Macht die EU die Europa-Wahl nicht zur Farce? Wird Demokratie nur „vorgegaukelt“?

Macht die EU die Europa-Wahl nicht zur Farce? Wird Demokratie nur „vorgegaukelt“?

Macht die EU die Europa-Wahl nicht zur Farce? Wird Demokratie nur „vorgegaukelt“?

Neue Züricher Zeitung NZZ | 09.05.19

Vom 23. bis zum 26. Mai sind 427 Millionen Stimmberechtigte aus 28 EU-Staaten aufgerufen, ein neues EU-Parlament zu wählen. Vor diesem Hintergrund erstaunt es, dass sich am Donnerstag im rumänischen Sibiu (Hermannstadt) die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten zu einem informellen Gipfel treffen, um noch vor der Wahl die Weichen für die Zukunft der Europäischen Union zu stellen. […] Damit kommen sie den EU-Bürgern zuvor, die sich erst zwei Wochen später zur künftigen Ausrichtung der EU äussern und die sich fragen mögen, wie viel sie mit ihrer Stimme bei der Europawahl noch bewirken können.

Kommentar:

Für wie „wichtig“ die etablierten Parteien die Europawahl wirklich halten, zeigt sich u.a. darin, wann sie ihre Wahlprogramme veröffentlicht haben. Die CDU/CSU hat dies erst am 25. März getan, also erst 9 Wochen vor dem doch so bedeutenden Wahltermin!

(508)

Ein Blick über den Tellerrand

Ein Blick über den Tellerrand

Vorbild Schweiz – Nicht nur bei der CO2-Steuer

Cicero | 08.05.19

Weil sie den Schutz der Umwelt mit Lenkungsabgaben steuern, gelten die konservativen Eidgenossen bei SPD und Grünen plötzlich als Vorbild. Dabei kann man von den Schweizern weit mehr lernen: Wie man ein Land ordentlich regiert und für (fast) alle Wohlstand schafft.

Kommentar:

Die folgenden Zwischenüberschriften machen vielleicht Appetit aufs Lesen (auch der Leserkommentare):
– Enteignungsdebatten wären undenkbar
– Höherer Arbeitsethos als in Deutschland
– Wer nicht arbeitet, hat es schwer
– Keine sozialen Ghettos

(461)

Zugang zu zwei Interviews

Zugang zu zwei Interviews

Bei Kanzler Habeck würde Meuthen über Auswanderung nachdenken

Die Welt | 11.05.19

„Die grüne Ideologie basiert auf Glauben und nicht auf Fakten“, sagte Meuthen. Im Grünen-Programm stehe „nur Unfug“, befand der AfD-Chef. Die Partei wolle etwa „die Abschaffung des Verbrennungsmotors bis 2030, eine komplette Migrationsfreiheit für alle Menschen und eine feministische Außen- und Sicherheitspolitik“.

Kommentar:

Ein Leser meint dazu: „Bin zwar kein AfD-Wähler, aber ich kann dem hier zitierten in jedem einzelnen Punkt nur zustimmen.“

Hier finden Sie ein Interview des Tagesspiegels mit Alice Weidel mit überwiegend negativen Leserkommentaren:
AfD-Fraktionschefin Weidel räumt Probleme ein
https://www.tagesspiegel.de/politik/die-dexit-diskussion-hat-uns-geschadet-afd-fraktionschefin-weidel-raeumt-probleme-ein/24329276.html

Interessant:
Im Interview wird Weidel ihre Formulierung „Messer-Einwanderung“ vorgehalten. Sie antwortet: „Mit der ungeregelten Zuwanderung ist auch die Zahl der Rohheitsdelikte angestiegen.“

Dazu passt die Nachricht von heute (11.05.) in DIE ZEIT:
„Länder planen weitreichendes Messerverbot“
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-05/kriminalitaet-bundesrat-gesetz-messer-bremen-niedersachsen
Im Artikel liest man dann: „Zur Begründung heißt es, dass Messerangriffe „weiterhin in hoher Zahl“ verübt würden.“

(446)

Eine interessante Analyse

Eine interessante Analyse

AfD – Das Fieberthermometer der Erregokratie

Cicero | 25.03.19

70 Jahre nach ihrer Gründung ist die Bundesrepublik zur Kampfzone geworden. Ausdruck ihrer Krise ist der Aufstieg der AfD. Je stärker die Altparteien sie verdammen, desto mehr werten sie sie auf. Im Parlament kann sich die Partei als „außerparlamentarische Guerilla“ profilieren. Ein Buchauszug

Kommentar:

Die Leserkommentare diskutieren den Text in verschiedenen Richtungen.

