Ein NZZ-Artikel und zwei Leserkommentare
Mit einem «Nö» als Antwort auf die Frage, ob er die ostdeutschen Wahlen kommentieren wolle, wird Scholz, anders als nach der für die Sozialdemokraten mit 13,9 Prozent schon katastrophalen Europawahl, nicht mehr durchkommen.
Selbst in der bisher zur friedhofsartigen Geschlossenheit verdonnerten SPD wird deshalb inzwischen halblaut darüber diskutiert, ob er noch der richtige Kanzler sei. Der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke hat seinem Genossen Scholz öffentlich zu verstehen gegeben, dass dessen Anwesenheit im Landtagswahlkampf nicht erwünscht sei […].
Kommentar:
Statt eines eigenen Kommentars hier nur 2 Leserkommentare:
1) „In einem Land, wo man vor Schutzsuchenden Schutz suchen muss und nicht darüber reden darf, weil man dann sofort ein Nazi ist, spielt es überhaupt keine Rolle mehr, ob eine unfähige Ministerin durch eine andere unfähige Person ersetzt wird. Der Zug ist bereits abgefahren, wie man so schön sagt. Wenn Olaf Scholz nur etwas Mut hätte und nicht nur sein Ego sondern vor allem die Menschen in seinem Land im Blick hätte, würde er mit der gesamten Regierung zurücktreten und sofort Neuwahlen ansetzen. In der Privatwirtschaft hätte man eine solche Geschäftsleitung schon lange abgesetzt.“
2) „Nancy Faeser hätte schon lange wegen diverser Fehlleistung und staatlicher Übergriffigkeit zurücktreten müssen, auch ohne Befreiungsschlagsphantasien der NZZ Redakteurin. Wer Bürger massiv einschüchtern, die Pressefreiheit aushebelt, die innere Sicherheit zur Farce macht, kann nicht weiter Verantwortung im Ministeramt tragen. So wäre es, wenn wir eine Regierung hätten, in der Anstand und Rechtsstaatlichkeit noch als hohes Gut angesehen würden. Dass es in Deutschland diese Tugend des Anstandes in der Politik nicht mehr gibt, ist der Dauerkanzlerin Merkel zu verdanken, denn sie hat das System des Fehlens von jeglicher persönlichen Verantwortung im Regierungshandeln etabliert. So erst konnte Merkel und später ein Jens Spahn während Corona seine sinnbefreiten Maßnahmen durchsetzen und musste nie die Konsequenzen tragen. Die Ampel hat dann dieses System der Verantwortungslosigkeit perfektioniert, so dass heute die Forderung nach Rücktritt mit einem breiten Lachen der für die Fehlleistung verantwortlichen Politiker einfach quittiert wird. Ohne die Maintreammedien mit ihrer Unterwürfigkeit gegenüber linksgrüner Allmacht, könnten Minister wie Feaser, Habeck und Baerbock, natürlich nicht weiter an ihrem Ministersesseln kleben. Wo Skandale im ÖRR noch in mustergültige Politik umgemünzt wird, brauchen sich die derzeit Regierenden nicht darum zu sorgen, für ihr Handeln zur Verantwortung gezogen zu werden. Kurz, das Staatsversagen ist in D mittlerweile Programm.“
(110)