Baerbock ‚vergaß‘ Einkünfte beim Bundestag zu melden

Baerbock ‚vergaß‘ Einkünfte beim Bundestag zu melden

Nichts mit Saubeerfrau …

afd.de | 19.05.21

Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat beim Bundestag nachträglich Nebeneinkünfte aus den Jahren 2018 bis 2020 angemeldet. Das kam heute ans Licht der Öffentlichkeit. Dabei handelt es sich angeblich um Sonderzahlungen der Partei Bündnis 90/Die Grünen zwischen 17.500 und 37.000 Euro, die sie erhalten, aber nicht gemeldet hatte. Die genaue Summe ist nicht bekannt, da die Unterteilung bei Abgeordneten in unterschiedliche Stufen vorgenommen wird. Baerbock gibt einmal Sonderzahlungen der Stufe zwei (2018) sowie zweimal der Stufe drei (2019, 2020) an.

Kommentar:

Dazu Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender:
„Frau Baerbock ist plötzlich, als das Thema im Bundestag im März diesen Jahres zur Sprache kam, eingefallen, dass sie ganz vergessen hatte, ihre äußerst großzügigen Sonderzahlungen beim Bundestag anzumelden. Wer’s glaubt, wird selig. Offenbar hat die Kanzlerkandidatin kalte Füße bekommen, als die Einschläge zu ihren fragwürdigen Studiengängen immer näher kamen und absehbar war, dass die Medien sie ganz genau unter die Lupe nehmen werden.
Jedoch bleibt, wie sollte es auch anders sein, der mediale Aufschrei aus: Ist Baerbock doch der Liebling der Einheitsmedien. Ihr wird gern geglaubt, dass es sich nur um eine weitere kleine Unzulänglichkeit handelt, obwohl Aufklärungsbedarf besteht. Klar kann es mal passieren, dass man vergisst, etwas dem Bundestagspräsidenten zu melden. Aber solche Beträge, die für normale Bürger ganze Jahreseinkommen darstellen?
Auch das zeugt davon, wie weltfremd und abgehoben die grüne Schickeria ist.“

(1107)

Lehrstück der SPD: Wie die Wähler für dumm verkauft werden sollen

Lehrstück der SPD: Wie die Wähler für dumm verkauft werden sollen

Das Wort der Abgebrühten

Der Spiegel | 20.05.21

Franziska Giffey verzichtet infolge der Plagiatsvorwürfe gegen ihre Doktorarbeit aufs Ministeramt. Die SPD-Politikerin betont, sie halte damit ihr Wort. Tatsächlich ist der bußfertige Rücktritt kein Beweis ihrer Integrität, sondern politisches Kalkül. […]
Wir sind gerade Zeugen eines bemerkenswerten politischen Zaubertricks. Franziska Giffey hat beim Verfassen ihrer Doktorarbeit zumindest unsauber gearbeitet, wahrscheinlich unredlich geschlampt, womöglich wissentlich betrogen. Und doch hat sie die Chuzpe, sich im Abgang als absolut vertrauenswürdige, integre Politikerin zu inszenieren. […]
Das muss man Franziska Giffey lassen: Die nötige Abgebrühtheit bringt sie mit, für jedes denkbare Amt.

Kommentar:

Zunächst ein Dank an den Spiegel für die Veröffentlichung dieses Artikels in dieser Form. So stellt man sich unabhängigen Journalismus vor!
Wie „hohl“ oft die Argumentation von Politikern ist, zeigt der Spiegel durch das folgende Zitat des Berliner Co-SPD-Chefs Raed Saleh: »Franziska Giffey (hat) gezeigt, wie man Wort hält, und damit höchste Ansprüche an politische Integrität definiert.«
Ob er selbst glaubt, was er sagt? „Höchste Ansprüche an politische Integrität“???

 

Schlussfrage: Ist „Abgebrühtheit“ mittlerweile in der Demokratie eine notwendige Voraussetzung für hohe politische Ämter?
Müsste „Abgebrühtheit“ Kandidaten nicht eher disqualifizieren, weil solche Typen die Menschen manipulieren wollen und ihre eigenen Wähler nicht mehr ernst nehmen?
Es lebe die Demokratie!

(941)

Prof. Harald Weyel (AfD) auf Landesliste für die Bundestagswahl gewählt

+++ Prof. Harald Weyel (AfD) auf Landesliste für die Bundestagswahl gewählt +++

Prof. Dr. Harald Weyel

BERGISCH GLADBACH/BERLIN, 17.05.2021.

Der Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Rheinisch-Bergischer Kreis, Prof. Harald Weyel, wurde vergangenes Wochenende beim Landesparteitag der AfD NRW in der Siegerlandhalle auf die Landesliste zur Bundestagswahl gewählt.

