Am 13. September ist Kommunalwahl – die AfD ist wieder dabei. Mit Info-Ständen in Refrath, Rösrath und Bergisch Gladbach haben wir an diesem Wochenende unseren Wahlkampf für die Wahl des Kreistages und der Stadträte in Bergisch Gladbach und Rösrath eröffnet. Jörg Feller – AfD Kreistag-Spitzenkandidat Rheinisch-Bergischer KreisWeitere Stände in insbesondere Wermelskirchen, Kürten, Overath und dem übrigen Kreisgebiet werden folgen, unsere letzten Vorbereitungen für die kreisweite Plakatierung und für Flyer-Aktionen laufen.
Wir haben uns über das große Interesse sehr gefreut – auch an diesem Wochenende waren unsere Stände gut besucht. Ungeachtet der kommunalpolitischen Themen standen bei unseren Besuchern insbesondere die Themen „Corona“ und „Hilfspaket“ im Vordergrund. Die damit einher gehenden Einschränkungen persönlicher Freiheiten, die Sorgen um den eigenen Arbeitsplatz oder den von Freunden und Familie, aber auch das Verschenken hart erarbeiteter Steuergelder in Richtung Süden sind Themen, die die Menschen zu Recht berühren.
Aber auch die Gegebenheiten am jeweiligen Ort waren Thema: Was macht denn der „Kreis“ eigentlich? Wo können für unsere Gemeinden finanzielle Spielräume für eine zukunftsfähige Entwicklung geschaffen werden? Was tut die Politik für den Einzelhandel? Dieses und vieles mehr konnten wir mit den interessierten Bürgern diskutieren.
[..] Die Stadt wollte das Rhombus-Gelände kaufen und mit finanziellen Mitteln aus dem Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept gestalten. Dafür gab es auch schon Ideen. Ganz kurzfristig und nach Aussage der Stadtverwaltung „völlig überraschend“ sprangen die Eigentümer im Mai vom Verkauf ab. Und stellen nun wagemutig eigene Pläne vor. Wie die realisiert werden sollen und welche Unterstützung sie sich dabei genau holen wollen, wird in dem nett anmutenden Konzept nicht deutlich. Für die Wermelskirchener, die sich seit Jahren das heruntergekommene Areal anschauen und es zu Recht als Schandfleck bezeichnen, bleiben da recht viele Fragen offen. Denn Fakt ist, dass erst einmal aufwendige Abrissarbeiten stattfinden müssen. Der Technische Beigeordnete Thomas Marner und Stadtentwickler Florian Leßke hatten zudem während eines Pressegesprächs Ende Mai betont, dass sie sich „nicht vorstellen können, dass die geplante Umsetzung für die Eigentümer des Komplexes „in irgendeiner Form wirtschaftlich sein könnte“. [..]
Hier stellen sich jedoch zwei Fragen:
1. Machen die Politiker/ die Politik alles wirklich besser?
2. Kennen Politiker/ die Politik immer die besseren Leute/Unternehmer/Architekten?
Ansatz muß sein:
Freude und Unterstützung, wenn Unternehmen Ideen haben, Geld und Zeit investieren und das Risiko tragen!
Nicht nur Start-ups im IT-Bereich sind gute Unternehmen, sondern auch Müll-Entsorger/Plastik-Firmen.
Unser Problem heute:
a) kein Vertrauen in Unternehmer
b) Bedenkenträger haben Vorrang
Beispiel: Nutzung Loches-Platz als Parkplatz
früher klar: Schild „Befahren auf eigene Gefahr“
heute: Beratung und rechtliche Klärung durch Fachpersonal (mit Zeit- und Geld-Einsatz!)
„Befahren/Betreten“ auf eigene Gefahr – früher gleich heute Spitzfindigkeiten: Was im Falle eines Unfalles beim Betreten – im Unterschied zu Befahren?
Und noch eine weitere wichtige Bemerkung:
Ich stimme Herrn vom Stein, Herrn Schulte zu: Es bedarf keiner Stararchitekten und Berater aus der Welt, das größte Potential in einem Betrieb, in einer Verwaltung, in einer Stadt liegt vor Ort!
Unsere weite Welt der AfD beginnt vor Ort!
RGA vom 01.08.20 Bürgermeister Bleek:
Ohnehin kämen die Eigentümer mit ihren Plänen an der Stadtverwaltung und letztlich auch an der Politik nicht vorbei. Denn: Eine Nutzungsänderung des Geländes bedarf eines neuen Bebauungsplanes, der zunächst abgestimmt und abgesegnet werden müsste. „Bisher liegen uns keinerlei entsprechende Anträge vor“, sagt Bleek [..]
[..] Wie ebenfalls berichtet, wollte die Stadt Wermelskirchen das Rhombus-Gelände an der Remscheider Straße mit Geld aus dem Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept erschließen.
Angedacht waren [..],Fachhochschulstandort, ein Innovationsquartier mit Gewerbe und Büros oder ein Innenstadtquartier mit Wohneinheiten. „Ich bezweifle, dass das von den Eigentümern nun geplante Konzept, so wie es augenblicklich dargestellt ist, wirtschaftlich sein wird“, unterstreicht Rainer Bleek [..]
