AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Alternative für Deutschland
Infostand Wermelskirchen 13.6.2020
Mit musikalischer Begleitung unseres Bürgermeisterkandidaten Karl Springer haben wir leichtfüßig unseren Infostand in Wermelskirchen am Samstagmorgen im Einkaufstrubel aufgestellt.
Mit Erfolg, denn einige Interessierte gesellten sich unters blaue Dach der Sympathie zu uns, um sich meinungstechnisch zu stärken und sogar zwei Mitgliedsanträge wechselten den Besitzer.
Wer wehrt sich in Deutschland? – Infostand Bergisch Gladbach am 6.6.20
Die einzigen Dissidenten in der Schönen Neuen Welt demonstrierten heute gegen das zwangsweise Bürgen für mittellose Inflationisten (wieviel tausend Lire kostete die Eiskugel, als Sie damals in Italien Urlaub machten?), gegen die Pflicht, seine Haustür offen stehen zu lassen, wenn man wieder mal in Urlaub fährt (nichts anderes bedeutet EU-ropas Schengen-Bruch), gegen die für linke Gesellschaftsumbauexperimente geschürte und missbrauchte Angst vor eingebildeten Ozonlöchern, sauren Regenschauern, besseren Grippeviren und dem Dünger für jedes Gewächshaus, dem mehr als ungiftigen CO2.
Wir hätten auch noch gegen Rassenunruhen (wieviel mal mehr Weiße werden von Schwarzen ermordet als umgekehrt?), gegen gleichgestaltete Hauptstromjubelmedien oder gegen einen die Regierung statt die Verfassung schützenden Geheimdienst demonstrieren können — waren aber schon so mit Bürgergesprächen ausgelastet.
Wer nicht dabei sein konnte, kann HIER eintreten.
Die Aufstellungsversammlung der Kürtener AfD fand bereits am 16.05.2020 statt. Hier wurden die Kandidaten für die Kommunalwahl gewählt. Damit hat die AfD-Kürten sehr früh die formalen Anforderungen für die Kandidatur erfüllt und kann sich nun den inhaltlichen Aufgaben widmen. 
Themen für den Wahlkampf hat das motivierte Team jedenfalls ausreichend gefunden.
Manchmal sind die Probleme und Schwierigkeiten aber erst auf den zweiten Blick sichtbar. Bitte sprechen Sie uns an, wenn Ihnen etwas auf dem Herzen liegt. Wir wollen uns für Sie einsetzen, mit Realismus und Pragmatismus.
S.Weirauch@afd-rbk.de
28.05.2020
Ein Kommentar von Karl Springer, MdR Wermelskirchen
Seit Tagen, wenn nicht gar seit Wochen geht mir ein Lied nicht aus dem Kopf, besser gesagt, nachdem ich es erfolgreich verdrängt habe, kriecht mir der lästige Ohrwurm durch die Hintertür der täglichen Berichterstattung wieder in die Gehörgänge. Es ist ein allseits bekannter Karnevalsschlager der da lautet:
Wer soll das bezahlen …
Wer hat soviel Geld …
Wer hat soviel Pinke, Pinke …
Wer hat das bestellt?
Klingt erstmal banal, trifft aber den Nagel der Zeit auf den Kopf.
Zur Ausgangslage:
Die Bundesregierung bezifferte die Kosten der Corona-Krise für Bund und Länder bereits Mitte April auf 453 Milliarden Euro – für dieses Jahr. Hinzu kommen Staatsgarantien von 820 Milliarden Euro. Der Bund wird deshalb 156 Milliarden Euro an neuen Schulden aufnehmen.
Diese Prognose hat sich allerdings längst erledigt. Die Lufthansa wird mit Milliardenzuschüssen gerettet, Finanzschwache Kommunen (dazu gehört Wermelskirchen im Besonderen) schreien nach PinkePinke, mindestens 750.000 Unternehmen haben Kurzarbeit angemeldet, was bis zu zehn Millionen Kurzarbeiter bedeutet und und und. Die Beträge erhöhen sich schneller als das Bierglas sich am Zapfhahn füllt und es ist kein Ende in Sicht.
Aber immer wenn man denkt, schlimmer kann es nicht kommen wird man eines Besseren belehrt.
Nach dem geforderten 500-Milliarden-Euro-Plan von Franzosen und Deutschen tritt die EU-Kommissionspräsidentin nun in die Arena und stellt, obwohl Sie (gemeint ist die EU-Kommission) über keinerlei eigene Steuereinnahmen verfügt, ein 750-Milliarden-Euro-Programm in Aussicht. Frei nach dem Motto: Tue Gutes und Rede darüber denn es ist ja nicht mein Geld, das ich hier verteile.
Dabei hieß es einmal: Kein Land soll für die Schulden anderer Länder aufkommen.
Meines Wissens nach steht diese Maxime auch noch in den EU-Verträgen geschrieben.
Aber genau das will man jetzt. Macron lechzt doch schon lange nach unserem Geld. Die Schaffung einer offensichtlichen Schulden- und Transferunion (Eurobonds) erschien den Verantwortlichen anfänglich dann doch zu dreist denn hie und da regte sich ein leises Murren und der Gedanke kam nochmals in den Think-Tank. Heraus kam eine erbärmlich verlogene Konstruktion mithilfe der dem, vornehmlich deutschen, Steuerzahler die Augen vernebelt werden.
Soll heißen:
Wenn eine Transferunion nicht möglich ist, dann verschenken wir das Geld eben.
Punkt! Das ist nicht verboten und verleiht dem Ganzen auch noch etwas Edles und Großmütiges. Zudem herrscht auch große Einigkeit und Zustimmung unter den Beteiligten denn alle gehen davon aus, Deutschland muß und wird zahlen. Und wenn niemand Merkel und van der Leyen aufhält, wird es so kommen. Sie lachen uns aus!
Die Länder wie Spanien und Italien waren schon vorher pleite.
Altschulden sollen nicht bedient werden? Das ist doch lachhaft. Diese Länder wollen die Zuschüsse, lehnen aber gleichzeitig eine Kontrolle über deren Verwendung ab? Das wäre der größte Fehler, den man machen kann. Sie lassen sich nicht auf die Finger gucken und wir pumpen Milliarden rein, die wir dann auch noch zurück zahlen dürfen. Diese EU ist verlogen wie sonst nichts.
Man entfernt sich weiter von den ökonomisch-rechtlichen Gründungs-Gesetzen der EU für den Euro, wirft alle Beschränkungen über Bord, und öffnet die Büchse der Pandora. Denn in Konsequenz ist das die Haftungs-Union, sind das die Euro-Bonds, für die am Ende großteils der deutsche Steuerzahler haftet. Das ist nach dem Gusto Macrons, aber gegen deutsche Interessen.
Deutschland zahlt drauf – immer.
