Ausstellung Deutscher Bundestag
An zahlreichen Schautafeln und an zwei digitalen Medieneinrichtungen haben sich die Fraktionsmitglieder der AfD Wermelskirchen, Karl Springer und Hans-Joachim Lietzmann, sowie weitere zukünftige Sachkundige Bürger informiert und trotz zurückliegender Besuche im Bundestag noch manches hinzugelernt.
Die ständig anwesenden Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung sind für alle Besucher fachkundige Ansprechpartner. Sie führen auf Wunsch auch durch die Ausstellung, die noch am Freitag ab 11 Uhr geöffnet ist, bevor dann nachmittags abgebaut wird.
30 Jahre Deutsche Einheit – 30 Jahre Sieg über den Sozialismus
Am Tag der Deutschen Einheit, dem 3. Oktober feierte die AfD im Rheinisch-Bergischen Kreis den Sieg über den Sozialismus und die deutsche Wiedervereinigung mit einem angemeldeten Autokorso durch das Bergische Land. Mit geschmückten Fahrzeugen traf man sich in Altenberg und fuhr mit über 20 Teilnehmern dann durch das Kreisgebiet, um im Anschluss zu Kaffee, Kuchen, Weißwust und Brezeln gemütlich zusammenzusitzen.
Meinungsvielfalt unerwünscht – Anmerkung zur Pro7 – Doku „Rechts, Deutsch, Radikal“
Meinungsvielfalt unerwünscht.
Ein Kommentar von Sebastian Weirauch
Jetzt ist es raus. Die AfD ist der Untergang der westlichen Zivilisation und führt zwangsläufig in den Nationalsozialismus. So erscheint mir jedenfalls die Essenz aus der Pro7 – Doku „Rechts, Deutsch, Radikal“. Für mich als Mensch, der sich jahrelang in der AfD engagiert, ist diese Information extrem wichtig, habe ich bisher doch hauptsächlich mit sympathischen Menschen zusammen gearbeitet, die sich für eine friedliche Entwicklung in Deutschland engagieren.
In einem extrem demokratischem Prozess mit Online-Befragungen der Mitglieder haben wir in NRW ein Programm verabschiedet, das sich für
- • finanzpolitische Seriösität,
- • nachhaltige Landwirtschaft,
- • funktionierende Energiepolitik,
- • Erneuerung der Bildungsqualität,
- • direkte Demokratie und den
- • Erhalt der kulturellen Vielfalt (Europas), inklusive der deutschen, einsetzt.
Das, so scheint es, ist für die Meinungsmacher rechts, deutsch und radikal und damit nicht akzeptabel.
Akzeptabel scheint hingegen die Diskreditierung, die Manipulation durch Falschaussagen, insbesondere durch Bildungseinrichtungen, die Gewalt gegen Sachen wie das Einschlagen von Fensterscheiben oder das Anzünden von Autos aber auch Gewalt gegen Menschen, wie der Messerangriff gegen einen AfD-Wahlkämpfer in der jüngsten NRW Kommunalwahl, wenn dies der passenden Gesinnung dient.
Diese Form der Gewalt wird durch die Meinungsmacher verschwiegen, akzeptiert oder gerechtfertigt. Mir persönlich erscheint die Pro-7-Doku wie die Inquisition vergangener Jahrhunderte. Besonders pikant, in der darauffolgenden Late-Night Diskussion ist der Großinquisitor gleichzeitig kabarettistischer Entertainer des Senders und lässt damit die Akteure seiner „hochpeinlichen Befragung“ mit dem notwendigen Unterhaltungswert über die Klinge springen.
Wie sehr dieses Verhalten unserer Demokratie schadet, scheint den Meinungsmachern nicht bewusst, oder vielleicht ist es auch nur Kalkül. Denn der rote Faden dieser Berichterstattung ist die Unterstützung des und das Hinwirken auf den multikulturellen Sozialismus, der das Heil in der Auflösung der Nationen und ihrer Staaten sieht. Dafür scheint Gewalt gerechtfertigt, wie es in einer zünftigen sozialistischen Revolution eben zum guten Ton gehört.
Das heißt auf der anderen Seite aber auch, nur mit und durch die AfD ist derzeit Demokratie in Deutschland möglich. Wer Meinungsvielfalt als Grundlage unserer Gesellschaft sieht, muss die AfD unterstützen, denn sie ist die einzige Kraft, die sich dem drohenden gesellschaftlichen und finanziellen Chaos des multikulturellen Sozialismus entgegen stellt.
