Immer noch keine Wahlen? Nein, aber es wird höchste Zeit für Neuwahlen. Warum? Weil die abgeblich patentierten demokratischen Parteien sich nicht um Demokratie scheren. Was versteht man allgemein unter Demokratie?
Politik wird von der Regierung im Einklang mit dem Willen des überwiegenden Teils der Bevölkerung gemCHT.
Aussagen wie „Egal, was meine Wähler denken“ z.B. sprechen nicht für eine Demokratin.
Alles was den Bürgern noch immer nicht klar ist, erzählen wir ihnen!
Am Infostand für Deutschland!
Vor lauter wichtigen Gesprächen: Foto vergessen!
Nicht nur am 13. September oder am 30. September AfD, sondern immer AfD!
Heute am Infostand in Wermelskirchen zeigte sich wieder einmal, dass mehr und mehr Menschen realisieren, dass es höchste Zeit für eine Politik-Wende in diesem Land ist. Dazu hat die AfD bereits ein 10-Punkte-Sofortprogramm verabschiedet (s.u.), um dann große Teile der schädlichen Ampel-Gesetze sofort zurückzunehmen.
Währenddessen hat die Bundesregierung das berüchtigte Heizungsgesetz gegen den Willen der deutlichen Bevölkerungsmehrheit verabschiedet, wodurch Deutschland und seine Bürger massivst und elementar geschädigt werden.
Selbst die FDP hat der Wohlstandsvernichtung, insbesondere der, ihrer ehemaligen Klientel, dem Mittelstand, in unserem Land zugestimmt. Wann, wenn nicht jetzt sollte jedem denkenden Menschen klar sein, wofür die Leute rund um Lindner stehen.
Inzwischen für nichts anderes mehr als den Verrat deutscher Interessen. In Wermelskirchen, zur 150-Jahrfeier hat Lindner noch gegenüber den lokalen Stadtoberen angedeutet, dass es nicht sein könne, dass die Kommunen übermäßig stark finanziell von übergebenen Aufgaben durch Bund und Länder beansprucht würden, sodass sie eigene Wünsche nicht mehr realisieren könnten. Er hätte da etwas – quasi in petto … so suggerierte er unter Beifall etlicher der anwesenden Gläubigen. Zwei Tage später erklärte er dann in der Ukraine nach bereits „investierten“ 22 Milliarden (ca. 9 Millionen Anteil aus Wermelskirchen) weitere Milliarden deutscher Steuergelder zur Verfügung zu stellen ( „[..] sind für die nächsten Jahre im Haushalt fest eingeplant“).
Und da er so ist, wie er nun einmal ist, hat er dafür gesorgt, dass die FDP der Ausplünderung insbesondere deutscher Steuerzahler und Hausbesitzer durch das Heizungsgesetz zugestimmt hat.
Für eine erfundene CO2-Bedrohung und dafür, dass die „vorausschauenden“ Staatslenker bis zum Jahre 2030 unter größten Schmerzen und massivsten wirtschaftlichen Folgeschäden ungefähr die gleiche Menge CO2 einsparen möchten, die China AN EINEM EINZIGEN TAG emittiert. Das ist der Return-On-Investment, wie die Briten sagen. Beifall?!
Ja tatsächlich gibt es dann quasi noch Beifall von den „guten“ Medien. Hauptsache, man hat endlich Planungssicherheit – und zwar für die jetzt auch „abgesicherte“ Pleite vieler Unternehmen, Hausbesitzer insbesondere Rentner, die ihr Leben im Alter durch Immobilienbesitz absichern wollten – wer gibt ihnen Kredite? Aber auch Mieter werden immense Kosten, die ohne Sinn und Verstand entstehen, demnächst tragen müssen.
Damit zum eigentlichen Grund des Infostandes. Wir haben für unsere Vortrags- und Diskussionsveranstaltung am Freitag dem 15. September 19.30 Uhr geworben. Sven Tritschler, NRW-Landtagsabgeordeter, wird uns in den Bürgerhäusern besuchen und uns erklären, welche der großen deutschen Zeitungen und Zeitschriften untereinander wie verbandelt sind, wer sie kontrolliert und wie es sich mit der Objektivität der Berichterstattung verhält.
Auch der Öffentlich Rechtliche Rundfunk wird Thema sein. Wie siehts es aus mit Auftrag, Wirklichkeit, Umgang mit der Wahrheit, politischer Ausgewogenheit oder überhaupt nicht und natürlich das leidige Thema GEZ-Gebühren, die endlich abgeschafft werden müssen.
Sie sind herzlich eingeladen, mit uns am Freitag zu diskutieren und Erfahrungen auszutauschen.
Die AfD hat einen 10-Punkte-Plan erarbeitet, der erforderliche Sofort-Maßnahmen nach dem Sturz der Ampel-Regierung aufzeigt.
Heute haben wir wieder unser blaues Zelt auf dem Sülztalplatz in Rösrath
aufgeschlagen.
Rösrath, eine Stadt mit rund 30.000 Einwohnern, von denen jeder einzelne
irgendwie und irgendwo wohnen muss – im Eigenheim oder zur Miete.
Schauen wir uns dazu ein paar Zahlen an:
Nur 47 Prozent der Deutschen leben in den eigenen vier Wänden – die EU-weit
niedrigste Wohneigentumsquote! Schon lange bevor die Materialkosten durch die
Decke schossen, brachten bauhemmende Bürokratie, Klimaauflagen und
Grunderwerbsteuer den Traum vom eigenen Zuhause für immer mehr Menschen zum Platzen.