Kurzes Beispiel: DE soll aus dem Paket 29 Mrd bekommen. Zieht man die Schaufensterzahl 29 von den mindestens 150 Mrd die DE zahlt ab, dann bleibt nach Adam Riese kein Plus – für Deutschland. Anders sieht es zum Beispiel für die Italiener aus:
„Decreto Rilancio Italia, Auszug: Ecobonus – 110% (Art. 119) = Erhöhung des Steuerbonus für energetische Sanierungen auf 110% für den Zeitraum vom 01. Juli 2020 – 31.12.2021. Der Babysitter-Bonus wurde von 600 Euro auf 1.200 Euro erhöht und kann von Familien mit Kindern bis zu zwölf Jahren beansprucht werden…“
Das ist doch wirklich Solidarität. Bestimmt freuen sich schon viele Länder auf weitere Ideen und Pakete wenn im nächsten Monat die deutsche Ratspräsidentschaft beginnt.
Von der Leyen kann zwar fordern aber sie kann glücklicherweise bei diesem Thema nichts entscheiden.
Die Nettozahler Österreich, Dänemark, Niederlande und Schweden lehnen den deutsch-französischen Plan und „jegliche Vergemeinschaftung von Schulden“ ab. Darin liegt nun die letzte Chance für die Bürger unseres Landes.
Und die Verweigerer werden sich hoffentlich weiter weigern, denn im Gegensatz zu Deutschland (der Michel ist satt, naiv und schläfrig) müssten sie ihre eventuelle Zustimmung auch ihren eigenen Bürgern erklären, die die ganze EU Gier sehr kritisch sehen. Denn dann wären alle Verträge zur Schaffung der EU gebrochen.
Die Stabilität ist schon lange geopfert worden und die Staatenfinanzierung wurde über die Ramschanleihenaufkäufe durchgeführt. Jetzt werden Schulden aufgenommen für die alle EU Staaten haften sollen. Man kann sagen das der Ausverkauf begonnen hat. Dies scheint der Weg zur Verschrottung der EU-Währung, Euro genannt, zu sein.
So macht man auf Dauer alle Länder gleich arm.
Ein brillanter Schachzug der ehemaligen Verteidigungsministerin, die als EU Chefin eingesetzt wurde, denn demokratisch gewählt wurde ein Anderer. VdL wurde von den Franzosen mithilfe der deutschen Kanzlerin inthronisiert. Das was jetzt noch fehlte war ein Grund zum Schulden machen.
Zuerst wurde die Klimadiskussion eingeplant. „Green Deal“ hieß es einmal und es wurden ebenfalls Billionen neuer Schulden versprochen. Dies gestaltete sich allerdings etwas zäh.
Und dann kam Corona! Corona passt besser, denn das Klimathema war zu sehr linksgrün besetzt und ein bißchen zierte sich selbst die CDU/CSU, wenn sie sich mit den Grünen ins Nest legen sollten. Obwohl ausreichend signalisiert wurde, dass man sich nicht um sein Geschwätz von gestern kümmern wollte und auch diese Kröte schlucken würde, um den Machterhalt zu sichern.
Die Rückhaltlosigkeit von Frau Merkel ist schon legendär.
Bleibt nur zu hoffen, dass die Verweigerer hart bleiben. Denn dann würde selbst Deutschlands größter Gegnerin – Angela Merkel – die Puste ausgehen.
Beste Grüße und schöne Pfingsten
Karl Springer, MdR Wermelskirchen
Kreisverband RBK flugblattet bei Sophie Haas im Mai 2020
Eine prominente Kriminalhauptkommissarin hat am letzten Wochenende von unserer jüngsten 12-Apostel-Aktion profitiert.
Ein Einsatztrupp hatte sich auf ländlichen Höhenzügen von der unbedingten Bewahrenswürdigkeit der schönen deutschen Heimat überzeugt:
An mehreren Ecken hatten die Anwohner ihren Bedarf an Aufklärung und Zuspruch durch die blauen Bewacher des Grundgesetzes signalisiert:
Die Frage, wer im Forsthaus denn nun das Flugblatt einwerfen dürfe, führte zu der unvermeidlichen innerparteilichen Auseinandersetzung, aus der wir aber gestärkt hervorgegangen sind: „Hauptsache, es war nicht der Dietmar.“
Anfragen von Autogrammjägern an unseren Kreisverband, die Adresse betreffend, können leider nicht auskünftig beschieden werden. Eine Suche im Rheinisch-Bergischen Kreis ist aber zwecklos, hier wohnt sie nicht. Aber auch nicht in der Eifel. Nur soviel: Sophie hat einen ziemlich weiten morgendlichen Anfahrtsweg bis Hengasch.
„Merkste selber, Bärbel!“
Wie retten wir die Kommunen in der Krise?
Stolz erklärte Bürgermeister Lutz Urbach (CDU) bei der Einbringung des Doppelhaushalts 2019/2020 im Jahr 2018, dass der Bergisch Gladbacher Haushalt ab 2020 in Aufwand und Ertrag ausgeglichen sein würde. Selbst als Ende 2019 der Nachtragshaushalt beschlossen wurde, war nicht abzusehen, dass wir uns ein halbes Jahr später in der größten Wirtschaftskrise seit Kriegsende befinden werden.
Kämmerer Frank Stein – heute auch Bürgermeisterkandidat von SPD, Grünen und FDP – ging damals von einer optimistischen Prognose der Gewerbesteuer aus. Ab 2020 wollte er den Hebesatz der Grundsteuer B erhöhen. Nun macht er einen kompletten Rückzieher. Statt die Grundsteuer zu erhöhen, will er sie 2021 sogar um 100 Hebesatzpunkte senken!
Zugleich beantragte die CDU im Rat, die Sondernutzungsgebühren für die Inanspruchnahme öffentlicher Flächen für die Außengastronomie bis Jahresende auszusetzen. Der wahlkämpfende Stein möchte diese sogar bis Ende 2021 aussetzen.
Grundsätzlich sind Steuersenkungen und Entlastungen immer zu begrüßen. Dennoch ist jede Kommune mit Einnahmeausfällen konfrontiert, die erst einmal kompensiert werden müssen. Nach Schätzungen müssen Städte und Gemeinden mit Steuerausfällen von mindestens 30 Prozent rechnen. Bei der Gewerbesteuer wird in diesem Jahr bundesweit mit einem Minus von bis zu 25 Milliarden Euro gerechnet. Steuereinnahmen, mit denen man noch Ende letzten Jahres gerechnet hatte und die in den Haushalten bereits verplant waren. Bei Bergisch Gladbach handelt es sich bei der Gewerbesteuer schätzungsweise um einen Betrag von etwa 14 bis 24 Millionen Euro.