Hierzu erklärt Prof. Weyel: „Damit ist der Kreisverband Rhein-Berg für die Bundestagswahl personell gerüstet, sodass wir nach der erfolgreichen Kommunalwahl auch im Bundestag angemessen vertreten sein werden. Der Wahlkampf kann beginnen, wir freuen uns auf einen fairen Wettbewerb der besten Politikkonzepte für Deutschland.“

Prof. Weyel, der vom Kreisverband bereits zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 100 bestimmt wurde, setzte sich in einer Stichwahl durch und erreichte 252 der 491 abgegebenen Delegiertenstimmen. Am Wochenende wählten die Delegierten die ersten zwölf Listenplätze. Die Liste führt der Landesvorsitzende Rüdiger Lucassen an. Am nächsten Wochenende werden weitere Listenplätze gewählt.

Bisher wurde das nie zur Kenntnis genommen

Bisher wurde das nie zur Kenntnis genommen

Juden-Hass unter Muslimen: Warum bei antisemitischen Straftaten die Statistik nicht stimmt

Focus | 15.05.21

Die Frankfurter Professorin Susanne Schröter ist Leiterin des Forschungszentrums Globaler Islam. Sie wirft der Politik vor, den Antisemitismus in muslimischen Gemeinden seit Jahren auszublenden. Im Interview mit FOCUS Online erklärt sie unter anderem, warum die Kriminalstatistik bei antisemitischen Straftaten falsch ist.

Kommentar:

Ein überaus lesenswertes Interview u.a. wegen Informationen wie dieser:
„Alle Fälle, bei denen sich kein Täter finden lässt, werden automatisch dem Rechtsextremismus zugeschlagen. Das geschieht etwa in der Hälfte der registrierten judenfeindlichen Delikte.“
Es ist einfach unglaublich!

(964)

Kritik der AfD wird bestätigt

Kritik der AfD wird bestätigt

Bis die Bombe platzt – wie die EZB die Währungsunion immer mehr in eine Schuldenunion manövriert

NZZ (Neue Züricher Zeitung) | 15.05.21

Die Europäische Zentralbank (EZB) kauft seit Jahren Staatsanleihen in Billionenhöhe. Die Corona-Pandemie hat das Ausmass noch vergrössert. Selbst hochverschuldete Länder wie Italien und Griechenland geniessen grotesk niedrige Zinsen. Damit erhöht die Notenbank die Lust an der Verschuldung – und setzt fatale Anreize. […]
Mit steigenden Schuldenständen (wird) der Druck auf die EZB immer grösser , für die betreffenden Länder den Schutzschirm vor marktgerechten Zinsen aufrechtzuerhalten. Einsicht ist bis heute nicht erkennbar. Im Gegenteil: Derzeit überprüft die EZB ihre Definition von Preisstabilität. Es ist zu befürchten, dass die neue Definition den tolerierten Zeitraum für die seit Jahren ultraexpansive Geldpolitik weiter ausdehnen wird. Diese Politik dürfte so lange weitergehen, bis die Schuldenbombe irgendwann mit unabsehbaren Konsequenzen platzen wird.

Kommentar:

Die AfD hat die EZB-Politik und deren Unterstützung durch die Bundesregierung von Anfang an konsequent kritisiert und ist dafür stets heftig angegriffen worden. Nach dem Artikel der NZZ waren und sind ihre Bedenken offenbar zumindest nicht unbegründet.
Auf jeden Fall hat die AfD immer die Einhaltung der bestehenden Verträge gefordert und vor dem schleichenden Übergang in eine Schuldenunion gewarnt – und das im Interesse der deutschen Steuerzahler.
Denn wer sind die Dummen, wenn „die Schuldenbombe irgendwann mit unabsehbaren Konsequenzen platzen wird“?

 

Dass die AfD sich auch in anderen Bereichen grundsätzlich für die Belange der einfachen Bürger einsetzt, mag auch die Rede von Alice Weidel im Bundestag vom 16.04.21 zur so genannten „Notbremse“ belegen:


(1475)

BILD kritisiert öffentlich-rechtliche Medien

BILD kritisiert öffentlich-rechtliche Medien

So bizarr berichten die Öffentlich-Rechtlichen

BILD | 12.05.21

Hoffentlich müssen Israels Bürger DAS nicht hören! – Während die islamistische Hamas-Miliz weiter Raketen auf israelische Zivilisten feuert, verbreiten öffentlich-rechtliche Medien in Deutschland verzerrte Berichte über den Terror.
Im von Steuergeldern finanzierten Auslandssender „Deutsche Welle“ kam mit Ali Abuminah (49) ein offener Israel-Hasser und Antisemit zu Wort. Der Boykott-Aktivist und Gründer einer anti-israelischen Propaganda-Plattform bezeichnet die Hamas-Terroristen als „palästinensische Verteidigungsarmee“ – obwohl die Hamas das palästinensische Volk in Gaza brutal unterdrückt.
In der Sendung der „Deutschen Welle“ ging Abuminah noch weiter und brachte die Angriffe der israelischen Armee auf Hamas-Stellungen mit dem Holocaust in Verbindung.
[…] Auf Twitter bejubelten Israel-Hasser den Propaganda-Auftritt beim deutschen Sender.

Kommentar:

Wie „objektiv“ (sachlich) informieren die Medien uns mündige Bürger? Das müssten eigentlich auch die Aufsichtsgremien die Verantwortlichen in den Redaktionen fragen.
Eigentlich?

