Alle Propaganda gegen die AfD nützt nichts.

Alle Propaganda gegen die AfD nützt nichts.

AfD erreicht neue Spitzenwerte

Die Zeit | 26.01.16

Die rechtspopulistische AfD legt einer neuen Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter zu. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme die Partei auf 13 Prozent, wie aus der am Dienstag in der Bild-Zeitung veröffentlichten Insa-Umfrage hervorgeht. Dies sei ein erneuter Anstieg zur Vorwoche um 0,5 Punkte und zudem ein Höchststand.

Kommentar:

Auch in diesem Artikel wird mit allen Mitteln gegen die AfD polemisiert. Doch mittlerweile braucht man die AfD kaum noch gegen die ZEIT zu verteidigen, das machen schon die Leserkommentare.

(2721)

Pressemitteilung der AfD zum Mordanschlag auf einen Plakatierer der AfD in Baden-Württemberg

Pressemitteilung der AfD zum Mordanschlag auf einen Plakatierer der AfD in Baden-Württemberg

Meuthen: Wie weit ist es gekommen? Wir müssen handeln!

AfD Homepage | 25.01.16

Es ist keineswegs zu weit gegriffen, wenn man dafür diejenigen Kräfte im Land, die uns unentwegt vollkommen fälschlich und wider besseres Wissen als Rechtsradikale, als Rassisten, als Ausländerfeinde und anderes mehr bezeichnen, statt sich argumentativ mit unseren durchweg rechtsstaatlichen Positionen auseinanderzusetzen, in einer schändlichen Mitverantwortung sieht.

Kommentar:

Frage an Herrn Güllner von Forsa: Wer sind die „Antidemokraten“? Sie scheinen die AfD-Wähler mit anderen Gruppierungen verwechselt zu haben!

(1997)

Werden die Bürger auch über diese Folgekosten informiert?

Werden die Bürger auch über diese Folgekosten informiert?

Flüchtlinge in Baden-Württemberg – Zahnersatz könnte Milliarden kosten

Stuttgarter Nachrichten | 23.01.16

Bei vielen Flüchtlingen muss das Gebiss umfassend saniert werden. Die Kosten könnten in die Milliarden gehen. Geld, für das am Ende die Sozialkassen aufkommen müssten.

Kommentar:

Bevor auch die Betroffenen (Steuerzahler, Einzahler in die Sozialkassen) die Folgekosten politisch beurteilen können, müssten sie zunächst alle darüber informiert sein. Sollen sie das? Die Stuttgarter Nachrichten informieren dankeswerterweise, aber wie viele Bundesbürger lesen die Stuttgarter Nachrichten?

(2273)

Warum AfD wählen? Eine überzeugende Antwort.

Warum AfD wählen? Eine überzeugende Antwort.

Videobotschaft 1/2016 von Prof. Dr. Jörg Meuthen, zur Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg.

youtube | 20.01.16

Kommentar:

Seit 2015 ist Jörg Meuten neben Frauke Petry Bundessprecher der AfD und Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl in Baden-Württemberg im März 2016.
Da sich Ministerpräsident Kretschmann (Die Grünen) und sein Stellvertreter Schmid (SPD) mit abstrusen Unterstellungen weigern, in einer Fernsehdiskussion auch mit dem Spitzenkandidaten Jörg Meuthen zu diskutieren, haben Sie mit dem Youtube-Video eine sehr gute Möglichkeit sich zu informieren, welche Rolle die AfD in der Parteienlandschaft spielen will.

Danach sind Sie sicher nicht der Meinung von Herrn Schäuble, dass die AfD-Menschen „Dumpfbacken“ seien, sicher auch nicht der Meinung von Herrn Güllner (Forsa), dass AfD-Wähler „keine normalen Menschen“ seien und „Antidemokraten“.

(1950)

Das ist der Gipfel!

Das ist der Gipfel!

Schüsse auf Plakatierer der AfD

Stuttgarter Zeitung | 24.01.16

Ein 36-Jähriger, der in Karlsruhe am späten Samstagabend Wahlkampfplakate der Alternative für Deutschland (AfD) anbringen wollte, wurde mutmaßlich das Opfer eines bewaffneten Angriffs. Nach Angaben der Polizei wurde auf den Mitarbeiter einer Werbeagentur geschossen. Die umstrittene rechtskonservative Partei bezeichnet den Vorfall als das Ergebnis einer Hetzkampagne, speziell von Seiten der Grünen und der SPD.