Jetzt erhöht der Staat Investitionskosten mit seinen „Bau- und
Wärmewenden“-Ausgaben, die auch Mieter betreffen. Von denen werden viele ab 2025
noch mehr Grundsteuer zahlen. Dabei treibt die hohe Nachfrage durch Zuwanderung
Mieten vielerorts ohnehin längst in die Höhe.
Mehr Zuwanderung, mehr Auflagen, mehr Probleme! Seit 2017 kämpft die AfD im
Landtag und im Bundestag für eine Bau- und Wohnpolitik der Vernunft.
Auch bei den Steuern: Wer in NRW Wohneigentum i.H.v. 350.000 Euro findet, muss
obendrauf 22.750 Euro reine Grunderwerbssteuer zahlen (6,5 Prozent).
Die AfD fordert die Beseitigung dieser Hürde bei Käufern mit Eigenbedarf.
Über diese und andere Themen haben wir uns heute am Infostand mit den Rösrather
Bürgern, aber auch mit Kölnern unterhalten, von denen verschiedene vorbeikamen
und froh waren, uns zu sehen und in Ruhe mit uns in den Austausch gehen zu können.
*) Allzeithoch, bevor man mit Diffamierungskampagnen, jedweder Art, auch mithilfe des extra dafür neu eingesetzten CDU-Verfassungsschutzpräsidenten versucht hat, die unliebsame Konkurrenz zu schwächen.
Die „schweigende Mehrheit“ beginnt sich inzwischen jedoch zu artikulieren. Sie kommen an unseren Stand, sie schimpfen auf Ampel und CDU, sie wollen sich weder weiter vor jeder Wahl belügen, noch sich selbst nach der Wahl als undemokratisch bezeichnen lassen, wenn das Gegenteil der Versprechen umgesetzt wird. Sie wollen ihre ehemaligen Parteien „nie wieder“ wählen.
Der Druck im Kessel ist sehr hoch. Die Schweigespirale löst sich auf. Und das ist gut so; bei uns am Stand wird geredet. Und sie sagen was sie denken, weil sie es dürfen. Sie sagen, dass sie uns wählen oder dass sie das zukünftig tun werden – versprochen!
Man kann und will sich grüne, zerstörerische Ideen einhergehend mit hoher Inflation nicht mehr leisten. Auch alle, die mit Grünen und vor allem mit deren Ideen kooperieren, werden heftigst kritisiert. Ganz besonders, die für die meisten der heutigen Probleme hauptverantwortliche CDU -auch mit der ungewählten Frau von der Leyen*) in Brüssel-, bekommt verbale Prügel. *) Anm.: Die Dame, die immer aus Versehen ihre Handy-Daten verliert; z.B. wenn es um Beratung der Bundeswehr oder um EU-Impfstoff-Deals geht. Wussten Sie, dass in der EU gegen sie ermittelt wird? Kam das nicht im GEZ-Fernsehen? Warum nicht?
Sichtbar gäbe es inzwischen nur noch zwei Parteien im Land: Der beliebig zusammengestellte Grüne Block mit CDU, SPD oder FDP (diese jeweils de facto als Junior-Partner) ODER die AfD. Und das in der EU, im Bund, im Land und in den Kommunen.
Heute waren wir wieder auf der Straße und, oh Wunder auch die CDU war da, um Frauen, insbesondere Mütter oder wie sie heute am liebsten, analog ihren Koalitionspartnern, „Elter irgendwas“ sagen würden, mit kleinen Blümchentöpfen auf ihre schwarzgrüne Seite zu ziehen.
Sie haben extra ihren Innenminster Herbert Reul aufgeboten, um die totale Show abzuliefern.
Wir drückten insbesondere vorbeikommenden Damen unsere Flugblätter in die Hand, die sie sehr gerne annahmen, und ermutigten sie, sich bei der CDU zwar noch Blumen abzuholen aber später dann uns zu wählen. Wir waren uns sehr oft ziemlich einig – die CDU ist hauptverantwortlich für die entscheidenden Probleme in diesem Land.
Die Energie- und Migrationsprobleme gehen ausschließlich auf ihre Kappe. Da hilft auch die unglaubwürdige Oppositionsrolle unter Blackrock-Beobachtung im Bundestag nichts, wenn gleichzeitig ihre Ursula von der Leyen in der EU an der weiteren Auflösung Deutschlands arbeitet und die ganz grünen Koalitionspartner im NRW-Landtag die inzwischen bereits dunkelgrüne CDU an der Nase durch den parlamentarischen Ring ziehen.
Innenminister Reul wollte bekanntermaßen immer die Clan-Kriminalität bekämpfen – da sollte er auch mal ein Auge auf den grünen NRW-Koalitionsparter werfen.
Kann ja schließlich sein, dass die Habeck-Verbindungslinien zu seinen Drahtziehern noch viel länger sind, als allgemein bekannt ist.
s. Video Beatrix von Storch aus dem Bundestag (rechte Seite).
Guido Reil, Abgeordneter der AfD im EU-Parlament hatte eingeladen und auch einige AfD-Mitglieder und Sympathisanten aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis ließen es sich nicht nehmen, dieser Einladung zum Europäischen Parlament in Straßburg zu folgen.
So startete am Sonntag, 16. April, bei schönstem Wetter -kleiner Scherz- Guidos Bus in Essen und nahm uns dann bei einem kurzen Zwischenstopp in Köln an Bord.
