Planspiele für Sachsen in der ZEIT

Planspiele für Sachsen in der ZEIT

Und wenn es so kommt?

ZEIT | 21.06.18

Eine Umfrage sagt: Die Sachsen sind politisch krawalliger denn je. Sollten sie wirklich so wählen, hätte das Folgen. Mindestens sieben. […] In der vergangenen Woche veröffentlichte Bild eine Insa-Umfrage, derzufolge die Sachsen, wenn jetzt Landtagswahl wäre, zu 32 Prozent für die CDU stimmen würden, zu 24 Prozent für die AfD und zu 19 Prozent für die Linke. Zudem gäbe es künftig drei Parteien unter zehn Prozent im Landtag (Grüne, FDP, neuerdings SPD). Das ist konfus.

Kommentar:

Interessante Gedankenspiele rund um die böse AfD.

(351)

Gute Analyse unserer Debatten“kultur“

Gute Analyse unserer Debatten“kultur“

„Unsere Frauen sind uns heilig“

Cicero | 22.06.18

Im Arsenal des linksliberalen Vokabulars gibt es kaum Worte, die häufiger gebraucht wurden als differenzieren und pauschalisieren. Besonders beim Thema Migration avancierten diese Verben zum Lackmustest der richtigen Gesinnung. Wer differenziert, ist ein rechtschaffener, demokratietauglicher Bürger, er ist intelligent, vorurteilsfrei und hat die Zukunft auf seiner Seite. Wer pauschalisiert, hat den Hang zur Vereinfachung, er steht unter Verdacht, rechtslastig und womöglich Rassist zu sein und ist ein ewig Gestriger. Beide Wörter stehen also für entgegengesetzte Wertvorstellungen. In jeder Talkshow werden Kontroversen entlang der Achse zwischen richtig (differenzieren) und falsch (pauschalisieren) gebetsmühlenartig ausgetragen.

Kommentar:

Der Artikel enthält viele Anregungen zur eigenen Meinungsbildung. Sehr zu empfehlen.

(346)

Die AfD hat nachgefragt. Wer sonst?

Die AfD hat nachgefragt. Wer sonst?

Ellwangen-Einsatz kostete 360.000 Euro

n-tv | 23.06.18

Nach einer gescheiterten Abschiebung rückt die Polizei im April in der Landeserstaufnahmestelle in Ellwangen an. Der Großeinsatz endet mit mehreren Festnahmen und war nicht gerade billig. […] Die Razzia in Ellwangen hat gut 360.000 Euro gekostet. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums in Stuttgart auf eine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Udo Stein hervor […].

Kommentar:

Frage: Ist es ein Trost, wenn eine Sprecherin des baden-württembergischen Innenministeriums erklärt, „die Kosten der Razzia seien mit anderen Einsätzen vergleichbar, wenn sie in einer ähnlichen Größenordnung stattfinden“ oder zeigt es erschreckend deutlich, wo alles Riesensummen aufgrund der merkelschen „Humanität“ verbraten werden.

Grundsatzfragen zu Ellwangen stellt Alexander Kissler am 04.04.18 im Cicero unter der Überschrift „Gefesselt von Weltoffenheit“.
https://www.cicero.de/innenpolitik/abschiebung-ellwangen-polizei-asylbewerber-rechtsstaat
Sehr Lesenswert! Auch die Leserkommentare!

(352)

Beginn der Rückzahlung um 10 Jahre auf das Jahr 2033 (!) verschoben

Beginn der Rückzahlung um 10 Jahre auf das Jahr 2033 (!) verschoben

Euro-Staaten gewähren Griechenland Schulden-Erleichterung

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | 22.06.18

Griechenland musste durch die Euro-Partner und den Internationalen Währungsfonds (IWF) seit 2010 mehrfach vor dem Staatsbankrott gerettet werden. Insgesamt bekam der Mittelmeerstaat seitdem fast 274 Milliarden Euro zugesagt. Im Gegenzug musste Athen gravierende Austeritätsprogramme umsetzen. Die Gesamtverschuldung ist mit fast 178 Prozent aber weiter immens. […] Darüber hinaus muss Athen nun mit der Schuldenrückzahlung aus dem zweiten Hilfsprogramm zehn Jahre später beginnen […].