Durch Firmenpleiten, Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit brechen auch Umsatz- und Einkommenssteuer drastisch ein. Zwar hat das Land NRW auch mit den Stimmen der AfD einen Soforthilfe-Rettungsschirm für Unternehmer in Höhe von 25 Milliarden Euro umgesetzt. Das dürfte angesichts der Mehrbelastungen allerdings nur ein Tropfen auf dem heißen Stein sein. Kommunale Verbände sehen erhebliche Mehrausgaben für Gesundheit und Soziales auf Städte und Gemeinden zukommen. Erst heute brachte die Landesregierung einen Gesetzesentwurf ein, der Kommunen Liquiditätshilfen durch die NRW.Bank ermöglichen soll. Außerdem schlug Ministerpräsident Laschet einen Familienbonus von 600 Euro pro Kind vor.
Auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant ein Rettungspaket für Kommunen (er nennt es „Schutzschild“). So sieht er 12 Milliarden Euro für akute Soforthilfen zu. Außerdem sollen 45 Milliarden Euro in die Übernahme von Altschulden fließen. Von diesen Bundeshilfen würden vor allem NRW-Kommunen profitieren. Zahlen sollen Bund und Länder je zur Hälfte. Bayern hat bereits Widerstand angekündigt.
Die Verantwortlichen in Bergisch Gladbach haben aktuell drei Punkte zu beachten, die die AfD nach ihrem Einzug in den Stadtrat in allen Haushaltsdebatten beherzigen wird:
• Bürger entlasten!
• Ausfälle kompensieren!
• Ordnung schaffen!
Angesichts der verheerenden wirtschaftlichen Schäden fühlt sich die AfD in ihrer klaren Position bestärkt, den Lockdown so schnell wie möglich zu beenden, damit schon im nächsten Jahr wieder mit sprudelnden Steuereinnahmen gerechnet werden kann. Die Aussetzung von Sondernutzungsgebühren und Gewerbesteuern und die Senkung der Grundsteuer auf kommunaler Ebene sind zu begrüßen!
Es gilt für unsere AfD-Fraktionen im Bundestag und im Landtag, ordentlich Druck zu machen, damit die Kommunen ihre Finanzeinbrüche kompensiert bekommen und handlungsfähig bleiben.
Entscheidender Faktor sind massiv gestiegene kommunale Sozialkosten. 2018 gaben Kommunen laut Statistischem Bundesamt 59,5 Milliarden Euro für Sozialleistungen aus, zusätzlich 3 Milliarden Euro für Zinsausgaben. Das sind etwa ein Viertel aller kommunalen Ausgaben. Kosten, die der Bund den Kommunen aufbürdet, ohne für ansatzweise ausreichenden Finanzausgleich zu sorgen. Hier schlagen besonders Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und Sozialhilfeleistungen zu Buche (z.B. Kosten der Unterkunft und Heizung). Im letzten Doppelhaushalt von Bergisch Gladbach wurden für das Jahr 2019 rund 160 Millionen Euro an Transferaufwendungen (z.B. Aufwendungen für Sozialleistungen, Zuweisungen und Zuschüsse, Schuldendiensthilfen usw.) verbucht.
Ordnung schaffen bedeutet auf allen Ebenen, dass wir Prioritäten setzen. Kommunen sollen sparsam sein, müssen jedoch auch in die Zukunft investieren: in Schulgebäude, in Digitalisierung der Verwaltung, in intakte Verkehrswege und ÖPNV – aber auch in Großprojekte mit Identifikationskraft wie das Zanders-Gelände.
Die AfD wird nach ihrem Einzug in den Stadtrat jede Haushaltsdebatte ganzheitlich angehen.
Ein Kommentar von Prof. Dr. Harald Weyel, MdB aus Bergisch Gladbach
Die von Macron und Merkel gewählte Bezeichnung „Wiederaufbaufonds“ ist eine pietätslose Entgleisung gegenüber Opfern von Krieg und Naturkatastrophen. Weder hat ein Bombenteppich Europa in Schutt und Asche gelegt, noch hat ein Erdbeben unsere Städte eingerissen.
Die bewußt irreführende Begrifflichkeit verschleiert, daß es im Kern um Euro-Bonds zur Finanzierung des Staatskonsums von Frankreich und der im Kielwasser segelnden PIGS-Staaten geht. Diese Länder wollen sich erneut an der Produktivität und Kreditwürdigkeit der deutschen Volkswirtschaft bereichern.
Unsere Rekord-Abgabenlast und niedrigen Durchnittsrenten einerseits, sowie das zwei- bis dreimal so hohe Privatvermögen etc. im „Club med“ belegen seit langem, wie gut dies unseren „Partnerländern“ gelingt.
Viele Deutsche sind in den letzten Jahren verarmt.
Immer mehr Vermögende setzen sich ins außereuropäische Ausland ab. Die Staatskleptokraten können nur noch der immer dünner werdenden Mittelschicht in die Tasche greifen. Der jetzt angedachte „Wiederaufbaufonds“ ist die Abrissbirne für den deutschen Mittelstand.
Wir können unmöglich halb Europa finanzieren. Wenn das durchgeht wird die Mittelschicht verarmen.
Wermelskirchen, 20.05.2020
Der Vatertag, da isser wieder!
Zugegeben, obwohl ich zweifacher Vater bin habe ich noch nie an einer der vielerorts durchgeführten Vatertagstouren teilgenommen. Das oftmals laute und feuchtfröhliche Vergnügen entsprach nicht meinen Gepflogenheiten wie ich den Tag der Erinnerung an die segensreiche Tatsache, dass ich zwei gesunde Kinder habe die mir jeden Tag erneut vor Augen führen was für ein Glück das Leben doch für einen bereit hält, verbringen möchte.
Dazu gesellte sich bis dato auch der jährlich wiederkehrende Eindruck, dass offensichtlich sehr viele „zukünftige Väter“ mit dem Bollerwagen durch die Gegend ziehen und gehörig feiern. Anders kann ich mir jedenfalls den Umstand nicht erklären dass doch sehr viel junges Volk unterwegs ist – wobei die Statistiken und die demographische Entwicklung in unserem schönen Deutschland doch eher das Gegenteil, nämlich eine immer älter werdende initiale Elternschaft, aufzeigen.
So what – ein Grund zu feiern ist … ein Grund zu feiern!
Und diesen Ausdruck der Lebensfreude habe ich immer wieder gerne wahrgenommen. Bis jetzt zumindest, denn dieses Jahr ist ja so vieles anders.