Unser erster Aufenthalt nach längerer Fahrt mit Zwischenstopps war Offenburg, wo wir in einem B&B-Hotel übernachten sollten. An diesem Abend nahmen wir Guidos Einladung zu einem gemeinsamen Essen gerne an. Da konnten wir uns in geselliger Runde besser kennenlernen. Die meisten Mitfahrenden kamen ja aus Essen und Umgebung.
Über einen kleinen Lautsprecher erfuhren wir vieles über die bewegte Geschichte Straßburgs und konnten dann auch erstmals vom Wasser aus das Parlamentsgebäude und den daneben befindlichen Europäischen Verfassungsgerichtshof sehen.
Nach dem Kauf und teilweise Verzehr von ein paar französischen Köstlichkeiten ging es dann mit dem Bus zum Parlament. Nach den Einlassformalitäten konnten wir dann die Räumlichkeiten u.a. den großen Sitzungssaal in Augenschein nehmen.
Guido Reil und ein Parlaments-Mitarbeiter erzählten uns einige interessante Details aus der parlamentarischen Tätigkeit. U.a. erfuhren wir, dass allein das ständige Hin- und Herfahren der Abgeordneten zwischen Brüssel und Straßburg jährlich 160 Millionen Euro verschlingt.
Mit einem Gruppenbild verabschiedeten wir uns von Guido Reil, der im Anschluss nach unserer Veranstaltung wieder seiner parlamentarischen Arbeit nachgehen musste und begaben uns dann wieder auf die Heimfahrt.
Vielen Dank an Guido Reil, seine Mitarbeiterin Julia und den Busfahrer für diese zwei angenehmen, informativen und erlebnisreichen Tage!
10 Jahre AfD – Ascherfreitag in Bergisch Gladbach
10 Jahre Kampf für die Wahrheit und für Einigkeit, Recht, Freiheit und Frieden.
Wir erinnern uns an 10 Jahre an den Infoständen, Wahlkämpfen, Flugblätter verteilen, Plakate aufhängen, an die gemeinschaftliche Erstellung des mit Abstand besten deutschen Parteiprogramms, an die Einzüge in sämtliche Landesparlamente und in den Bundestag. Martin Renner, einer der Parteigründer, erzählt wie es lief, der Start der Partei, die Gründungsversammlung mit Prof. Bernd Lucke und dessen Euro-Ideen, und wie die etablierten Parteien uns zunächst belächelten, um uns dann mit ihrer Erfahrung und ihrem Wissen stellen wollten. Und wie ihnen das alles völlig misslang, wie sie ratlos dastanden und wie sie dann alle gemeinsam in ihrer Not und Existenzangst andere Saiten aufziehen mussten.
Er erzählt auch von den Saiten, die ihnen noch einfielen, einen Gegner zu bekämpfen, wenn es schon fachlich argumentativ nicht mehr möglich war. Mit viel Erfahrung aus der AgitProp-Zeit in der DDR könnte es gehen – so der Ansatz. Man wird grundsätzlich gleich persönlich, man wirft mit Dreck, man diffamiert, man diskreditiert, man grenzt aus – das volle Programm, das schon die DDR-Staatssicherheit für solche Zwecke durchgetestet hatte.
Auch das gelang ihnen nicht so richtig. Große politische Fehlleistungen der Altparteien ließ die AfD immer wieder wachsen, nachdem man sie zuvor durch ihre Medien ein wenig gedrückt hatte. Dann musste der Verfassungsschutz her, der sollte sich etwas einfallen lassen, gegen diese angeblich verfassungsfeindliche Partei, die z.B. Volksabstimmung will und Artikel 16a der Verfassung
durchgesetzt haben wollte. Geht es noch schlimmer? Diese Partei, die die berühmten „Kreise“ der Selbstbedienung der Etablierten, des sich-den-Staat-zur-Beute-machen, erheblich störten. Verfassungsschutz-Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen wurde immer wieder bedrängt, etwas zu finden. Es
musste doch etwas geben, wo man hätte ansetzen können, diese AfD loszuwerden.
Nach einem weiteren Mord eines Schutzsuchenden an einem Deutschen, gab
es in Chemnitz Demos inklusive eines offenbar bestellten Hitlergrußes
eines Mannes (im Nachinein als Linker entlarvt) direkt in die zufällig
dafür aufgestellten Kameras. Die Demo der Bevölkerung wurde durch
Regierungsvertreter, wie seit einiger Zeit üblich, sofort zum rechten
Aufmarsch deklariert. Und weil jemand, der nach dem Mord gegenüber
Demoteilnehmern noch frech wurde, von einem Mann namens „Hase“ (mit
diesem Namen hat ihn seine Frau jedenfalls nach wenigen Metern
zurückgerufen) weggescheucht wurde, waren die Chemnitzer Hetzjagden perfekt.
„Man“ redete über die willfährigen Medien so lange auf die
Bevölkerung ein, bis viele Menschen es tatsächlich glaubten. Dr.
Maaßen jedoch, von der Polizei vor Ort informiert, die keine
Hetzjagden erkennen konnten, verkündete, dass alles in Ordnung sei.
Aber wenn eine (Merkel-)Regierung eine Entscheidung getroffen hat, dann
gilt sie (analog CO2) – fertig.
So geht Demokratie heute.
