Das sagt die AfD schon lange

Das sagt die AfD schon lange

Unser Migrationssystem hat versagt: Um es zu retten, braucht es harte Entscheidungen

Focus | 10.01.24

Das Asylrecht ist zur Wirtschaftsmigration verkommen. […] In den letzten vierzig Jahren sind [Einwanderer] fast ausschließlich als Flüchtlinge zu uns gekommen. Dabei lag die Anerkennungsquote als politisch Verfolgte selten über zwei Prozent aller Asylanträge, im Jahr 2022 lag sie bei 0,8 Prozent, das sind 1937 Personen von 252.422 Asylanträgen. […]
Das Dublin-Abkommen, das die Migration nach Europa regelt und vorschreibt, dass Flüchtlinge in ihrem Erstaufnahmeland bleiben müssen, wurde von Merkel mit der Öffnung der deutschen Grenze 2015 außer Kraft gesetzt. Die illegale Migration überschwemmt seitdem die EU mit überwiegend unqualifizierten Arbeitskräften, deren Großteil lebenslang vom Steuerzahler unterhalten werden wird. Allein im Jahr 2023 kamen eine Million Flüchtlinge in die EU. Hinzu kommt, dass einige Länder wie die Türkei und Russland die Migration als Waffe einsetzen, um uns zu destabilisieren und zu erpressen. […]
Es ist erforderlich, einen abgestimmten Plan zu haben
[Die folgenden Vorschläge haben es in sich und man hätte sie nie in einem deutschen Medium erwartet. Aber lesen Sie selbst. Hier nur ein Beispiel:]
Die Abschaffung des Asylrechts als subjektives Recht. Subjektives Recht bedeutet, dass der Asylbewerber einen Anspruch auf ein Gerichtsverfahren hat. Wenn er an der Grenze das Wort „Asyl“ sagt, müssen ihn die Grenzbeamten ins Land lassen, damit sein Fall geprüft wird und er im Falle eines negativen Bescheids dagegen vorgehen kann. Die Anerkennungsquote liegt unter zwei Prozent, die restlichen 98 Prozent bleiben aus verschiedenen Gründen trotzdem im Land und kehren nicht nach Hause zurück. Ohne subjektives Recht können Migranten an der Grenze aufgehalten oder in ihr Heimatland oder in ein Drittland zurückgeschickt werden.

Kommentar:

Das sagt die AfD schon lange und wird verteufelt. Im Artikel liest man nun auf einmal: „Selbst bei den Grünen und der SPD, die sich bisher der Realität verweigert und Reformen des Asylrechts blockiert haben, bröckelt die Front und die Realos sind gesprächsbereit.“ Merke: Die AfD hat sich nie der Realität verweigert (im Gegenteil!) und hat Reformen des Asylrechts nie blockiert (im Gegenteil!).
Aber obwohl die AfD von Anfang an das gefordert hat, was der Focus-Artikel nun ebenfalls fordert, wird das im Artikel (natürlich) mit keinem Wort erwähnt. Es darf ja nicht bestätigt werden, dass die AfD klüger ist als „die demokratischen Parteien“. Aber immer mehr Menschen erkennen das jetzt, was sich in den Umfragen bestätigt.
Merke: AfD = Alternative für Denker

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