(897)

Staat subventioniert wohlsituierten Bürgern das 2. und 3. Auto

Staat subventioniert wohlsituierten Bürgern das 2. und 3. Auto
Ein Kommentar von Hans-Joachim Lietzmann

Hans-Joachim Lietzmann Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Was schon immer viele „Normalbürger“ vermuteten wurde nunmehr durch die Auswertung von Daten des Kraftfahr-Bundesamtes bestätigt. Wie die F.A.Z. am 15.05.21 in einer Beilage „Elektroauto Spezial“ berichtet werden Elektro-Autos vor allem von Personen gefahren, die in guten, exklusiven Gegenden in Ein- und Zweifamilienhäusern mit großen Wohnflächen und Gärten wohnen.

Meist stehen in den Garagen zwei und mehr Fahrzeuge, so daß nunmehr ein E-Fahrzeug eine schicke Alternative ist. Häufig ist das Elektrofahrzeug auch ein Dienstwagen für Selbständige.

Die Besitzer dieser Fahrzeuge werden beschrieben als Personen mit einem hohen Qualitäts- und Statusbewußtsein. Im Gegensatz zu Käufern von Plug-in-Hybriden achten sie weniger auf den Anschaffungspreis und legen mit dem Auto weniger Kilometer zurück. Sie sind reise- und ökoaffin, auch bezüglich alternativen Energien. Sie sind sehr naturverbunden, treiben gerne Sport, wie etwa Bergsteigen, Skifahren oder Golfspielen.

Eine Auswertung der räumlichen Zuordnung ergab, daß jeweils etwas über 30% der Käufer in ländlichen Gegenden und in Großstädten (über 100.000 Einwohnern) wohnen, 18% in Kleinstädten mit weniger als 20.000 Einwohnern.

Was in diesem Zusammenhang verwundert (oder eher bezeichnend ist?): Wo bleibt die Unterstützung, wo der mediale Aufschrei der Sprecher der „Arbeiter-, Gerechtigkeits- und Weltverbesserungsparteien“ für die Anliegen der ärmeren Bevölkerung, da fast bis zu 10.000 Euro als Subvention zum Kauf eines Elektroautos aus Staats-/Steuergeldern und von den Fahrzeugherstellern offensichtlich (zum Wohle des Klimas) überwiegend an gutsituierte Bürger (Wähler) fließen?

Rede von Dr. Curio: So viel Qualität im Bundestag ist selten

Rede von Dr. Curio: So viel Qualität im Bundestag ist selten

Mutprobe Meinungsfreiheit – wie ein Land eingeschüchtert wird

youtube | 07.05.21

Herrscht tatsächlich noch Meinungsfreiheit, wenn man fürchten muß, bei einem falschen Wort schon den Job zu verlieren und den gesellschaftlichen Ruf? Wenn man lieber zweimal überlegt, bevor man den Mund aufmacht, ob es das wert ist? Eine eigene Meinung zu vertreten, wird immer häufiger zur Mutprobe. Kürzlich hat der Verfassungsschutz eine neue Kategorie eingeführt, die dieses Klima der Einschüchterung weiter schürt: „Delegitimierung des Staates“. So schwammig, so ungenau, daß alles und nichts darunter fallen kann, was aber dafür sorgt, daß die Grenzen des Sagbaren weiter in Richtung der Unfreiheit verschoben werden. Die AfD ist die letzte Zuflucht vor der omnipräsenten ideologischen Indoktrination einer Vielfalt-Ersatzreligion, die letzte Zuflucht für alle, die noch selbst denken wollen. Sie macht damit den Bundestag wieder zum Ort des offenen Worts.

Kommentar:

Ein Hoffnungsschimmer:
Am 10.05.21 um 14.15 Uhr schon 255.630 Aufrufe und 2.890 begeisterte Kommentare!
Besser geht es nicht!

 

Eine Kommentatorin stellt fest: „Schön, dass wir das hier hören dürfen, hat es doch kaum eine im Bundestag gehört. Wo sind die alle ???“

 

Hätten wirklich nicht ganz viele nicht anwesende Abgeordnete (und Abgeordnetinnen) ganz viel lernen können in Punkto Sachanalyse, Sprachanalyse, Rhetorik?
Eine absolute Spitzenrede!

(996)

Wohin soll das führen? Nur die AfD vertritt eine eindeutige Gegenposition.

Wohin soll das führen? Nur die AfD vertritt eine eindeutige Gegenposition.

Was steckt eigentlich hinter dem ›Gender-Sternchen‹?

