Mut zur Wahrheit auch in der Schulpolitik

Mut zur Wahrheit auch in der Schulpolitik

So lächerlich sind Mathe-Prüfungen in NRW

Handelsblatt | 17.03.16

Vor wenigen Tagen testete die Düsseldorfer Landesregierung den Lernstand von Achtklässlern. Die Aufgaben waren zum großen Teil geradezu lächerlich einfach. Die Bildungspolitik betrügt sich selbst. […] Wer lesen kann und Augen im Kopf hat, findet die Lösungen meist schon im Aufgabentext oder in mitgelieferten Grafiken.

Kommentar:

Wem nutzt der Wahnsinn? Nicht den Kindern, nicht dem Land, nur den Politikern. Sie verweisen auf den (angeblichen) Erfolg ihrer Bildungspolitik. Und viele Bürger glauben ihnen das. Die AfD dagegen fordert auch hier den Mut zur Wahrheit und den Mut zum Umdenken.

(1930)

Zweifel an der EU-Flüchtlingspolitik

Zweifel an der EU-Flüchtlingspolitik

Ringtausch auf Europäisch

ZEIT-ONLINE | 23.03.16

In der Flüchtlingskrise soll es jetzt Schlag auf Schlag gehen. Aber ist der Türkei-Deal wirklich dazu geeignet, die Krise zu beenden? Die Zweifel sind groß.

Kommentar:

Selbst die ZEIT hat Zweifel an der EU-Flüchtlingspolitik und ihrer Umsetzung. Und ein Leserkommentar stellt fest: „Herrlich! Kaum geht es darum Menschen an den Grenzen Europas zurückzuweisen, werden „Flüchtlinge“ zu „Migranten“. Und die Kulleraugenfotos sind auch nicht mehr zu finden.“
Was sagt uns das über die von den Politikern gern beschworenen europäischen Werte?

(1610)

Bürgerfreundlicher Sparvorschlag der AfD-RLP

Bürgerfreundlicher Sparvorschlag der AfD-RLP

Junge: Ein Vizepräsident im Landtag reicht aus!

Alternative RPL | 21.03.16

Die Landtagsfraktion der AfD RLP nimmt Stellung zu der Debatte um die Zahl der Vizepräsidenten im rheinland-pfälzischen Landtag: […] Wir schlagen deshalb vor, die Anzahl der Vizepräsidenten im rheinland-pfälzischen Landtag auf einen zu reduzieren. […] Damit könnte die Politik nach der Erhöhung der Diäten durch den alten rot-schwarz-grünen Landtag ein Zeichen setzen, dass wir nicht nur bei den Bürgern, sondern auch bei uns selbst den Rotstift ansetzen.

Kommentar:

Das wird der SPD und der CDU nicht schmecken. Mal sehen, wie sie sich aus der Affäre ziehen.

(2009)

Zur Diskussion gestellt

Zur Diskussion gestellt

Die AfD – Das Auffanglager für politische Flüchtlinge

Cicero | 16.03.16

Die AfD ist zu einem Hotspot für die innerdeutsche politische Flüchtlingsbewegung geworden. In ihr finden Menschen Zuflucht, die sich vom politischen Mainstream abgewandt haben und dies nun per Stimmzettel kundtun. Sie sind keineswegs von Natur aus Außenseiter; die meisten haben eher das Gefühl, dazu gemacht zu werden. Sie sind auf der Suche nach einem neuen politischen Zuhause – nicht, weil sie die Sehnsucht nach Veränderungen, neuen Sitten und Gebräuchen gepackt hat, sondern weil sie die eigene Vergangenheit verteidigen und bestimmte aktuelle Veränderungen verhindern wollen.

Kommentar:

Wie die Leserkommentare zeigen, regt der Artikel wirklich zur Diskussion an.