Kommentar:

Das ist nicht mehr normal, doch wo bleibt der Aufschrei der Demokraten? Geht die Saat der Hetze gegen die AfD auf?

(2128)

Ende des Jahres 790 000 illegal eingereiste Migranten?

Ende des Jahres 790 000 illegal eingereiste Migranten?

Immer mehr Flüchtlinge aus Nordafrika – Zahl der Marokkaner in einem Jahr verzehnfacht

BILD | 24.01.16

Die Zahl der illegalen Einreisen nach Deutschland geht nicht zurück. Doch jetzt kommen nach BILD-Informationen immer mehr Wirtschaftsflüchtlinge. Allein in den ersten 20 Tagen des Jahres 2016 haben Beamte der Bundespolizei im Grenzraum zu Österreich mehr als 47 500 illegale Grenzübertritte festgestellt – das sind 2160 Flüchtlinge pro Tag. Bei gleichbleibender Entwicklung wären das zum Jahresende rund 790 000 illegal eingereiste Migranten.

Kommentar:

Auf einmal gibt es wieder „Wirtschaftsflüchtlinge“? Und hat unser Innenminister nicht eben erst verkündet, dass praktische alle „Ankommenden“ erfasst würden? Es wird Zeit, dass die Wahlen kommen.

(1983)

Wendt gegen de Maizière: „Hanebüchener Quatsch“

Wendt gegen de Maizière: „Hanebüchener Quatsch“

Polizei-Gewerkschaft: „Derzeit werden nur zehn Prozent der Flüchtlinge registriert“

Focus | 24.01.16

Fast alle Asylsuchenden können bereits nahe der Grenze vollständig erfasst werden, sagt Thomas de Maizière. Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, nennt die Worte des Innenminister „hanebüchener Quatsch“: Die Beamten hätten „längst die Kontrolle verloren“
+ aktuell 290 Leserkommentare

Kommentar:

Einer lügt. Das wäre doch ein schönes Thema für eine Meinungsumfrage: Wem glauben Sie mehr, Herrn Wendt oder Herrn de Maizière? Die Antwort der Leserkommentare ist eindeutig.

(2374)

Eine kritische Bestandsaufnahme

Eine kritische Bestandsaufnahme

Willkommens-Kultur ist kein politischer Plan, sondern Größenwahn

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | 24.01.16

Die von Angela Merkel propagierte Willkommenskultur ist zum Scheitern verurteilt, weil sie nicht mit einem politischen Programm zur Lösung der real entstehenden Probleme unterlegt ist. So wird die Gesellschaft in Deutschland gespalten. Das Beschwören der Machbarkeit allein ist nichts anderes als ein humanistisch verbrämter Größenwahn. Er ist zum Scheitern verurteilt.

Kommentar:

Eine gute Basis für politische Diskussionen.

(2089)

Und was dann?

Und was dann?

Alle Zeichen stehen auf eine weltweite Wirtschafts-Krise

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | 25.01.16

Die ersten drei Wochen des Jahres 2016 begannen mit einer eiskalten Dusche für die Finanzmarktteilnehmer. Es war der schlechteste Jahresbeginn seit Jahrzehnten, auch wenn am vergangenen Freitag eine deutliche Erholung erfolgte. Ein gutes Omen für das ganze Jahr ist dies nicht. Was steckt dahinter? Die Diagnose: Eine Rezession im Anzug – und eine Schwellenländerkrise.

Kommentar:

Ist unser System nicht auf Wachstum gebaut? Was wird passieren, wenn das Wachstum ausbleibt und eine Rezession kommt? Panikmache? Typisch AfD? Oder muss die Politik nicht vorausschauend auch Alternativen bedenken?

(1803)

Kraft stoppt SPD-Demo „Genug ist genug – Integration hat Grenzen. Der Norden ist voll“

Kraft stoppt SPD-Demo „Genug ist genug – Integration hat Grenzen. Der Norden ist voll“

Bloß keine falschen Signale senden

FAZ | 24.01.16

Drei Essener SPD-Ortsvereine wollten gegen neue Flüchtlingsheime auf die Straße gehen. Nach heftiger Kritik wurde der geplante „Solidaritätslauf“ wieder abgesagt. Jetzt versucht die Landes-SPD die Wogen zu glätten.