kath.net.de | 10.05.21

„Was für ein gewaltiges Umerziehungsprogramm (zur Früh- und Pansexualisierung) der Gesellschaft schwebt da im Gender-Mainstream vor, ansatzweise über Bildungspläne! Was für ein Paradigmenwechsel!“ […]
Hinter der pseudowissenschaftlichen Gender-Ideologie verbirgt sich ein radikaler Ansatz (im Kampf gegen alles Männliche?) zur Umwandlung der bisherigen (Geschlechter-) Gesellschaft auf dem Weg hin zu einer sog. ›fluiden Geschlechtlichkeit‹: wobei bereits Jugendliche vom 14. Lebensjahr ab jährlich neu vor dem Standesamt festlegen können sollen, ob sie als männlich oder als weiblich gelten wollen (so ein Gesetz-Entwurf 2021 von ›Bündnis 90/die Grünen‹ und SPD, der jedoch nicht die erforderliche Mehrheit fand). […]
Gender — ein Begriff, der verschleiert. Stets aber geht´s dabei ums Geschlecht(liche), wie auch immer. Dabei verwischen sich die Unterschiede zwischen dem biologischen, sozialen, kulturell geprägten Geschlecht. Ein erklärtes Ziel besteht darin, aus vermeintlich patriarchaler Unterdrückung zu befreien und: die ›Heteronormativität‹ der Gesellschaft zu überwinden. Weiß jemand schließlich noch, ›was Sache ist‹? Wohin der Zug der gesellschaftlichen Entwicklung ›unter Volldampf‹ fährt?
Es ist wohl höchste Zeit, auch in Kreisen von Politik und Kirche zu intervenieren, Menschen mit gesundem Menschenverstand zu mobilisieren, die breite Öffentlichkeit aufzuschrecken, gegen das Diktat der Gender-Sprache (etwa in Universitäten und Hochschulen) vorzugehen, Anfeindungen (mit dem Vorhalt bzw. mit dem ›Totschlag-Argument‹, ›homophob‹, ›transphob‹, ›fundamentalistisch‹ zu sein) zu widerstehen: um Gottes willen und um eines jeden einzelnen Menschen willen!

Kommentar:

Hier die entsprechenden Passagen aus dem Wahlprogramm 2017 der AfD, das übrigens – wieder völlig undemokratisch??? – allen Mitgliedern zur Abstimmung vorgegegt worden ist!!! Ist das nicht eine klare Alternative für Deutschland?
7.7
„Für ein klares Familienbild – Gender-Ideologie ist verfassungsfeindlich –
Gender-Ideologie marginalisiert naturgegebene Unterschiede zwischen den Geschlechtern und stellt geschlechtliche Identität in Frage. Sie will die klassische Familie als Lebensmodell und Rollenbild abschaffen. Damit steht sie in klarem Widerspruch zum Grundgesetz, das die (klassisch verstandene) Ehe und Familie als staatstragendes Institut schützt, weil nur dieses das Staatsvolk als Träger der Souveränität hervorbringen kann. Die Gender-Ideologie widerspricht sowohl den wissenschaftlichen Erkenntnissen der Biologie und der Entwicklungspsychologie als auch der lebenspraktischen Alltagserfahrung vieler Generationen.Wir lehnen daher Bestrebungen auf nationaler wie internationaler Ebene ab, diese Ideologie durch Instrumente wie Gender-Studies, Quotenregelungen z.B. für Frauen, Propagandaaktionen wie den „Equal Pay Day“ oder die „geschlechterneut-rale Sprache“ umzusetzen.Die AfD will, dass sich die Familienpolitik des Bundes und der Länder am Bild der Familie aus Vater, Mutter und Kindern orientiert. Wir lehnen alle Versuche ab, den Sinn des Wortes „Familie“ in Art. 6 Abs. 1 Grundgesetz auf andere Gemeinschaften auszudehnen und der Familie auf diesem Wege den besonderen staatlichen Schutz zu entziehen.
7.7.1
Gender-Ideologie raus aus den Schulen – Frühsexualisierung stoppen –
Eine einseitige Hervorhebung der Homo- und Transsexualität im Unterricht, wie sie die sogenannte „Sexualpädagogik der Vielfalt“ praktiziert, stellt einen unzulässigen Eingriff in die natürliche Entwicklung unserer Kinder und in das vom Grundgesetz garantierte Elternrecht auf Erziehung dar. Dadurch werden Kinder und Jugendliche – oft von schulfremden Personen und meist gegen den Willen ihrer Eltern – in Bezug auf ihre sexuelle Identität verunsichert, überfordert und in ihren Schamgefühlen verletzt.Die AfD stellt sich allen Versuchen klar entgegen, durch staatlich geförderte Umerziehungsprogramme in Kindergärten und Schulen das bewährte, traditionelle Familienbild zu beseitigen. Unsere Kinder dürfen nicht zum Spielball der sexuellen Neigungen einer lauten Minderheit werden. Das ideologische Experiment der Frühsexualisierung ist sofort zu beenden.
7.7.2
Steuerverschwendung durch „Gender-Forschung“ beenden –
Die „Gender-Forschung“ ist keine seriöse Wissenschaft, sondern folgt der ideologischen Vorgabe, dass das natürliche Geschlecht (Sex) und das soziale Geschlecht (Gender) voneinander völlig unabhängig seien. Ziel ist letztlich die Abschaffung der natürlichen Geschlechterpolarität. Bund und Länder dürfen keine Mittel für die „Gender-Forschung“ mehr bereitstellen und keine „Gender-Professuren“ mehr besetzen. Bestehende Förderlinien sollen beendet werden, die der „Gender-Ideologie“ verpflichteten „Gleichstellungsbeauftragten“ an den Universitäten sind abzuschaffen.“
https://cdn.afd.tools/wp-content/uploads/sites/111/2017/08/AfD_Wahlprogramm_2017_A5-hoch.pdf

 

Und was sagen die Kirchen dazu?