(2493)

Erfolg auf allen Ebenen

Erfolg auf allen Ebenen

Kommunalwahl: AfD zieht in 20 hessische Kreistage ein

Spiegel-online | 21.03.16

Nahezu flächendeckend ist die AfD nun in Hessen vertreten: Nach der Kommunalwahl treten 183 Abgeordnete in 20 von 21 Kreistagen ihr Amt an. Damit ist die Partei auf dieser Ebene drittstärkste Kraft.

Kommentar:

Den meisten Leserkommentaren des Spiegel gefällt das gar nicht. Aber der Wählerwille ist in einer Demokratie entscheidend. So oder so.

(1798)

Korrekter Umgang mit der AfD – aber nur aus taktischen Gründen!

Korrekter Umgang mit der AfD – aber nur aus taktischen Gründen!

Keine Märtyrerrolle für die Rechtspopulisten

Stuttgarter Nachrichten | 21.03.16

Die anderen Fraktionen im Parlament wollen nicht mit der AfD zusammenarbeiten, sie aber unbedingt korrekt behandeln. Andernfalls, so die Befürchtung, könnte die Partei daraus Kapital schlagen.

Kommentar:

So sieht das Demokratieverständnis der anderen Parteien in BW aus: Korrekter Umgang mit der drittstärksten (!) Fraktion im Landtag, aber nicht aus Respekt vor dem Votum der Wähler, sondern aus rein partei-taktischen Überlegungen!

Ganz übel auch die „gnädige Herablassung“ von Grünen, SPD und FDP, „die 23 AfD-Abgeordneten erhielten hinsichtlich Räumen und Mitarbeitern die gleiche Ausstattung wie alle anderen.“
Diese Gleichbehandlung ist doch wohl in einer Demokratie selbstverständlich oder gehört der Landtag von BW schon nicht mehr den Bürgern des Landes, sondern 3 Parteien?

Die Wähler werden sicher auch zu schätzen wissen, wie die AfD zur Besetzung eines zweiten Vizepräsidenten des Landtags steht: Sie beansprucht diesen Posten, könne aber auch mit der vollständigen Streichung der Stelle leben. „Das Portemonnaie der Steuerzahler werde damit geschont.“

(1815)

Quo vadis, SPD?

Quo vadis, SPD?

SPD sackt auf 20 Prozent – AfD erzielt neuen Rekordwert

Stern | 22.03.16

So schlecht stand die SPD seit über sechs Jahren nicht: Im aktuellen stern-RTL-Wahltrend kommt die Partei von Sigmar Gabriel nur noch auf 20 Prozent. Die AfD erzielt hingegen einen Rekordwert.

Kommentar:

Langsam wird es für die SPD brisant und es wird spannend werden, wie sie darauf – auch innerhalb der Koalition – reagiert. Spannend auch, wie es mit der AfD weitergeht. Auf jeden Fall kommt man an ihr nicht mehr vorbei und pauschale Beschimpfungen verfangen wohl nicht mehr. Das im April zu beschließende Parteiprogramm wird dann zeigen, wie die Bürger darauf reagieren.

Was im Stern-Artikel aber die Zwischenüberschrift soll („Deutsche sprechen AfD-Chefin Petry Eignung fürs Kanzleramt ab“), bleibt wohl sein Geheimnis bzw. ist offensichtlich: Es muss dem Aufwärtstrend der AfD noch eine Negativ-Botschaft entgegengesetzt werden. Doch bleibt diese Überschrift deshalb reine Propaganda, weil zum jetzigen Zeitpunkt wirklich niemand erwartet, dass die AfD bei der Bundestagswahl 2017 die absolute Mehrheit bekommen wird. Es zeigt aber, wie groß die Angst vor einem weiteren Erstarken der AfD ist.

(2340)

AfD in Freiburg: Die meisten Wähler mit Migrationshintergrund

AfD in Freiburg: Die meisten Wähler mit Migrationshintergrund

Wer hat in Freiburg welche Partei gewählt?