Siehe oben: Hier kommt ein skeptisch-ablehnendes Kontroll-Denken zutage.
Eine Grundüberzeugung: wir wissen es besser.
Ich plädiere für das Vorrecht des Eigentümers, seine Vorstellung darzulegen und der helfenden Prüfungspflicht der Verwaltung.
Bezüglich der FDP (liberale Partei, gewählt von Selbständigen, Unternehmern) stelle ich eine erschreckende Staatsgläubigkeit von Dieter Posch (FDP, ehem. Minister für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung in Hessen) fest. In der F.A.Z. fordert er am 01.08.20: das Parlament (der Gesetzgeber) möge sich über sein eigenes Gesetz stellen. Zwar fordert er „in Einzelfällen“ die Dispens von entgegenstehenden gesetzlichen Vorschriften durch Parlamentsentscheidungen, führt dann aber aus:
Es gäbe „Weichen für die Zukunft (zu) stellen: damit Umweltprobleme gelöst werden und sich zugleich Märkte entwickeln können, damit die Volkswirtschaft ihr Potential ausschöpfen kann, damit technologische Innovation ins Werk gesetzt werden, damit Qualität und Perfektion hiesiger Industrieprodukte das weltweit gefragte Gut aus Deutschland bleiben können.“
Er spricht für Großprojekte, von einem Paradigmenwechsel und davon, mit Förderprogrammen und Subventionen (Batterietechnik, Wasserstofftechnik) durch die Mehrheit des Gesetzgebers die Wirtschaft in die „richtige Richtung“ zu lenken.
Hier stellt sich zusätzlich die Frage:
Wer hat die Gesetze und Verordnungen gemacht, die Großvorhaben teurer und langwieriger machen?
(Wer die Planfestellungsverfahren erlassen, die Klagerechte zugelassen?)
Am 23.07.20 berichtet Rüdiger Soldt in einem F.A.Z. – Beitrag über Jugendprobleme in Parks und bei Sommerfesten, insbesondere über Auseinandersetzungen mit der Polizei. Gegen Ende des Artikels finden sich bemerkenswerte Zahlenangaben, die ich hier wiedergeben will:
„Im Rems-Murr-Kreis, [..] leben derzeit 2651 anerkannte Flüchtlinge, 62 % davon in Privatwohnungen. Immerhin 463 sind arbeitslos, 1135 sind nach einer Statistik des Jobcenters arbeitssuchend gemeldet. Von diesen 2651 Flüchtlingen haben 1271 „keine verwertbaren Deutschkenntnisse“, nur 540 haben die Deutsch-Förderkurse erfolgreich absolviert.“
Der Ruf: „Wir schaffen das!“ scholl 2015 / 2016 durch die Straßen und ist noch gut in Erinnerung. Das oben angegebene Zahlenwerk macht offensichtlich, daß Zweifel an der Erfüllung dieser allgemeinen Zuversicht nicht unbegründet waren und weiterhin sind.
Es erweist sich, daß nicht alle Geflüchteten, wiewohl meist männlich, jung und gesund zugleich gut ausgebildet, leistungswillig und schnell integrationsfähig sind (zumal es absehbar ein Trugschluß war, die Geflüchteten könnten alsbald wieder in ihre Heimatländer überführt werden und beim Aufbau der zerstörten ehemaligen Heimat helfen).
Befand sich in den letzten 5 Jahren unsere Wirtschaft in einem fortgesetzen Aufschwung, in dem hundertausende Arbeitskräfte neu in den Arbeitsprozeß eingegliedert werden konnten, so ist nun mit Corona ein Niedergang eingetreten, der insbesondere den Niedriglohnsektor trifft.
In dieser Phase, die noch länger dauern wird, fordert die SPD mit ihren Verbündeten weiterhin die Erhöhung des Grundlohnes auf 12,- Euro oder gar darüber hinaus. Damit werden absehbar mehr Geflüchtete (einschließlich neuer Flüchtlingszuwanderer) und Geduldete in prekäre Lebenslagen gedrängt.
In der Folge werden sich die Probleme der Kommunen und der Hilfsorganisationen in der Betreuung, Versorgung und Eingliederung als auch der Notwendigkeit höheren Mittelbereitstellung verstärken.
Durch die wirtschaftlichen Corona-Einbußen, insbesondere der Länder Italien, Spanien und Frankreich innerhalb der EU und weiterer Mittelmeeranrainer bis nach Zentral- und Westafrika ist gleichfalls absehbar, daß eine weitere (verständliche) Zunahme der Flüchtlingsbewegungen den Zusammenhalt der EU schwer beeinträchtigen wird, da die Aufnahmebereitschaft der „Südländer“ sinken wird und der „pull“-Faktor der „nördlichen Länder“ zunimmt.
In Folge dieser Entwicklung wird die Frage: „schaffen wir das wirklich?“ noch drängender, zumal unverändert nie geklärt wurde, wer mit „wir“ gemeint war und ist.