Dr. Maaßen wurde gefeuert und CDU-Parteisoldat Haldenwang übernahm als
neuer Präsident des Verfassungsschutzes den Auftrag, die AfD zu
bekämpfen. Da eine Beobachtung mangels justitiabler Beweismittel in
weiter Ferne war, begann man mit Wortklauberei. Prüffall, Verdachtsfall und
ähnliche Aussagen wurden erfunden und in die Öffentlichkeitsarbeit der
etablierten Parteien über gehorchende Medien transportiert, um Menschen
abzuschrecken bei der AfD mitzumachen.
Frauke Petry hat sich nach ihrem Wahlsieg in Selbst-Euphorie versetzt, selbst
ins Abseits geschossen, ihre Pläne, dass Tausende der Partei ihr
folgen würden, zerschlugen sich in wenigen Wochen, ebenso wie Meuthens
Ideen, die Partei in Ost und West aufzuteilen und sich von Querdenkern
und grundsätjedem Protest auf der Straße zu distanzieren.
Wir sind Volkspartei und stehen zum Volk und kämpfen für Volksabstimmung.
Wir arbeiten nicht für die Interessen fremder Mächte, sondern für unsere
Bürger!
Freitag feierten wir mit Prof. Weyel, Matthias Moosdorf und Martin
Renner aus dem Bundestag und hundert weiteren Freunden aus der Umgebung.
++ Die Wahrheit der Medien – wie Kampagnen unser Bewusstsein prägen ++
Dipl. sc. pol. Bernd Kallina und Dr. Helmut Waniczek (v.l.)Auf dem gestrigen Vortrags- und Diskussionsabend in Bergisch Gladbach referierte Dipl. sc. pol. Bernd Kallina, der beim Deutschlandfunk als Redakteur und Kommentator für den Bereich „Hintergrund“ und von 1994 bis 1998 als Pressesprecher des freien Deutschen Autorenverbands (FDA) tätig war.
Ein sehr interessanter Vortrag mit angeregten Diskussionen im Anschluss. Durch den Abend moderierte Dr. Helmut Waniczek.
Heute ist er Vorsitzender des Bonner Freundeskreises CSU und Veranstalter der regelmäßigen „Godesberger Pressestammtische“, bei denen selbstverständlich auch wir AfD-ler immer herzlich eingeladen sind.
Heute fand der letzte Infostand diesen Jahres in Leichlingen statt. Bei eisigen Temperaturen musste man sich sehr warm anziehen. So wie es die Menschen in ganz Deutschland müssen, wenn man dieser Regierung bei ihrem Treiben zusieht.
Sie experimentieren gern – zum Beispiel mit Energie-Technik, die vor 100 und mehr Jahren schon nicht funktioniert hat. Der Wohlstand, das Leben und das Überleben der Bevölkerung ist der Einsatz in diesem Experiment.
Demokratie ist, wenn man nach dreistesten Wahlkampflügen die Mehrheiten der arglosen Wähler zunächst bekommt und anschließend alles, was einem in den Sinn kommt, „egal was die Wähler davon halten“, umsetzt. So bestätigte es die feministische Außenministerin, die uns aktuell nach Kräften in der Welt blamiert.
Und man überlegt in der Kälte stehend, wie die geniale Regierung es mit unserem Geld schaffen will, die Temperaturen um weitere 2° zu senken. Und wozu das eigentlich?
Vielleicht waren die 2°-Senkungen ja für die Wohnungen vorgesehen? Man weiß es nicht so genau – in diesem besten Deutschland im Jahre 2022.
Früher an der Schießbude auf der Kirmes hieß es: „Wenn der Schütze nichts taugt, liegts am Gewehr“ – heute liegt alles am Russen …
Und das nicht nur insgesamt, das Interesse der Bürger war deutlich wacher. Nein, erfreulicherweise ging noch parallel zu unseren Infostandzeiten die Demo der „Menschheitsfamilie Rhein-Sieg, Rhein-Berg, Oberberg“. Und diese beeindruckende Demo führte kreuz und quer durch die ganze Stadt und damit auch an unserem Stand vorbei. Wir applaudierten und bekamen auch Zuspruch, sind doch ihre Themen nahezu 1:1 die unseren (z.B. Kriegstreiberei, unnötige Energiekrise, Abschaffung und Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen, Grundrechtsschutz).
Am 27.10.2022 konnten wir in unserem Kreisbüro in Bergisch Gladbach unseren „alten“ Vorstandskollegen Dr. Roland Hartwig, einen der ersten von zwei Abgeordneten unseres Kreises für die AfD im Deutschen Bundestag als Gast aus Potsdam begrüßen.
Seit den letzten Monaten weht ein frischer Wind in der Partei. Auch die eingetretene Lähmung der Parteiarbeit durch die Folgen der Corona-Pandemie konnte inzwischen überwunden werden. Die Mitgliederzahlen und auch die Akzeptanz in der Bevölkerung steigen wieder deutlich an. Besonders jetzt, wo nach und nach alle zu erwartenden negativen Ereignisse, auf die wir seit Jahren hingewiesen haben, eintreffen und dieser deutlich überforderten Regierung neue Probleme bereiten.
Unser demoskopischer Aufwind ist natürlich auch den Akteuren in den Kommunal- und Landesparlamenten zu verdanken, die wirkliche gute Oppositionsarbeit betreiben. Aber auch Vertreter, die sich an Infoständen und auf der Straße mit Bürgern austauschen, leisten einen wichtigen Beitrag, die Interessen der Menschen in Richtung machbarer Vernunft zu kanalisieren.