Abstand halten und Maulkorb tragen heißt die Devise! Der Mensch, allen voran der etwas aufgelockerte VatertagsBollerwagenchauffeur neigt aber in entspannter Atmosphäre eher zum Gegenteil. Er neigt zur Geselligkeit. Geselligkeit – der Kitt jeder Gemeinschaft, ein Urbedürfnis und seit jeher Ausdruck von Zusammengehörigkeit. Bis jetzt zumindest, denn dieses Jahr ist ja so vieles anders …
Grössere Ansammlungen sind bei Strafe verboten und auch der gegenseitige Gedankenaustausch soll nur mit gehörigem Abstand (mindestens 1,5 Meter) stattfinden. Da trifft man auf ungeahnte Schwierigkeiten. Soll man nur noch über das Telefon oder Internet „klönen“?
Nun, findet dies schriftlich (Email, Chat, social Networks etc.) statt, ist das vertrauliche Gedankengut für immer im Netz und auf den Servern dieser Welt gespeichert und dank dem NetzDG wird der Zugriff interessierter – zumeist staatlicher- Stellen darauf immer leichter. Aber Staaten und ihre Intentionen ändern sich. Was heute lustig und erlaubt ist, kann einen Morgen schon die Karriere kosten oder gleich den ganzen Kopf. Das ist heute schon in vielen Ländern und nicht nur in China der Fall.
Kein Problem denkt der geneigte Leser sich, kommt man eben bei nächster Gelegenheit persönlich ins Gespräch.
Mit Maulkorb und 1,5 Meter Abstand ist die Intimität einer ernsthaften Unterhaltung allerdings Makulatur. Das Gesagte ist für jeden im Umkreis gut zu hören und somit als Mittel zum vertraulichen Gedankenaustausch und der dadurch möglichen eigenen Meinungsbildung nicht geeignet. Aus Sicht manch besorgter Obrigkeit gar nicht so unpraktisch, kann man doch die eigene, favorisierte Meinung besser etablieren wenn die Diskussion auf der Straße darüber erheblich erschwert wird.
Dazu steht heute in der Bergischen Morgenpost vom 20.05.2020:
Das Ordnungsamt wird am morgigen Donnerstag kein Auge zudrücken. Denn die gesetzlichen Vorgaben laut der Corona-Schutzverordnung sind klar und längst nicht aufgehoben: Es gilt, die Kontaktbeschränkung einzuhalten. Und das wird am Donnerstag streng kontrolliert.
Das Ordnungsamt ist von morgens bis in die späten Abendstunden mit bis zu zehn Mitarbeitern im Einsatz. In zumeist Zweier-Teams sind sie in mehreren Fahrzeugen, aber auch auf E-Bikes unterwegs. „Mit den Zweirädern werden vor allem die Wanderwege oder die Trasse befahren und kontrolliert.“ Als „Hotspot“ der Bollerwagen-Touren sieht sieht das OA die Balkantrasse. Diese werde auf jeden Fall häufig kontrolliert.
Und Abends geht es darum, Grillpartys oder Ansammlungen im öffentlichen Raum zu verhindern. Die Mitarbeiter fahren aber auch durch die Wohngebiete und schauen hier und da über die Zäune. Denn Grillpartys auf Privatgelände sind erlaubt, wenn ein bestimmter Rahmen eingehalten wird: Abstandsgebot von 1,5 Meter. „Das macht 2,5 Quadratmeter Bewegungsfläche pro Person, die vorhanden sein muss“, so Feldmann. Ist der Garten nicht groß genug, greift das Ordnungsamt ein – mit den bekannten Konsequenzen.
Hoppala! Da staunt der Bollerwagen! Kein Auge wird zugedrückt! Freier Meinungsaustausch nur für Großgrundbesitzer oder in nicht einsehbaren Kellern oder Wohnungen. Davon hat man schon gehört, das gab doch schon mal. Prost Mahlzeit!
Allerdings habe ich persönlich den Eindruck, dass es durchaus möglich wäre etwas entspannter an die Situation heranzugehen – das beweist das tägliche, geduldete Parkchaos auf der Telegrafenstraße, die Vermüllung der Innenstadt, nicht angeleinte Hunde mit ihren Häufchen auf Spielplätzen etc.
Und dann mobilisiert das Ordnungsamt zehn Mitarbeiter? Soooooo viele, und alle am Feiertag auf der Jagd nach Bürgern die absichtlich, aus reiner Freude oder aus Dusseligkeit, am morgigen Tag vermutete Coronaregel-Ignoranten darstellen. Prima!
Toll auch, dass ein bisschen „über die Zäune geschaut“ wird wer sich da wohl in unangemessen großer Menge versammelt – die Konsequenzen folgen dann auf den Fuß. Respekt?
Nein! Ich halte allein schon die Androhung dieser potenziellen Verletzung der Privatsphäre in der Zeitung, und damit meine ich nicht nur das bißchen „Gucken über die Zäune“, für bedenklich, unangemessen und für unverfroren. Wieviel Selbstverantwortung sollen wir unwidersprochen aufgeben? Reicht es nicht langsam mit der zunehmenden Gängelung, der Überwachung und der damit einhergehenden Spaltung der Gesellschaft?
Wenn sich einvernehmlich Bürger auf privatem Grund und Boden in privatem Umfeld treffen, muss sich der Staat, auch in Coronazeiten, unbedingt fern halten. Diese Freiheit muss der Staat dem Bürger nicht nur „bei Bedarf“ und „wenn es passt“ zugestehen – Nein, diese Freiheit muss der Staat seinen Bürgern garantieren. So steht es im Grundgesetz geschrieben.
Mit „ein bisschen über die Zäune schauen“ fängt es an und bei massiven Freiheitsbeschränkungen in Bewegungsfreiheit und Meinung durch eine immer wilder um sich greifende Überwachung wird es wahrscheinlich nicht aufhören. Wäre diese Einschüchterungstaktik nicht schon seit längerem in vollem Gange müsste man mal wieder folgendes ausrufen: Wehret den Anfängen!
Ich wünsche allen aufrechten, sich der Verantwortung bewussten Bürgern einen schönen Vatertag mit tollen und friedlichen Begegnungen.
Karl Springer – MdR der Stadt Wermelskirchen
AfD Rhein-Berg gegen Not-Parlamente: „Der vermeintliche Notstand darf nicht dazu führen, dass an den gewählten Volksvertretungen vorbei regiert wird“
BERGISCH GLADBACH, 10.05.2020. Die AfD im Rheinisch-Bergischen Kreis fordert Kreistag sowie Stadt- und Gemeinderäte im Kreis dazu auf, die Ratsarbeit der jeweiligen Kommunalvertretungen nicht an Ausschüsse zu delegieren.
