Autor: mschawohl

Kommentar:

Klingt das nicht vernünftig? Macht „man“ es nicht, um den Druck auf Ungeimpfte zu erhöhen?

(1227)

Kommentar:

„Die individuelle Freiheit gerät in Gefahr.“ Darauf hat die AfD-RBK schon in ihrem Flyer zur Bundestagswahl hingewiesen und sieht sich in dieser Einschätzung jetzt vom BVG bestätigt.

Wir haben dazu ausgeführt: „In einem Artikel der WirtschaftsWoche vom 26.03.21 stellt der Autor irritiert fest: „Seit einem Jahr starren die Deutschen gebannt auf die Corona-Inzidenz und lassen sich willig wegsperren.“

Er wundert sich, dass es in der Bevölkerung trotz der „fantasielosen Politik des Hin und Her zwischen Lockdown und Öffnung“ kaum Widerspruch gibt. Dies erklärt er damit, dass die Regierung den Menschen die Freiheitsbeschränkungen durch immer neue Anpassungshilfen schmackhaft zu machen versucht. Darin sieht er jedoch einen eklatanten „Mangel an Respekt vor den Bürgern“.

a) Man traut mündigen Bürgern keine eigene Kompetenz im Umgang mit den verschiedenen Lebensrisiken zu,
b) man meint, man müsse sie wie Kinder belehren und loben, wenn sie brav sind,
c) man behandelt sie wie „Almosenempfänger“.
d) „So wird eine Art von Staatsgläubigkeit geschaffen, die das Gefühl für Freiheit und die Eigeninitiative zu ersticken droht.“

Sein Fazit: Freiheit hat man nicht automatisch für immer, nein, man muss sich immer aktiv für ihren Erhalt einsetzen. „Wenn das unterbleibt, wird sich jede Regierung immer mehr Einflussmöglichkeiten nehmen und die individuelle Freiheit immer stärker einschränken.“

Diese Gefahr sieht die AfD aktuell in unserem Land wachsen. Wählen Sie deshalb die AfD.
Wir setzen uns mit ganzer Kraft dafür ein, unser Land im Geist von Freiheit und Demokratie grundlegend zu erneuern und eben diesen Prinzipien wieder Geltung zu verschaffen.
(Aus dem Grundsatzprogramm der AfD)

Man sieht: So „blöd“ scheinen „die von der AfD“ ja nicht zu sein, wenn ihre Sorgen auch von einem „Mann der ZEIT“ in seiner Kritik am Bundesverfassungsgericht geteilt werden.

Es gibt übrigens zu diesem Artikel 1.619 Leserkommentare.

(931)

Kommentar:

Im Flyer der AfD-Rhein-Berg war dazu schon vor der Bundestagswahl zu lesen:
„Nach der Geschäftsordnung des Bundestags darf jede Fraktion im Präsidium durch mindestens einen Vizepräsidenten vertreten sein. So wurde es auch vor 2017 praktiziert. Die Parteien benannten Kandidaten, die selbstverständlich „gewählt“ wurden. Doch nach dem Wahlerfolg der AfD sollte auch das nicht mehr gelten. Auch hier half ein Trick: Herr Schäuble erklärte als Bundestagspräsident, es gebe keinen Rechtsanspruch, sondern nur eine entsprechende „Verabredung“. Jede Fraktion könne einen Vorschlag machen und dann werde geheim abgestimmt. Wer keine Mehrheit bekommt, ist nicht gewählt. Das Ergebnis ist bekannt

Seit 2017 haben die „Demokraten“ 6 AfD-Kandidaten ausgegrenzt, am 10. Juni zum dritten Mal Prof. Harald Weyel, den RBK-Vertreter in Berlin.

Mit Petra Pau (Die Linke) haben sie dagegen seit 2006 kein Problem. Sie ist ja an der SED-Parteihochschule Karl Marx ausgebildet worden. […]

Warum nur greifen die „demokratischen“ Parteien zu solchen Tricks? Die Antwort ist einfach: Die Menschen sollen im Fernsehen möglichst keine Vertreter der AfD in besonderen Funktionen sehen und dann „überrascht“ sein, dass AfD-Abgeordnete z.B. eine Bundestagssitzung korrekt leiten können, vielleicht sogar souveräner und neutraler als Claudia Roth! Bei dieser Taktik werden die Parteien weitestgehend von den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten und weiten Teilen der anderen Medien unterstützt. Und offensichtlich ist die gewünschte Wirkung nicht gering! Machen Sie einen Test

Fragen Sie doch einmal, wer den wichtigen Wirecard-Untersuchungsausschuss geleitet hat, vor dem auch Finanzminister Scholz, Wirtschaftsminister Altmeier und sogar Bundeskanzlerin Merkel aussagen mussten. Die allermeisten werden den Namen nicht nennen können, die meisten nicht einmal die Partei, die den Vorsitzenden vorgeschlagen hat. Haben wir Recht?