Dass auf gelenkte Mainstream-Medien inklusive Staatsfunk kein Verlass ist, verfestigt sich mehr und mehr in der Bevölkerung. Alternative Medien übernehmen, weil sich die Wahrheit immer selbst ihren Weg sucht. Wir werden weiter unseren Weg als einzige wirkliche Oppositionspartei fortsetzen! Für Einigkeit, Recht und Freiheit – und ganz wichtig: Ehrlich, verlässlich und das alles ganz zuerst für unsere Bürger!
Am 16.09.2022 veranstaltete die AfD Wermelskirchen einen Diskussionsabend in den Bürgerhäusern Wermelskirchen. Im Mittelpunkt stand ein Vortrag von Dr. Ing. Helmut Waniczek zum Thema Energieversorgung mit Prognosen über die Versorgung in den kommenden Wintermonaten. Diese Veranstaltung war sehr gut besucht, da dieses Thema doch gegenwärtig uns alle betrifft.
Ebenso wurden in der Wermelskirchener Diskussionsrunde die Gefahren eines Blackouts bewertet und über Auswirkungen und vorbeugende Maßnahmen gesprochen. Wie bereits angekündigt, finden Sie unten auch einen Link zur Analyse des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, der sich bereits vor Jahren mit dieser Thematik beschäftigt hat.
Fazit des Abends:
Die Bundesregierung muss endlich die ideologiegesteuerte Politik beenden und durch entsprechende Maßnahmen und/oder Verhandlungen unsere Energieversorgung bezahlbar absichern! Das ist eine elementare Staatsaufgabe.
Frage ist eben, wie man diese Regierung dort hin bewegt. Was können wir tun?
Wer die aufgerufenen Energiepreise jetzt oder sehr bald nicht mehr stemmen kann oder seine unternehmerische Existenz in Gefahr sieht, sollte bzw. muss seine Couch verlassen, sich zeigen, auf die Straße gehen und damit FRIEDLICH Zeichen setzen. Man kann sich über sämtliche Kanäle an seine gewählten Lokal-Politiker wenden, damit diese sich bei ihren Partei-Freunden im Kreis, im Land und im Bund und auch in der EU dafür einsetzen, diese selbstverursachten Zustände schnellstens zu korrigieren. Zuzusehen, wie unsere Lebensbedingungen auf ein Dritte-Welt-Niveau oder noch tiefer hinabstürzen, kann weder für sie noch für uns eine annehmbare Option sein.
Zur Erinnerung die Eidesformel von Kanzler und Ministern: Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden … usw.
Wenn aber „staatlich“ geförderte Dusch-Uhren, Hinweise zum Umgang mit Waschlappen oder die Verteilung von Wolldecken an Bedienstete der Stadtverwaltung, eine Lösung sein sollen, dann haben wir ein sehr großes Problem. Und jeder weiß inzwischen wo dieses Problem sitzt.
Aus einer Antwort auf meine Schriftliche Anfrage vom 23. August geht hervor, daß die Regierung sich ein Sonderrecht geschaffen habe, ohne Maske zu fliegen: Der Paragraph 28b des Infektionsschutzgesetzes sieht eine Maskenpflicht im Flugverkehr vor. Das Bundesministerium der Verteidigung läßt Minister aber maskenfrei fliegen, denn »Luftfahrzeuge der Luftwaffe werden von Paragraf 28b des Infektionsschutzgesetzes nicht erfaßt, da sie keine Verkehrsmittel des Luftverkehrs im Sinne des Gesetzes darstellen.«
Am Montag, den 22.08. wurden Bilder von Robert Habeck und Olaf Scholz veröffentlicht, auf denen sie keine Maske in einem Flugzeug der Luftwaffe auf einer Reise nach Kanada trugen. Der Paragraph 28b des Infektionsschutzgesetzes sieht eine Maskenpflicht im Flugverkehr vor. Heute zog ich daraus Konsequenzen und zeigte Habeck und Scholz wegen der entsprechenden Ordnungswidrigkeit an.
Wenn die Ampel-Koalition die Bürger im Namen der Gesundheit mit kleinlichen Regelungen gängelt, müssen ihre Vertreter dieselben Irritationen ertragen, die sie ihren Mitbürgern zumuten. Die Maskenpflicht im Luftverkehr gehört aufgehoben, aber bis dahin gilt sie auch für den Bundeskanzler und seine Minister.
Deswegen habe ich Olaf Scholz und Robert Habeck wegen eines Verstoßes gegen ihr eigenes Gesetz angezeigt.
Wenn gleiches Recht für alle gilt, müssen sie ein Bußgeld zahlen.
Genau das alles hat die AfD längst vorausgesehen und einen entsprechenden Antrag bereits am 17. März diesen Jahres im Kreistag gestellt.
Der Landrat Stephan Santelmann sollte aufgefordert werden, die Regelung in § 20a des Infektionschutzgesetzes, mit der das Gesundheitsamt im Rheinisch-Bergischen Kreis zukünftig Betretungsverbote (Berufsverbote) für Mitarbeiter im Gesundheitswesen und Pflegebereich aussprechen KÖNNTE (KANN-Bestimmung im Gesetz), nicht anwenden zu lassen. Zum einen, um das Gesundheitsamt nicht bei solch weitreichenden Entscheidungen zu überfordern oder auch in rechtliche Schwierigkeiten zu bringen und zum anderen, um die im Gesundheitswesen beschäftigten Menschen nicht unmenschlichem psychischen Druck aufgrund anstehender Existenzvernichtung auszusetzen.