Hierzu erklärt der Kreisvorsitzende Thomas Kunze:
„Woche für Woche werden in Bund und Ländern Corona-Lockerungen durchgeführt. Gleichzeitig gehen tausende Bürger auf die Straße, um gegen die Einschränkung ihrer Grundrechte zu demonstrieren. Kreistag und Räte setzen zum ungünstigsten Zeitpunkt ein völlig falsches Signal. Wir brauchen die Rückkehr zur Normalität – nicht nur in der Wirtschaft, auch in der Politik! Die AfD fordert den Kreistag sowie Städte und Gemeinden, die ihre Ratsarbeit in die Hauptausschüsse delegieren, dazu auf, diesen Schritt schnellstmöglich rückgängig zu machen, bzw. gar nicht erst zu beschließen. Der vermeintliche Notstand darf nicht dazu führen, dass an den gewählten Volksvertretungen vorbei regiert wird. Auch auf kommunaler Ebene bedarf es der Legitimation politischer Repräsentation durch die volle Anzahl der gewählten Vertreter. Dies gilt umso mehr vor dem Hintergrund der fraglichen zeitlichen Begrenzung solcher Notmaßnahmen. Der Ausnahme- kann schnell zum Dauerzustand werden.“
Begründet werden die Maßnahmen durch geringere Ansteckungsgefahr anhand der deutlich kleineren Personenanzahl der Ausschüsse. Der Kreistag des Rheinisch-Bergischen Kreises wird aktuell durch den Kreisausschuss vertreten.
Im Stadtrat Bergisch Gladbach haben Bürgermeister und Fraktionsspitzen beschlossen, die Ratsvertreter bis zum 15. Mai abzufragen, ob Haupt- und Finanzausschuss die reguläre Arbeit des Rates übernehmen sollen. Benötigt wird eine Zweidrittelmehrheit.
In Kürten wurde die Ratsarbeit bereits an den Hauptausschuss delegiert. In Rösrath entscheidet der Rat am Montag.
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Carlo Clemens
Beisitzer und Pressesprecher der AfD Rhein-Berg
Anfragen auch telefonisch unter 0176/56968386
Im Rheinisch-Bergischen Kreis gelten wasserstoffbetriebene ÖPNV-Busse als Erfolgsmodell. Am Technologiepark bei Moitzfeld entsteht nun ein Betriebshof für 36 neue Wasserstoffbusse der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK). Dort soll zudem die zweite Wasserstofftankstelle im Kreis entstehen. Der Kreisausschuss stimmte Ende März bereits zu.
Wasserstoffantriebe werden oft als das Öl der Zukunft angepriesen. Die AfD befürwortet die technologieoffene Forschung in diesem Bereich. Wir verurteilen jedoch die einseitige Subventionierung von E-Mobilität und Wasserstoffantrieben auf Kosten der Steuerzahler. Profitable Automobilkonzerne wie Mercedes, BMW und VW haben in den letzten Jahren Milliarden an Fördergelder für großteils fragwürdige Modellprojekte erhalten. Marktwirtschaftliche Mechanismen werden ausgeschaltet. Nicht die Nachfrage soll das Angebot bestimmen, sondern umgekehrt.
Nicht einmal einen ökologischen Nutzen gibt es. Ein Wasserstoffauto verschlingt drei Mal mehr Energie als ein Elektroauto mit Batterie, ist also für die meisten Anwendungszwecke ökologisch und ökonomisch unsinnig.
Die staatlich geförderte Wasserstofftechnologie ist verlustreich, risikobehaftet und eben nicht das Allheilmittel, zu dem es gepriesen wird. Die Lobhudelei vom „Grünen Mobilhof GL“ ist eine Mär. Wenn wir über die Antriebstechnologie der Zukunft sprechen, dürfen immer umweltfreundlichere Verbrennungsmotoren nicht von vornherein ausgeschlossen werden! Im Kreistag wird die AfD im Sinne des Verbrauchers die Stimme erheben.
BERGISCH GLADBACH, 03.05.2020
Der Kreisverband Rhein-Berg der Alternative für Deutschland (AfD) unterstützt angesichts deutlich gestiegener Arbeitslosen- und Kurzarbeiterzahlen im Rheinisch-Bergischen Kreis den Kurs der AfD-Bundespartei in der Corona-Krise und verlangt eine sofortige Wiedereröffnung von Handel und Gastronomie.
Hierzu erklärt der Kreisvorsitzende Thomas Kunze: „Sowohl Unternehmer als auch Konsumenten haben ein Recht auf Planungssicherheit und Klarheit. Wir fordern nachdrücklich eine schnelle Rückkehr zur Normalität. Das können nur Bund und Länder beschließen. Runde Tische und Beschwichtigungen auf kommunaler Ebene retten keine Existenzen. Alle Geschäfte müssen wieder öffnen. Dafür nehmen wir bereitwillig noch längere Zeit Schutzmasken und Abstandsmarkierungen in Kauf! Auch die Gastronomie muss unter Einhaltung von Abstandsregeln und Hygienevorgaben wieder öffnen. Darüber hinaus fordern wir die vollständige Wiederherstellung der Öffnungszeiten städtischer Angebote wie Bürgerbüros oder Abnahmestationen“
Die Arbeitslosenquote im Rheinisch-Bergischen Kreis stieg von 5,4 auf 6,0 Prozent (9.085 Personen). Wie die Arbeitsagentur jüngst bekannt gegeben hat, liegen aktuell 2.343 Anzeigen auf Kurzarbeitergeld für knapp 22.200 Beschäftigte vor. Besonders betroffen seien verarbeitendes Gewerbe, Handel und das Gastgewerbe. Nahezu jeder dritte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte im Kreis befinde sich in Kurzarbeit. Fraglich ist, wie viele Arbeitsplätze zu retten sind. Die Zahl der offenen Arbeitsstellen ging derweil um 11,2 Prozent zurück. Das entspricht dem bundesweiten Trend. Trotz der hohen Kurzarbeitsanzeigen ist die Zahl der Arbeitslosen untypisch stark gestiegen. Untersuchungen verschiedener Institute gehen einhellig von der größten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik aus.
Werden Sie jetzt aktiv! — Flugblätter für Rösrath am 30.4.2020
Wie einfach und erfrischend kann Regierungskritik sein. Flugblätter unter den Arm und schon ist man amtlich beglaubigter Klima-, Euro-, Multikulti- und Virusleugner:
Eine Motivation ist schnell gefunden:
Man muss wissen, wofür man es tut:
Man braucht kein Unglück zu fürchten:
Wir lassen keinen Rösrather aus:
So sehen zwei Stunden Widerstand im Frühling 2020 aus.
Ein Kommentar von Hans-Joachim Lietzmann, Wermelskirchen
Europäische Werte
Einheit in der Vielfalt
Beschädigte Grundrechte
Systemrelevante Helden des Alltags
Am 22.04.20 berichtet die F.A.Z. vom Geschehen in einem niederländischen Krankenhaus, bei dem einer dementen 74-jährige Frau „Sterbehilfe“ geleistet wurde, obwohl diese sich, nachdem ihr ein Beruhigungsmittel gespritzt war und sie erwachte, gegen die Verabreichung des tödlichen Medikamentes wehrte.