Mal so richtig abschalten: Ja, dazu ist die Urlaubszeit da. Die sommerliche Trägheit muss wohl auch der Grund gewesen sein, dass die Bundesregierung erst jetzt entdeckt hat: Urlauber, die ins Ausland in Urlaub fahren, kommen am Ende des Urlaubs aus dem Urlaub zurück. Es ist bestimmt sehr heiß gewesen in den Ministerien, die Luft schwer, die Lider auch, da kann man schon mal was übersehen. Zum Beispiel den Urlaub in der Urlaubszeit. Ach ja, huch, und natürlich dieses Corona! […] Verpflichtende Tests für Reisende aus Risikogebieten wären zwar immer schon eine sinnvolle Idee gewesen, nennenswerte praktische Bedeutung hatten sie aber nicht. Und viel hat sich daran bis heute nicht geändert. […] Aber zwangsverordnete Tests bleiben auch nach den neuen Plänen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Ausnahme. Die Masse der Urlauber kehrt aus der europäischen Nachbarschaft zurück. Außer den Balkanstaaten und Russland hat es in unserer Weltregion derzeit nur Luxemburg auf die Risikoliste geschafft. Rückkehrer aus dem Rest Europas – ob verschreckt vom virusgebeutelten Wolfgangsee oder verkatert von den Corona-Partys auf Malle – brauchen einen Test nur zu machen, wenn sie Lust dazu haben. […]Allerdings wirft es kein gutes Licht auf den Gesundheitsminister, dass er selbst so überschaubare Pläne nicht mit lässiger Geste aus der Schublade zieht, sondern schlecht vorbereitet zusammenschustern muss, […].
Kommentar:
Sind auch Sie überrascht, dass es noch Kritik am Krisenmanagement von Minister Spahn gibt und dass dies auch noch gedruckt wird? In anderen Presseorganen wird Jens Spahn schon für höhere Weihen angepriesen. Verstehen Sie das?
Infostände in Bergisch Gladbach, Leichlingen und Rösrath – KW 30
Auch in dieser Woche machte der Kreisverband Rhein-Berg mal wieder an drei (!) verschiedenen Standorten blaue Mine zum bösen Spiel und erinnerte die Bürger in Rhein-Berg daran, dass sie nicht alles glauben sollten und man nicht mit allem einverstanden sein muss, was einem Regierung und Medien präsentieren.
Unsere neuen Flugblätter zur Kommunalwahl haben wir derweil schon vielfach verteilt.
ich habe nun seit vielen Jahren erstmalig in Ihre obige Zeitschrift, die meine Frau als Chorleiterin regelmäßig erhält, geschaut. Aufgefallen ist mir das Deckblatt mit dem Klimaschutzverweis. Ich habe mich gefragt was Chorgesang mit Klimaschutz zu tun haben kann. Im Inneren der Zeitschrift konnte ich noch weitere grüne Themen entdecken. Ehrlich gesagt, ich bin schockiert.
Es ist doch so, dass gerade unsere Chöre (ausgenommen vielleicht der WDR-Kinderchor) eine tragende Säule unserer Kultur und unserer Gesangstradition sind. Und es ist doch auch so, dass gerade in der linksgrünen Ecke die größten Gegner unserer deutschen Kultur zu finden sind. Niemand hat einen so großen Hass auf Deutschland und seine Kultur wie die Linksgrünen, die immer mehr Institutionen unterwandern.
Sie haben unsere Kirchen (besonders die evangelische) inzwischen fest im Griff. Nun blasen sie also auch noch zum Sturm auf die letzten Bastionen unserer Kultur. Willige Helfer, die ihre private Ideologie überall zu Papier bringen, haben sie ja offensichtlich genug.
Lernen Sie bitte von der evangelische Kirche: Dort treten immer mehr Mitglieder aus, die diese Politisierung nicht wollen. Wollen Sie diesen Weg ebenfalls gehen?
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Ising
PS: Wenn Sie nun schon auf den Greta-Zug aufgesprungen sind, dann seien hier folgende Fakten genannt. In den Hauptzeiten der Corona-Krise waren viele Fabriken geschlossen, und viele Fahrzeuge standen still. Es wurde weltweit also deutlich weniger CO2 produziert. Eine Messung des CO2-Anteils in der Atmosphäre ergab aber praktisch keine Änderung. Mehr noch, die Temperaturen (s. Sibirien) stiegen dennoch weiter an. Das dürfte Ihrer Ideologie vom menschengemachtem Klimawandel eigentlich widersprechen. Aber wie das so ist bei Ideologien – Fakten spielen keine Rolle mehr.
Wir retten die Welt! Wir sind alle zum Märtyrer geboren und hätten uns selbstverständlich gegen Hitler und seine Schergen erhoben! Wir sind Kämpfer gegen Rassismus und Diskriminierung! Wir schützen das Tierwohl, den Regenwald und verhindern menschenverachtende Arbeitszustände in Asien, in Afrika, in Mittel- und Südamerika! Wir stehen auf für Gleichheit von Frauen, Männern, aller Geschlechter und die Kinderrechte, für die Demokraten in den USA und in Syrien, und sonst in der Welt!