Kommentar:

Kommentar:
Vgl. dazu die FAZ vom 22.06.18:
Augen zu und durch
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eurokrise/griechenland/griechenland-kommentar-augen-zu-und-durch-15654196.html
Mit anderen Worten: Die griechische Schuldenlast bleibt untragbar, der auf Dauer unvermeidliche Schuldenschnitt ist ein weiteres Mal in die Zukunft verschoben worden. Dies ist der schnell verdrängte inhaltliche Grund dafür, dass sich der Internationale Währungsfonds (IWF) am Griechenland-Programm nicht mehr beteiligen wollte. Der Fonds kann sich einen Kreditausfall nicht leisten. Die Eurogruppe ignoriert dagegen immer noch die sehr reale Möglichkeit, dass ein größerer Teil der Kredite nie zurückgezahlt wird. […] Niemand, der die Luxemburger Beschlüsse ausgehandelt hat, wird noch politische Verantwortung tragen, wenn sich erweisen wird, ob die ihnen zuggrunde gelegten Annahmen realistisch waren.

(267)

Danke, Frau Merkel!

Danke, Frau Merkel!

Geschwächte Kanzlerin kostet Deutschland viele Milliarden

Focus | 22.06.18

Lösung der Asyl-Problematik wird viel Geld kosten – Ein Haupt-Streitpunkt ist Merkels Asylpolitik: Aus der CSU kam jüngst die Warnung, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dürfe bei ihrem Bemühen um bilaterale Abkommen nicht „mit dem Scheckbuch“ durch Europa laufen. Damit meinten die Parteifreunde die Ergebnisse von Merkels Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Schloss Meseberg. Die Kanzlerin willigte dabei in einen gemeinsamen Eurozonen-Etat ein, wenngleich er geringer ausfallen soll als Macron gehofft hat. Dennoch fürchtet man in München unabsehbare Folgekosten.

(375)

Besuchereindruck von der Stadtratssitzung am 18.06.18

Besuchereindruck von der Stadtratssitzung am 18.06.18

„Parteien, Ratsmitglieder im Wahlkampfmodus?“

von Hans-Joachim Lietzmann

Die BM vom 19.06.18 und 20.06.18 berichtet in größeren Artikeln von der mit überwältigender Mehrheit getroffenen Entscheidung des Rates für den Neubau der fünfzügigen Sekundarschule und von dem Antrag der Ratsmehrheit (Bericht) „…mehr Macht für Gönnert“.

Offensichtlich war für den Besucher:
Mit kleinen Abweichungen/Bedenken waren sich zu Beginn der Sitzung alle Ratsmitglieder einig. Umsomehr überraschte dann mit welcher Vehemenz im Anschluß der Antrag einer der Fraktionen des Rates verworfen wurde.

Für den Besucher waren dabei Andeutungen herauszuhören, die Ratsmitgliedern ein böswilliges, wenn nicht gar rechtswidriges Handeln, unterstellten. Die Emotionen waren hoch. Einige Ratsmitglieder sprachen im weiteren Verlauf auch von ihrer eigenen Gefühlsbetroffenheit. Erkennbar verhinderte bei ihnen dieses Empfinden die Fähigkeit sachlich auf die vorliegende Anfrage einzugehen.

Diese Emotionalität bestimmte auch das Verhalten der SPD- und Grünen-Ratsfraktion, als ein kurzfristiger eingebrachter Antrag der „Bürgerlichen“ zu beraten war. Beide Fraktionen verließen demonstrativ den Saal und überließen es daher allein dem Bürgermeister (SPD) Argumente gegen das Vorhaben der „Bürgerlichen“ vorzubringen.

