Kategorie: Kleine Presseschau

Kommentar:

Im (zwischenzeitlich geschlossenen!) Forum weisen Leser der FAZ (!) u.a. auf folgende Punkte hin:
– „Ich kenne keine Partei oder Organisation, die zwei Jahre lang tausende von Menschen auf die Strasse gebracht hat. Auch wenns nun weniger sind, sind es immer noch Viele.“
– „Wenn eine schwindende Teilnehmerzahl gleichbedeutend wäre mit dem Anfang vom Ende, dann müssten die Gewerkschaften, Kirche und andere politische Parteien schon lange in der Bedeutungslosigkeit verschwunden sein.“
– „Wann hat denn z.B. eine SPD zum letzten Mal für irgendein Projekt 20.000 oder auch „nur“ 7.500 Menschen auf die Straße gebracht?“
– „Naja, die Ziele der Pegida Bewegung wurden größtenteils von den System-Politikern populistisch übernommen.“
– „Besonders interessieren würde mich, wie viele Straftaten von diesen gefährlichen Menschen denn letztendlich verübt wurden. Und wie viele von den guten „Gegendemonstranten“. Bezeichnend für mich in diesem Zusammenhang war eine Meldung die so aussah: „Pegida-Redner hetzen in Dresden – Ein Schwerverletzter“ Dass der Schwerverletzte ein Pegida-Teilnehmer war der von „Gegendemonstranten“ mit Eisenstangen zusammengeschlagen wurde, konnte man dabei nur mit Mühe in Erfahrung bringen.“
– „Islamfeinde waren Pegida schon immer, hieß es. Eine Islamisierung gäbe es nicht, in Dresden schon gar nicht. Wieso kommen dann Muslime in den Medien so häufig vor, wieso bedarf es einer Islamkonferenz beim Bundesinnenminister, wenn es weder Islamisierung, noch Probleme gibt? Gleiche Institutionen für andere Einwanderer gibt es doch auch nicht?“
– „Der Frankfurter Hbf ist in der Hand der Drogenhändler, in vielen Strassen Deutschlands gilt das Faustrecht. Die Bundeswehr ist auf 4.Welt-Niveau, die Energiepreise steigen in unermessliche, 100 Millionen Menschen möchten nur eins-nach Deutschland kommen. Die BK fasst also zusammen: Deutschland geht es gut, fast alle Länder beneiden uns… Über Pegida mache ich mir da die geringsten Sorgen…..“

Übrigens waren in Dresden gegen Pegida weniger Leute auf der Straße als mit Pegida. Davon wird in den Medien nichts gesagt. Beides sollte nachdenklich machen.

(1853)

Kommentar:

Nebenbei erfährt man in diesem Artikel, dass „bei Gastarbeitern auch die Eltern gratis in der Krankenkasse familienversichert (sind)“ […] und dass „das türkische Sozialversicherungsabkommen seit 1964 (ermöglicht), dass türkische Gastarbeiter auch ihre in der Türkei lebenden Eltern über ihre deutsche Krankenversicherung mitversichern .[…] Nach Schätzungen der Deutschen Verbindungsstelle Krankenversicherung Ausland nehmen etwa 35.000 […] der in Deutschland lebenden familienversicherungsberechtigten Türken diese Möglichkeit wahr.“ […] Zehn Millionen Euro überwiesen die deutschen Krankenversicherungen 2009 in die Türkei.“
Wussten Sie das?