Mitglieder ALLER anderen Parteien haben sich mit ihrem NAMEN GEGEN diesen Antrag gestellt. Sie wollten damit im Umkehrschluss, WEDER das Gesundheitsamt entlasten noch es vor falschen Entscheidungen schützen. Und sie wollten durchgesetzt wissen, dass das Personal im Gesundheitswesen und Pflegebereich zusätzlich zum physischen Druck auch noch psychisch mit dem Verlust des Arbeitsplatzes und Zwangsgeldern bedroht werden sollte.
Das Personal im Gesundheitswesen und Pflegebereich SOLLTE sich STATTDESSEN dem Zwang unterwerfen, sich mit unausgetesteten Impfstoffen ohne Beipackzettel spritzen zu lassen. Nach dem Motto „Friss oder verliere Deine Existenz“! Da halfen auch 125 eingereichte Unterschriften nichts.
Weiter sollte der Landrat in einem zweiten Antrag aufgefordert werden, sich aktiv gegen jede Einführung einer Impfpflicht einzusetzen.
Auch hier stimmte KEIN Mitglied der CDU, der SPD, der FDP, der Grünen, der Linken und der Freien Wähler einem unserer Anträge zu.
Hier finden Sie die Namen der BEFÜRWORTER VON IMPFPFLICHT im Gesundheitswesen und Pflegebereich aus der ersten namentlichen Abstimmung nach Orten:
Hier das dazugehörige Protokoll des Kreistages:
Den Antrag seiner Fraktion ausführlich begründend erinnert Herr Schawohl daran, dass das Personal im Gesundheits- und Pflegebereich seine Leistungsfähigkeit in den letzten beiden Jahren der Corona-Krise, insbesondere auch vor der Einführung von Impfstoffen, bewiesen und dafür sogar öffentlich Lob und Beifall erhalten habe. Dann seien sehr schnell Impfstoffe zugelassen und das Impfen intensiv vorangetrieben worden. Auf Menschen, die eine kritische Haltung gegenüber dem Impfen eingenommen hätten, sei gesellschaftlicher Druck ausgeübt worden. Aktuell bestehe der Eindruck, dass die Impfungen kaum nennenswerten Schutz böten. Wer sich angesteckt habe, könne trotz Impfung andere Menschen infizieren, selbst schwer erkranken und ggfs. sogar versterben. Trotzdem werde versucht, die beschlossene Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich durchzusetzen. Er erinnert daran, dass die betroffenen Fachkräfte dadurch ihre Existenzgrundlage verlieren könnten. Dabei kenne gerade das medizinische Personal den Verlauf einer Corona-Erkrankung und wisse auch, welche Nebenwirkungen einer Impfung zu erwarten seien. Er plädiert dafür, diesem Personenkreis, der um das persönliche Impfrisiko wisse, die Entscheidung zu überlassen und nicht aufzuzwingen. Die körperliche Unversehrtheit sei ein Menschenrecht. Zudem drohe andernfalls eine Ausweitung des ohnehin bereits bestehenden Pflegenotstandes, mit dessen Lösung sich auch der Kreistag in seiner letzten Sitzung noch beschäftigt habe. Wenn nun die Gesundheitsämter nach dem Willen des Gesetzgebers die Impfpflicht durch Erteilung von Berufsverboten durchsetzen sollen, trage der Landrat die Verantwortung nicht nur für die Handlungsfähigkeit des Amtes, das sicherlich durch die Maßnahmen unter starken Druck gerate, sondern auch für die Versorgungssicherheit von PatientInnen und Pflegebedürftigen im Kreis. Er bittet deshalb um Unterstützung für den Antrag, den Landrat fraktionsübergreifend ausdrücklich zu ermutigen, entsprechende Entscheidungen zu treffen.
Herr Schipper kritisiert die zu diesem Antrag beantragte namentliche Abstimmung als Verletzung unausgesprochener Spielregeln im Kreistag und mahnt die Antragsteller zur Rückkehr zum üblichen Umgang miteinander.
Dazu entgegnet Herr Schawohl, dass die Bundesregierung lange erklärt habe, es werde keine Impfpflicht geben und eine solche nun doch einführe. Mit der namentlichen Abstimmung wolle man in Erfahrung bringen und der interessierten Bürgerschaft vermitteln, wie die von ihnen gewählten Kreistagsabgeordneten dazu stehen und darauf zu reagieren gedenken.
Keine weiteren Wortmeldungen.
Der Kreistag lehnt den Antrag, den Landrat aufzufordern, bis zur Abschaffung des § 20a IfSG von der in Absatz 5 enthaltenen Kann-Bestimmung keinen Gebrauch zu machen, in namentlicher Abstimmung mit Stimmenmehrheit wie folgt ab
++ Der Rote Apfel fällt nicht weit vom braunen Stamm ++
Niemand hätte jemals damit gerechnet, dass wieder deutsche Panzer gegen Russland eingesetzt werden sollen. Doch im besten Deutschland aller Zeiten findet man scheinbar wieder zurück zu alten Werten – leider zu den falschen.
Links-grüne Mainstream-Meinungsdiktatur, Cancel Culture und Billig-Opportunismus haben die Meinungsfreiheit und unsere demokratischen Grundwerte immer mehr verdrängt. Was gerade gedacht werden soll, sagen uns die immer gleich berichtenden „Qualitätsmedien“.
Dass Fallobst mit der Zeit braun wird und gärt, liegt in der Natur der Dinge. Manche Doppelmoralisten und Gutmenschen dieser ach so toleranten Gesellschaft können es scheinbar kaum erwarten, endlich die alten Banner wieder aus den staubigen Truhen zu wühlen. Bereit für den Kampf gegen rechts, bereit für den Kampf gegen die Demokratie, die Grundrechte und gegen die Meinungsfreiheit, wie wir sie noch bis vor einigen Jahren kannten.