Badische Zeitung | 19.03.16

Den Wahlsonntag hat die Stadt genutzt, um Freiburger Wähler zu befragen. Vor sieben Wahllokalen – in Landwasser, Zähringen, Hochdorf, Littenweiler, Haslach, Rieselfeld und Stühlinger – warteten Studenten mit Fragebögen. 1548 Wähler nahmen an der Befragung teil. Mit den Daten will das Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung ein Bild der Freiburger Wählerschaft zeigen.

+ sehr interessante Grafiken zum Wählerverhalten

Kommentar:

„34 Prozent der AfD-Wähler haben einen Migrationshintergrund.“ Wer hätte das gedacht?

Bei den 35-45-Jährigen erreicht die AfD mit 26% mehr als doppelt so viele Wähler als die SPD (12%). Wer hätte das gedacht?

Über den Artikel haben Sie auch Zugang zu der Analyse „Freiburgs SPD-Hochburgen gehen an die AfD“. Wer hätte das gedacht?

(2523)

Toll: Beschluss in Kraft – Umsetzung offen

Toll: Beschluss in Kraft – Umsetzung offen

Flüchtlingspakt in Kraft – viele Fragen offen

tagesschau.de | 20.03.16

Das umstrittene Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei ist seit Mitternacht formell in Kraft. Ob es tatsächlich sofort umgesetzt werden kann, ist jedoch fraglich. Griechenland fehle es an Personal, türkische Beamte seien noch nicht vor Ort und die Einzelheiten der geplanten Rückführung von Flüchtlingen in die Türkei unbekannt, hieß es aus Behördenkreisen in Athen. […] Auch die Verteilung der Menschen auf die verschiedenen EU-Länder ist noch unklar. Da viele EU-Mitglieder kaum oder gar keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, könnten die meisten wieder nach Deutschland kommen.

Kommentar:

Lesenswert die Einschätzung der aktuell 149 Leserkommentare.

Im Übrigen fanden Sie schon am 12.12.15 an dieser Stelle folgenden Kommentar:
„Erinnern Sie sich noch an die heftige Diskussion um die von der CSU geforderten „Transitzonen“ an der deutsch-österreichischen Grenze und insbesondere an die „Argumente“ der SPD und von Frau Merkel dagegen? Und jetzt? Muss man nicht folgendem Leserkommentar in der ZEIT zustimmen? „Merkels christlich humanitäres Gesicht, es ist ja ach so freundlich. Grenzen, die Deutschland schützen? Mit Merkel nicht zu machen, aber EU-Grenzen per Frontex sichern wird sehr unterstützt. Wohl wissend, dass das Ergebnis folgendermaßen aussehen wird: [Es folgt der Verweis auf den einen Artikel in den DWN].“
Und heute? In Deutschland wurden von Frau Merkel Transitzentren abgelehnt. In Griechenland werden Sie auf Betreiben von Frau Merkel nun eingerichtet! Europa wird ein Bollwerk zu den Bedingungen der Türkei! Mal sehen, wie die deutschen Wähler darauf reagieren.

(2114)

AfD deutschlandweit bei 13%

AfD deutschlandweit bei 13%

Große Koalition verliert deutlich – AfD gewinnt

Die Welt | 20.03.16

Eine Woche nach den drei Landtagswahlen wird die Bundesregierung in einer Wahlumfrage abgestraft: SPD und Union verlieren jeweils klar an Zustimmung. Wie bei den Wahlen gewinnen AfD und Grünen.

Kommentar:

Die Zahlen sind noch vor der EU-Entscheidung erhoben worden. Lässt das erwarten, dass die Kritik an den Regierungsparteien noch zunehmen wird? Ein Leserkommentar weist auch noch einmal auf die Fragwürdigkeit von Umfragen hin. So hatte Forsa vor der Wahl in Sachsen-Anhalt 17% für die AfD prognostiziert, es waren dann aber 24%. Wenn man das übertragen würde, läge die AfD real bei 20%. Es wird spannend.