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Denk ich an Deutschland – Dr. Verena Wester in Wermelskirchen, 6.5.19

Denk ich an Deutschland – Dr. Verena Wester in Wermelskirchen, 6.5.19

Der Stadtverband Wermelskirchen präsentierte am gestrigen Abend dem konzentrierten und engagiert mitdiskutierenden Publikum in den Bürgerhäusern mit Dr. Verena Wester eine nach den Wahlen am 26. Mai wahrscheinliche, zukünftige Abgeordnete der Vernunft im EU-Parlament.

Die Einladung – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Dr. Wester ist Sprecherin des Kreisverbands Solingen, Mitarbeiterin des Bundestagsabgeordneten Stefan Keuter und Rechtanwältin mit Schwerpunkt Strafrecht in Solingen.

Wer des öfteren nachts an Heine gedacht hat und das verstetigen möchte, dem kommen die mitgebrachten Fakten zupass. Denn denkt er an die EU in der Nacht, so ist er gezwungen sich Sorgen zu machen über Währung und Geld und angeblichen Wohlstand, überrannte Grenzen, einen ausgeplünderten Sozialstaat, den kapitulierenden Rechtsstaat.

Wer glaubt nicht, dass die EU-Währung überschuldet ist? Wer glaubt, dass die Zinsen jemals wieder ohne Staatsbankrotte angehoben werden können? Wer glaubt, dass die deutschen Target 2 Guthaben von eintausend Mrd € bei den anderen EU-Ländern jemals eingebracht werden können?

Wer glaubt nicht, dass IWF und EZB bereits Scheinlösungen für den Fall einer Wirtschaftskrise haben, um den Bargeldinhabern eine Flucht zu verunmöglichen? Der 500er ist abgeschafft. Der Rest muss folgen, damit Negativzinsen zwecks Haushaltssanierung durchgesetzt werden können. Wie wäre es mit höheren Preisen bei Barzahlung? Wie wäre es mit einer Abhebegebühr auf Bargeld von 3%?

„Wir brauchen ein souveränes Vaterland“ – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Und sind die Regelungen, die Öffnung des Sozialstaats für jedermann betreffend, nicht zu großzügig? Reicht wirklich bereits der Nachweis über ein Einkommen von 180€, um EU-Ausländern den vollen Zugriff auf Aufstockerleistungen inkl. Kindergeld zu gewähren? Gibt es keine Banden in Deutschland, die gewerbsmäßig in Armutskulturen genau zu diesem Zweck manchmal ganze Dörfer anwerben?

Existieren die Kinder im Ausland wirklich, an die in ’18 402 Mio € (ein Anstieg um 17%) überwiesen wurden? Von den so finanzierten 81.191 bulgarischen Kindern leben nur 6326 in Deutschland?

Polygamie und Kinderehe, sprich Kindesmissbrauch, sollen zur europäischen Zivilisation gehören? Der deutsche Pass soll auch dann verliehen werden?

Kennen Sie schon diesen Wahnsinn: Einmal im Monat muss das gesamte EU-Parlament mit 80 LKWs zu einer Sitzungswoche nach Straßburg umziehen, um dem französchen Nationalgefühl Genüge zu tun?

Aber im Großen und Ganzen funktioniert der Rechtsstaat noch? Der Staat verzichtet von sich aus auf seine Ansprüche gegen ‚Flüchtlingsbürgen‘. Er verzichtet jeden Freitag auf die Durchsetzung der Schulpflicht.

„Der Rechtsstaat streckt alles von sich“ – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Man kann nur hoffen, dass möglichst vielen der Brüsseler Reiter des Todes von zurechnungsfähigen Volksvertretern vom Schlage einer Verena Wester per Plebiszit am 26. Mai in den Zügel gegriffen wird, sie aus dem Sattel gehebelt und die Pferde herumgerissen werden.

Danke, Verena! – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Blau blüht der Enzian – Infostände vier und fünf für diese Woche vor Frühlingsfest in Overath, 5. Mai 2019

Blau blüht der Enzian – Infostände vier und fünf für diese Woche vor Frühlingsfest in Overath, 5. Mai 2019

Wie schon in Rösrath bei gleicher Gelegenheit scheut man in Overath die Auseinandersetzung der Argumente. Die Angst vor der Wahrheit löste den Beißreflex der Veranstalter aus, die größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag auch hier ausgegrenzt.

Der Schlagbaum war unten, gültige Papiere wurden nicht akzeptiert und das Frühlingsfest war konsequent in der Bewachung seiner Außengrenzen.