Aufgrund rot-grüner Klimapolitik sollen demnächst die letzten stabilen Kraftwerke in Deutschland abgeschaltet werden. Entsprechend haben wir uns auf einen kalten Winter einzustellen! Ein ehemaliger Kinderbuchautor, der uns Ratschläge gibt, wie wir Steuerzahler den Gürtel noch enger zu schnallen haben. Es wird sich nicht davor gescheut, Raubbau an unserer heimischen Natur und Kulturlandschaft zugunsten nutzloser Windkraftanlagen vorzunehmen. Klimahysteriker und Pattex-Kinder der Last- (Lost) Generation, die sich auf den Straßen festkleben, um Berufspendler daran hindern, ihren Weg zur Arbeit fortsetzen zu können.
Moderner Ablasshandel durch die CO2-Steuer, explodierende Miet- und Nebenkosten, Gasumlage und unbezahlbare Lebensmittel sind die ersten Folgen eines aufkommenden Öko-Sozialismus.
Und die Sanktionen gegen Putin treffen hauptsächlich die eigene Bevölkerung und Wirtschaft! Eine Regierung aber, die Ihr Volk so sanktioniert, ist keine qualifizierte Regierung mehr!
Ob Putin, Chruschtschow oder Stalin – schuld ist immer „der Russe“! Das war offiziell so und soll wohl auch immer so bleiben. Statt mit beiden Kriegsparteien einen Dialog zur Rückgewinnung des Friedens zu führen wird, wird blind der US- und NATO-Doktrin gefolgt.
Rote und grüne Äpfel fallen halt nicht weit vom braunen Stamm.
Die AfD ist wieder auf der Straße, während die anderen Parteien ein Wunder nach dem anderen einplanen
Nach kurzer Zeit der Entspannung, der Analysen, der Konsolidierung nach der Landtagswahl geht es auch in der Fußgängerzone Bergisch Gladbach weiter.
Hier geht es jetzt nicht um Wählerstimmen; es geht um Aufklärung. Durch die sehr einseitige Medienberichterstattung, ohne jede kritische Stimme, wird es nicht einfacher, die Menschen zu überzeugen, dass ihnen übel mitgespielt wird und man sich an ihren Grundrechten abarbeitet und diese mehr und mehr zur Disposition stellt.
Die AfD jedenfalls lässt nicht locker. Deutschland muss gerettet werden. Aufgeben ist keine Option.
Gerade hat man hierzulande erkannt, dass man mit der Impfpflicht im Gesundheitswesen mehr Probleme schafft als man vermeintlich damit löst, und schon arbeitet der fanatische Lauterbach an weiteren, neuen Regeln für den Herbst, der erneut, wie jeder Herbst ganz schlimm werden wird, und dass wie in jedem Herbst und Sommer und Winter und Frühling auch Menschen sterben werden, viele Menschen. Hoffentlich sterben sie nicht vor der Angst, die dieser Schreckensprophet verbreitet. Die Impfung kann nicht viel taugen, wenn man nach 3, 4, 5, oder sogar 6 Impfungen immer noch an Corona erkrankt und sich damit tagelang aus dem Verkehr ziehen lassen muss. Zum nicht wirklich erkennbaren Nutzen lassen sich mehr und mehr schwerwiegende Nebenwirkungen nicht mehr verbergen und werden inzwischen sogar in den Staatsmedien aufbereitet.
Wie kann man nur auf die Idee kommen, gesunden Menschen Spritzen, die so gut wie nichts nutzen, aber teilweise schwer schaden, zu verabreichen?
Was wollen Lauterbach & Co. wirklich von uns?
Auf der anderen Seite sitzt Herr Habeck am großen Spieltisch und pokert. Als Einsatz hat er die gesamte deutsche Wirtschaftsleistung und den in mehr als 75 Jahren erarbeiteten Wohlstand deutscher Bürger auf den Tisch gelegt. Gegen Putin! Was setzt Putin dagegen?
Was glauben Sie, wird Habeck stolz als Gewinn nach Deutschland bringen, wenn er denn „gewinnt“? Was?
Was glauben Sie, könnte Putin machen, wenn er tatsächlich „verlieren“ sollte oder Habeck & Co ihn über Gebühr nerven sollten?
Wer setzt sich mit einem solchen Chance/Risiko-Verhältnis an den Pokertisch und ruft „All in“? Habeck! Und das alles nach Crash-Kurs, vielleicht, wie seine Kollegin Baerbock, beim WEF oder bei anderen, die ihm sagen, wo es lang zu gehen hat.
Was er in seinem Pokerspiel einsetzt ist u. a. die GRÖßTE ERRUNGENSCHAFT UNSERER ZIVILISATION, die abgesichterte, stetige Energieversorgung.
Dank Merkel und ihren CDU-Followern sind wir in Deutschland inzwischen energiemäßig blank und auf Gas mehr als angewiesen. Das Gas, das wir brauchen, gibt es NUR in Russland, auf lange Zeit; es sei denn wir wollen wieder sofort zurück in die Erdlöcher – im Gegensatz zu den Neandertalern allerdings diesmal ohne Feuer. Das soll ja wie der Mensch an sich das Klima schädigen. Daraus folgt, dass als grünes Endziel alle Menschen von diesem Planeten verschwinden sollten. Die dann übrigbleibenden Kakerlaken würden sich ganz sicher freuen über soviel Dummheit.