(1007)

Deutschland zuerst – Infostand Rösrath, 8. Mai 2021

Deutschland zuerst – Infostand Rösrath, 8. Mai 2021

Den Tag der Befreiung nach eigenem Verständnis haben die Blauen Ritter der Selbstverantwortung mit einem zünftigen Zeltlager auf dem Sülztalplatz begangen. Sie befreiten sich durch Selberdenken von Panikmacherei, Verwahrlosung der Sitten und Kassen, zeitgeistiger Selbstbezichtigung, Sprech- und Denkverboten durch Inlandsgeheimdienste und auch sonst von allem Kulturmarxismus.

Volksfest mit Akkordeon: 🎶Einigkeit und Recht und Freiheit🎶 – Foto © AfD Rheinisch-bergischer Kreis

Es kam zu einer wahren Völkerverständigung. So berieten Rösrather mit Kürtenern, Bergisch Gladbachern und Wermelskirchenern über mögliche Unruhestifter-Plakate für die diesjährige Bundestagswahl und verständigten sich auf die drei Bestplatzierten.

🎶Am Brunnen vor dem Tore
Da steht ein Buchenbaum.
Ich träumt’ in seinem Schatten
So manchen süßen Traum🎶 – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

„Deutschland zuerst“,
„Lockdown tötet“
und
„Inflation ist Raub“
.

Mal sehen, was die Schillstraße dazu sagt.

Wieder ein Grundsatzartikel in der NZZ – Wo sonst?

Wieder ein Grundsatzartikel in der NZZ – Wo sonst?

Deutscher Selbsthass ist kein Identifikationsangebot

NZZ (Neue Züricher Zeitung) | 18.03.21

Der Politikwissenschafter Hamed Abdel-Samad, als 23-Jähriger aus Ägypten eingewandert, fordert einen Masterplan für Deutschland, der auch eine positive emotionale Integration der Migranten ermöglicht. Gerade junge Deutsche aus Migrantenfamilien warnen immer wieder vor dem «Selbsthass der Deutschen» (Salahdin Koban) und erklären, sie und ihre Altersgenossen könnten sich nicht damit identifizieren. Nicht nur für Koban ist er die Hauptursache dafür, dass nicht wenige keinerlei Respekt vor Deutschen hätten und auch deren Wertekanon und den Rechtsstaat ablehnten.
Wie weit tonangebende Kreise von der Wirklichkeit entfernt sind, zeigt der Bericht, den die Fachkommission «Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit» vor wenigen Wochen der Bundeskanzlerin überreicht hat. Das Rezept für die «integrierte Gesellschaft»: Die einheimische Mehrheitsgesellschaft verliert den Status der Aufnahmegesellschaft und muss sich ebenfalls integrieren. Die Einwanderungsgesellschaft Deutschland erscheint wie eine neu zu gründende Wohngemeinschaft, in der die Mitbewohner nun alle gemeinsam die Koordinaten für das Zusammenleben neu aushandeln. Das Einzige, was von der Geschichte der Alt-Gesellschaft übrig bleibt und im Unterricht zu vermitteln ist? Genau: die Zeit des Nationalsozialismus. Deutsche Kultur, Geschichte, Literatur: Fehlanzeige. […]
Die Unfähigkeit Deutschlands, im Jahre 31 nach der Wiedervereinigung und ein Dreivierteljahrhundert nach Ende des Zweiten Weltkriegs ein Selbstverständnis als Nation zu entwickeln, ist beunruhigend. Dabei könnte ein weltoffener Patriotismus umfassend integrative Kraft entfalten, wenn es darum geht, sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu stellen. Das Konzept des Nationalstaats ist im Übrigen aus guten Gründen die Norm – in Europa wie in der Welt.

Kommentar:

Der Artikel wie die Leserkommentare sind lesenswert.

(928)

Vorsicht Grün!

Vorsicht Grün!

Die Grünen und ihre naive Vorstellung von Willkommenskultur

NZZ (Neue Züricher Zeitung) | 06.05.21

Das im Vergleich zu klassischen Einwanderungsländern ebenfalls sehr liberale Staatsbürgerschaftsrecht soll «für alle Menschen gelten, die in Deutschland ihren Lebensmittelpunkt haben und Teil der Gesellschaft geworden sind». Damit sind auch Flüchtlinge gemeint, denen dann folgerichtig das «Recht auf politische Teilhabe» nicht verwehrt werden kann. Das schließt das Wahlrecht ein, um die «erheblichen Repräsentationsdefizite unserer Demokratie» auszugleichen. Folgerichtig ist dann auch eine «Migrantenquote von 35 Prozent», wie sie die Linkspartei und die Grünen in Berlin für alle Bereiche des öffentlichen Dienstes fordern.
Doch nicht nur den Weg in den Staatsdienst und an die Urnen wollen die Grünen erleichtern, sondern auch den «unterschiedslosen Zugang zu Wohnraum, Gesundheits- und Sozialleistungen». Die Hartz-IV-Sätze sollen von 432 auf 603 Euro monatlich aufgestockt und in eine «Garantiesicherung» umgewandelt werden. Auch für Kinder soll es deutlich mehr Geld geben. Das schafft zusätzliche Anreize für alle, die es nach Deutschland geschafft haben.