Ich persönlich halte es mit der Weißen Rose, der christlich bürgerlichen Widerstandsgruppe in der NS-Zeit. Es gibt Momente, da entscheidet sich, ob man bereit ist, sich auch gegen den Widerstand der Mächtigen für das Gute und Menschliche einzusetzen.
Regierungsanfrage von Dr. Harald Weyel zu Kosten Asyl bringt erstaunliche Erkenntnisse
Arbeitsuchende Flüchtlinge und deren Familienmitglieder kosten den Staat jährlich über sechs Milliarden Euro. Das geht aus einer Antwort des Arbeitsministeriums auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Harald Weyel aus Bergisch Gladbach hervor, die der
JUNGEN FREIHEIT vorliegt
Setzt man die durchschnittlichen Kosten für ein Eigenheim bei rund 350.000 Euro an, reden wir hier von knapp 19.000 Einfamilienhäusern. Jedes Jahr, und nur für Unterstützungsleistungen für arbeitslose Flüchtlinge und ihre Familien. Das sei Wahnsinn, so Dr. Weyel.
„Horst Seehofer und Angela Merkel mögen sich in ihrer sich selbst bescheinigten Humanität sonnen, bezahlen jedoch müssen das die deutschen Steuerzahler“, kritisierte der Bundestagsabgeordnete. Mit der Aufnahme weiterer „Kostenverursacher“ müsse deshalb „endlich Schluß“ sein.
Der erste Infostand nach der Wahl – AfD dankt den Wählern
Nach der Wahl ist vor der Wahl.
Wir werden ab sofort in den Stadt- und Gemeinderäten Leichlingen (erstmalig), Wermelskirchen, Kürten (erstmalig), Bergisch Gladbach, Overath (erstmalig), Rösrath und im Kreistag Transparenz herstellen, alles hinterfragen, mitreden, Politik für unsere Stadt und unseren Kreis machen und die anderen Parteien zurück Richtung Vernunft treiben. Das wird unser erstes Ziel sein.
Für diesen Auftrag, diese Möglichkeiten und das entgegengebrachte Vertrauen haben wir uns heute bei unseren Wählern bedankt.
Kommunalwahl-Endspurt in die Rathäuser des RBK — Leistungsschau KW 37/2020
Kommunalwahl-Endspurt in die Rathäuser des RBK — Leistungsschau KW 37/2020
Der Kreisverband RBK hat seinen Kampf gegen Links, gegen den Verrat deutscher Interessen, gegen die Abschaffung der nur als Nationalstaat erfolgreichen Bundesrepubik Deutschland, gegen laufende Verfassungsbrüche der Regierung, gegen strukturelle Kinderfeindlichkeit, gegen Multikulturalismusexperimente, gegen jeden Angriff auf das christlich-aufgeklärte Fundament unserer Zivilisation, gegen Verwahrlosung der inneren Sicherheit, gegen Anarchie und Kapitulation des Rechtsstaats, gegen marktfeindliche Industrie- und Energieplanwirtschaft, gegen den Ruin der Währung in nachgedruckten Zentralbank-Falschgeldfluten, gegen den Ruin des Sozialstaats, gegen die Abschaffung der gedruckten Freiheit Bargeld und vor allem gegen wohlstandsillusionsinduzierte Meinungsdiktate mit dem Geruch nach Bücherverbrennungen auf die kommunale Spitze getrieben.
Autorisiert durch ein Machtwort des Wählers wird so manches Stadt- und Gemeinderatsgremium im RBK und in ganz NRW ab Auszählungsende am 13.09. mit einem bisher unbekannten Phänomen konfrontiert werden: Mit dem Mut zur Wahrheit.
Leistungsschau vom 31. August bis zum 6. September 2020
Günther Schöpf, AfD-Bürgermeisterkandidat für Bergisch Gladbach, berichtet.
In der Woche vom 31.8. bis 6.9. waren wieder viele engagierte und motivierte Mitglieder der AfD im Rheinisch-Bergischen Kreis unterwegs, um die Bürger des Kreises davon zu überzeugen, am 13.9. ihr Kreuz bei der AfD zu machen. Sage und schreibe 12 Infostände, davon allein 6 in Wermelskirchen täglich seit 1.9., wurden abgehalten. Am Donnerstag in Bensberg, Freitag in Refrath und am Samstag in Bergisch Gladbach, Leichlingen, Overath und Rösrath. Neben dem Dauerbrenner in Wermelskirchen.
Viele vielversprechende Gespräche wurden geführt und dadurch das Bild der AfD zurechtgerückt. In Bensberg konnte die Linke vom Platz vor REWE erfolgreich zurückgedrängt werden, um die Sicht auf unseren großartigen blauen Pavillon zu ermöglichen.