Zurück zum Thema Energie als Spieleinsatz.
Sie wissen sicher was ein Blackout bedeutet … oder nicht?
Kurz zusammengefasst: Ein flächendeckender Stromausfall für mindestens 2 Wochen, mindestens! Denken Sie darüber nach, was das für Sie persönlich bedeutet. Kein fließendes Wasser mehr, auch nicht auf dem WC, kalte Wohnung, kein Telefon, keine Polizei, keine Feuerwehr, kein Bus, keine Bahn, kein Krankenhaus, keine Bank, kein Laden zum Einkaufen, kein Benzin, keine saubere Wäsche, nach wenigen Tagen nichts mehr zu essen und zu trinken. Für Berlin rechnet man fünf Tage, um eingeschlossene Menschen aus den Fahrstühlen zu befreien, wenn sie denn noch leben und wenn man die potenziellen Befreier irgendwie zusammengetrommelt bekommen hat. Eine Flex oder Bohrmaschine wird nicht funktionieren. Nach wenigen Tagen wird mit marodierende Banden zu rechnen sein usw. Was wird aus einem, wenn man nicht verhungern will?
Und wenn Sie das alles überlebt haben, was dann? Was kann Ihnen z.B. ein Metzger anbieten, wenn alle Schweine und Rinder in den durchautomatisierten Ställen nach wenigen Tagen ohne Futter und vor allem Wasser qualvoll ums Leben gekommen sind? Wie lange braucht man, wenn man wieder bei Null in der Tierzucht beginnen muss, bis benötigte Mengen da sind; gleiches gilt für Gewächshausketten? Veggie hilft da auch nicht. Viele Fabriken sind anschließend nicht mehr zu gebrauchen. Stellen Sie sich einen gefüllten Betonmischer vor, der nicht vom Beton geleert und gereinigt worden ist. Auch Versandhändler oder Filialgeschäfte wissen nicht mehr, wo in ihren Hochregallagern welche Waren liegen und vieles mehr. Unter dem Strich ist dieses mögliche Szenario jedenfalls nichts, mit dem man leichtfertig herumspielt. Auch nicht, wenn man bei der letzten Wahl „beachtliche“ 14,8% bekommen hat. Von wem eigentlich?
Habeck hat offenbar keine Probleme damit, auch einen Blackout für uns alle in Kauf zu nehmen. Hat er verstanden, welches Risiko er geht oder nicht?
Die AfD hat Samstag in Bergisch Gladbach auf solche Petitessen für grüne Ideologen aufmerksam gemacht.
Und wenn der Blackout Sie nicht komplett ruiniert, dann sorgen die Kosten für Gas, Heizöl und Strom usw. dafür, dass Sie dennoch mit großen Schritten weiter in diese Richtung geführt werden. Grüne bejubeln die stark angestiegenen Preise. Ob sie mit ihren 14-30.000 monatlich im Bundestag realisiert haben, dass es auch ECHTE Leistungsträger in dieser Gesellschaft gibt, die sich solche Rechnungen nicht mehr leisten können? Sorgen Sie vor, wenn Sie es denn noch können. Nebenkostennachzahlungen in bisher ungekannten Größenordnungen warten bereits jetzt auf Sie. Die Rechnungen werden kommen. Und diese Rechnungen bekommt auch der Bäcker, das Restaurant, der Handwerker und jeder, dessen Leistungen wiederum Sie in Anspruch nehmen müssen. Also Inflation und zwar galoppierend. Und das alles hat Habeck mit seinen Grünen als unser Vertreter verbockt. Und zwar ohne jede Not!
Deutschland, ist dank Merkels Parteien ohnehin energiemäßig mehr als blank, muss aber dennoch in Europa den besonders „dicken Max“ machen („Weil wir es können“, – Scholz, der selbst längst keinen Überblick mehr hat). Das kostet „unser reiches Land“ (merken Sie was) dann eben etwas mehr. Mehr als eine Kugel Eis bei Trittin. Habeck kann sich das leisten, sagt er. Was sagen Sie dazu?
Man kann nur noch hoffen, dass der Kinderbuchautor, der das deutsche Volk und dessen Wirtschaft gerne opfert und Vaterlandsliebe ohnehin „stets zum Kotzen“ findet, durch irgendjemanden noch auf den Pfad der Vernunft geschoben wird.
Vielleicht schafft man es dann sogar auch noch die letzten drei Kernkraftwerke weiterhin am Netz zu lassen, anstatt sie in der finstersten Stunde für Solaranlagen am 31.12. abzuschalten. Dazu wäre wichtig, den bereits gekündigten Mitarbeitern, die sich vermutlich längst neu orientiert haben oder in Rente gehen, eine Verlängerung der Meiler wirklich „schmackhaft“ zu machen. Für eine missmutige, dreimonatige Verlängerung ohne jede Wertschätzung wird man als Regierung mit dem Rücken zur Wand keine Begeisterungsstürme auslösen können, und die eingewanderten Fachkräfte können kaum die Koffer am Flughafen heben und machen es sich aus diesem Grund lieber gemütlich. Wie Göring-Eckardt es seinerzeit gesagt hat. Sie sollen sich in den Sozialsystemen wohlfühlen. Und dumm wären sie, das nicht genau so zu tun!
Wer zahlt?
AfD – Ihre letzte Chance, sofern Sie in diesem Land bleiben wollen!
