Wie? Auf einmal eine berechtigte Frage?

Wie? Auf einmal eine berechtigte Frage? Darf ein Christ Angst haben vor dem Islam? Der Tagesspiegel | 23.05.17 Vor zwei Jahren, auf dem Kirchentag in Stuttgart, waren die Flüchtlinge das beherrschende Thema. Nach „Frieden schaffen“ und „Schöpfung bewahren“ heißt es seitdem mit Nachdruck „Liebe deinen Nächsten“. Die Politik der Bundesregierung hat sich seitdem mehrfach radikal …

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Und das an einer Grundschule!

Und das an einer Grundschule! „Verrohung und Gewalt“ an der Grundschule Mühlenberg? Göttinger Tageblatt | 18.05.17 Die Probleme in der Grundschule Mühlenberg sind weitaus dramatischer als bislang bekannt. Die Schule leidet nicht nur darunter, dass dort […] so viele Kinder aus schwierigen Verhältnissen und mit wenig Deutschkenntnissen lernen, dass Unterricht nach Lehrplan oft kaum möglich …

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Und unsere Regierung will anderen Ländern erklären, wie Demokratie funktioniert?

Und unsere Regierung will anderen Ländern erklären, wie Demokratie funktioniert? Fehlende AfD-Stimmen – jetzt schaltet sich die Polizei ein WELT/N24 | 23.05.17 Nach der NRW-Landtagswahl gehen der Landeswahlleiter und die Polizei Hinweisen auf Unregelmäßigkeiten nach. Alle 128 Wahlkreise würden noch einmal überprüft, kündigte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen am Dienstag an. Hintergrund seien Ungereimtheiten in einzelnen Stimmbezirken …

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Gabriel fordert höhere Belastung für deutsche Steuerzahler

Gabriel fordert höhere Belastung für deutsche Steuerzahler Gabriel fordert Schuldenerleichterung für Griechenland Spiegel-online | 22.05.17 „Immer wieder ist Griechenland eine Schuldenerleichterung versprochen worden, jetzt müssen wir dazu stehen“: Außenminister Gabriel stellt sich im Finanzstreit auf die Seite Athens – und gegen seinen Kollegen Schäuble. Kommentar: Merke: Nach diesem Artikel gibt es 3 Alternativen: 1) Gabriel …

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„Wahlbetrug? Verwechselungen? Zufälle?“, fragt selbst der Stern

„Wahlbetrug? Verwechselungen? Zufälle?“, fragt selbst der Stern Merkwürdige 0,0-Prozent-Ergebnisse – die AfD zählt nach STERN | 19.05.17 Das Gefühl, das Wahlergebnis könnte nicht überall korrekt sein, entspringt erst einmal keiner Verschwörungstheorie. Es sind Meldungen wie diese aus Mönchengladbach, die die AfD alarmieren: In einem Wahllokal dort kam die Partei bei den Erststimmen auf 7,6 Prozent. …

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Europa sei Dank

Europa sei Dank Nullzinspolitik kostet deutsche Sparer 436 Milliarden Euro ZEIT-ONLINE | 21.05.17 Laut den Berechnungen entgingen den Deutschen in den Jahren 2010 bis 2016 Zinseinnahmen in Höhe von 344 Milliarden Euro, schreibt die FAS. In diesem Jahr würden nach Schätzungen der DZ Bank noch einmal 92 Milliarden Euro hinzukommen. Die insgesamt 436 Milliarden Euro …

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„Sozialdemokratie des Rechtspopulismus‘ fette Beute“

„Sozialdemokratie des Rechtspopulismus‘ fette Beute“ Programm der SPD – Alte Tante mit schlechtem Gedächtnis Cicero | 18.05.17 Misst man hingegen andere Passagen mit derselben gesinnungspolitischen Elle, die weite Teile des rot-grün-dunkelroten Bewusstseinsapparats an die AfD anlegen, dann wurde die Sozialdemokratie des Rechtspopulismus‘ fette Beute. Wir lesen tatsächlich: „Ausländerinnen und Ausländer, die schwere Straftaten begehen, sollen …

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Das ist das Demokratieverständnis der Etablierten!

Das ist das Demokratieverständnis der Etablierten! Sie machen es still und leise: Ab heute! Bürgerrecht Direkte Demokratie | 16.05.17 Still und heimlich soll heute das von Bundesjustizminister Maas initiierte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ zur Abschaffung der Meinungsfreiheit in den Fraktionssitzungen durchgewunken werden. Bereits am Freitag soll dann die erste Lesung im Bundestag dazu stattfinden. Punkt 38 der Tagesordnung …

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Schöne Aussichten

Schöne Aussichten Denn sie wissen nicht, was sie studieren Die Tagespost | 12.05.17 Wie aus Veröffentlichungen des statistischen Bundesamts hervorgeht, haben im Wintersemester 2016/17 in Deutschland rund 505 000 Schulabgänger ein Studium begonnen – das sind ungefähr 150 000 mehr als noch zehn Jahre zuvor. Schätzungen der OECD zufolge schließen jedoch nur annähernd 36 Prozent …

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Das Grundgesetz wird geändert und keiner weiß es?

Das Grundgesetz wird geändert und keiner weiß es? Grundgesetzänderungen – In diesem Punkt ist Frauke Petry mit Grünen und Linken einig WELT/N24 | 13.05.17 Voraussichtlich am nächsten Freitag wird […] die schwarz-rote Mehrheit im Bundestag im Rahmen eines Gesamtpakets zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen mehrere Grundgesetzänderungen beschließen, mit denen der Einfluss des Bundes auf den Autobahnbau …

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Achtung! Nach der Bundestagswahl 4 Jahre freie Hand für die Aufgabe von Souveränität?

