Eine weniger euphorische Analyse

Eine weniger euphorische Analyse

Deutscher EU-Vorsitz – Vorsicht, toxische Mischung!

Cicero | 01.07.20

Zum Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli freuen sich viele in Brüssel auf die nächsten sechs Monate. Kanzlerin Angela Merkel und Kommissionschefin Ursula von der Leyen, so die Hoffnung bei Diplomaten und Bürokraten, können den Club der 27 Mitgliedsstaaten aus dem Corona-Koma holen und zu neuen, sicheren Ufern führen. Nötig wär’s. Denn in den vergangenen Monaten zeigte die EU bedrohliche Lähmungserscheinungen. Das Virus der Spaltung sei wieder im Umlauf, warnte der frühere Kommissionspräsident Jacques Delors im Frühjahr. Gemeint waren nicht nur die Briten, die im Januar ausgetreten waren – sondern auch die Deutschen, die wegen Corona die Grenze dicht gemacht hatten. […] Doch kaum drei Monate später ist all das vergessen. Merkel hat eine 180-Grad-Wende in der Wirtschafts- und Finanzpolitik vollzogen und will nun einen Wiederaufbau auf Pump – genau wie von der Leyen. […]
Doch zunächst kommen erst einmal die Probleme. Sie häufen sich zu einem riesigen, toxischen Problemberg. Bis Ende Dezember gilt es nicht nur, die Corona-Pandemie einzudämmen und den Wiederaufbau der schwer getroffenen Wirtschaft zu organisieren. Es gilt auch, ein neues Sieben-Jahres-Budget zu verabschieden, den „European Green Deal“ auf den Weg zu bringen und den Brexit abzuschließen.
An all diesen Problemen könnten sich Merkel und von der Leyen die Zähne ausbeißen.

Kommentar:

Hier die Reaktion von Jörg Meuthen auf die Rede von Bundeskanzlerin Merkel am 08.07.20 vor dem Europaparlament (dessen recht leere Reihen das hohe Interesse der Abgeordneten demonstrieren, die auch erst nach 18 Minuten zum ersten Mal applaudieren).
Doch sehen und hören Sie selbst:
https://www.youtube.com/watch?v=32nXjkwzzXE

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