Darauf gaben wir genau zwei botanische Antworten: Jeweils einen blauen Gartenbetrieb vor den beiden Eingängen zum Overather Frühlingsfest.

Hat jemand die Gießkanne gesehen? – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Der Kreisverband versammelte sich hinter Rhein-Berg-MdB Prof. Dr. Harald Weyel, um zu zeigen, was eine demokratische Harke ist. Nachdem der Antidemokrat draufgetreten hat, weiß er es jetzt.

Zwar lagen unsere Parzellen jenseits der neuerdings obligatorischen Merkelsteine, dafür war dort der Bodenwert am höchsten: „Warum müsst ihr hier draußen stehen? Soweit sind wir jetzt schon? Das ist das Allerletzte.“ Wir spendeten politischen Trost und florale Präsente.

Ein Bundestagsabgeordneter in natura (in der ganz hellen Jacke) – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Und es kann berichtet werden, dass den Gärtnern auf dem Felde des Meuthen wenig Zeit für die parallele Beackerung von Wahlplakaten blieb, mit denen die von den Feinden freier Wahlen geradezu organisiert heruntergerissenen ersetzt werden sollen. So viele Interessenten, Freunde, Wähler und entschlossene Widerständler suchten das offene Wort.

„Wir haben Sie beim letzten Mal schon gewählt und wissen auch jetzt, wo wir unser Kreuzchen zu machen haben.“

Zehn kleine Infostände in Bergisch Gladbach, plus Rösrath und Leichlingen, 4. Mai 2019

Zehn kleine Infostände in Bergisch Gladbach, plus Rösrath und Leichlingen, 4. Mai 2019

Bergisch Gladbach hat einen Lauf – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Ein kleiner Infostand
War blau und strahlte dabei
Das war ein herrlich schönes Bild
Da planen wir gleich zwei

Zwei kleine Infostände
war’n den Bürgern nie einerlei
Sie rannten uns die Bude ein,
da machen wir auch drei

Drei kleine Infostände
Was sind das für Zuständ‘ hier?
Wir wollen unser Land zurück
Und brauchen Nummer vier

Vier kleine Infostände
Der Maoist die Nase rümpft
Ansonsten sehr viel Zuspruch nur
Macht Lust auf Nummer fünf

Fünf kleine Infostände
Zehn Patrioten sind kein Gehex‘
Der Geburtstag will gefeiert sein
Wir freu’n uns auf Stand sechs

Sechs kleine Infostände
Weil wir die Heimat lieben
Die EU-Wahl nur eins der Themen ist
Wir hab’n genug für sieben

Sieben kleine Infostände
Bergisch Gladbach habe acht
Uns findet ihr hier wöchentlich
An Ostern folgt Stand acht

Acht kleine Infostände
Den Souverän zu erfreu’n
Deutschlands letzte Chance ergreifen
Wir schaffen locker neun

Neun kleine Infostände
Weithin konnt‘ man uns seh’n
„Ich wähle Sie ja sowieso“
Wir machen trotzdem zehn

Zehn kleine Infostände
Jetzt ist’s schon 4. Mai
Das Grundgesetz verteidigen
Da bleiben wir dabei

Wir danken unseren nimmermüden Unterstützern an jedem einzelnen Stand in der Bergisch Gladbacher Innenstadt sowie heute auch gleichzeitig wieder in Leichlingen und Rösrath!

Leichlingen hat ihn auch: den Mut zur Wahrheit – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Höchste Alarmstufe – Juncker will die Bürger noch vor der Europawahl austricksen

Höchste Alarmstufe – Juncker will die Bürger noch vor der Europawahl austricksen

Ein EU-Vorhaben, das vor allem Deutschland schadet

Die Welt | 28.04.19

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit, hat die EU-Kommission [unter Juncker] einen Vorstoß unternommen, der die Zusammenarbeit in der Sozial- und Steuerpolitik von Grund auf verändern soll. Bisher gilt auf diesen beiden besonders sensiblen – und finanzträchtigen – Feldern das Prinzip der Einstimmigkeit. Damit hat jedes Land [also auch Deutschland] die Möglichkeit, unliebsame Brüsseler Beschlüsse per Veto zu blockieren.

 

Die EU-Kommission will stattdessen in Zukunft in diesen Politikfeldern Mehrheitsentscheidungen einführen […].
Der Vorstoß zur Abschaffung der Einstimmigkeit birgt gewaltigen Konfliktstoff. Denn zum einen prallen in der Sozial- und Steuerpolitik die fundamentalen Gegensätze zwischen den Nordstaaten und den Südstaaten aufeinander. Zum anderen geht es um Wirtschaftsinteressen und letztlich um neue Wege der Umverteilung innerhalb der EU.