Kommentar:

Die SPD-Ministerpräsidentin verhindert eine Demonstration der eigenen Genossen! So viel zu ihrem Demokratieverständnis und dem ihrer Partei. Ein Leserkommentar in einer anderen Zeitung hat es sinngemäß so zusammengefasst: Frau Kraft ist kraftlos, hoffentlich sind wir bald Frau Kraft los. – Ein schönes Wortspiel.

(3129)

Günstige Prognose für die AfD

Günstige Prognose für die AfD

AfD – Nach dem Tabu

ZEIT-ONLINE | 22.01.16

Der Umbruch, den die Republik mit der Flüchtlingskrise erfährt, markiert womöglich die tiefste Veränderung ihrer Geschichte. Er mobilisiert nicht nur ungeahnte Hilfsbereitschaft gegenüber den Flüchtlingen und unvoreingenommene Offenheit für das Neue, sondern er weckt zugleich Zukunftsangst, Desorientierung und Aggression. Eine Partei, die diese Stimmungen aufnimmt und verschärft, wird ihren Platz im politischen Gefüge der Republik finden.
+ aktuell 351 Leserkommentare

Kommentar:

Text und Leserkommentare sprechen für sich.

(2618)

Die Arbeit wird weniger, die Arbeiter mehr.

Die Arbeit wird weniger, die Arbeiter mehr.

Zukunft der Arbeit: Die Massenarbeitslosigkeit kommt zurück

ZEIT-ONLINE | 22.01.16

Die Digitalisierung zerstört mehr Arbeitsplätze, als sie neue schafft. Zugleich wird der Wettbewerb durch Null-Stunden-Verträge härter. Fünf Thesen zur Zukunft der Arbeit

Kommentar:

Was wäre, wenn es so kommt? Man mag es sich nicht vorstellen. Und diese Probleme sollen unsere derzeitigen Politiker im Bundestag lösen können?

(1984)

„Deutschland wird bunter“

„Deutschland wird bunter“

Vorwürfe gegen Flüchtlinge – Im Schwimmbad: Därme entleert! Frauen belästigt!

BILD | 21.01.16

Ungeheuerliche Vorwürfe aus dem Zwickauer Rathaus: Laut Bäder GmbH haben Flüchtlinge beim Besuch von Schwimmhallen in Becken onaniert und ihre Därme im Wasser entleert. Sie sollen Frauen in der Sauna belästigt und versucht haben, die Damen-Umkleide zu stürmen!

Kommentar:

Wie sagt Herr Schäuble – und der weiß doch alles besser? Die Zuwanderung sei ein „Rendezvous unserer Gesellschaft mit der Globalisierung“. Freuen wir uns also auf weitere Rendezvous.

(1956)

Ein Lob für die Bundespolizei

Ein Lob für die Bundespolizei

2.200.000 Überstunden in der Bundespolizei

Bundespolozeigewerkschaft | 20.01.16

Das Tempo, in der die Überstundenberge der Bundespolizei in die Höhe schnellen, ist beklemmend. Innerhalb von 2 Monaten verdoppelte sich die Zahl auf nun weit über 2 Millionen. Doch wo bleibt der Aufschrei? Im großen Getöse der Flüchtlingskrise verhalt die Belastung der Kollegenschaft als ungewünschte Nebenwirkung. Früher hätte so etwas die Politik und die Bundespolizeiführung in höchste Alarmbereitschaft versetzt. Doch heute?

Kommentar:

Die Leistungen der Polizeibeamten, die vor Ort ihren Dienst tun, müssten viel mehr gewürdigt werden – auch von der Politik. Die innere Sicherheit kann nur mit motivierten Polizisten garantiert werden.

(2036)

Was andere Politiker meinen.

Was andere Politiker meinen.