Und Europa (gemeint ist: die EU) retten wir schon zum wiederholten Mal. Auch systemrelevante Personen-, Berufgruppen sind eindeutig und mit Sonderzahlungen zu bedenken.
Hingegen scheint die „Schwäbische Hausfrau“ (Angela M.?) inzwischen verstorben, da die Körperschaften des Staates ja zu günstigen Bedingungen Milliarden an Schulden aufnehmen können und der Staat dank der Wissenschaft oder von KI genau weiß was zukunftsfähig und nachhaltig in der Welt ist.
Auch die Stadtverwaltung Wermelskirchen darf so die coronabedingten Steuerausfälle / Sonderlasten einfach in einem neuen „Schattenhaushalt“ einbuchen, das Dispo erhöhen und die nächste Generation über 50 Jahre belasten.
Zwischenzeitlich wird unbemerkt eine Putzkraft, ein Lkw-Fahrer, Müllarbeiter usw. zum modernen „Neger“, denn sie sind da um unseren Dreck zu entfernen, uns zu versorgen mit Handlungen und Dingen die wir nicht achten. Eine Systemrelevanz wird nicht zugesprochen.
Eine soldatische Handlung ist nur anerkennenswert, wenn sie ins ideologische Bild paßt. Die Verteidigungsministerin erklärt am 20.07.20: „Es mag der einfache Wehrmachtssoldat tapfer gekämpft haben. Wenn seine Tapferkeit im Dienst einer Eroberungs-, Besetzungs- und Vernichtungsideologie stand, dann war sie vergebens.“ (RGA vom 21.07.20)
Ich erlaube mir zu fragen, wie ein Soldat, ein Bürger, der nicht in die Kriegs-/Führungsentscheidung eingebunden ist, beurteilen soll, ob es sich um solche Vorgänge handelt. Denn es wäre mir ganz neu, daß Führer immer die Wahrheit verkünden. Insbesondere ist zu beachten, daß der Grundsatz „wehret den Anfängen“ bedeutsam ist. Aber wann fängt etwas an, das ich unbedingt abwehren muß? Wann ist der Zeitpunkt zum Widerstand gekommen? Hätte der Widerstand des 20.07.44 nicht viel früher erfolgen m ü s s e n?
Wann Widerstand: wenn die EZB eine Billion Schulden aufhäuft, wenn EU-Kommissions-Mitglieder erklären: Gegen Entscheidungen des EuGH hat das nationale Verfassungsgericht kein Widerspruchsrecht. Wenn die NATO im Kosovo einmarschiert? Wenn es um die Klimarettung geht, um Atomkraft? Um Rassismus, Diskriminierung in der Polizei, in Parteien?
Ist Tapferkeit noch eine Tugend, menschliches Tun überhaupt vergebens?
Muß ich zum Märtyrer geboren sein, um in den Augen der Menschen noch aufrecht gehen zu können. Muß ich ein Heiliger sein, die Welt retten um vor der Welt, vor Gott bestehen zu können?
Leistungsnachweis KW 29 – Infostände in Refrath, Rösrath und Bergisch Gladbach
Da sich die schweigende Mehrheit in Deutschland ihrer Lage immer noch nicht bewusst zu sein scheint, ist der Kreisverband Rhein-Berg ein weiteres Mal in die Offensive gegangen.
Wir fragten am Samstag in Bergisch Gladbach, ob der treue Steuerzahler es dulden kann, dass die Kanzlerin gerade zeitgleich in Brüssel im ständig voreilenden Bestreben deliriert, deutsche Interessen in einem Ausmaß zu verraten, über das unsere Schuldner nur noch ungläubig staunen und lachen können.
Am Freitag zuvor warnten wir in Refrath vor dem massiven Linksdrall in der Gesellschaft, der trotz offensichtlichster Erfahrungen in DDR, Korea, Kuba oder Venezuela in den deutschen ehemaligen Säulen des Staates Regierung, (Regierungs-)Medien, (Regierungs-)Verfassungsschutz teuflischfröhliche Urstände feiert.
Im Anschluss übernahm am Freitag Rösrath die Nachmittagsschicht. Schließlich strebt der in den ehemals westlichen Industrienationen grassierende Kulturmarxismus die Internationalisierung des Elends an, was auch kein Rösrather akzeptieren kann.
Den Kampf der Kulturen konnte Deutschland in Stuttgart bestaunen, 36 Stunden nach unserem Infostand auch in Frankfurt. Wann in Rösrath? Der Islam ist nicht in erster Linie Religion, sondern Unterwerfungsideologie eines unterentwickelten und gleichzeitig größenwahnsinnigen und gewalttätigen, fremdländischen Imperialismus. Seine Integration ist ab einer kritischen Masse unmöglich. Man erkundige sich in Armenien.