Kommentar:

Erinnern Sie sich noch an die entlarvende „Juncker-Offenbarung“ aus dem Jahr 1999?

 

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.” – zitiert von Dirk Koch: Die Brüsseler Republik. Der SPIEGEL 52/1999 vom 27. Dezember 1999, S. 136.“
Schon vor 2 Jahren haben wir das an dieser Stelle folgendermaßen kommentiert und kritisiert: „So geht es offenbar nun schon fast 20 Jahre: Die EU rechnet – demokratisch? –mit der Dummheit der Menschen. In einem solchen System muss die AfD einfach als störend empfunden und bekämpft werden – mit allen möglichen und unmöglichen Mitteln.“

 

Jetzt liest man im Welt-Artikel:
„Vor diesem Hintergrund ist der Vorstoß, den die Kommission von Jean-Claude Juncker zum Ende ihrer Amtsperiode unternimmt, der leicht zu durchschauende Versuch, die Weichen für die Zukunft zu stellen – ohne dass die Bürger merken, wie ihnen geschieht. Denn verglichen mit früheren Kampfbegriffen wie „Euro-Bonds“ oder „Schuldenschnitt“, die besonders in Deutschland stets für Empörung gesorgt hatten, klingt die jetzt vorgeschlagene Einführung von Mehrheitsentscheidungen harmlos technokratisch.“

 

Die „Bewahrer Europas und der europäischen Werte“ greifen zu Taschenspielertricks? Unfassbar!

 

Und laut Welt muss man wissen:
1) Nicht nur Frankreich und andere Mittelmeerländer finden das gut.
2) Auch in Deutschland gibt es Zustimmung, allerdings von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt:
a) „Den Grünen ist bekanntlich fast jedes Mittel recht, das höhere Transfers von Nord nach Süd zur Folge hat.“
b) „Aber auch die SPD spricht sich im Europa-Wahlkampf explizit dafür aus, in der Steuerpolitik in Zukunft mit Mehrheit zu entscheiden.“
3) „Und mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble gibt es auch in der Union einen prominenten Befürworter des Juncker-Plans.“

 

Beweist nicht auch das, wie wichtig die AfD als echte Alternative im Sinne der Interessen der deutschen Bürger ist?

 

So sieht es jedenfalls auch der folgende Leserkommentar (von aktuell 877 Leserkommentaren):
„Liebe Frau Siems, vielen Dank für die Aufklärung. Gut zu wissen, was hier in der Mache ist. Offen gestanden war ich bislang noch ein wenig unschlüssig, ob ich bei der Wahl tatsächlich der EVP den Rücken zukehren und meine Stimme dem neuen, eher national-konservativen Lager (besser bekannt als Rechtspopulisten) geben soll. Ihre Zeilen haben mich nun aber endgültig überzeugt, meine Stimme geht nach Rechts außen! Dieser Wahnsinn, dieser Ausverkauf Deutschlands muss ein Ende haben.“

 

Muss man nach dem Lesen des Artikels nicht zu einer einfachen Erkenntnis kommen? Deutsche Spitzenpolitiker wollen Deutschland schaden.

(766)

Klimahysterie kann eingestellt werden – Infostände Overath, Wermelskirchen und Bergisch Gladbach, 27. April 2019

Klimahysterie kann eingestellt werden – Infostände Overath, Wermelskirchen und Bergisch Gladbach, 27. April 2019

Durch eine mehr als aufwändige Studie mit tatsächlich drei im Kreis gleichzeitig eingerichteten und pitschnass geregneten Wetterstationen in Overath, Wermelskirchen und Bergisch Gladbach hat der Verband aufgedeckt: Wir haben Aprilwetter im April.

Um nicht zu kurz zu greifen, starteten wir per Sonde über Fernsteuerung eine Erkundung bis hinunter zu den Bezirkskollegen in den Kreisverbänden Euskirchen und Düren, von wo wir eine erlösende Botschaft mitbringen: Gletscherendmoränen 70 km von hier! Offensichtlich besteht seit 7500 Jahren, also nicht erst seit Nicolaus August Otto und Rudolf Diesel, in unseren Breiten die Tendenz zu steigenden Temperaturen.

Wer die EU-Bevormundung satt ist, kann vielleicht Fragen zur Klimadiskussion ebenso kompetent beantworten, weshalb wir eine Expedition nach London entsandten. Und siehe da, es gelingt unter dem Trafalgarsquare der sensationelle Fund von prähistorischen Löwenknochen! Es war also auch schon mal sehr viel wärmer hier.