Wenn die Kommune ein Spiegelbild der Demokratie und des Gemeinsinns sein soll, so ist aus dieser Sitzung für den Besucher mitzunehmen:

Ja, es gibt große Gemeinsamkeiten (siehe Schulentscheid), aber es gibt zugleich auch eine überraschend, scheinbar unüberbrückbare Spaltung, sofern Fragen nicht mehr mit der nötigen Distanziertheit sachlich betrachtet werden.

Der Rat der Stadt Wermelskirchen hat jedenfalls in seiner Ratssitzung vom 18.06.18 dem Bild einer Versammlung, die gemeinsam das Beste für die Stadt will, nicht entsprochen. Das Verhalten und einzelne Redeteile von Ratsmitgliedern ließen eher darauf schließen, die Personen befänden sich im Wahlkampfmodus auf Parteiveranstaltungen.

Hans-Joachim Lietzmann

Rückblick auf Vortragsveranstaltung „Elektromobilität und Energiewende“ mit Dr. Ing. Helmut Waniczek

Rückblick auf AfD-Vortragsveranstaltung „Elektromobilität und Energiewende“ mit Dr. Ing. Helmut Waniczek

von Hans-Joachim Lietzmann

Mit starkem Dankesapplaus wurde Herr Dr. Ing. Helmut Waniczek am Ende des Vortragsabends von den ca. 20 Besuchern verabschiedet. Viele, auch kritische Nachfragen wurden überzeugend und engagiert, bewußt immer an der technischen Problemstellung orientiert, beantwortet.

Dabei hörten die Besucher einige Aussagen, die vollkommen neu waren. Hierunter beispielsweise jene über die „neutrale“ Ökobilanz des brasilianischen Regenwaldes, angeblich „die Lunge des Welt-Ökosystems“. Gegen diese „Lungenfunktion“ sprach Herr Waniczek, der viele Jahre in Brasilien lebte, vehement.

Hinsichtlich der Elektromobilität trug er seine Argumente (physikalische Grenzen der Batterietechnik, Verfügbarkeit der Rohstoffe, Beherrschbarkeit der inhärenten Gefahren, Kosten der Infrastruktur/Energiebereitstellung, Ladezeiten/reale Reichweiten, unsachliche Schadstoff-Grenzwertefestlegungen) übersichtlich und nachvollziehbar vor. Aus seiner Sicht wird sich die Elektromobilität als Nischenlösung erweisen.

Sein Vorschlag der Problemlösung umfaßt: eine Oberleitungs-Elektrifizierung der öffentlichen Verkehre (siehe Solingen), Hybrid-Lösungen für den Schwerlastverkehr auf Fernstraßen, Weiterentwicklung der Verbrennungsmotoren und Übergang zum Tanken von Alkohol/Ethanol (wie es in Südamerika seit Jahrzehnten der Fall ist).

Anhand der veröffentlichten Daten über den heutigen Energiemix bei der deutschen Stromerzeugung konnte er die Euphorie der Umweltverbände und der Grünen über den hohen Anteil von Wind- und Sonnenenergie plausibel widerlegen und zeigen, dass eine überwiegende Versorgung Deutschlands mit diesen beiden Energiearten niemals möglich sein wird.

Probleme der Netzstabilität, technische Bedingungen (Speicherprobleme, Transportprobleme, Schwankungs- /Produktions- /Umweltprobleme usw.) eines hochindustrialisierten Landes von der geographischen Lage Deutschlands bedingen Großkraftwerke in bedeutendem Umfang.

Herr Dr. Ing. Waniczek plädiert für die Beibehaltung von Atomkraftwerken. Seine Aussage: die Sicherheit der Stromversorgung ist zunehmend gefährdet! Entweder folgt die Bundesregierung alsbald den Vorschlägen ihrer eigenen Fachleute und beendet (faktisch) das Vorhaben der Energiewende oder Deutschland setzt sich zunehmend der Gefahr eines Blackout aus! Es ist nicht zu erwarten, daß Deutschland zunehmend überschüssigen Strom in das Ausland abgeben kann.