Die richtige Antwort: Vorsitzender des Ausschusses war Kay Gottschalk von der AfD. Er hat für seine Arbeit viel Lob bekommen, meistens allerdings nur indirekt, indem bloß die Arbeit des Ausschusses gelobt wurde. […]

Wer es nicht weiß, ist wohl ein „Opfer“ der Medien, die in ihren Berichten Kay Gottschalk und die AfD weitestgehend ausgeklammert haben. Dem Cicero gelingt es am 22.06. sogar, im Artikel zur Übergabe des Abschlussberichts mit keiner einzigen Silbe Herrn Gottschalk, das Sondervotum der AfD und ihre Rücktrittsforderung an Minister Scholz zu erwähnen!

Heute aber fragt der Cicero zu Recht:
„Ist das konsequente Blockieren eines AfD-Abgeordneten im Sinne der Demokratie?“

Wohl kaum! Im Sinne der Demokratie ist es dagegen, wenn Herr Schäuble nicht mehr Bundestagspräsident ist und wenn die CDU nun „gemeinsam“ mit den Linken und mit der AfD die Opposition bilden muss. Wie oft wird nun die CDU mit der AfD in einem Boot sitzen und mit der AfD gegen Anträge der Koalition stimmen!

(1237)

Kommentar:

Der Artikel wird von den Lesern intensiv diskutiert (1094 Leserkommentare!) und viele stellen fest, dass die AfD wohl doch von Anfang die Entwicklung sachgerecht beurteilt hat. Nur wenige Beispiele:
1) „Ich bin auch Migrationsforscher, zwar nur als Hobby aber das ist ja wohl egal. Meine Analysen ergeben eindeutig, dass die AfD Linie die einzig erfolgreiche Strategie ist.“
2) „AfD-Politik kann man als Vorwurf bezeichnen, man könnte es aber auch als Vorschlag annehmen…“
3) „Der Migrationsforscher Gerald Knaus hat der Europäischen Union im Streit mit Belarus eine „AfD-Politik“ vorgeworfen. Sehr geehrter Herr Knaus, entscheidend ist doch, welches die richtige Politik ist. Nur weil man die AfD nicht mag, muss man ihre Vorschläge nicht per se ablehnen.“
4) „Bedeutet das jetzt, daß die EU auch böse ist oder im Umkehrschluss etwa, daß die böse AfD mit ihrem Ansatz zum Migrationsmanagement vielleicht nicht ganz falsch liegt?“
5) „Ich mag zwar die AfD nicht, aber sie hat eben Recht: „Wer das Halt an unserer Grenze nicht akzeptiert, ist ein Angreifer. Gegen Angreifer müssen wir uns verteidigen, auch mit Waffen.“ Das ist unschön aber wenn ein Staat aufhört seine Grenzen zu schützen hört er auf zu existieren. […]“
6) „Wenn Knaus nun fordert, einerseits die ganz akut Betroffenen doch aufzunehmen und zugleich ein Signal zu senden, wonach spätere Migranten nicht mehr aufgenommen würden, betreibt er selbst AfD Politik von 2015/16. Ob ihm das klar ist? Jedenfalls kann man keine Politik nach dem Motto betreiben, „das hat die AfD auch einmal gefordert, also machen wir das nicht“…“
7) „Nein, es zeigt, dass die AfD die ganze Zeit in der Migrationssache Recht hatte und die übrigen Politiker das Problem klein geredet oder verschlafen haben, so wie sie es jetzt wieder tun.“
usw.

(961)

Kommentar:

Wieder ein grundsätzlicher und daher diskussionswürdiger Beitrag in „Die Tagespost“.
Als „Appetitmacher“ sei hier die 2. These zitiert:

„Nach dem neu eingeführten §28 b des Infektionsschutzgesetzes gelten seit dem 22. April 2021 offensichtlich nur noch diejenigen als „gesund“, die den Nachweis geimpft oder genesen vorweisen können. Die restlichen, also per Definition Nicht-„Gesunden“, werden vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen oder nur dann – zeitlich kurz begrenzt – zugelassen, wenn sie „negativ“ getestet wurden.“

(865)

Kommentar:

Die beiden ersten Leserkommentare lauten:
1) „Danke für diesen Beitrag – das ist genau das was ich denke und fühle, hätte es aber nie so mitteilen können. Menschen wie Sie sollten in der Politik Verantwortung übernehmen, dann hätten wir eine bessere Welt!“
2) „Dem ist absolut nichts hinzuzufügen. Da hat es mal jemand genau auf den Punkt gebracht. Diesen Artikel sollten sich auch unsere Medien mal gründlich durchlesen. Am besten mehrfach!

(992)

Kommentar:

Ein anspruchsvoller Artikel, aber deshalb auch lesenswert. Er zeigt, dass die Demokratie auch davon lebt, dass es in ihr genügend Menschen geben muss, die sich mit grundsätzlichen Fragen auseinandersetzen können und es – auch öffentlich – tun.