Rassenunruhen nach US-Vorbild werden wir mit dem eindeutigen Willen einer sich aus dem regierungsamtlichen Meinungsdiktat erhebenden, den freien Rechtsstaat nach Art. 20 Grundgesetz als einzige Inhaberin der Staatsgewalt tragenden Mehrheit des Volkes Einhalt gebieten.
„Cancel culture“ (Kultur der Löschung). Ein Kommentar von Karl Springer
Bürgermeisterkandidat Karl Springer
So nennt man in den USA das grassierende Unwesen, Menschen, die es wagen, gegen den linken Sprach- und Verhaltenskodex zu verstoßen, aus dem öffentlichen Diskurs zu verbannen, indem man ihre Reputation zerstört.
Weit weg, Spinnerei oder eine der krude Verschwörungstheorie?
Bei weitem nicht, es geschieht jeden Tag und jede Minute in den Medien und im öffentlichen Diskurs.
Jüngstes Beispiel ist die ebenso entlarvende wie dreiste 25-Fragen Aktion des WKForum. Schon seit längerem wirbt dieses Amtsblatt der linksrotgrünen Stimmungsmacher für Politiker und eine politische Grundrichtung, die den meisten Protagonisten dieser Postille weiterhin Narrenfreiheit und ein bequemes Leben in Ihrer Wohlfühlblase garantieren soll.
Dazu gehört offensichtlich auch, dass es nicht mehr genügt Widerspruch und Opposition, also eine von Ihren Vorstellungen abweichende politische Meinung, zu diskreditieren und deren Vertreter persönlich zu diffamieren.
Der nächste Schritt besteht nun darin, dass Vertreter der Opposition einfach negiert werden und somit Tatsachen verdreht und somit die, eigentlich von dieser Seite vehement verurteilten und angeprangerten „alternativen Fakten“ geschaffen werden.
Getreu der Pipi-Langstrumpf-Methode „ich mach mir die Welt, widiwidi wie sie mir gefällt“ werden aus fünf Bürgermeisterkandidaten vier gemacht und schon ist die Kuscheltruppe wieder geschlossen einer Meinung und die Wohlfühlvermittlungsberichterstattung kann oppositionsbereinigt und ungestört ihrem Auftrag nachgehen – es kann eben nicht sein, was nicht sein darf.
Das Ganze ist nicht nur beschämend sondern ein Armutszeugnis für alle Beteiligten.
Alle vier gesponserten Kandidaten von CDU, SPD, Linke und FDP erheben, zumindest nach Auskunft des graugänzlichen Chronisten W. Horn, den Anspruch darauf „Vertreter demokratischer Parteien“ zu sein [s.Stiekum]. Dies ist zunächst lediglich ein Lippenbekenntnis und eine weitere dreiste Wählertäuschung.
Indem man die Opposition und deren Vertreter totschweigt, aus dem öffentlichen Diskurs verbannt und jede Erwähnung unterlässt, bedient man sich skrupellos der Werkzeuge von Diktatoren und Unrechtsstaaten.
Dies entlarvt ihre wahre Natur und jeder aufrechte Demokrat muss alarmiert und besorgt darüber sein, wie einige Leute zur grundgesetzlich verbrieften Meinungsfreiheit stehen und in welche Richtung sie unsere Gesellschaft in Zukunft umbauen wollen.
Finger weg und wehret den Anfängen!
Zum Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli freuen sich viele in Brüssel auf die nächsten sechs Monate. Kanzlerin Angela Merkel und Kommissionschefin Ursula von der Leyen, so die Hoffnung bei Diplomaten und Bürokraten, können den Club der 27 Mitgliedsstaaten aus dem Corona-Koma holen und zu neuen, sicheren Ufern führen. Nötig wär’s. Denn in den vergangenen Monaten zeigte die EU bedrohliche Lähmungserscheinungen. Das Virus der Spaltung sei wieder im Umlauf, warnte der frühere Kommissionspräsident Jacques Delors im Frühjahr. Gemeint waren nicht nur die Briten, die im Januar ausgetreten waren – sondern auch die Deutschen, die wegen Corona die Grenze dicht gemacht hatten. […] Doch kaum drei Monate später ist all das vergessen. Merkel hat eine 180-Grad-Wende in der Wirtschafts- und Finanzpolitik vollzogen und will nun einen Wiederaufbau auf Pump – genau wie von der Leyen. […]
Doch zunächst kommen erst einmal die Probleme. Sie häufen sich zu einem riesigen, toxischen Problemberg. Bis Ende Dezember gilt es nicht nur, die Corona-Pandemie einzudämmen und den Wiederaufbau der schwer getroffenen Wirtschaft zu organisieren. Es gilt auch, ein neues Sieben-Jahres-Budget zu verabschieden, den „European Green Deal“ auf den Weg zu bringen und den Brexit abzuschließen.
An all diesen Problemen könnten sich Merkel und von der Leyen die Zähne ausbeißen.
Kommentar:
Hier die Reaktion von Jörg Meuthen auf die Rede von Bundeskanzlerin Merkel am 08.07.20 vor dem Europaparlament (dessen recht leere Reihen das hohe Interesse der Abgeordneten demonstrieren, die auch erst nach 18 Minuten zum ersten Mal applaudieren).