Diese Befürchtung wurde von weiteren Besuchern, die zuvor durch sachkundige Fragen aufgefallen waren, geteilt.

Ihre

AfD Wermelskirchen


Nachsatz

Parallel berichtet rein zufällig, aber zeitlich sehr passend Achim Dübel für Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom Forum zur Energiewende „Neuausrichtung der Energiewende für einen starken Industriestandort“ auf dem Wirtschaftstag des CDU-Wirtschaftsrats.

Weil in Deutschlands Nachbarländern nicht nur Atomkraftwerke laufen, sondern auch neue geplant sind, kommt er in seinem Gastkommentar mit dem Titel „Energiewende: Deutscher Sonderweg ins Abseits“ zu folgendem, bemerkenswerten Schluss:

Von wo der Wind auch immer weht,
ob aus West (Frankreich, Belgien) oder
Ost (Tschechien, Ungarn, Slowakei, Polen, Russland)
mit dem Ausstieg der Deutschen wird‘s also nichts, wenn es mal irgendwo knallt.

Man kommt der Wahrheit wohl näher

Man kommt der Wahrheit wohl näher

AfD drittstärkste Kraft – Union und SPD verlieren

WELT/N24 | 25.08.17

Vier Wochen vor der Bundestagswahl haben Union und SPD nach dem neuen ARD-Deutschlandtrend an Zustimmung verloren. […] Die AfD legte dagegen auf zehn Prozent zu […]. Mit dem deutlichen Zuwachs von zwei Prozentpunkten konnte die AfD also Grüne und FDP hinter sich lassen und an der Linken vorbeiziehen.
+ aktuell 539 Leserkommentare

Kommentar:

Zum Vergleich ZEIT-online: „SPD verliert an Wählergunst, AfD wieder zweistellig“
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-08/ard-deutschlandtrend-august-cdu-spd-afd
+ aktuell 377 Leserkommentare

Hier die aktuelle Übersicht über die Zahlen der verschiedenen Institute:
http://www.wahlrecht.de/umfragen/

Auch wenn man alle Umfrageergebnisse nicht für bare Münze nehmen sollte, ist es doch erstaunlich, dass die Institute die Zahlen für die AfD nach oben „korrigieren“ (müssen?). Die Botschaft an die Wähler kann man ja positiv sehen: Totgesagte / Totgewünschte leben länger, weil sie sehr vital sind! Also: Immer mehr Menschen wollen offenbar AfD wählen! Trauen auch Sie sich! Sie sind in guter Gesellschaft.

(876)

„Appell an die Vergesslichkeit der Wähler“

„Appell an die Vergesslichkeit der Wähler“

Erschütternd – Martin Schulz vergisst vier Jahre große Koalition

AfD Pressemitteilung | 16.08.17

SPD-Kanzlerkandidat Schulz hat am Dienstag in seine Berliner Rede zur Integrationspolitik in Deutschland behauptet, Integration und Teilhabe können mit CDU und CSU nicht gelingen, sondern nur mit der SPD und – natürlich mit ihm. Dazu Frauke Petry, Bundessprecherin und sächsische Fraktionsvorsitzende der AfD.

Kommentar:

Nicht nötig

(902)

So ist es

So ist es

Fünf Gründe, warum Schulz überschätzt wird

n-tv | 21.03.17

Die SPD folgt Martin Schulz in derartiger Absolutheit, dass der Rest der Republik nun skeptisch wird: Ist er ein roter Populist? Was will er wirklich? Was ist mit seinen Skandal-Altlasten? Die 100 Prozent könnten der SPD noch schaden.
Erstens hat Schulz ein Altlasten-Problem
Zweitens hat Schulz ein Bilanz-Problem.
Drittens hat Schulz ein Glaubwürdigkeits-Problem.
Viertens hat Schulz ein Positionierungsproblem.
Fünftens hat Schulz ein Opportunismusproblem.
Selbst in den eigenen Reihen wird seine Technik als eine neue Art von „rotem Populismus“ angesehen.