(2470)

Kommentar:

Nach Meinung des Leiters des Amtes für Justizvollzug im Kanton St. Gallen „ist es ohnehin nicht zulässig, einen Unterschied zu machen zwischen Terrorverdächtigen und anderen Inhaftierten. «Wir können Suizid nicht beim einen quasi in Kauf nehmen und beim anderen nicht.» (NZZ)
So sieht es auch ein Leser des Focus in seinem Kommentar zum Bericht über die Anne-Will-Sendung am 26.10.16:
„Das Geschrei hätte ich hören wollen, wenn bei der Presse ein Bild des nackten Syrers, schwer bewacht und in karger Zelle aufgetaucht wäre. Vor allem wenn dann noch die Psychologin ausfindig gemacht hätte und die ausgesagt hätte, es gab keine Suizidanzeichen. Dieselben Leute, die jetzt seine durchgehende Bewachung fordern wären durchgedreht, „Isolationsfolter“, „menschenverachtend“, „Guantanamo in Deutschland“ ich kanns förmlich schon hören und lesen!!!“
Dazu auch noch einmal Alexander Gauland:
„Absurd ist, dass der gesamte Staat vor den Einwanderungswellen kapituliert hat und wir debattieren aufgeregt über einen Verfahrensfehler. Das ist das eigentliche Staatsversagen und nicht der Fall al-Bakr, der lediglich einen Behördenfehler darstellt.“
https://www.alternativefuer.de/gauland-nicht-ueber-symptome-debattieren-sondern-die-krankheit-heilen/

(2196)

Kommentar:

Wird Europa immer menschlicher? Sind das die viel beschworenen europäischen Werte? Sollen die Werte auch weltweit überzeugen?
Sollten wir alle uns dazu nicht eine Meinung bilden und darüber öffentlich diskutieren? Aber wer interessiert sich für solche grundsätzlichen Fragen noch? Muss das nicht jeder selbst wissen und sollen solche Fragen nicht einfach von der Mehrheit eines Landes beantwortet werden – in Deutschland so und in den Niederlanden eben anders? Oder heute so und morgen eben anders? Mehrheiten können sich doch ändern!
Ist das alles egal – Hauptsache Deutschland wird 2018 Weltmeister?

(1973)

Kommentar:

Noch am 07.09.16 hat unser Finanzminister in der in der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Schäuble?“ betont: „Es gibt bisher keinen Menschen in Deutschland, der einen Euro weniger bekommt, weil Flüchtlinge zu uns gekommen sind.“ Ist das die Wahrheit? Es kommt darauf an! Rein formal hat er vielleicht nicht gelogen; denn er hat– klugerweise – das Wort „bisher“ eingeschmuggelt. Aber wenn Georg Pazderski Recht hat und „das deutsche Asylrecht für den Steuerzahler endgültig zum Fass ohne Boden (wird)“, dann wird sich das rasch und vor allem „nachhaltig“ ändern.

Übrigens kommen Sie über diese Pressemitteilung leicht zu den weiteren aktuellen (und früheren) Pressemitteilungen wie z.B. auch zu der Stellungnahme von Alexander Gauland zu den Vorfällen rund um den mutmaßlichen Attentäter al-Bakr:
https://www.alternativefuer.de/gauland-nicht-ueber-symptome-debattieren-sondern-die-krankheit-heilen/
„Absurd ist, dass der gesamte Staat vor den Einwanderungswellen kapituliert hat und wir debattieren aufgeregt über einen Verfahrensfehler. Das ist das eigentliche Staatsversagen und nicht der Fall al-Bakr, der lediglich einen Behördenfehler darstellt.“

(2068)

Kommentar:

Muss man nicht stetig mehr den Eindruck bekommen, dass Deutschland der Weltmeister im Vertuschen bzw. Verdrängen von gefährlichen Entwicklungen ist? Kann nicht sein, was (politisch) nicht sein soll? Dürfen deutsche Kinder (darf man das noch so formulieren?) schon in manchen Bereichen keine Butterbrote mit Wurst und Schinken mehr als Pausenbrot in den Kindergarten mitbringen? Kann man sich in eine Frauengruppe eines Nachbarschaftstreffs unter der Leitung einer Sozialpädagogin nur schlecht integrieren, wenn man nur Deutsch spricht?
Was ist mit Merkels Versprechen „Deutschland wird Deutschland“ bleiben?
Muss man nicht auch hier Merkels Wort im Hinterkopf behalten: „Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt. Und wir müssen damit rechnen, dass das in verschiedenen Weisen sich wiederholen kann.“
https://www.youtube.com/watch?v=vJUlAEXm6O8
Muss man also mit allem rechnen?