Doch sehen und hören Sie selbst: https://www.youtube.com/watch?v=32nXjkwzzXE
Schon vergangenes Jahr erhielten die Bundestagsparteien weniger Großspenden als üblich – nun sinkt die Geberlaune in der Corona-Krise noch einmal deutlich. Im ersten Halbjahr 2020 gehen die meisten Parteien komplett leer aus. Nur CDU und AfD werden von ihren Anhängern bedacht – ebenso wie zwei Kleinstparteien.
Kommentar:
Nun müssen auch politische Parteien „den Gürtel enger schnallen“. Nur die CDU und Peter Altmaier nicht.
Wird nun wieder (!) von der SPD und anderen Etablierten der Ruf nach höheren Zuschüssen aus Steuermitteln laut?
Da hat die EU-Kommission wohl etwas ganz falsch eingeschätzt: Mit einem lapidaren Beamtenbrief erklärte sie Mitte Juni, das Amt ihres Sondergesandten für die weltweite Glaubens- und Religionsfreiheit nicht fortführen zu wollen. Irgendwie sollte der Einsatz für die Religionsfreiheit eine Priorität der EU-Außenpolitik bleiben, wahrgenommen durch interne Kräfte und den EU-Menschenrechtsbeauftragten. Doch dann hagelte es Kritik: Nach den Berichten der „Tagespost“ protestierten viele deutsche und österreichische Abgeordnete ebenso wie Mitglieder des Europäischen Parlaments. Jetzt rudert die EU-Kommission zurück: Am Mittwoch entschied sie, das Amt des EU-Sondergesandten für die Glaubens- und Religionsfreiheit neuerlich zu besetzen. Der mediale und parlamentarische Widerstand hat sich also gelohnt.
Kommentar:
Ist Religionsfreiheit heute nicht mehr so wichtig für die viel gepriesene europäische Wertegemeinschaft?
Die Wahl der Linken Barbara Borchardt zur Verfassungsrichterin sorgt seit Wochen für Wirbel. Sie schade dem Amt, sagt CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer, die AfD will sie gar wieder abwählen. Nun sagt der Chef des Bundesverfassungsschutzes, man müsse sich Borchardt künftig möglicherweise genauer ansehen. […] Seit vielen Jahren habe der Verfassungsschutz schon ein Auge auf der Gruppierung Antikapitalistische Linke. Diese Teilorganisation der Links-Partei habe es sich nicht nur zum Ziel gemacht, unsere Wirtschaftsordnung abzuschaffen, sondern auch unseren Staat und Gesellschaftsordnung zu verändern, so Haldenwang. „Darüber berichten wir seit Jahren im Verfassungsschutzbericht und dennoch wird ein Gründungsmitglied dieser Strömung zur Verfassungsrichterin gewählt.“ Die ganze Wahl sei ein „unerträglicher Vorgang“, so der Verfassungsschutz-Chef. […] Zuletzt hatte die AfD im vergangenen Monat im Landtag in Schwerin die Abberufung der 64-Jährigen vom Richteramt gefordert, fand dafür aber keine Unterstützung.
Kommentar:
Offensichtlich hat die Links-Partei einen „Flügel“, die Gruppierung „Antikapitalistische Linke“. „Sie habe es sich nicht nur zum Ziel gemacht, unsere Wirtschaftsordnung abzuschaffen, sondern auch unseren Staat und Gesellschaftsordnung zu verändern“. Und deshalb wird seit Jahren (!) darüber im Verfassungsschutzbericht berichtet.
Frage: Warum spielt das in den Medien und in der Öffentlichkeit keine Rolle?
Antwort: Die Linke ist ja nicht die AfD.
Michael Shellenberger, Jahrgang 1971, vielbeachteter Autor von Büchern über den Umweltschutz, sorgt derzeit in den englischsprachigen Medien für Furore. Im Wissenschaftsmagazin Forbes erschien dieser Tage sein Bekenntnis, gemeinsam mit vielen seiner umweltaktivistischen Gefährten die ganze Welt in die Irre geführt zu haben. Shellenberger entschuldigt sich in seinem persönlichen Statement: „Im Namen von Umweltschützern überall auf der Welt möchte ich mich offiziell für die Klima-Panikmache entschuldigen, die wir in den vergangenen 30 Jahren erzeugt haben. Der Klimawandel findet statt. Aber er ist eben nicht das Ende der Welt. Er ist noch nicht einmal unser schlimmstes Umweltproblem. Vielleicht klingt es ja merkwürdig, wenn ich all das sage. Schließlich war ich 20 Jahre lang Klimaaktivist und 30 Jahre lang Umweltschützer“. Nun – da er vom amerikanischen Kongress als Energieexperte eingeladen wurde, „um eine objektive Expertenmeinung abzugeben“, fühle er sich jedoch verpflichtet, sich „dafür zu entschuldigen, wie stark wir Umweltschützer die Öffentlichkeit getäuscht haben“. […]
„Ich schwieg über die Desinformationskampagne in Bezug auf das Klima, weil ich Angst hatte, Freunde und finanzielle Förderungen zu verlieren. Die wenigen Male, da ich den Mut aufbrachte, die Klimawissenschaft vor jenen zu verteidigen, die sie falsch darstellen, litt ich unter drastischen Konsequenzen“.