Kommentar:

Der Analyse ist nichts hinzuzufügen.

(897)

Das Schweigen des Herrn Schulz

Das Schweigen des Herrn Schulz

EU-Abgeordnete diskutieren Vorwürfe gegen Schulz

Der Tagesspiegel | 23.03.17

Das EU-Parlament wird Ende April über den Vorwurf debattieren, wonach SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in seiner Amtszeit als EU-Parlamentspräsident Vetternwirtschaft betrieben habe. Am 27. April wird in Brüssel darüber abgestimmt, ob Sonderzulagen und andere Begünstigungen, die Schulz zugunsten seiner engsten Mitarbeiter verfügt hatte, nachträglich wieder zurückgenommen werden. Dies hat die Mehrheit der Abgeordneten im Haushaltskontrollausschuss gegen die Stimmen der Sozialdemokraten beschlossen. Sie forderten Schulz auf, eine regelwidrige Beförderung formal zu widerrufen. Der SPD-Kanzlerkandidat äußerte sich am Donnerstag nicht zu den Vorwürfen.

Kommentar:

Ein Leserkommentar im Tagesspiegel:
„Der Heilsbringer schweigt… Das überrascht. Wo er doch ansonsten in jedes Mikro spricht, das man ihm hinhält.[…] Weshalb hat er nicht Folgendes gesagt: „Ja, es stimmt. Ich habe die kleinen Leute in meinem Umfeld, die täglich hart arbeiten und manchmal nicht wissen, wie sie den nächsten Skiurlaub bezahlen sollen, unterstützt. Weil es gerecht war.“?

(850)

Zweiter populistischer Aschermittwoch der AfD aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis vom 01.03.2017

Zweiter populistischer Aschermittwoch der AfD aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis vom 01.03.2017

AschermittwochVolles Haus, keine Störer
 
Einen vollen Erfolg konnte die AfD Rhein-Berg am Abend des Aschermittwoch 2017 im Bensberger Rathaus verbuchen. Die Einladung zum populistischen Aschermittwoch, der heuer zum zweiten Mal stattfand, war diesmal öffentlich und für jeden zugänglich. Deshalb war der große Ratssaal in Bensberg mit etwas mehr als 100 Teilnehmern auch sehr gut gefüllt. Erfreulicherweise gab es keine gewaltsamen Störungen durch die Toleranten in diesem Lande. Dies war sicherlich auch dem konsequenten Auftreten der Bergisch Gladbacher Polizei im Eingangsbereich des Rathauses zu verdanken.


Albrecht Glaser © AfD
Albrecht Glaser © AfD
Albrecht Glasers Zug durch die Geschichte
 
„Was ist Populismus und was ist Toleranz?“ fragte die AfD an diesem Abend und hatte unter der bekannten humorvollen Moderation von Dr. Uwe Höller zwei Top-Redner am Start. Der Kandidat für die Bundespräsidentschaft der AfD, Herr Albrecht Glaser, hatte es sich nicht nehmen lassen, einen historisch und philosophisch fundierten feinsinnigen Vortrag zum Aschermittwochsgedanken zu halten.

Selbst in tiefer christlicher Tradition verwurzelt, erläuterte er die Ursprünge des Karnevals, um dann kleine Exkurse in die deutsche und europäische Geschichte des 20. Jahrhunderts zu unternehmen.So erfuhren die Zuhörer historische Wahrheiten über den Grund des Ersten Weltkrieges, den Versailler Vertrag und die daraus folgenden Konsequenzen bis hin zum aktuellen vorherrschenden aufoktruierten Selbstbildnis der Deutschen. Sowohl die Rolle Deutschlands in Europa, die Sinnhaftigkeit funktionierender Nationalstaaten für das große Haus Europa, all dies wurde unaufgeregt und in großen historischen Rückblicken und Zusammenhängen erläutert.

Quasi als Nachtisch präsentierte Herr Glaser ein wahres Kaleidoskop historischer Wahlplakate, in denen die Forderungen der AfD aufs Trefflichste von den aktuell vorherrschenden Einheitsparteien gefordert wurden.