Kommentar:

In dem Artikel werden weiter Punkte genannt,
die „zum Sprengsatz für die Sozialkassen und die Gesellschaft zu werden (drohen).“
Sehr informativ und lesenswert.

(1692)

Soll Deutschland abgeschafft werden?

Soll Deutschland abgeschafft werden?

Grüne wolllen „Deutschland“ aus dem Programm streichen – Auftakt zur Identitätskrise

Focus | 07.05.21

Mehr als 300 Mitglieder der Grünen wollen das Wort „Deutschland“ aus dem Titel ihres Wahlprogramms streichen – weil im Zentrum grüner Politik der Mensch und nicht das Land stehe, so die Begründung. Es ist ein erster Vorgeschmack auf Konflikte, die Baerbock und Habeck noch lange beschäftigen werden.

Kommentar:

212 Leserkommentare nur 1 Stunde nach der Veröffentlichung schafft auch nicht jeder Artikel! Einige Leser erinnern an „Sprüche“ aus der grünen Ecke:
– „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht“ (Habeck).
– „Oder Frau Roth im Antifa Block mit Bannern wie „Deutschland, du mieses Stück Scheiße. Von wegen, nur 300 kleine Genossen.“
Ein anderer meint:
– „So langsam kommt das Gedankengut dieser linken Genossen ans Tageslicht. Der Verfassungsschutz sollte sich besser um die Grünen kümmern oder haben die Artenschutz?“

 

Und wieder ein anderer fragt:
„Gibt es da nicht von Sarrazin ein Buch „Deutschland schafft sich ab?“

 

Vielleicht sollten immer mehr Menschen sich mit dem Programm der Grünen inhaltlich auseinandersetzen und es mit dem Programm der AfD vergleichen.

(896)

RRG-Landesregierung – Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz: ein Grüner

RRG-Landesregierung – Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz: ein Grüner

Bürgerproteste im thüringischen Suhl – Asylbewerberheim versetzt Stadt in Aufruhr. „Wir haben die Schnauze voll – helft uns!“

Focus | 06.05.21

m thüringischen Suhl rumort es. Nach einer Serie von Einbrüchen durch Asylbewerber fordern Bürger die sofortige Schließung der Erstaufnahmestelle mit 450 Bewohnern. Das Heim gilt seit langem als Kriminalitäts-Hotspot, die Anwohner im Umkreis fühlen sich von der rot-grünen Landesregierung im Stich gelassen.

Kommentar:

Wundern Sie sich auch ein wenig, dass ein solcher Bericht veröffentlicht wird? Probleme mit Asylbewerbern waren doch praktisch kein Thema mehr. Es gibt also doch Probleme oder nur in Suhl?

(1100)

Demokratie live

Demokratie live

AfD: Umfrage-Schock! Partei kann plötzlich sogar DIESE Landtagswahl gewinnen

DERWESTEN | 01.05.21

AfD: Umfrage-Schock! Partei kann plötzlich sogar DIESE Landtagswahl gewinnen

 

Die AfD rückt der CDU auf die Pelle!
Heftiges Umfrageergebnis vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni! Die AfD holt in einer neuen Umfrage auf und könnte jetzt sogar stärkste Kraft werden.
Es könnte sehr knapp werden bei der Landtagswahl – sollte die AfD es wirklich auf Platz eins schaffen, könnte das weitreichende Folgen haben.[…]
Sonntagsfrage vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt:
CDU: 26%
AfD: 24%
Die Linke: 13%
Grüne: 12%
SPD: 10%
FDP: 6%
Sonstige: 9%

Kommentar:

Es wird spannend.

(1529)

Ein Mann mit Rückgrat

Ein Mann mit Rückgrat

Jan Josef Liefers & Co.: Promis mit bizarrer Video-Serie gegen Virus-Politik

Focus | 23.04.21

Eine Reihe Videoclips bekannter deutscher Schauspielern flutet das Internet. Darin üben Schauspiel-Stars wie Jan Josef Liefers, Heike Makatsch und Volker Bruch offenbar satirische Kritik an der Corona-Politik der Bundesregierung, aber auch an den Medien. […] Jan Josef Liefers bedankt sich in seinem Videoclip bei den deutschen Medien, weil sie dafür sorgten, „dass kein unnötiger kritischer Disput uns ablenken kann von der Zustimmung zu den sinnvollen und immer angemessenen Maßnahmen unserer Bundesregierung.“ Die Schauspielerin Miriam Stein macht sich nach eigener Aussage Sorgen: „Es kann nicht angehen, dass Menschen denken, sie seien gesund, nur weil sie keine Symptome haben.“ […] Die Verwirrung ist groß. […] Von den Schauspielern selbst kamen bislang kaum öffentliche Einlassungen zu dem Projekt. Als einer der wenigen meldete sich Jan Josef Liefers zu Wort. „Einige Kollegen und auch ich haben hier gesagt, was gesagt werden wollte“, schrieb Liefers am Donnerstag auf Instagram. „Mein Punkt waren die Medien und ihre primäre Berichterstattung im letzten Jahr. Habt Ihr Euch rundherum gut informiert gefühlt? Konntet Ihr Euch aus den Nachrichten eine eigene Meinung bilden? Oder habt Ihr Euch manipuliert gefühlt? Nur halb informiert? Habt Ihr es auch so erlebt, als wären die meisten Journalisten plötzlich einem Chor beigetreten?“

Kommentar:

Es gäbe unendlich viel zu kommentieren, doch soll hier nur auf ganz wenige Punkte eingegangen werden.