(1900)

Trotz Schmutzkampagne Direktmandat

Trotz Schmutzkampagne Direktmandat

Der Stimmenkönig aus Pforzheim

Stuttgarter Nachrichten | 15.03.16

Bei Bernd Grimmer, dem 65-jährigen Stimmenkönig der AfD im Südwesten, stehen am Montag die Telefone nicht still. In einer Tour bimmelt es. 24,2 Prozent der Stimmen hat der Sprecher des AfD-Landesvorstands im Wahlkreis Pforzheim geholt. Am Tag nach der Landtagswahl macht das den promovierten Politik- und Wirtschaftswissenschaftler, der lange für eine Berufsgenossenschaft tätig war, zu einem bundesweit begehrten Gesprächspartner.

Kommentar:

Es ist beachtlich, was für die AfD alles möglich ist, wenn fähige Leute mitten aus dem Leben mit persönlichem Engagement und mit Sachargumenten Überzeugungsarbeit leisten. Das stimmt auch für die Landtagswahlen 2017 in NRW optimistisch.

(1809)

Direktmandat an die AfD

Direktmandat an die AfD

Landtagswahl: In Mannheim verliert die SPD nach 24 Jahren den Wahlkreis im Norden der Stadt

Wormser Zeitung | 15.03.16

Die Miene des SPD-Kandidaten Stefan Fulst-Blei wird von Minute zu Minute finsterer. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion beobachtet bei der Wahlparty am Sonntagabend in der Mannheimer Abendakademie mit fassungslosem Blick die Charts mit den langsam eintrudelnden Ergebnissen. Nach und nach färbt sich sein traditionell roter Wahlkreis Mannheim I immer blauer. Am Schluss der Auszählung hat der 38-jährige Lehrer sein sicher geglaubtes Direktmandat an den politischen Nobody und AfD-Mann Rüdiger Klos verloren. Der holt aus dem Stand 23 Prozent der Stimmen.

Kommentar:

Es ist schon bitter, als Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion sein Direktmandat an ein Mitglied der AfD zu verlieren. Wer hat das bewirkt? Die Wähler – in freier und geheimer Wahl!

(2130)

Jung und Alt in der AfD erfolgreich

Jung und Alt in der AfD erfolgreich

AfD stellt jüngsten und ältesten Abgeordneten

Stuttgarter Nachrichten | 15.03.16

Zwei Titel und ein Amt hat die rechtskonservative AfD im neuen Landtag schon mal sicher: Den Parlamentsneulingen steht laut Landesverfassung die Position des Alterspräsidenten zu, da mit Heinrich Kuhn der älteste Abgeordnete aus ihren Reihen kommt, wie der Landtag am Dienstag bestätigte. Auch der jüngste Abgeordnete zieht für die AfD ins Hohe Haus ein.

Kommentar:

Ein wesentlicher Nebeneffekt der Wahlerfolge: Man kommt in der Berichterstattung an der AfD nicht mehr vorbei.
Neu: Die AfD wird nun rechtskonservativ genannt. Ebenfalls ein erfreulicher Nebeneffekt.

(1980)

Informationen aus erster Hand

Informationen aus erster Hand

Landtagswahlen 2016: Pressekonferenz der AfD am 14.03.2016

Phönix | 14.03.16

Die AfD-Parteivorsitzende Frauke Petry, Jörg Meuthen (Spitzenkandidat Baden-Würtemberg), Uwe Junge (Spitzenkandidat Rheinland-Pfalz), Alexander Gauland (Stellv. Parteivorsitzender) und André Poggenburg (Spitzenkandidat Sachsen-Anhalt) äußern sich zum Ausgang der Landtagswahlen.

(1945)

Eine Stimme aus Österreich

Eine Stimme aus Österreich

Zehn Lehren aus dem deutschen Wahlsonntag

Die Presse (Österreich) | 14.03.16

Eine Wahl über die Flüchtlingspolitik der deutschen Kanzlerin? So einfach ist es nicht. Und dennoch ist die AfD die große Siegerin des Sonntags. Eine Analyse.