Marcus Pretzell zur deutschen Köterrasse und zum Vertrauensverlust der Medien
 
Nach einer Bier- und Brötchenpause ergriff dann der Landesvorsitzende Markus Prezell das Wort und erläuterte, warum die Deutschen in ihrem eigenen Lande als Köterrasse bezeichnet werden dürfen und die gleiche Bezeichnung zum Beispiel für jede andere Ethnie der in diesem unserem Lande Lebenden strafbar ist. Der gesamte Irrsinn rot-grüner Vorstellungswelten wurde von Herrn Prezell in einer luziden und spannungsgeladenen Rede buchstäblich seziert.

Herr Pretzell ließ es sich nicht nehmen, auch auf die verlorene Kontrollfunktion der Presse als vierte Gewalt hinzuweisen. Durch die lügenhafte Berichterstattung der letzten Jahre kam es zu einem dramatischen Vertrauensverlust der amerikanischen Wähler in die Berichterstattung der amerikanischen Presse. 90 % der amerikanischen Zeitungen hatten für Hilary Clinton geschrieben, das amerikanische Volk hatte aber anders entschieden, sodass Herr Prezell sehr genau ausführen konnte, dass mindestens die Hälfte der Amerikaner ihrer eigenen Presse nicht glauben. Was dann letztendlich dazu führt, dass selbst, wenn Donald Trump „zum Frühstück zwei kleine Kinder essen würde“, die Hälfte der Amerikaner es nicht mehr glauben würde. Diesen Legitimitätsverlust, diesen Vertrauensverlust und auch diesen Kontrollverlust der Presse über die herrschende Gewalt kann man auch sehr gut hier in Deutschland nachvollziehen. Durch ihre eigene Hetze gegen nicht linke Demokraten haben die deutschen Medien sämtliche Glaubwürdigkeit und letztendlich auch ihre Kontrollfunktion über die Herrschenden verloren. Dies ist ein sehr bedauerlicher Umstand, der aber auf Jahrzehnte nicht zu ändern sein wird.

Viel Applaus für Frauke Petry – mittags in Bayern, abends in Bensberg, am nächsten Tag geht es nach Lübeck

Dr. Frauke Petry © AfD
Dr. Frauke Petry © AfD

Ebenso konnte Herr Dr. Höller im Namen des Vorstandes die Bundesvorsitzende Frau Dr. Frauke Petry begrüßen, die von den Anwesenden mit einem sehr herzlichen Applaus empfangen wurde.
 
Kölsche Mädcher schmierten Brütscher
 
Für die „Brötchenschmierbrigade“, bestehend aus Frau Iris Dworeck-Danielowski, die aktuell auf Platz 10 der AfD-Landesliste steht, und ihre Freundin Liane Bchir gab es dann auch für Albrecht Glaser und Markus Pretzell auch einen wohlverdienten Orden der Karnevalsgesellschaft Schwarz-Weiß Herkenrath. Die Orden waren gestiftet vom Schatzmeister der AfD Rhein-Berg Dirk Honrath.

Ölsardinen zum Abschied
 
Während der Pausen hatten auch die Direktkandidaten Thomas Kunze und Sebastian Weirauch, die für den Kreis im Land kandidieren, Gelegenheit, sich ihrem Publikum vorzustellen. Ebenso stellten sich der Direktkandidat für den Bund Herr Dr. Roland Hartwig als auch der bereits auf der Landesliste für den Bund auf Platz 3 nominierte Prof. Dr. Harald Weyel kurz vor.

Erstaunlich war das große Einzugsgebiet der Gäste, die teilweise aus Dortmund, aus Bergheim, Aachen, Düsseldorf angereist waren, um dieser Veranstaltung beizuwohnen.