In einem abschließenden Gerichtsverfahren wurde die handelnde Ärztin freigesprochen.
In Betrachtung der Realität in Deutschland und Europa ist festzustellen, daß bezüglich des Begriffes „der Europäischen Werte“, wie er von vielen Politikern gebraucht wird, häufig wenig konkrete Übereinstimmung besteht. Denn noch ist glücklicherweise die deutsche Rechtsauffassung entfernt von niederländischen Regelungen der Sterbehilfe.
Wer wollte -gleich den Franzosen- in Deutschland bewaffnete Soldaten zur Gefahrenabwehr in den Straßen sehen? Selbst der Versuch gemischter deutsch-französischer militärischer Wachen wurde längst aufgegeben. Auch ist feststellbar: Medien berichten gerne von National- oder Gedenkfeierlichkeiten der Franzosen; bewerten positiv, wenn die Nationalhymne „geschmettert“ wird. Allein, es ist kaum vorstellbar, einen inhaltlich ähnlichen deutschen Text öffentlich vorzutragen.
Wie weit praktischer Alltag unterschiedlich gelebt, angeordnet und vollzogen werden, wird auch in Corona-Zeiten offensichtlich. Grenzen werden geschlossen oder bleiben geöffnet; Ausgangsbeschränkungen weiter oder enger gefaßt. Das Klopapier wird in Deutschland knapp, da es dem Deutschen offenbar ein ganz wichtiges (lebensnotwendiges?) Gut ist.
Dem Franzosen hingegen ist es Nebensache, weiß er doch seit Militärzeiten, das er dafür nötigenfalls selber sorgen muß. So kümmerten sich in der multinationalen französischen Division in Mostar Ende der 90er Jahre ein deutscher Oberst mit seinem Stab um die Regelung dieses Problems, das dem französischen Offizier allenfalls ein Problemchen ist.
Diese Beispiele verdeutlichen grundsätzlich bestehende nationaler Unterschiede der Betrachtung von Gegebenheiten. Doch besteht kein Grund diese aufzuheben, sondern vielmehr zeigt die Geschichte wie das tägliche Leben, daß Unterschiede grundsätzlich eine Bereicherung waren und sind.
In einem Beitrag der F.A.Z. vom 25.04.20 schreibt Prof. Dr. Oliver Lepsius (Münster) von beschädigten Grundrechten. „Grundrechte verlangen, bei der hoheitlichen Willensbildung berücksichtigt zu werden, und sie beschränken die Eingriffe auf das Verhältnismäßige.“
„So orientierten sich die Ausnahmen von Betriebsuntersagungen an einer „Systemrelevanz“, einem verfassungswidrigen Kriterium, weil die Grundrechte keine Hierarchisierung der Freiheitsbereiche zulassen.“ In der Verfolgung der Ethik-Diskussion dieser Tage füge ich hier die Fragwürdigkeit der Aussage ein: Es gilt jedes Leben zu retten!
Prof. Lepsius schreibt auch den Satz: „Es wurde ohne Sinn und Verstand exekutiert…“ Und ich habe mir den Zeitungsausschnitt des RGA vom 21.03.20 aufbewahrt, mit der „Allgemeinverfügung der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.2020 zum Verbot von Veranstaltungen“ in der unter Ziff. 1. auch das Verbot für Gottesdienste ausgesprochen wird. Eine Maßnahme, die eines demokratischen Rechtsstaates unwürdig ist, da sie als Verbot gegenüber einer Institution daherkommt, auf der unser Staatswesen gründet.
Systemrelevante Helden des Alltags
In diesen Corona-Zeiten wird viel von Berufen oder Tätigkeiten gesprochen, die systemrelevant wären und daher einer besonderen moralischen oder geldwertigen Würdigung erwarten dürften. Desgleichen werden in den Medien Helden des Alltags vorgestellt.
Allein mir scheint, es werden hier Sachverhalte als neu und bemerkenswert beschrieben oder herausgestellt, die dem nachdenklichen Betrachter, der das Geschehen in der Welt im Wissen um gesellschaftliche Prozesse und um geschichtliches Geschehen, als ganz gewöhnlich erscheinen.
Wer ein harmonisches Zusammenleben in einer Familie betrachtet, wird feststellen, daß dies nur auf Dauer gelingt, wenn jedes Mitglied der Gemeinschaft seinen Teil beiträgt. Dieser mag größer oder kleiner sein, jedoch muß er den Erwartungen der anderen Person(en) in hinreichendem Maße entsprechen. Eine besondere moralische oder geldwerte Würdigung der Einzelpersonen ist in der Familie nicht gegeben, da deren Existenzziel in der Prosperität der Gemeinschaft liegt und sich in der gegenseitigen Zuneigung und Sorge um das Wohlergehen ausdrückt.
Wer das Zusammenleben der Menschen in einer Dorfgemeinschaft, in einem Betrieb betrachtet, erkennt, daß die Einzelpersonen Aufgaben wahrnehmen, die im Zusammenwirken der Menschen eine Bereicherung für die Gesellschaft oder die Produktionsgemeinschaft zur Herstellung von Gütern sind. Bei der Erstellung von Gütern und Dienstleistungen ist es grundsätzlich notwendig, daß jeder in seiner Funktion sein Tätigkeitsfeld ausfüllt. Erst im Zusammenwirken der Einzelnen kann das gewünschte Ergebnis erzielt werden.
Daher ist in diesem Zusammenspiel jeder systemrelevant und wertvoll, unabhängig vom Alter, den Fähigkeiten und der Entlohnung. Grundsätzlich ist jede Tätigkeit nicht immer Quell der Freude sondern zugleich auch Last und Anstrengung, „Kampf“. Helden gibt es viele (betrachtet man die Gedenkstätten zu Kriegs- und Katastrophenzeiten) oder nur einzelne (Heilige, Märtyrer), gemäß dem (Zeit-) Maßstab.
Ein Kommentar von Sebastian Weirauch, Kürten
Foto © AfD
Corona-Krise entlarvt Dieselfahrverbot als wirkungslos. Und nun?
Dank Corona wird der Grüne Traum eines autofreien Deutschlands zumindest teilweise wahr. Im Rahmen des reduzierten Verkehrsaufkommens durch die derzeitigen Einschränkungen der Bewegungsfreiheit reduziert sich der Autoverkehr teils drastisch und führt nun vermehrt zu Kritik an den unlängst erteilen Diesel-Fahrverboten.
siehe
und
Focus, 21.04.2020, Stuttgart schafft seinen Feinstaub-Alarm ab – Kritik an Diesel-Verboten wächst.
Jetzt, nachdem tausende Arbeitsplätze vernichtet wurden und eine in Deutschland führende Technologie fast abgewickelt wurde.