Kommentar:

Besonders interessant sind folgende Informationen aus dem Artikel:
„Es sind die Jungen, die AfD wählen. In Sachsen-Anhalt liegt die AfD bei den Unter-25-jährigen bei 25 Prozent. In Baden-Württemberg waren es vor allem die zwischen 25- und 44-Jährigen, die der AfD ihre Stimme gaben.“

(1838)

Ein Kommentar aus der Schweiz

Ein Kommentar aus der Schweiz

Aufstieg der Alternative für Deutschland – Warnsignal nach Berlin

Neue Züricher Zeitung NZZ | 14.03.16

Der Wahltriumph der Alternative für Deutschland ist ein klares Zeichen der Unzufriedenheit. Die grossen Parteien müssten umdenken, doch wenig deutet darauf hin, dass sie es tun.

Kommentar:

Lesenswert sind auch die (aktuell) 101 (!) Leserkommentare aus der Schweiz!

(1780)

Wer hat die AfD gewählt?

Wer hat die AfD gewählt?

Wählerwanderungen: AfD profitiert von allen Parteien – CDU leidet

Focus | 14.03.16

[Es] zeigt sich unter anderem, dass sich Grüne und SPD in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gegenseitig die Wähler klauten. Der FDP gelang es in allen drei Bundesländern, vor allem der CDU Wähler abzuwerben. Die CDU war ebenfalls größte Leidtragende der AfD und verlor in jedem der Bundesländer am meisten Wähler an die Rechtspopulisten. Doch es war nicht nur die CDU: Die AfD konnte aus allen Parteien Wähler für sich gewinnen – und viele Nichtwähler mobilisieren. Die Wählerwanderungen im Überblick.

Kommentar:

Die Zahlen sprechen für sich.

(1807)

Zum Wahlerfolg der AfD

Zum Wahlerfolg der AfD

CSU-Chef Seehofer sieht „existenzielle“ Gefahr für Union

Focus-online | 14.03.16

Wahl-Beben! In Rheinland-Pfalz krönt Malu Dreyer ihre Aufholjagd und fügt CDU-Konkurrentin Julia Klöckner eine bittere Niederlage zu. In Baden-Württemberg siegt Ministerpräsident Kretschmann, doch ihm fehlt eine Mehrheit mit der SPD. Die AfD wird in allen drei Ländern mit fortschreitendem Abend immer stärker. Alle Informationen im News-Ticker.

Kommentar:

Der Focus ist ausgewählt wegen der aktuell 280 Leserkommentare (14.03. um 10.00). Sie sind erhellender als viele Kommentare von Politikern und Journalisten.

(2695)

Schon wieder eine Lex-AfD?

Schon wieder eine Lex-AfD?

AfD aus dem Rundfunkrat ausschließen?

Der Tagesspiegel | 11.03.16

Die Bremer Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die AfD aus dem Rundfunkrat von Radio Bremen heraushalten.

Kommentar:

Wie können Parteien, die sich selbst demokratisch nennen, so undemokratisch handeln? Sie suchen jeden Weg, eine Partei, die ihnen nicht genehm ist, zu disqualifizieren, und scheuen nicht einmal davor zurück, nur zu diesem Zweck ein Gesetz in ihrem Sinn zu verändern.

Nicht zu kritisieren ist die Bildauswahl des Tagesspiegels: Realisten wählen AfD.

(1742)

Kritik an Angela Merkel im ZDF

Kritik an Angela Merkel im ZDF

Bissige Satire der Heute Show: Märchen aus 1001 Nacht

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | 12.03.16

Die Heute Show erklärt in wenigen Minuten den Flüchtlings-Deal zwischen Angela Merkel und dem türkischen Präsidenten Erdogan. Es ist ein bitterböses Märchen, allerdings leider ziemlich nahe an der Realität.

Kommentar:

So eine eindeutige Kritik an der Regierungspolitik hat man im öffentlich-rechtlichen Fernsehen bisher kaum vernommen. Über den Artikel kommen Sie auch an den entsprechenden Ausschnitt aus der Heute-Show.

(1931)