Tschechischer Präsident: „Integration von Muslimen ist nicht möglich“

The Huffington Post | 18.01.16

Der tschechische Präsident macht Stimmung gegen Muslime. In einem Interview unterstellte er Menschen dieser Religion pauschal, dass sie sich nicht an andere Kulturen anpassen könnten. „Erfahrungen aus anderen Ländern zeigen, dass die Integration von Muslimen nicht möglich ist, sagte der 71-Jährige am Sonntag der Onlineausgabe der Zeitung „Blesk“

Kommentar:

Man kann ja anderer Meinung sein, aber der Artikel bietet wieder viele Meinungsvorgaben: Der Präsident vertritt nicht etwa eine Ansicht, sondern er „macht Stimmung“. Er „verweist“ nicht auf „Erfahrungen aus anderen Ländern“, sondern er „unterstellt pauschal“.
Soll so jede Diskussion im Ansatz erstickt werden?

(1825)

Warum schweigt der überparteiliche Bundespräsident dazu?

Warum schweigt der überparteiliche Bundespräsident dazu?

Petry-Auftritt geplatzt: NRW-Gastronomen vermieten AfD keine Räume

Focus | 21.01.16

Räume für die eigenen Veranstaltungen zu finden, wird für die AfD immer schwieriger. Innerhalb weniger Tage biss die Partei bei mehreren Gastronomen in Nordrhein-Westfalen auf Granit. Nun platzte ein Auftritt von Frauke Petry.
+ aktuell 116 eindeutige Leserkommentare

Kommentar:

Kommentar:
Viele Absagen resultieren daraus, dass die Gastronomen von verschiedenen Seiten z.T. massiv unter Druck gesetzt werden bzw. bedroht werden. Es kann doch nicht sein, dass in einem demokratischen Staat eine demokratische Partei keine Räumlichkeiten für Versammlungen finden kann, weil Gastronomen – unter Druck – kurzfristig ihre Zusagen zurückziehen. Wenn das sich durchsetzt, ohne dass die anderen Parteien bzw. die Repräsentanten unseres Staates sich dazu äußern, könnte das der Anfang vom Ende der Demokratie sein. Wer will das?

Und warum der Appel an den Bundespräsidenten?
In seiner Weihnachtsansprache hat er gesagt: „Lassen Sie mich daran erinnern: Der Meinungsstreit ist keine Störung des Zusammenlebens, sondern Teil der Demokratie. Lassen Sie uns einen Weg beschreiten heraus aus falschen Polarisierungen. […] Genauso klar ist: Nur mit offenen Diskussionen und Debatten können wir Lösungen finden, die langfristig Bestand haben und von Mehrheiten getragen werden.“

(1755)

AfD-Kritik an den Öffentlich-Rechtlichen ist keine Propaganda; denn sie wird von der Wirklichkeit bestätigt.

AfD-Kritik an den Öffentlich-Rechtlichen ist keine Propaganda; denn sie wird von der Wirklichkeit bestätigt.

Ausschluss der AfD – „Ein verheerendes Signal“

Frankfurter Rundschau |

Besser kann man den Vorwurf doch nicht bestätigen, beim öffentlich-rechtlichen System handele es sich um einen „Staatsrundfunk“. Die Entscheidung des Südwestrundfunks und die Weigerung der beiden Ministerpräsidenten sind im Grunde nichts anderes als ein kostenloser Dauerwerbespot für die AfD. Denn sie bestätigt die AfD-Propaganda, es gebe ein Meinungskartell von Politik und Öffentlich-Rechtlichem System. Das ist wirklich verheerend.

Kommentar:

Klare Worte des früheren ZDF-Chefredakteurs Nikolaus Brender. Nur auf einen Punkt soll jedoch hingewiesen werden:
Wenn Brender sagt „Denn [die Entscheidung] bestätigt die AfD-Propaganda, es gebe ein Meinungskartell von Politik und Öffentlich-Rechtlichem System“, dann heißt das doch im Klartext:
Die Kritik der AfD an dem Öffentlich-Rechtlichem System ist eben nicht Propaganda, sondern hat einen realen Grund! „Das ist wirklich verheerend“, so Brender. Das ist es in der Tat.

(1835)

Was vor Wahlen auf einmal alles möglich wird.

Was vor Wahlen auf einmal alles möglich wird.

