Respekt, Herr Bundespräsident

Respekt, Herr Bundespräsident

„Neuer Höhepunkt der Verrohung politischer Sitten“

BILD | 08.01.19

Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt ordnete den Vorfall in das allgemeine politische Klima in Deutschland ein. „Der brutale Angriff auf den Bremer AfD-Vorsitzenden ist ein neuer Höhepunkt jener Verrohung politischer Sitten, die wir im Zug der Polarisierung unserer Gesellschaft erleben“, so Patzelt zu BILD.
Weiter erklärt er: „Gewalt gegen andere ist offensichtlich kein Alleinstellungsmerkmal von Rechtsradikalen. Beginnend mit Lust auf Gewalt gegen Sachen, etwa auf die Büros und Wohnungen von politischen Gegnern, entgrenzt sich politische Feindseligkeit bis zur Verletzung der Menschenwürde durch Schläge und Tritte.“
Patzelt führt die Vorfälle auch auf eine veränderte Streitkultur zurück: „Hoffentlich gelingt es uns, wieder ein gesellschaftliches Klima zu schaffen, in dem sich jeder Gedanke daran verbietet, einem Gegner anders als mit Argumenten zuzusetzen. Doch leider ertragen es viele nicht mehr, mit einem Andersdenkenden zu streiten, sondern wollen allein schon dessen Existenz nicht mehr ertragen. Wer solchen Empfindungen folgt, der dient aber nicht unserer pluralistischen Demokratie, sondern verhält sich als ihr Feind.“

Kommentar:

Der Kommentator hat sich mit seiner „gewagten“ Prognose – Gott sei Dank! – geirrt, dass sich Bundespräsident Steinmeier nicht äußern werde. Er hat dem Opfer einen Brief geschrieben, in dem es heißt: „Jede Form der Gewalt gegen Mandatsträger ist ein Angriff auf unseren Rechtsstaat. Dem müssen wir uns geeint und entschlossen entgegenstellen“, schrieb Steinmeier nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag an Magnitz. „Unsere Demokratie braucht Kontroverse, den Schlagabtausch mit Argumenten, auch wenn dieser einmal scharf sein mag. Politische Gewalt aber – gleich von welcher Seite – dürfen wir niemals zulassen.“

 

Er habe mit Bestürzung „von dem brutalen Angriff auf Sie gehört, von dem Sie schwere Verletzungen davongetragen haben“, schrieb Steinmeier weiter. „Ich verurteile diesen Angriff in aller Deutlichkeit. Gewalt kann niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein.“ Er hoffe, dass die Täter rasch ermittelt und zur Verantwortung gezogen würden, heißt es in dem Brief des Bundespräsidenten.

 

„Ich wünsche Ihnen eine gute und schnelle Genesung und bin mir sicher, dass viele Menschen in unserem Land diesen Wunsch teilen.“
Fazit: Der Bundespräsident ist seiner Verantwortung gerecht geworden. Das verdient Respekt.

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