Wenn im Rheinland etwas dreimal gemacht wird, dann nennt man es eine Tradition, so Dr. Höller, und er wünschte sich von den Anwesenden, ihm zu ermöglichen, auch diesen dritten populistischen Aschermittwoch im nächsten Jahr für die AfD ausrichten zu können. Zum Schluss gab es noch für jeden eine Dose Ölsardinen auf den Weg, damit die Fastenzeit besser überstanden wird. Insgesamt blickt die AfD Rhein-Berg auf einen sehr gelungenen und sehr erfreulichen Abend zurück.

Heißt „das inhaltliche Programm von Martin Schulz im wesentlichen „Martin Schulz“?

Heißt „das inhaltliche Programm von Martin Schulz im wesentlichen „Martin Schulz“?

Doch kein Che Guevara aus Würselen

Cicero | 21.02.17

Zwar saß der 61-jährige Schulz fast das gesamte vergangene Vierteljahrhundert im Europäischen Parlament, so dass man sich wundern könnte, ob sein gefühlter Neuigkeitswert heute nicht eher gegen ihn spricht. Aber das ist egal, wenn das Gefühl eben da und einfach stärker ist als die Frage, welche Politik Martin Schulz zwischen 1994 und 2017 in Straßburg und Brüssel denn so betrieben hat.

Kommentar:

Die Erfolge der EU, an denen er doch angeblich maßgeblich beteiligt war, hat Schulz so zusammengefasst:
1 ) „Ich habe 19 Jahre in die Europapolitik investiert. Aber mit der Zeit habe ich das Vertrauen, dass es gut wird mit Europa, verloren.“ – Martin Schulz (SPD) am 09.12.2012, zitiert nach Spiegel am 11.03.2013
2 ) „Die EU sei in einem „jämmerlichen Zustand“, sagte Schulz, der seit 20 Jahren Mitglied des EU-Parlaments ist. “ – Zitiert nach: Handelsblatt am 26.01.2014 (vor der Europawahl)
Auch sei an die Kritik der Kölnischen Rundschau vom 21.02.17 an Schulz erinnert:
„Er wolle ‚eine Verbindung zwischen dem Grundgesetz und unserer Politik herstellen‘ – als sei das für die SPD bisher keine Selbstverständlichkeit gewesen.“

Merke: Man muss genau hinhören – dann entlarvt sich Schulz selbst.

(818)

Sachkenntnis bei Schulz?

Sachkenntnis bei Schulz?

Anteil befristeter Jobs geht bereits weiter zurück

Süddeutsche Zeitung | 22.02.17

Martin Schulz will die sachgrundlose Befristung abschaffen. Aktuelle Berechnungen zeigen jedoch, dass der Anteil befristeter Stellen bereits seit 2011/2012 rückläufig ist. Experten zweifeln zudem an, dass ein Verbot der sachgrundlosen Befristung den Arbeitnehmern zugutekommen würde.

Kommentar:

Skeptisch ist auch Susanne Neumann, bekannt wegen ihres Disputs mit Sigmar Gabriel: „Der Schulz hat jetzt ein paar Reden geschwungen, und er trifft wohl die Menschen. Er spricht das aus, was die Leute hören wollen. Trotzdem bin ich skeptisch.“
Vgl. das Interview mit ihr unter der Überschrift: „Schulz muss Fakten vorweisen, damit wir ihm ’ne Chance geben“
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/arbeitslosengeld-i-schulz-muss-fakten-vorweisen-damit-wir-ihm-ne-chance-geben-1.3386854

(784)

Die SPD – Anwalt der sozialen Gerechtigkeit

Die SPD – Anwalt der sozialen Gerechtigkeit

Südamerika-Reise von Kraft kostete 129.934 Euro

RP-online | 11.02.17

Die Dienstreisen der Landesregierung schlagen mit zum Teil sechsstelligen Beträgen zu Buche.

Kommentar:

Auch die anderen Beispiele im Artikel zeigen den Menschen mit geringem Einkommen, wie preiswert man die ganze Welt bereisen kann. Hier nehmen Minister ihre Vorbildfunktion ganz ernst! [Ironie aus]

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