Haben wir ein Glück – Foto &copy AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Endlich muss sich der Mensch nicht mehr mit einem eingeredeten schlechten Gewissen quälen und sich bei jeder seiner Lebensäußerungen schuldig fühlen.

Stattdessen ist er frei, sich des ihm geschenkten Lebens zu freuen und sein Dasein, so lange oder eben kurz es ist, zu genießen.

Je näher die Wahlen, desto realistischer die Umfrageergebnisse?

Je näher die Wahlen, desto realistischer die Umfrageergebnisse?

Umfrage-Beben in Sachsen: AfD auf Augenhöhe mit der CDU

Merkur | 27.04.19

Nach einer neuen Erhebung des Instituts Insa im Auftrag der Bild-Zeitung liegt die AfD nun fast gleichauf mit der CDU. Demnach kommen die Rechtspopulisten auf 26 Prozent. Die sächsische CDU liegt mit 28 Prozent nur noch knapp vor der AfD […]. Im Vergleich zur letzten Landtagswahl 2014 würde die CDU rund elf Prozentpunkte verlieren, die AFD dagegen könnte ihr Ergebnis fast verdreifachen.
Abgeschlagen die Linke, die als drittstärkste Kraft bei 16 Prozent liegt. Um den vierten Platz kämpfen die SPD und die Grünen. Die Sozialdemokraten liegen bei nur 10 Prozent, die Grünen kommen auf neun. Zittern um den Einzug in den Landtag müssen die Liberalen mit sechs Prozent in der Insa-Umfrage.

Kommentar:

Statt eines eigenen Kommentars sei auf die zahlreichen Leserkommentare verwiesen. Ein Beispiel: „Vermutlich sagt diejenige Partei die Wahrheit, deren Plakate regelmäßig abgerissen, die von den etablierten Kräften ausgegrenzt und über die ausschließlich negativ berichtet wird. Die Hexenjagd auf die AfD nimmt wahnhafte Ausmaße an – und genau deshalb werde ich sie wählen.“
Lustig auch dieser kleine „Schlagabtausch“ dreier Leser:
1) „Die Sachsen sind helle!
2) „Das stimmt, schließlich würden 74 % nicht die AfD wählen.“
3) „… und 84 % nicht die Linkspartei, so wie 90 % nicht die Spezialdemokraten!“
[1. Ergänzung: …und 91% nicht die Grünen!]
[2. Ergänzung: … und 72% nicht die CDU!]

(667)

Jörg Meuthen im Interview

Jörg Meuthen im Interview

SWR-Interview der Woche AfD-Chef Meuthen: Wir bekommen gar keine Spenden mehr

SWR-AKTUELL.de | 27.04.19

Auch für seinen aktuellen Europawahlkampf bekomme er „Null – weder Sachspenden noch Geldspenden,“ sagte Meuthen im SWR-Interview der Woche. Das sei die fatale Folge der sogenannten Spendenaffäre. Das bedeute, seine Partei müsse „mit ganz kleinem Budget arbeiten“.

Kommentar:

Ein souveräner Auftritt von Jörg Meuthen, wie Sie sich selbst überzeugen können. Im Artikel haben Sie nämlich den direkten Zugang zum Interview. Dann wird auch deutlich, dass das Thema „Spenden“ nur ein Thema von mehreren war.

(1069)

Neues Niveau der FAZ?

Neues Niveau der FAZ?

Europawahl : AfD will vom Diesel-Chaos profitieren

FAZ | 26.04.19

Die rechtspopulistische Partei entdeckt den Klimawandel für sich und setzt dabei unter anderem auf die Furcht vor dem Ende der Autoindustrie. Ein Plakat ist bei den Kreisverbänden besonders beliebt.

Kommentar:

Ist das das neue Niveau der FAZ? Ein nichtssagender Artikel und ein bewusst gewählter Bildausschnitt. Zur Verdeutlichung: Vergleichen Sie den von der FAZ gewählten Bildausschnitt mit dem Originalplakat, wie Sie es im Spiegel abgebildet finden! Was fällt auf?
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-setzt-auf-zweifel-am-klimawandel-im-wahlkampf-a-1264532.html
Hat die FAZ solche „Mätzchen“ nötig?

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Marktwirtschaft statt EU-Machtwirtschaft – Bürgerdialog Overath, 25.04.19

Marktwirtschaft statt EU-Machtwirtschaft – Bürgerdialog Overath, 25.04.19

Für den Kreisverband Rhein-Berg ist es mal wieder an der Zeit, gängige Missverständnisse vor Ort und zum Anfassen aufzuklären.