Achtung! Nach der Bundestagswahl 4 Jahre freie Hand für die Aufgabe von Souveränität? Macron will Euro-Zone radikal umkrempeln – Schäuble zeigt sich aufgeschlossen Focus | 11.05.17 Der neue französische Präsident Emmanuel Macron will tiefgreifende Reformen in der Europäischen Union umsetzen. Die Eurozone mit 19 Ländern soll einen eigenen Haushalt, ein Parlament und einen Finanzminister bekommen. …

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Alles ist gut! Aber ist alles gut?

Alles ist gut! Aber ist alles gut? Politisches Wohlfühlradio im WDR FAZ | 07.05.17 Wer WDR 2 einschaltet, bekommt die perfekte Begleitmusik zur Regierungspolitik in NRW geboten: Alles ist schön, alles dreht sich im Kreis. Hört sich so die „Staatsferne“ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an? Kommentar: Von „Staatsferne“ und Neutralität kann auch nach Meinung des FAZ-Kommentators …

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Faire Berichterstattung von RP-online

Faire Berichterstattung von RP-online Michael Huth, AfD RP-online | 06.05.17 Vor der AfD wurde er gewarnt, denn das seien die Rechten. Als der dann zur AfD gegangen war, habe er festgestellt, dass „das ganz normale Leute, besorgte Menschen“ sind. Dort fand er seine politische Heimat. 2016 bestellt er den Aufnahmeantrag und wurde dann Mitte des …

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Merkel: „Deutschland wird Deutschland bleiben, mit allem, was uns lieb und teuer ist.“

Merkel: „Deutschland wird Deutschland bleiben, mit allem, was uns lieb und teuer ist.“ Erstes deutsches Schützenfest wegen zu hoher Sicherheitsauflagen abgesagt Foocus | 03.05.17 Egon Hubert Rasch vom Schaustellerverband Nienburg fürchtet, dass das erst der Anfang ist: „Misburg wird kein Einzelfall bleiben.“ Wie er der „Bild“-Zeitung sagte, müssen nach den Terroranschlägen der letzten Monate Veranstalter …

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„Gesetzgeberische Schnellschuss“ gegen die Meinungsfreiheit

„Gesetzgeberische Schnellschuss“ gegen die Meinungsfreiheit Justizminister Maas in der Kritik – „Runder Tisch“ soll „Facebook-Gesetz“ verhindern Handelsblatt | 03.05.17 Der Verband der Internetwirtschaft eco begründete die Forderung nach einem „Runden Tisch“ mit den Auswirkungen, die das „handwerklich schlecht gemachte Gesetz“ von Maas nach sich ziehen könnte. Mit dort genannten starren Fristen und hohen Bußgeldern bestehe …

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Verlust der Meinungsfreiheit – Die (bisher) verkannte Gefahr

Verlust der Meinungsfreiheit – Die (bisher) verkannte Gefahr Im Netz der Zensur kath.net | 01.05.17 Bundesjustizminister Heiko Maas ist wild entschlossen, „fake news“ und „hate speech“ im Internet zu bekämpfen. Lüge und Haß, „Falschnachrichten“ und „Haßrede“ sind leider kaum juristisch erfaßbar. Gastbeitrag von Prof. Wolfgang Ockenfels Kommentar: Halten Sie es auch für „eigentlich unfassbar, dass …

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Meuthen kritisiert Van der Bellen

Meuthen kritisiert Van der Bellen „Wir werden alle Frauen bitten müssen, ein Kopftuch zu tragen – aus Solidarität“ Die Presse (Österreich) | 26.04.17 Für Aufregung sorgt aber vor allem folgender Satz: „Und wenn das so weitergeht, bei dieser tatsächlich um sich greifenden Islamophobie, wird noch der Tag kommen, wo wir alle Frauen bitten müssen, ein …

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Die Wahrheit setzt sich durch

Die Wahrheit setzt sich durch Kriminalstatistik 2016 – Absurdes Beschwichtigungstheater Cicero | 26.04.17 Zuwanderer sind überproportional kriminell. Das ist traurig und bitter, aber laut neuen Zahlen ein Faktum. Medien sollten es nicht verharmlosen, doch das tun sie. […] Mit den Zahlen […] aus dem Bundesinnenministerium brach etwas entzwei, was nicht entzwei gehen durfte: die Sage …

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Das ist Populismus in Reinkultur

Das ist Populismus in Reinkultur Wahlprogramm zur Landtagswahl von der SPD Nordrhein-Westfalen – Zusammenfassung in Leichter Sprache SPD NRW Homepage | Dieses Heft ist in Leichter Sprache. Im Heft stehen wichtige Inhalte aus dem Wahlprogramm. Von der SPD in Nordrhein-Westfalen. In einem Wahlprogramm steht, was eine Partei alles machen will. Wenn sie die Wahl gewinnt. …

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Ein großes Kompliment an den Spiegel

Ein großes Kompliment an den Spiegel Demokratie und Feigheit – Jagdszenen am Rhein Der Spiegel | 24.04.17 Wo ist eigentlich der Bundespräsident, wenn man ihn braucht? In Köln wurden AfD-Delegierte von der Antifa drangsaliert und bedroht – und die politische Klasse in Deutschland scheint das völlig in Ordnung zu finden. […] Bin ich der Einzige, …

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