Damit nimmt das französische Satiremagazin in ihrer deutschen Ausgabe die kontrovers diskutierte Titelseite des „Spiegel“-Magazins auf, auf …

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Werden „Gottes“dienste zu politischen Veranstaltungen?

Werden „Gottes“dienste zu politischen Veranstaltungen? Gottesdienst in Münster gegen AfD-Treffen WDR | 08.02.17 Die Kirchen in Münster wollen am Freitag (10.02.2017) mit einem ökumenischen Gebet ein Zeichen gegen einen geplanten Neujahrsempfang der AfD setzen. Kommentar: Es sei an Bischof Voderholzer (Regensburg) erinnert: „Ich möchte doch mir und allen Predigern in Erinnerung rufen, dass die unmittelbare …

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Unglaublich: Milliarden für „Flüchtlinge“, aber nicht für notwendige Geräte

Unglaublich: Milliarden für „Flüchtlinge“, aber nicht für notwendige Geräte Viele Ausländerbehörden können keine Fingerabdrücke nehmen Focus | 07.02.17 Per Fingerabdruck sind inzwischen die meisten Flüchtlinge in Deutschland erfasst. Doch nicht alle Behörden sind schon in der Lage, die Daten miteinander zu vergleichen und auszutauschen. […] „Schätzungsweise maximal zehn Prozent“ der Ausländerbehörden besäßen ein solches Gerät, …

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Erst verpennen und verdrängen, dann fordern

Erst verpennen und verdrängen, dann fordern Bamf fordert Fingerabdrücke von allen Flüchtlingen WELT/N24 | 07.02.17 Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge will, dass die Ausländerbehörden künftig von allen Asylbewerbern Fingerabdrücke nehmen. Durch einen Abgleich im Zentralregister soll Sozialbetrug unmöglich werden. Kommentar: Können wir Bundesbürger nicht stolz darauf sein, wie schnell unsere Politiker und Behörden Probleme …

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Julia Klöckner – ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt

Julia Klöckner – ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt „Der redet wie die AfD und macht sie stark“ WELT/N24 | 07.02.17 Angesichts steigender SPD-Umfragewerte verstärkt die Union ihre Angriffe auf den Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten, Martin Schulz. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner warf ihm vor, Deutschland schlechtzureden und so die AfD zu stärken. …

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Aktuelle Pressemitteilungen der AfD

Aktuelle Pressemitteilungen der AfD Unkontrollierte Zuwanderung ist keine Lösung für demographisches Problem AfD Pressemitteilung | 03.02.17 Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel zu den Bevölkerungszahlen des Statistischen Bundesamtes und Planungen der Bundesregierung, jedes Jahr etwa 300.000 weitere Migranten in Deutschland aufzunehmen Kommentar: Hier weitere Pressemitteilungen vom 03.02.17: 1 ) Das britische Unterhaus hat mit großer Mehrheit zugestimmt, dass …

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Das Internet vergisst nicht

Das Internet vergisst nicht EU-Parlamentspräsident Schulz: Unser größter Wichtigtuer in Brüssel Focus | 12.03.13 Martin Schulz, Präsident des EU-Parlaments, liebt sich, seine Macht und sonst gar nichts. Statt für deutsche Interessen zu kämpfen, will er „Eurobonds“ durch die Hintertür einführen – indem er sie als „Schuldentilgungsfonds“ tarnt. Kommentar: Wer die EU-Vergangenheit von Martin Schulz kennt …

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Genossin kassiert ab – Schulz schweigt

Genossin kassiert ab – Schulz schweigt Versaut der VW-Skandal der SPD den Bundestagswahlkampf? WELT/N24 | 01.012.17 Milliardenbetrug an den Kunden, Millionenabfindung für eine sozialdemokratische VW-Managerin, […] Danach erhält Hohmann-Dennhardt, die frühere Verfassungsrichterin, nach 13-monatiger Tätigkeit als Vorstandsmitglied für Integrität (!) und Recht eine Abfindung in zweistelliger Millionenhöhe, die unwidersprochene Rede ist von zwölf bis 14 …

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