Von außen betrachtet

Demokratie als Party

Basler Zeitung | 13.02.17

Die Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten mahnte eher an eine grosse Geburtstagsparty von einem älteren Herrn als an eine demokratische Wahl: 1253 Gäste, gelöste Stimmung, Gratulationen, Blumensträusse, Reden und Gesang. Kurz bevor die Nationalhymne eingespielt wurde, bedankte sich Bundestagspräsident Norbert Lammert für den «reibungslosen Ablauf». Da sich die Union und die SPD schon Wochen zuvor auf Steinmeier als Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck verständigt hatten und auch die Grünen und die FDP ihre Zustimmung signalisierten, war es eine Wahl ohne Spannung. […] Die Demokratie wirkte gestern wie eine «scripted reality». Die Wahl folgte einem Drehbuch, das schon lange geschrieben war. […] Peter Harry Carstensen, ehemaliger CDU-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, liess sich entschuldigen: Er müsse sich um seinen kranken Dackel kümmern.

Kommentar:

Über das Verfahren gehen die Meinungen in der Presse weit auseinander. Die AfD fordert die Direktwahl durch das Volk.

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