Die Overather waren zusammen mit unserem MdB Prof. Dr. Harald Weyel aus Bergisch Gladbach und EU-Kandidat Martin Schiller aus Münster eingeladen, sich den ständig verwischten Unterschied von Europa, dem abendländischen Kontinent, und EU, der Verwaltungsorganisation, zu vergegenwärtigen.

Eingefasst in die wieder launige und lässige Moderation von Jörg Feller aus Rösrath lauschten wir den heute auffallend kurzweiligen und bildreichen Schilderungen aus dem EU-Auschuss des Bundestages einerseits und der Realität des selbständigen Mittelständlers andererseits.

„Noch Fragen an die Stargäste?“ Martin Schiller, Harald Weyel und Jörg Feller – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Prof. Weyel erkennt den ursprünglich marktwirtschaftlichen Grundgedanken der Römischen Verträge ’57 an. Dass es sinnvoll war, einvernehmlich ein damaliges Zollniveau von 50% als Handelshemmnis bis auf Null zu senken. Einzige Einnahmequelle der Gemeinschaft sollten die Außenzölle sein, einzige Aufgabe angesichts des Kalten Krieges die Sicherstellung der Lebensmittelversorgung über den Agrarfonds.

„Währungsunion ist wie Kühlschrank in der Wohngemeinschaft.“ – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Inzwischen hat der Machthunger der EU-Bürokratie überhand genommen. In den 70er Jahren setzte der Trend hin zu Subventionen als sozialen Wohltaten ein, marktwirtschaftliche Argumente wurden durch moralische und pazifistische ersetzt, um Umverteilung, sprich politisierte Geldvergabe zu rechtfertigen.

Zentrale EU-Lösungsstrategie ist dabei: Mehr Geld. Die Aufgaben sind diffus, die Probleme so vage beschrieben wie die Lösungen, z. B. „Europa“ sei die Lösung.

Was die wirklich tragende Säule ist, weiß Martin Schiller: niemand zahlt im Verhältnis höhere Steuern und schafft mehr Arbeitsplätze als der unternehmerische Mittelstand. Zum Dank wird er von EU-Dirigismus und -Zentralismus im Zusammenspiel mit den Lobbyverbänden der Großindustrie in die Zange genommen. Den Großkonzernen ist die freie Marktwirtschaft lästig, die Politik gibt offen zu, nur (Geld-)Konzerne seien systemrelevant.

„Mittelstand verliert, Großkonzern riskiert.“ – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Einer Armee von 25.000 Lobbyisten, allein die agro-chemische Industrie investiert 12 Mio €, um ihren Anteil an den 56 Steuer-Mrd des Agrarfonds zu maximieren, stehen 28 EU-Kommissare gegenüber, von denen auffälligerweise 40% nach ihrem Ausscheiden die Seite wechseln.

Die Großindustrie schreibt selbst an EU-Verordnungen mit, die jeden betroffenen Mittelständler leicht existenzbedrohende 10.000€ für die Umsetzung kosten können. Das ist Marktverzerrung.

Die EZB kauft, nachdem die EU-Währung den Offenbarungseid geleistet hat, Anleihen, auch von Großkonzernen, und versorgt diese so mit preiswertem Geld. Das ist Marktverzerrung. Die reine Machtwirtschaft.

Prof. Weyel fasst es anschaulich zusammen: Die Bürger leisten sich eine betrügerisch überteuerte Rundumsorglosversicherung für die ihnen kein Preis zu hoch ist und deren Prämien ständig steigen, die im Leistungsfall aber erwartbar versagt.

Er ist sich mit Martin Schiller einig: Man muss den Honigtopf kleiner machen, stückeln, Entscheidungsprozesse zurückgeben in regionale Parlamente, damit Lobbyisten keine Angriffsfläche haben.

„Weniger EU ist mehr Europa.“

Sind die Opfer „Betende und Reisende“?

Sind die Opfer „Betende und Reisende“?

Terrorismus – Unsere Toten

Cicero | 25.04.19

Nach den islamistischen Anschlägen auf Kirchen und Hotels mieden manche Politiker das Wort „Christen“ wie der Teufel das Weihwasser. Christen sind als Opfer nicht vorgesehen. Eine solche Rhetorik verkennt die Fakten und wird vor künftigem Terror nicht schützen.

Kommentar:

Der Zugang ist leider kostenpflichtig; doch kann man 2,90 € „unsinniger“ ausgeben.

(673)

Das Ende des römischen Reiches – Parallelen zu heute?

Das Ende des römischen Reiches – Parallelen zu heute?