Kommentar:
Ist die Vorhersage gewagt, dass man diese Information nur in wenigen Zeitungen und anderen Medien finden wird?
Kritische Stimmen gab es auch schon früher, wie ein Blick zurück in dieser Presseschau belegt:
Kritischer ARD-Report aus dem Jahr 2007
Klimaschwindel, ein SOZIALISTISCHES Machtprojekt
Klemens Kilic: „Diese Reportage wurde am 22. Mai 2007 beim Staatsfunk ARD ausgestrahlt. Kritik am ideologiezerfressenen „menschengemachten Klimawandel“ war zu dem Zeitpunkt offenbar noch tolerabel.“
ARD am 22.05.2007 https://www.youtube.com/watch?v=00iXUkHUmbY
Kommentar:
Dies zeigt, wie schwer es ist, „objektive“ Informationen zu bekommen, um sich eine eigene Meinung zu bilden zu können.
Übrigens haben wir in dieser Presseschau in 2017 das Thema schon einmal aufgegriffen.
Der Focus titelte am 19.12.2017:
Wie schädlich ist CO2 wirklich?- Bizarrer Streit: Greenpeace-Gründer stellt Klimathese seiner Organisation infrage https://www.focus.de/wissen/klima/glaubenskrieg-kein-frieden-zwischen-greenpeace-und-mitbegruender-moore_id_7999082.html
Dort war u.a. zu lesen:
„Greenpeace kämpft gegen CO2 und Erderwärmung. Und erntet dafür Kritik – ausgerechnet von seinem Gründervater Patrick Moore, dem leidenschaftlichsten Gegner der Umweltorganisation. Der wiederum hat seine ganz eigene Meinung zum Klimawandel. […] Er wirft Greenpeace Panikmache vor: „Sie fügen den Berichten des Weltklimarats Wörter wie „Katastrophe“ und „Chaos“ hinzu und spekulieren dann über Hunger, Seuchen oder das Ende der Zivilisation.“
Unser damaliger Kommentar:
Sehr interessant auch die Leserkommentare! Hier nur ein Beispiel:
„Es ist eben nicht so, dass es hier einen Konsens unter den Wissenschaftlern gibt. Genau genommen sind das im Kern des IPCC ca. 2000 Wissenschaftler gestützt durch mächtige Interessengruppen und die anderen Meinungen werden einfach nicht publiziert. Man darf hier doch an das Climate Gate erinnern, in dem durch gehackte EMails die Machenschaften des IPCC aufgedeckt wurden. Aber das wurde selbstverständlich in den deutschen Qualitätsmedien nicht berichtet. Und das obwohl das genau genommen ein riesen Skandal ist und die westlichen Volkswirtschaften nachhaltig beschädigt und geschwächt werden.“
Und was sagt die AfD in ihrem Wahlprogramm dazu?
„Co2! In unserer Luft befinden sich ca. 21% Sauerstoff und etwa 78% Stickstoff! Und sage und schreibe ca. 0,038% Co2! Davon wiederum produziert die Natur ca. 96%! Der Rest von immerhin 4% gilt als vom Menschen verursacht! 4% von 0,038% sind, nach Ansicht der Klimawandelapologeten, die Welt bedrohende 0,00152%! Der Anteil Deutschlands daran beträgt ca. 3,1%! Damit beeinflussen wir hier im Merkel Land das Klima durch co2 mit nur 0,0004712 Prozent das Co2 in der Luft! Genug für unsere Politiker eine weltweite Führungsrolle einzunehmen, die uns ca. 50 Milliarden jährlich kostet!“
Merke:
Es ist alles nicht so eindeutig klar, wie uns manche Politiker und Wissenschaftler weismachen wollen.