(1966)

Kommentar:

Man braucht wohl nicht darüber zu diskutieren, dass ein derartiges „Produkt“ eines AfD-Politikers in vielerlei Hinsicht mehr als problematisch ist – auf jeden Fall ist es entbehrlich und schadet der Partei. Daher sollte die Führung der AfD in ihren Landesverbänden immer wieder darüber diskutieren, wie man damit umgeht.
Unabhängig davon stellen manche Leserkommentare die Frage nach der Verhältnismäßigkeit von Vorwurf („Beleidigung“) und „Hausdurchsuchung“.
Aber lesen Sie die Diskussion im Forum des Spiegel selbst. Interessant. Ein Beispiel:
„Auf dass es klar sei: Ich mag den Beschuldigten, seine Tat und seine Partei nicht und auch nicht zahlreiche seiner anderen Äußerungen. — Immer mehr verkommt das Wort „Staatsanwaltschaft“ zu einem Synonym für „lächerliche Behörde“. Wegen des Vorwurfs einer Beleidigung eine Wohnung zu durchsuchen ist lächerlich, übertrieben bis an die Grenze zum Amtsmissbrauch, eine verantwortungslose Verschleuderung öffentlicher Mittel und eine karriereplanerisch und bzw. oder politisch motivierte Dummheit und Anmaßung. Wären der Beschuldigte und die Geschädigten Unbekannte, wäre mit Sicherheit niemandes Wohnung durchsucht worden und auch so ein angemessenes Verfahren eröffnet worden – wie es sich eben gehört in einem Rechtsstaat, in dem per definitionem nicht hysterisch überreagiert wird. Von solchem Unsinn profitieren nur drei: der Beschuldigte, seine Anhänger, der profilierungsbedachte Staatsanwalt, aber sicher nicht der Staat, den Letzterer vertreten sollte. Für diese simple, dumme Tat korrekt und ausreichend gewesen wäre eine Untersuchung ohne diesen schwerwiegenden Eingriff. Das müssen sich auch Gegner des Beschuldigten eingestehen, wenn ihnen der Rechtsstaat etwas wert ist.“

(2007)

Kommentar:

Der beste Kommentar kommt von einem Leser: „Im Regierungsprogramm der CDU steht unter Punkt 180 eindeutig folgendes: Wer sich in der Öffentlichkeit voll verschleiert, wer sich damit absichtlich von der Gesellschaft abwendet und nicht zu unserem Land gehören will, ist nicht bereit, sich zu integrieren. Daher treten wir für ein Verbot der Vollverschleierung ein. S. 130 | 131 Wenn die AFD nun das gleiche fordert ist dies nun plötzlich rechtspopulistisch?“
Aber wen wundert das? Wie sagte doch Angela Merkel? „Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt. Und wir müssen damit rechnen, dass das in verschiedenen Weisen sich wiederholen kann.“
https://www.youtube.com/watch?v=vJUlAEXm6O8
Könnte man das nicht „Wählertäuschung“ nennen?

(1741)

Kommentar:

Auch die „Kreuzberger Nächte sind lang“, obwohl sie erst ganz langsam anfangen. Aber dann …
Merke: Andere Banken haben sich auch schon erkundigt, wie man Negativzinsen einführt und wie man das „verkauft“ („Kommunikationsstrategie“).

(2272)

Kommentar:

Auf eine gründliche Analyse folgen konkrete Vorschläge, wie man sie von Politikern der etablierten Parteien noch nie gehört hat. Man kann auf die „inhaltliche Diskussion“ der Kartellparteien mit der AfD nur gespannt sein. Behauptung: Sie wird auch bei diesem Punkt nicht stattfinden. Die Wähler könnten die Gedanken von Paul Hampel ja gut finden – und das darf nicht sein.