 

I) Kaum jemand – außer den treuen Lesern dieser Presseschau – wird wissen, dass der frühere Intendant des WDR, Fritz Pleitgen, schon am 11.07.2019 in einem Interviewe mit dem Handelsblatt „die homogene Berichterstattung (kritisiert) und vor dem Verfall der Demokratie (gewarnt hat)“. Hier können Sie das nachlesen:
Ehemaliger WDR-Intendant im Interview Fritz Pleitgen: „Die Meinungsvielfalt gerät in Gefahr“
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/it-medien/ehemaliger-wdr-intendant-im-interview-fritz-pleitgen-die-meinungsvielfalt-geraet-in-gefahr/24578112.html?ticket=ST-1576414-oRDPhJwwpLmDgcffgcz3-ap5

 

Sie finden dort Sätze wie:- „Die Meinungsvielfalt gerät in Gefahr. Um sie zu bewahren, ist nicht zuletzt der öffentlich-rechtliche Rundfunk gefordert. Homogene Berichterstattung, wie wir sie bei Themen wie Griechenland, Lokführer-Streik, Russland, Brexit und auch Trump erlebt haben und erleben, ist der schleichende Tod der Demokratie.“
– „In vielen wichtigen Fragen beobachte ich eine homogene Berichterstattung. Alle marschieren in eine Richtung, nicht selten im Einklang mit der vorherrschenden Meinung in der Politik. Bedenklich!

 

II) Hat Herr Liefers etwas anderes gesagt? Warum bekommt er „Prügel“ und Herr Pleitgen nicht?

 

Sollte man bei Herrn Liefers nicht auch einmal fragen, ob er durch seine Erfahrungen in und mit der DDR vielleicht „sensibler“ auf Entwicklungen in der Bundesrepublik reagiert?

 

Dass er sich treu geblieben ist, zeigt ein Blick in die Berliner Zeitung vom 25.04.21:
„Liefers zeigte schon als Schauspieler in der DDR, dass er sich als politisch denkender Mensch versteht, der seine öffentliche Rolle dafür einsetzt, um staatliches Handeln kritisch zu spiegeln. Am 4. November 1989 – wenige Tage vor dem Fall der Berliner Mauer – nahm Liefers vor mehreren Hunderttausend Menschen als Redner an einer Demonstration teil, die am Alexanderplatz in Ost-Berlin stattfand. Sie war eine der größten Demonstrationen in der Geschichte der DDR. Liefers meldete sich zu Wort und kritisierte die DDR-Führung, während die Veranstaltung live im DDR-Fernsehen übertragen wurde.“
https://www.berliner-zeitung.de/wochenende/jan-josef-liefers-1989-die-menschen-haben-zu-entscheiden-wer-fuehren-soll-li.155000
Dort findet man auch den Wortlaut der Liefers-Rede.

 

Die Frage sei erlaubt, ob alle, die ihn heute angreifen, damals bei der Demo in Berlin den Mut aufgebracht hätten, sich öffentlich so kritisch zu äußern wie Herr Liefers.
Immerhin kann man bei Wikipedia nachlesen: „Angehörige der Volkspolizei waren kaum sichtbar […] Die Ost-Berliner Grenztruppen waren jedoch in erhöhter Alarmbereitschaft, da die DDR-Führung einen Durchbruch der Demonstranten zur Berliner Mauer befürchtete. Zusätzlich verlegte die Führung in der Nacht vom 3. auf den 4. November NVA-Soldaten der 1. MSD organisiert in vierzehn Hundertschaften nach Ost-Berlin,[8] die während der Demonstration gedeckt in Bereitschaft standen.“
https://de.wikipedia.org/wiki/Alexanderplatz-Demonstration

 

IV) Im übrigen sehen auch andere Leser Parallelen durchaus Parallelen zu ihren persönlichen Erfahrungen in der DDR:

 

– „Früher musste ich linientreu sein in der DDR … Das ist heute und hier doch ganz genauso. Gut ich komm nicht nach Bautzen, dafür werde ich in die rechte Ecke gedrängt,diffamiert die nf verleumdet. Nennt sich dann aber freiheitlicher demokratischer Rechtsstaat.“
– „In Zeiten wie diesen…wo gegensätzliche Meinungen und sachliche Diskussionen von den Regierenden und ihren Medien total blockiert werden, bleiben nur noch Ironie und Humor. Erinnert mich sehr an meine Kindheit in der DDR. Dort war man auch gezwungen dem System mit diffusen Mitteln entgegenzutreten, da die anderen Möglichkeiten nicht mehr zu Verfügung standen. Meine Feststellung diesbezüglich: „getroffene Hunde bellen“…in diesem Fall sehr laut!!!“
– „Wenn Künstler die Meinung der Regierung vertreten, dann werden sie in den Medien gefeiert, usw.. Wenn Künstler eine andere Meinung, als die Regierung, haben, dann werden sie ausgegrenzt. Das war in der DDR auch so. Wo bleibt die Toleranz zur Meinungs-Vielfalt?“