Die Verbote waren seinerzeit mit teils dramatischen Appellen eingeführt worden. „Die Gesundheit der Bevölkerung steht auf dem Spiel“ oder „ein Menschenleben zählt mehr als wirtschaftliche Interessen“ sind Stereotype, die genutzt wurden, um Stimmung zu machen und die Regelungen durchzusetzen.
Die Stickoxydkonzentration sinkt also nicht entsprechend dem ausbleibenden Verkehrsaufkommen. Den kritischen Leser wundert dies nicht wirklich, denn bereits als die Verbote eingeführt wurden, gab es ausreichend warnende Stimmen, die auf eine größere Komplexität des Problems hinwiesen.
z.B.
Sie wurden nicht gehört. Im Gegenteil. Mit den üblichen Stereotypen wurde alles, was einem Verbot entgegen sprach, als böse und unmoralisch gebrandmarkt.
Das Gleiche findet heute mit der Dämonisierung von kritischen Argumenten bezüglich der Corona-Bekämpfungs-Strategie statt. Eine Änderung dieses Vorgehens ist auch bei zukünftigen Problemen nicht in Sicht. Erst recht nicht dann, wenn sie von unliebsamer Seite wie der AfD kommt.
Offenbar ist unsere Gesellschaft nicht in der Lage, in einem demokratischen Prozess die mitunter vielschichtigen Einflussfaktoren zu berücksichtigen. Das gilt erst recht für unsere Entscheidungsträger. Diese scheinen auch nicht willens, auf eine Sachdiskussion hinzuarbeiten. Stattdessen reduzieren sie Sachentscheidungen auf die emotionalen Ebenen von
Gut = die Staatsmeinung bzw. Medial verbreitete, meist multikulturelle Meinung und
Böse = alles was dieser Meinung widerspricht oder sie auch nur infrage stellt.
Wir, die wir unsere Gesellschaft nach bestem Wissen und Gewissen weiterentwickeln wollen, stehen dabei vor einem Dilemma.
Auf der einen Seite stehen wir für sach- und faktenbasierte Entscheidungen. Diese zugrunde gelegt, liegen die Fehlentwicklungen in Finanz-, Ausländer, Sozial- oder Verteidigungspolitik kristallklar vor uns und wir verzweifeln, weil die Sachargumente kein Gehör finden. Dass Diese Probleme die Fundamente unserer Gesellschaft bedrohen, macht die Sache nicht erträglicher. Was Generationen aufgebaut haben, wird durch ignorantes Wunschdenken zerstört.
Auf der anderen Seite erkennen wir die Entscheidungsmechanismen, die Sachargumenten in der heutigen Demokratie kaum noch ein Gewicht geben. Emotionalisierung der Massen ist das Geschäft der Entscheidungsträger. Will man Entscheidungen beeinflussen, muss man dem Rechnung tragen. Aber kann und will man das mit der Überzeugung, dass faktenbasierte Entscheidungen für eine demokratische Gesellschaft notwendig sind?
AfD Rhein-Berg macht den Laden wieder auf — Flugblätter für Rösrath gegen den Vergemeinschaftungsvirus, 25.4.2020
Seit dieser Woche dürfen Geschäfte unter 800 qm wieder öffnen. Unser Geschäft ist auch nicht größer. Also los.
Mit der Aktion verbindet sich der quasi letzte Aufruf an die noch unentdeckten Verteidiger der bürgerlichen Freiheit, sich zu rüsten für die Übernahme von Verantwortung in den Kommunalparlamenten und bei der Kommunalwahl im September.
Der Frühlingsausflug gab Hoffnung, dass trotz überbordendem Geldsozialismus inklusive wundersamer Geldvermehrung offensichtlich doch noch verbreitet an Einigkeit und Recht und Freiheit für das Vaterland festgehalten wird:
Vandalismus den Kampf ansagen!
In vergangener Zeit mussten sich die Stadtwerke in Rösrath mit vermehrten Fällen sinnloser Zerstörung auseinandersetzen. Zuletzt traf es eine Werbetafel der Stadtwerke, die an einer Straßenlaterne in unmittelbarer Nähe zum Friedhof Sommerberg im Stadtteil Forsbach befestigt war. Dabei wurden auch Stromkabel beschädigt, so dass in der anliegenden Straße die Beleuchtung ausfiel. Über die entstandenen Kosten ist nichts bekannt.
Der Bereich um den Friedhof Sommerberg ist besonders von Vandalismus betroffen. Als Law-and-Order-Partei legt die AfD besonderen Wert auf die Aufrechterhaltung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit im Kreisgebiet. Für eine Verschandelung des Stadtbildes sorgen auch immer wieder Aufkleber an Laternen und Haltestellen. Neben einer Sensibilisierung von Anwohnern und sinnvoller Videoüberwachung an besonderen öffentlichen Plätzen können vermehrte Streifen des Ordnungsamtes und harte Bußgelder für Vandalismus einen Abschreckungseffekt gegen Randalierer erzielen.
Die AfD sagt Vandalismus kompromisslos den Kampf an!
Eine Erderwärmung findet statt. Den Klimawandel hat es schon immer gegeben. Darüber sollten wir nicht in Hysterie verfallen. Weder darf Kindern eingetrichtert werden, dass die Welt unterginge. Noch dürfen panikhaft subventionierte Transformationsprozesse erzwungen werden, die den Wohlstand in Deutschland bedrohen und global gesehen keinen effektiven Nutzen haben. Auch Bergisch Gladbach gehört nach Druck der Grünen zum internationalen Unterstützerkreis der „Climate-Emergency“-Resolution. So wurde der „Klimanotstand“ durch die Hintertür ausgerufen.
Nur die AfD traut sich, die Klimahysterie kritisch zu hinterfragen. Unsere Kritik bedeutet nicht, dass wir für nachhaltigen Umweltschutz kein Herz hätten. Selbstverständlich lieben wir die Natur unserer bergischen Heimat. Wir möchten sie hegen und bewahren – ein urkonservatives Anliegen.
Zum nachhaltigen Umweltschutz gehört, den Wald an die sich ändernden klimatischen Bedingungen anzupassen. Wolfgang Blass, Förster beim Regionalforstamt Bergisches Land, erklärte jüngst in der lokalen Presse, dass in Wäldern auch dieses Jahr wieder mit einem enormen Befall von Borkenkäfern zu rechnen sei. Blass geht in seinem Revier von einer Schadensfläche von 65-70 Prozent der Waldfläche aus. Mit der Aufforstung komme man kaum hinterher. Die finanzielle Unterstützung durch das Land NRW in Höhe von 100 Millionen Euro sei lächerlich gering angesichts der Mega-Steuergeldverschwendungen etwa bei der Kölner Oper oder beim Schauspielhaus.