(2548)

Kommentar:

„Kurz“kommentar eines Lesers: Wie gewohnt, eindeutige Worte aus Österreich. Solche Aussagen werden wir von unseren aktuellen deutschen Politikern niemals hören.

(1838)

Kommentar:

Der Artikel wirft Fragen über Fragen auf und man ist konsterniert, wenn man die nun vorgelegten Zahlen liest wie z.B.:
– 527 Personen sind von den hiesigen Sicherheitsbehörden als „islamistische Gefährder“, also als potenzielle Terroristen, eingestuft worden: Deutsche, hier lebende Ausländer und Migranten. [Hier ist übrigens auf einmal nicht mehr von „Flüchtlingen“ bzw. „Asylanten“ die Rede!]
– zur Total-Observation einer Person 25 sind Beamte nötig. Bei 527 Gefährdern wären das 13.175 Beamte. Wahnsinn!
– nur die Hälfte der Gefährder hält sich zurzeit in Deutschland auf, die anderen sind „verreist“.
– Es gibt nicht nur Gefährder, sondern auch 445 Einzelhinweise auf islamistische Kriegsverbrecher!
– Die deutschen Behörden wissen nicht genau, wer wirklich gekommen ist. Nur 20 bis 30 Prozent der Flüchtlinge kamen und kommen mit Pässen oder Führerscheinen an – die einzigen Dokumente, die man überprüfen kann.
– „Griechische Behörden gingen im Vorjahr davon aus, dass 60 Prozent derjenigen, die ohne Pass einreisten und von dort nach Norden weiterzogen und sich als Syrer ausgaben, nicht aus Syrien kamen. Trotzdem wurden diese „Syrer“ in Griechenland mit Papieren ausgestattet, die sie als echte Syrer auswiesen.“
– Das alles wissen Thomas De Maizière und die zuständigen Politiker seit langem, aber warum überlegen sie erst nach Chemnitz, wie man damit umgehen soll bzw. wie man die Bürger mit Ankündigungen ruhig stellen soll?

(1783)

Kommentar:

Lesern dieser Presseschau dürfte nicht entgehen, dass die Propaganda für die Abschaffung des Bargelds nicht aufhört. In regelmäßigen Abständen wird dafür geworben. Allein das muss jeden nachdenklich machen.
Interessant auch, dass der Focus sich am 15.04.16 sehr kritisch geäußert hat: „Ein Blick nach Schweden genügt, um den gläsernen Bürger und das Ende der finanziellen Freiheit des Bürgers befürchten zu müssen.“
http://www.focus.de/finanzen/experten/thorsten_schulte/es-geht-auch-ohne-bargeld-schweden-macht-ernst-bald-gibt-es-kein-bargeld-mehr_id_5434648.html
vgl. auch das Parteiprogramm der AfD zu diesem Thema auf Seite 76:
https://www.alternativefuer.de/wp-content/uploads/sites/7/2016/05/2016-06-27_afd-grundsatzprogramm_web-version.pdf

(2698)

Kommentar:

„Sachbeschädigung, Bedrohung, Einschüchterung. So sieht also der Umgang der selbsternannten Verfechter der Demokratie mit politischen Gegnern aus…“ (Ein Leserkommentar in der RP).
Kein Wunder daher, dass nach einem Bericht der Kölnischen Rundschau schon über 60% der Bundesbürger glauben, ihre Meinung in diesem Land nicht mehr frei sagen zu können. Das hat am 29.09.16 ein Leser so kommentiert:
„Die Bevölkerung spürt, dass die Meinungsfreiheit nicht mehr gegeben ist. Gehe ich mit Politik und Medien den Kurs des weltoffenen und islamliebenden Deutschlands und heiße die Millionen neuen Zuwanderer aus aller Welt kritiklos willkommen, bin ich ungefährdet und in der Spur. Übe ich Kritik, bin ich gefährlich rechtspopulistisch wie die AfD und werde von Justizminister Heiko Maas auch noch im Internet schärftens verfolgt. Also stellt sich wirklich die Frage, wie soll dann demokratische erlaubte Kritik noch aussehen?“