 

Dieser Aspekt kam auch in der Sendung 3nach9 zur Sprache (ab Minute 6:18), wo sich der Kanzlerkandidat der Union, Herr Laschet, für die Meinungsfreiheit stark machte:
https://www.ardmediathek.de/video/3nach9/schauspieler-jan-josef-liefers-zu-allesdichtmachen/radio-bremen-fernsehen/Y3JpZDovL3JhZGlvYnJlbWVuLmRlLzhiNWFmNzA0LTIzZGItNDQxOS1hMGFmLTFkY2MxNzdkNDc0OA/

 

Ein letzter Gedanke:
Dass man die Rolle der Medien kritisch sehen kann oder auch muss, soll der Hinweis auf den Wirecard-Ausschuss verdeutlichen. In den unterschiedlichen Medien wurde zwar oft darauf hingewiesen, dass der Ausschuss sehr gute Arbeit leiste, aber es ist schon „erstaunlich“, dass praktisch nie erwähnt wurde, dass der Vorsitzende dieses effektiv arbeitenden Ausschusses Herr Gottschalk von der AfD ist.
Sollten das nur möglichst wenige erfahren?
Und wenn ja: aus welchen Gründen?

(992)

Infostand Leichlingen, 24.04.2021

Infostand Leichlingen, 24.04.2021

Allem Restriktionswahnsinn zum Trotz konnten wir heute unseren bereits im November genehmigten Infostand in Leichlingen aufbauen.

Bundestagswahlkampf-Start in Leichlingen – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Gut, mal wieder die Parteikollegen zu treffen, gut, dem ein oder anderen verzweifelten Bürger zuhören und beipflichten zu können, gut unsere neuen Flugblätter unters Volk bringen zu können.
Z.B. Das leidige Thema GEZ-Zwangsgebühren oder der Aufruf mitzumachen, um unser Land und unsere Freiheit vor den grünen Verbotsparteien zu schützen.

Bericht über die Arbeit des Impfzentrums im Rheinisch-Bergischen Kreis

Jörg Feller und Fabian Schütz (v.links)
Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
„Guten Tag! Mein Name ist Jörg Feller, ich bin Abgeordneter im Kreistag hier im Rheinisch-Bergisch Kreis – darf ich vorstellen? Herr Fabian Schütz, Stadtrat hier in Bergisch Gladbach. Wir möchten uns bitte über die Arbeit des Impfzentrums informieren. Ist das möglich?“

Es war möglich. Fabian Schütz und ich haben gestern Vormittag das Impfzentrum des Rheinisch-Bergischen Kreises besucht. Wir wurden freundlich empfangen und konnten uns intensiv und ausführlich austauschen mit dem leitenden Impfarzt, dem Leiter des Impfzentrums vom Roten Kreuz und einer Vertreterin der Kassenärztlichen Vereinigung.

Derzeit werden dort täglich rund 1.300 Bürger des Kreises geimpft. Wir haben uns erklären lassen, wie denn eigentlich die ganzen notwendigen Ärzte gewonnen werden, wie die Terminvereinbarung erfolgt und wie es um die Termintreue der Patienten steht – bis hin zur technischen Frage der Belüftung der Einrichtung und der Handhabung übrig gebliebenen Impfstoffes am Abend haben wir auf alle Fragen bereitwillig Auskünfte bekommen und viel über die Arbeit des Impfzentrums gelernt.

Es hat sich mal wieder bewiesen: Hinfahren und selbst mit den Menschen reden, sich selbst ein Bild machen – das ist viel sinnvoller als auf Informationen aus zweiter Hand zu vertrauen. Offenbar waren wir auch mit die ersten Besucher aus der Politik hier. Die Atmosphäre im Impfzentrum: Geschäftig und strukturiert, es wird zügig gearbeitet in offenkundig guter Stimmung sowohl bei den „Impflingen“ als auch dem eingesetzten Personal.

Als letztendlich einziges Problem kam für uns ganz deutlich durch, dass das Impfzentrum mit mehr Impfstoff in der Lage wäre, mehr Impfungen durchzuführen. Die personellen und räumlichen Kapazitäten sind da – es liegt also nicht an den handelnden Personen vor Ort, die dankenswerter Weise ganz offensichtlich täglich ihr Bestes geben.

Wir hielten auch mehr eigene Entscheidungsfreiheit direkt auf der Ebene des Impfzentrums für sinnvoll: Die Priorität eines Impfanwärters zu klären ist wahrscheinlich komplizierter als ihn einfach zu impfen und wir sollten dem Personal vor Ort auch zutrauen selbst gut und richtig zu entscheiden, wie am Abend mit dem verbleibenden Impfstoff umgegangen wird.“