Viele Staaten der Welt versuchten und versuchen derzeit, mit staatlichen Ausgaben die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern […] Damit wird die Staatsverschuldung deutlich steigen. So könnten die staatlichen Bruttoschulden in Deutschland im laufenden Jahr um rund 20 Prozentpunkte auf knapp 80% des Bruttoinlandprodukts (BIP) klettern […]. Noch viel dramatischer ist die Entwicklung […] allerdings, wenn man […] auch die sogenannte implizite Staatsschuld berücksichtigt. Diese ergibt sich aus staatlichen Leistungsversprechen, die durch das heutige Steuer- und Abgabenniveau nicht gedeckt sind. […] Zählt man die explizite und die implizite Staatsschuld zusammen, ergibt sich die sogenannte Nachhaltigkeitslücke. […] Wurde sie 2019 auf rund 220% des BIP veranschlagt, geht die am Dienstag vorgestellte Aktualisierung von 345% des BIP oder rund 11,9 Bio. € aus. Zugleich nimmt damit der Anteil der impliziten Schulden an der Lücke massiv zu. Die Politik überwälze die fiskalischen Kosten der Pandemie grösstenteils auf die zukünftigen Generationen, kritisierte Bernd Raffelhüschen […]. Er geisselte unter anderem politische Entscheide früherer Jahre zur Rentenfestsetzung: Während die Löhne im laufenden Jahr […] sinken, dürfen die Renten nicht sinken. […] Für 2021 wiederum wird […] ein starkes Lohnwachstum erwartet, und in der Folge werden die Renten laut Raffelhüschen ab 2022 ungedämpft und «auf ewig» den Löhnen folgen. Die Corona-Krise kenne nur einen Gewinner, die Rentner, fügte der Finanzwissenschafter hinzu. Sie würden die ökonomischen Belastungen der Beschäftigten infolge von Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit und stagnierenden Löhnen nie zu spüren bekommen.
Kommentar:
Sie kennen den Satz „Unsere Kinder sollen es einmal besser haben“. Gilt er auch heute noch?
Einen sehr interessanten und für Demokraten erschreckenden Aspekt dazu liefert auch der Spiegel am 07.07.20. Dort nämlich schreibt Nikolaus Blome: „Olaf Scholz hat Deutschlands mühsam erworbene Finanzkultur zertrümmert. Und er erkauft sich mit Steuergeld die Kanzlerkandidatur.“ https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wir-ham-s-ja-a-f6c99ef3-a57f-4bb1-98e3-2795b2873dbc
Starker Tobak: Im Spiegel wird aufgezeigt, wie Finanzminister Scholz für sich die Kanzlerkandidatur erkauft – mit Steuergeschenken! Politik für das Volk oder Politik für Politiker oder gar für die eigene Kariere?
Auch die offenbar willentliche Zersetzung der Polizei und ihrer Moral durch unbegründete, haltlose Rassismusvorwürfe aus Parlaments- und Regierungskreisen wurde hinterfragt.
Die unverantwortliche Schwächung der Bundeswehr wegen Rechtsextremismusfantasien u.a. einer völlig ungeeigneten Wehrbeauftragten konnte auch nicht nachvollzogen werden.
Dann steht immer noch der Wunsch nach Abschaffung des neuerdings „virenbehafteten“ 😉 Bargeldes durch spezielle Kreise der Finanzindustrie in der Diskussion. Hohe Negativzinsen kann man nicht durchsetzen, wenn die bösen Kunden ihr Geld von der Bank holen. Bargeld ist Freiheit und schützt vor Vollüberwachung – anders als die Corona-App.
Aber auch die wenig erbauliche Situation in Kindergärten und Spielplätzen vor Ort wurde thematisiert.
Vieles zu bereden – für jeden war etwas dabei und wie so oft wurden auch Anträge zur AfD-Mitgliedschaft von Interessenten mit [„so kann es jedenfalls nicht mehr weitergehen“] nach Hause genommen.
Zum Abschluss gab es knusprige Fischbrötchen vom freundlichen Markthändler und dazu leckeres Spagetti-Eis.
Die AfD-Kürten möchte sich vorstellen. Dazu lädt sie in monatlichen Abständen zu einer Bürgersprechstunde ins Eckchen des Bürgerhauses Kürten ein. Die kommende Veranstaltung findet am Freitag, dem 10.07.2020, zwischen 17.30 Uhr und 20.00 Uhr statt.
Mit dem Angebot eines Dialoges möchte sich die junge Gruppe den politisch Interessierten vorstellen und gleichzeitig die Möglichkeit bieten, sich über die Positionen der Partei zu informieren und zu diskutieren.
Im Vordergrund stehen aufgrund der Kommunalwahl im Herbst diesen Jahres die kommunalen Themen der Gemeinde. Schwerpunktthema für das kommende Treffen ist dabei der Klimawandel und die Frage ob bzw. welche Verantwortung dabei die Gemeinde übernehmen muss.
Die Veranstaltung ist aber nicht auf diese Thema beschränkt. Der Dialog mit den Bürgern, gleich über welche Inhalte sowie das gegenseitige Kennenlernen sind die Ziele der Bürgersprechstunde.
Bei gutem Wetter wurde zum Gespräch eingeladen und diese Einladung wurde gerne angenommen.
Auch einige Freunde aus anderen Wahlbezirken der Stadt und des Kreises ließen es sich nicht nehmen, die Kollegen vor Ort zu besuchen. Auch der Bürgermeisterkandidat der AfD Bergisch Gladbach Günther Schöpf war dabei und diskutierte fleißig mit Passanten und nahm gerne deren Verbesserungswünsche, Vorschläge und Anregungen entgegen.
Unter dem Strich: Das Angebot der AfD wurde gerne angenommen. Reden, reden, reden. Mut zum Rechtsstaat, Mut zur Wahrheit, Mut zur eigenen Meinung. Das alles und noch viel mehr versteht man unter Freiheit. Diese möchten wir erhalten.