Adrianopel

Die Tagespost | 24.04.19

2015 erreichte die vor allem muslimische Massenmigration bis dato ungekannte Ausmaße und Auswirkungen in und auf Deutschland sowie ganz Europa, mithin auf das sogenannte Abendland. Seither bahnte sich damit auch ein altes, strittiges, gleichwohl wirkmächtiges Schlagwort den Weg in die Medien- und Meinungswelt: Völkerwanderung. Hatte doch dieses Ereignis, das im Jahr 375 n. Chr. durch den Einfall der Hunnen aus Zentralasien in die südrussische Steppe ausgelöst worden war, maßgeblich zum Fall der Weltmacht Rom beigetragen. Droht nun, im 21. Jahrhundert, die „Islamisierung“ Europas?

Kommentar:

Interessanter Diskussionsbeitrag

(663)

Kommunalpolitk in Wermelskirchen im Wahlkampfmodus – Grüne verbreiten Hysterie

Hans-Joachim Lietzmann © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Kommunalpolitik: „Wahlkampf ist im Gange“, so ist der Kommentar im RGA vom 12.04.19 benannt, der Stellung nimmt zu einer Aussage des Fraktionsvorsitzenden der CDU, Herrn Christian Klicki: „das Vertrauen zwischen Bürgermeister und CDU-Fraktion (sei) endgültig verspielt“.

Wer die Ausschußsitzungen und insbesondere die Ratssitzungen zum Haushalt der Stadt verfolgt, wird feststellen, daß immer wieder von den Parteien CDU, SPD und Grünen bundespolitische (Wahl-) Themen in die Stadtpolitik einfließen. Beispielsweise wird von SPD und Grünen in den Haushaltsdebatten immer wieder auch der Kampf gegen Rechts erwähnt, als würde die Demokratie in Wermelskirchen bedroht sein.

Wer die Ausgabe der WNK UWG Wermelskirchen Nr. 32 vom April 2019 liest, findet dort heftige Vorwürfe, die insbesondere der SPD und den Grünen gelten. Nicht unbedeutend zur Beurteilung der Aussagen, scheint mir die Tatsache, daß z. B. Herr Bilstein (Vorsitzender der SPD) hinsichtlich der häufig beschworenen Gemeinsamkeit der Demokraten im Rat der Stadt und auf Bundesebene wiederholt selbst spaltend wirkt, indem er Herrn Rehse (WNK UWG) in einer Ausschußsitzung persönlich, schon fast beleidigend angreift oder in einem offenen Brief an Frau Nahles den Vorsitzenden des Bundes-Koalitionspartners CSU, Herrn Seehofer, mit Rechtsradikalität in Verbindung bringt.

Daß die CDU und Herr Klicki gerne einen anderen Bürgermeister hätten ist durchaus verständlich, verwundern muß allerdings, wie schlecht nunmehr die Finanzlage der Stadt gesehen wird, wo doch die CDU und SPD im letzten Jahrzehnt einträchtig Ausgabenprogramme aufgelegt haben und den Bürgern Wohltaten gönnten, ohne Folgen und zukünftige Haushaltsbelastungen abzuwägen.

Was die Grünen anbetrifft, so scheint mir ein Vorgang der letzten Tage beispielhaft, wie oberflächlich und populistisch deren Argumentation häufig ist. Daß auch die Grünen immer wieder vom Wahlkampffieber befallen sind.

Ich habe mir erlaubt einen Zeitungsartikel „Grüne fordern mehr Schutz für Bach“ zum Anlaß eines Briefes an Herrn Manderla, den Vorsitzenden des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb, zu nehmen.


Inhalt meines Schreibens:

Sachverhalt:

In der Samstagausgabe des RGA vom 06.04.19 auf Seite 17 wird im Artikel „Grüne fordern mehr Schutz für Bach“ ausgeführt, daß Herr Janosi, Fraktionsvorsitzender der Grünen, eine umfassende Information der Öffentlichkeit in einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauen und des Betriebsausschusses für den Städtischen Abwasserbetrieb über die Verunreinigung des Braunsberger Baches fordert. Er schreibt weiter: „Wir möchten anmerken, dass die Öffentlichkeit bisher nicht über die Geruchsbelästigungen sowie über die von Abwasser ausgehenden Gefahren unterrichtet wurde,…“

Dazu bitte ich Sie darauf hinzuwirken, das Ansinnen von Herrn Janosi zurückzuweisen. Zugleich sollte möglichst ein Darstellung der Sachlage durch eine Veröffentlichung des Ausschusses Städtischer Abwasserbetrieb erfolgen.


Begründung:

Als Mitglied des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb seit mehreren Jahren stelle ich fest, daß sich die Führung, alle Arbeiter des Städtischen Abwasserbetriebes durch eine hohe Fachkompetenz, eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Ratsausschuß und ein hohes Verantwortungsbewußtsein hinsichtlich ihrer Pflichten gegenüber der Stadt und ihrer Bürger auszeichnen.