(928)

Kommentar:

Statt eines eigenen Kommentars sei zunächst auf die Leserkommentare im Tagespiegel verwiesen.
Nur 3 Beispiele:
1) „Corona-Bedenken, weil man Linienflüge oder Zug benutzt? Verstehe ich nicht. Tausende von Menschen müssen das ständig.“
2) „[…] Wenn der Klimaschutz laut Politik erfordert, dass wir unsere ganze Art zu leben, zu essen, zu wirtschaften, zu arbeiten, mobil zu sein, zu heizen umstellen müssen, dann müssen Spitzenpolitiker eben mit leuchtendem Beispiel vorangehen. Ist halt nicht so einfach. So geht´s uns aber allen.“
3) „Der ganze EU-Wahnsinn offenbart sich, wenn das EU-Parlament mit seinen 40.000 Mitarbeitern regelmäßig von Brüssel nach Strassburg und zurück zieht. Das machen die bestimmt auch nicht mit Lastenfahrrädern.“

Hier noch der Kommentar von Jörg Meuthen:
„Von der Leyen und ihre Mitarbeiter haben allen Ernstes wegen Corona Bedenken geäußert, statt des Kurzstreckenfluges von 19 Minuten mit Privatjet einen Linienflug oder Züge zu nutzen. Die Kommissionspräsidentin und ihre Mitarbeiter besuchten Mitte Juni sieben Länder in zwei Tagen, um laut des Medienberichtes PR in eigener Sache zu machen.
Wahrscheinlich pries von der Leyen auch ihren European Green Deal an, laut dem Europa bis 2050 als erster Kontinent ‚klimaneutral‘ werden soll. So will die EU-Kommission bis 2030 zumindest eine Billion Euro an Investitionen für den Kampf gegen die Klimakrise aufbringen, das sind rund 100 Milliarden pro Jahr. Ein typischer Fall von EU-Anmaßung: Die Bürger der EU zahlen immer größere Summen an Steuern für ihre eigene Entmündigung, Entrechtung und Enteignung. Und von der Leyen und ihr Team predigen dem gemeinen EU-Bürger von Verzicht – von dem Verzicht aufs Fliegen von Kurzstrecken etwa.

Aber selbst fliegen von der Leyen und ihre Mitarbeiter auf Steuerzahlerkosten kürzeste Strecken mit dem Privatjet. Sie hätte ihre PR-Termine per Videoschalte abhalten sollen, wenn sie es denn ernst meinte mit ihrem absurden sogenannten ‚European Green Deal‘ zur Abwendung der vermeintlichen Klima-Apokalypse.“
https://www.afd.de/joerg-meuthen-billionen-green-deal-kosten-fuer-die-buerger-aber-den-privatjet-fuer-von-der-leyen/

(1142)

Kommentar:

Wenn man das Interview gelesen hat („Niall Ferguson, Jahrgang 1964, ist einer der renommiertesten Historiker der Gegenwart“),
muss man eigentlich zu dem Schluss kommen, dass die AfD als einzige demokratische Partei wieder einmal Recht hatte mit der kritischen Beurteilung von Angela Merkel. Ihre Forderung – von den anderen demokratischen Parteien und der Presse heftig „zerpflückt“ – lautete: „Merkel muss weg!“ Niall Ferguson bestätigt das: „Angela Merkels Abschied ist seit langer Zeit überfällig.“
Das merkt nun auch die CDU, weil sie einen „Neuanfang“ definieren muss und aus den eigenen Reihen nun Äußerungen kommen wie „Die CDU muss wieder klären, wofür sie inhaltlich steht.“ Warum ist das denn so? Wer war 18 Jahre Vorsitzende? Die Frage wird nicht gestellt. Und jetzt ist die CDU Oppositionspartei und wird – das ist fast ein Treppenwitz der Geschichte – im neuen Bundestag sehr oft mit der AfD stimmen! Oder wird man das bisherige Procedere beibehalten wollen, Anträge der AfD grundsätzlich abzulehnen? Wird man eher – gegen die eigene Überzeugung – mit den Regierungsparteien und der Linken stimmen als dass man sich anhören (muss/will): „Der Antrag wurde gegen die Stimmen von CDU und AfD angenommen“?
Diese Frage ist sicher vielen CDU/CSU-Politikern noch nicht bewusst – sie wird aber kommen. Und das ist gut so!

(1413)

Kommentar:

Ein weiterer Beitrag der AfD zu der Frage nach der politischen Unabhängigkeit der 3. Gewalt in unserem Land.

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Kommentar:

Interessant ist vielleicht auch ein Rückblick auf den folgenden Artikel in der BZ vom 01.10.20 unter der Überschrift „Keine Übersterblichkeit durch Covid-19: Chef von Gesundheitsamt vergleicht Corona mit Grippe und Hitzewellen“.
https://www.berliner-zeitung.de/news/keine-uebersterblichkeit-trotz-corona-amtsarzt-fordert-diskussion-ueber-die-mittel-der-pandemie-bekaempfung-li.108672

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