Verlust der Meinungsfreiheit – Die (bisher) verkannte Gefahr

Im Netz der Zensur

kath.net | 01.05.17

Bundesjustizminister Heiko Maas ist wild entschlossen, „fake news“ und „hate speech“ im Internet zu bekämpfen. Lüge und Haß, „Falschnachrichten“ und „Haßrede“ sind leider kaum juristisch erfaßbar. Gastbeitrag von Prof. Wolfgang Ockenfels

Kommentar:

Halten Sie es auch für „eigentlich unfassbar, dass eine Stasi 3.0 aufgebaut wird, und das teilweise mit den exakt selben Drahtziehern wie beim Original (siehe Kahane) – und die meisten Menschen halten das nach jahrelanger Gehirnwäsche für völlig normal.“ So ein Leserkommentar. Und weiter heißt es: „Eine solche Umwandlung von Staat und Gesellschaft hätte ich noch vor fünf Jahren nicht für möglich gehalten!“

Ist es nicht auch unfassbar, dass das Projekt-Maas möglichst noch vor Ende der laufenden Legislaturperiode vom Bundestag verabschiedet worden soll, obwohl – so Wolfgang Bosbach (CDU) am 1. Mai in Bonn – noch nicht einmal die Fraktionen über den von der Regierung schon beschlossenen Gesetzentwurf diskutieren konnten?

Und wo bleibt Raum und Zeit für den notwendigen breiten gesellschaftlichen Diskurs, z.B. auch in Talkshows der Öffentlich-Rechtlichen? Oder ist der nicht gewünscht?
Schlimm wäre auch das Ergebnis:
Stell dir vor, das Grundrecht auf Meinungsfreiheit wird aufgehoben, und keiner merkt es bzw. erst dann, wenn es zu spät ist.

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