Flüchtlinge: Bayern und Baden-Württemberg nehmen Neuankömmlingen Geld ab

Der Spiegel | 21.01.16

Flüchtlinge müssen bei der Einreise in mehrere europäische Länder ihr Bargeld an Polizisten abgeben. Als Dänemark im Dezember diese Regel einführte, gab es Proteste. Nun zeigt sich, dass nicht nur Dänen und Schweizer, sondern auch deutsche Polizisten einreisenden Flüchtlingen ihr Geld abnehmen können. […] Im Dezember 2015 sollen Neuankommenden in Bayern und Baden-Württemberg durchschnittlich ein vierstelliger Betrag abgenommen worden sein. Deutsches Recht erlaubt es, dass Asylsuchende wie Empfänger staatlicher Sozialleistungen zuerst ihr eigenes Vermögen aufbrauchen müssen.

Kommentar:

Wenn Sie den heutigen Spiegel-Artikel mit dem vom 15.01.16 vergleichen (in dieser Presseschau unter der Überschrift „Was machen andere Länder“), wird Ihnen auffallen, dass der Spiegel von der „deutschen“ Regelung noch nichts wusste. Nun soll das auf einmal „gängige Praxis“ in Bayern und Baden-Württemberg sein, und ausgerechnet BW unter dem Grünen Kretschmann hat die schärfste Regelung.
Man wundert sich, was vor Wahlen auf einmal alles möglich ist.

Aber warum wenden die anderen Bundesländer deutsches Recht nicht ebenso an, um deutsche Bedürftige nicht schlechter zu stellen als „Flüchtlinge“ und um Steuergelder einzusparen?
Sind nicht alle Länder an deutsches Recht gebunden bzw. braucht sich auch jeder Bürger unserer Republik nicht unbedingt an deutsches Recht zu halten?

Deutschland, ein Rechtsstaat?

(1926)

Alles Verleumden nutzt nichts

Alles Verleumden nutzt nichts

AfD in Hessen bei 12 Prozent

Frankfurter Rundschau | 20.01.16

Wäre am Sonntag Landtagswahl, hätte die schwarz-grüne Regierungskoalition keine Mehrheit mehr. Stattdessen käme die rechtspopulistische AfD mit 12 Prozent der Stimmen auf Anhieb in den Landtag und wäre damit auf einen Schlag drittstärkste Kraft im Parlament. Das ergab eine Umfrage, die im Auftrag der Hessenschau vom Meinungsforschungsinstitut Infratest Dimap durchgeführt wurde.

Kommentar:

Immer weniger Menschen lassen sich für dumm verkaufen! Immer weniger Menschen lassen sich den Mund verbieten! Immer weniger Menschen wollen von Politikern belehrt und erzogen werden!

Die AfD wirkt – wirken Sie mit!

(2263)

Müsste sich der Bundespräsident nicht bald einmal zum undemokratischen Verhalten der AfD-Gegner äußern?

Müsste sich der Bundespräsident nicht bald einmal zum undemokratischen Verhalten der AfD-Gegner äußern?

Gastronom erteilt der AfD eine Absage – Petry-Auftritt auf der Kippe

Westfälische Nachrichten | 20.01.16

Der geplante Auftritt der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry hat am Dienstag eine dramatische Wende erfahren und steht jetzt möglicherweise komplett auf der Kippe. Das Schlossgarten-Café, wo die AfD-Veranstaltung am Donnerstag stattfinden sollte, hat seine Zusage zurückgezogen und steht für die AfD nicht mehr zur Verfügung. […] Die absehbaren Konflikte am Donnerstagabend widersprächen dem Grundgedanken des Schlossgarten-Cafés, ein „neutraler Veranstaltungsort“ zu sein.

Kommentar:

Entpuppen sich die selbsternannten Retter der Demokratie“ nicht immer mehr als sie eigentlichen Feinde der Demokratie?
Müsste Bundespräsident Gauck nicht noch einmal laut und vernehmlich (auch für die AfD) einfordern, woran er Weihnachten erinnert hat? Oder war es nur eine schöne Festtagsrede?
„Aber lassen Sie mich daran erinnern: Der Meinungsstreit ist keine Störung des Zusammenlebens, sondern Teil der Demokratie. Lassen Sie uns einen Weg beschreiten heraus aus falschen Polarisierungen. […] Genauso klar ist: Nur mit offenen Diskussionen und Debatten können wir Lösungen finden, die langfristig Bestand haben und von Mehrheiten getragen werden.“

(1803)