Heimische Wälder müssen zukunftssicher gemacht werden, indem der Baumbestand sukzessive auf Baumarten umgeforstet wird, die ein wärmeres Klima und größere Dürreperioden vertragen.
Die AfD steht für konkreten Umweltschutz – aber konsequent gegen die Weltrettungsfantasien der Klimahysteriker!
Die Innenstädte sind verwaist, die Läden ohne Kunden. „Den reinen Non-Food-Händlern gehen jeden Tag 400 Millionen Euro Umsatz verloren“, schätzt der Mönchengladbacher Handelsexperte Gerrit Heinemann von der Hochschule Niederrhein in der „Rheinischen Post“. Seine schockierende Prognose für den weiteren Jahresverlauf: „Von 400.000 lokalen Einzelhändlern, die keiner Kette angehören, wird es zum Jahresende nur noch die Hälfte geben.“
Eine Umfrage der IHK Köln, an der sich 840 Unternehmen der Region beteiligt hatten, ergab, dass 92 Prozent von ihnen Umsatzverluste zu beklagen haben. Bei 40 Prozent fällt mindestens die Hälfte weg, 22 Prozent verkaufen gar nichts mehr. Nicole Grünewald, Präsidentin der IHK Köln, spricht von einer noch nie dagewesenen Wirtschaftskrise seit Gründung der Bundesrepublik.
Laut Bundesagentur für Arbeit in Bergisch Gladbach haben bereits über 5.000 Menschen im Kreis Kurzarbeitergeld beantragt. Nicole Jordy, geschäftsführende Vorsitzende, berichtet in der lokalen Presse von unzähligen Ratsuchenden, die aufgrund der Corona-Krise um ihren Job fürchten.
Die AfD setzt sich auch in Zeiten des Online-Shoppings für die Stärkung des stationären Einzelhandels ein. Geschäfte halten unsere Innenstädte lebendig. Besonders kleine Läden abseits von Einkaufszentren sind flächendeckend existenzbedroht! Bund und Länder haben eine Kontaktsperre bis Ostern verordnet. Im Zuge dieser Schutzmaßnahmen mussten viele Non-Food-Händler, Dienstleister und Gastronomen ihre Betriebe seit Montag, 23. März, schließen.
Ist die Ansteckungsgefahr im kleinen Schuhladen um die Ecke größer als im Supermarkt? Nein! Erhöhte Sicherheitsvorschriften reichen hier vollkommen aus. Als Teil einer konkreten Exit-Strategie über Ostern hinaus muss dem Einzelhandel wieder eine Perspektive geboten werden.
Die AfD im Rheinisch-Bergischen Kreis fordert deshalb: Macht den Einzelhandel nach Ostern wieder auf!
„Die Versorgungslage ist derzeit, wie allgemein bekannt, kritisch“, so Staatssekretär Edmund Heller vom NRW-Gesundheitsministerium. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erklärt in Bezug auf Atemschutzmasken: „Wir müssen uns auf eine Knappheit in dem Bereich einstellen. Wir hätten uns doch nie vorstellen können, dass so ein Cent-Produkt auf einmal so einen Mangel hat und gleichzeitig eben so schwer zu kriegen ist.“ Die weltweite Nachfrage nach Beatmungsgeräten übersteigt die Produktion aktuell bei weitem.
NRW ist deutschlandweit am stärksten von der #Corona-Epidemie betroffen. Der Krisenstab des Rheinisch-Bergischen Kreises macht keine genauen Angaben zu Vorräten an Schutzgütern wie zur Zahl der Intensivbetten, habe jedoch zusätzliche Lagerkapazitäten für Lieferungen des Landes NRW organisiert. Laut Lokalmedien hatten sich niedergelassene Ärzte jüngst über Versorgungsengpässe bei der Schutzkleidung beklagt.
Die AfD meint: Statt über imaginäre „Klimanotstände“ zu philosophieren, hätte der Kreis für echte Krisenfälle besser vorsorgen und öffentliche Einrichtungen wie Krankenhäuser oder Pflegeeinrichtungen ausreichend ausstatten müssen!
In dieser Notsituation müssen wir zwar konstruktiv zusammenstehen. Doch darüber hinaus muss politisches Versagen klar benannt werden!
An: pressesprecher@bfv.bund.de
Sehr geehrter Herr Haldenwang,
sehr geehrte Damen und Herren,
ich erlaube mir, meine zunehmende Verwunderung über Äußerungen und Stellungnahmen Ihrer Behörde Ausdruck zu verleihen.
Ich habe in den letzten Monaten einige Personen kennengelernt, die der Jungen Alternativen der AfD angehören und gleichfalls eine Person, welche die „Erfurter Resolution“ unterschrieben hat und damit wohl zu den Rechtsradikalen gemäß der Einschätzung Ihres Amtes zählen.
Diese Zuordnung trifft auf die mir bekannten Personen in keinster Weise zu.
Ich beglückwünsche Sie allerdings für Ihr Selbstverständnis, das Sie vermutlich annehmen läßt „lupenreine Demokraten“ zu sein, während ich mich bemühe, den Anforderungen eines Bürgers in unserem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland nachzukommen.
Ich war in meinem Leben in den 70er Jahren ein schlechter Christ, nachfolgend durfte man mich Mörder nennen. In den letzten 10 Jahren war ich dann für zahlreiche Vertreter aus Politik und der Medien ein Rattenfänger und zugleich wohl auch eine Ratte. Für zahlreiche Kirchenvertreter und Gläubige, insbesondere in der Evangelischen Kirche, wurde ich erneut ein schlechter Christ.
Heute bin ich für viele Mitmenschen ein Nazi und ein Rechtsradikaler. (Überdies: mein Vater war als Obergefreiter Angehöriger einer verbrecherischen Organisation! Und meine Mutter war auch schon im BDM! Insofern ist der Sohn (bin ich) ja wohl in einer ausgetretenen Spur unterwegs.)
Sie können gerne prüfen, ob ich meine Pflichten als Bürger der Bundesrepublik erfüllt habe und erfülle. Aber ich bin inzwischen in einem Alter, in welchem sich meine Einstellung (nicht verändert aber) gefestigt hat und diese auch Ihnen gegenüber vertrete.
Sollten Sie meine Äußerungen, meinen Lebensweg prüfen, werden Sie feststellen, daß ich vom Wähler der bürgerlichen Parteien zum Nichtwähler geworden bin, bis sich dann in der AfD eine alternative Partei anbot.
Ich kann Ihnen versichern: ich halte es für wenig wahrscheinlich, jemals wieder auf einem Wahlzettel ein Kreuz bei den „Altparteien“ zu machen.
Dieses Schreiben oder die Einsicht in mein Leben möge Ihnen Denkanstöße geben.
Hans-Joachim Lietzmann
Major a.D.
42929 Wermelskirchen