Der Abwasserbetrieb hat gerade im letzten Jahr durch die Einrichtung einer digitalen Alarm- und Meldeanlage im Wert von mehrer einhunderttausend Euro bezeugt, wie wichtig die Sicherheit der Abwasserentsorgung ist. Auch wurden in der letzten Sitzung des Ausschusses Abwasserbetrieb vom 21.03.19 die Teilnehmer über den Störfall Eckringhausen (eine Pumpanlage, die das Wasser auf einer Lange von 380 m um 50 m nach oben führt (Basisdruck 5 bar)) informiert. Zugleich wurde darauf hingewiesen, die Aufsichtsbehörde über den Störfall informiert zu haben.

Die Bevölkerung und die Ratsmitglieder, auch die Fraktion der Grünen, können und sollten davon ausgehen, daß die Mitarbeiter des Abwasserbetriebes ihre Pflichten erfüllen.

Eine Geruchsbelästigung stellt grundsätzlich für die Bevölkerung noch keine Schadensgefahr und noch keinen Schaden dar. Ebenfalls ist auch die Abtötung, die Verendung von einzelnen (Kleinst-) Lebewesen oder Pflanzen durch die zeitweise Ableitung von Abwässern in einen Bach nicht zwangsläufig eine Gefahr für Teile oder die gesamte Bevölkerung der Stadt Wermelskirchen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Lietzmann

Sprecher AfD Wermelskirchen

Rettung der Gerechten – Infostände Forsbach und Bergisch Gladbach, Karsamstag 2019

Rettung der Gerechten – Infostände Forsbach und Bergisch Gladbach, Karsamstag 2019

Die Fastenzeit ist zwar vorüber, das Darben Deutschlands unter einer naiven Regierung, heuchlerischen Presse und schweigenden Mehrheit dauert jedoch weiter an.

Die dem Schweigen geschuldete Grabesruhe muss gebrochen werden. Deshalb bekennen wir öffentlich auf zwei improvisierten Kreuzbergen, vor dem Heimatdenkmal in Bergisch Gladbach und in Rösrath-Forsbach, den heutzutage wieder verfolgten Glauben an das Grundgesetz und das Rechtsstaatsprinzip.

Kreuzwegstation 1 diskutiert das überfällige Gebot Familiensplitting – © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Am Tag, da der Religionsstifter in das Reich des Todes hinabgestiegen ist, die Gerechten zu retten, gewärtigen wir Heutigen eine Höllenfahrt: Die Höllenfahrt eines aggressiven Sozialismus, der zum 30jährigen Bankrott des letzten Kommunismusexperiments auf deutschem Boden einen neuen Anlauf nimmt, Europa mindestens auf 2. Welt-Niveau im tödlichen Wahnwitz seiner Eine-Welt-Ideologie zu degradieren.

Kreuzwegstation 2 wundert sich über die als Götze angebetete, schädlichste Antriebstechnologie mit Batterien – © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Gelitten unter A. M., preisgegeben, zerrissen und entnervt, hinabgestiegen in das Reich der Selbstaufgabe, in der dritten Amtszeit vollends in Gegensatz zu den eigenen, deutschen und europäischen Interessen gestellt, hinabgefahren in die Hölle. Immerhin sitzen wir zur Rechten des, wenn auch parteiischen, Parlamentspräsidenten, als eines ungerechten Vaters. Von dort werden wir kommen, zu richten die Opportunisten und die Relativierer.

Im Übrigen wurden zwei Gerechte sofort errettet: der Jünger, der in GL eine Runde Eis ausgab und die Schwester, die in Forsbach eine Gartenpflanze für die Mutigen spendierte. „Danke!“

Ostern – das Hochfest der Christen

Ostern – das Hochfest der Christen

Tod, wo ist dein Stachel?

Die Tagespost | 18.04.19

Scheintodhypothese, Grabraub, Massenhalluzination: Auch nach 2000 Jahren gibt es keine überzeugende Widerlegung der Auferstehungsbotschaft.

Kommentar:

Da es unter Mitgliedern und Sympathisanten der AfD selbstverständlich auch viele Christen gibt, ist es ebenso selbstverständlich, hier auch auf einen Artikel hinzuweisen, der sich mit der Frage nach der Glaubwürdigkeit der Auferstehung Jesu auseinandersetzt. Er dürfte – im Sinne einer Sachinformation – auch für Skeptiker und Nicht-Christen durchaus interessant sein.

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