(1936)

Kommentar:

Der Artikel ist fast ein „Muss“ für politisch Interessierte. So muss Journalismus sein – entsprechend der Forderung des unvergessenen Hans-Joachim Friedrichs: „Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten Sache; dass er überall dabei ist, aber nirgendwo dazugehört.“
Lesenswert sind auch die Leserkommentare.

(1767)

Kommentar:

Ende März haben wir an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass „die Deutsche Welle– anders als die öffentlich-rechtlichen Sender – direkt dem Bundeskanzleramt unterstellt (ist). Sie hat eben erst eine Erhöhung des Budgets genehmigt erhalten und kommt nun auf 280 Millionen Euro an Steuergeldern jährlich. Sie wird direkt vom Bundeskanzleramt kontrolliert.“ (DWN am 27.03.16).
Wenn man das weiß, liest man die Überschrift „Griechenland erfüllt alle Vorgaben“ mit größter Vorsicht. Zu Recht; denn es heißt ja einschränkend, dass (nur?) die EU-Kommission das so sieht; denn „bis Ende vergangener Woche war dies [von Diplomaten] bezweifelt worden“. Und der Satz „EU-Kommissar Pierre Moscovici ist jedoch optimistisch.“ schreit geradezu nach einer Antwort auf die Frage: Erfüllt Griechenland wirklich alle Vorgaben oder ist der EU-Kommissar nur optimistisch, dass es so sei? Warum also bekommt Griechenland weitere (Steuer-)Gelder?
Informationswert für die Leser/Wähler = Null!
Nicht vergessen: Die Deutsche Welle wird direkt vom Bundeskanzleramt kontrolliert.

(2117)

Kommentar:

Kein Wunder, dass die CSU so nervös ist.

(2276)

Kommentar:

Endlich einmal jemand, der darauf hinweist, dass sich viele (die Mehrheit?) Menschen eine „Flucht“ einfach nicht leisten können und bleiben müssen. Wer kümmert sich um diese „Schafe“, wer heißt sie willkommen?
Dafür werden junge „Flüchtlinge“, die sich mit Sprengstoff auskennen, problemlos als Asylanten anerkannt und mit Steuergeldern alimentiert.

(2043)

Kommentar:

Wie WikiMANNia das findet, wird schon beim ersten Wort ihres Kommentars deutlich: „Verstörend“ findet sie das Ganze. Hilfreich sind auch eine Reihe von Querverweisen (mit Link) auf andere Kritiker.

Unbedingt anschauen sollten Sie sich, wie der brandenburgische AfD-Landtagsabgeordnete Steffen Königer in einer Rede vor dem Landtag bei der Begrüßung Gender-Mainstreaming ad absurdum führt:
https://www.youtube.com/watch?v=4DQ61G9ir0Q
Ist das nicht köstlich bis genial?

(1863)

Kommentar:

Die österreichische Zeitung „Kurier“ nimmt ihren journalistischen Auftrag wahr: Sie „berichtet sachlich“ von Petrys Rede und stellt am Ende der Seite ihren Lesern sogar noch zusätzlich die Rede von Frauke Petry als Video-Mitschnitt im Original und in voller Länge zur Verfügung. So kann sich jeder eine eigene Meinung bilden und die Rede mit der Berichterstattung in den Medien vergleichen. Es lohnt sich – wie schon bei der Berichterstattung von Kölner Stadtanzeiger und Kölnischer Rundschau über den Auftritt von Jörg Meuten in Bergisch Gladbach.

(2265)