Am Freitag in Refrath war ebenfalls unser Pavillon auf der Dolmanstr. und dem Wochenmarkt gut zu sehen und immer mehr Bürger trauen sich mit uns zu sprechen.
Neidische Blicke ernteten wir am Samstag in Bergisch Gladbach vom Stand der CDU, weil bei uns deutlich mehr Bürger zum Gespräch standen als bei der Altpartei.
Weiter geht es mit Overath, Wermelskirchen, Rösrath und Leichlingen …
Neben den Infoständen gab es auch viele Aktivitäten für mich als Bürgermeisterkandidat der AfD für Bergisch Gladbach.
Am Mittwoch wurde ich zu einer Diskussionsrunde mit Vertretern aller Parteien eingeladen. Die Einladung erfolgte durch die Behindertenbeauftragte der Stadt Bergisch Gladbach und es sollten junge Erstwähler mit Behinderung bei der Diskussion angesprochen werden.
Die Veranstaltung sollte um 18 Uhr beginnen. Als ich um 17:30 ankam, hatte die Veranstaltung schon begonnen, was mich schon mal verwunderte. Von den 20 anwesenden Personen waren ca. 10 so alt oder älter wie ich. Da nicht nur die Behindertenbeauftragte eingeladen hatte, sondern auch FFF und die Bezirksschülervertretung, war eigentlich klar, in welche Richtung es lief. Trotzdem konnte man das ein oder andere Ausrufezeichen setzen und sich positionieren.
Z. B. bei der Veranstaltung
„Jugend fragt: Wie die Kandidaten zu Klima, Mobilität und Inklusion stehen“.
Am Donnerstag war dann die große Wahlveranstaltung von In-GL im Bergischen Löwen.
Es waren nicht so viele Wähler da wie erwartet und die meisten waren Mitglied einer anwesenden Partei. Trotzdem war es wichtig und gut dass man sich auch hier positionieren und in der Podiumsdiskussion Akzente setzen konnte. Auch konnte das ein oder andere Gespräch mit AfD-Wählern und Interessierten geführt werden. Anwesend als Gesprächspartner waren ca. 10 AfD-Mitglieder, die unsere Fahne hochhielten.
Neben diesen Veranstaltungen sind nun auch die Podcasts von Radio Berg und vom WDR verfügbar.
Bei PI News gibt es auch ein Interview von unserer Veranstaltung am 26.8.
Ich bin stolz, dass so viele Mitglieder unserer Partei hier mit voller Energie und ihrem Einsatz mitmachen, um am 13.9. ein großartiges Wahlergebnis für die AfD einzufahren.
Nur gemeinsam können wir Erfolg haben. Nur gemeinsam können wir etwas bewegen.
Für unser Land, für unsere Leute.
5. Folge der Leistungsschau im Rheinisch-Bergischen Kreis
Unter dem Strich gibt es nur eines: Volldampf an fast allen Tagen. In Wermelskirchen haben wir eine extra Homepage für den Bürgermeister-Wahlkampf eingerichtet: www.bmwk.info, Broschüren, Handzettel und Visitenkarten entworfen, gedruckt und davon bis jetzt ca. 5-6000 verteilt.
An RP-Online
Für das KiJuPaWk (Kinder und Jugendparlament in Wermelskirchen)
Einen Auftritt beim Kandidatencheck im WDR finden Sie hier
Radio Podcast bei Radio Berg hier (ab Minute 43:45)
Wieviele Infostände es insgesamt waren, weiß ich nicht mehr, aktuell haben wir in Wermelskirchen bis zum 6. September jeden Tag einen vor dem Rathaus.
Alles andere aus Wermelskirchen und aus den anderen Städten unseres Kreises kann den Fotos entnommen werden.
Das mal als Überblick; desweiteren müssen wir zwischendurch immer wieder zerstörte Plakate ersetzen und Anzeigen erstatten, aber auch das wird uns in unserem Kampf für Einigkeit, Recht und Freiheit nicht aufhalten. Weiterhin Volldampf!
Kommunalwahlkampfhöhepunkt im „Bergischen Löwen“
Am Mittwochabend, den 26. August 2020, veranstaltete die AfD Rheinisch-Bergischen Kreis ihren Wahlkampfhöhepunkt zur Kommunalwahl am 13. September im Bergischen Löwen, im Herzen Bergisch Gladbachs.
Unter Einhaltung von Corona-Schutzmaßnahmen lauschten über 80 Zuhörer den abwechslungsreichen Vorträgen der beiden rheinisch-bergischen Bundestagsabgeordneten Dr. Roland Hartwig und Prof. Dr. Harald Weyel, sowie von Sebastian Weirauch (Co-Spitzenkandidat für den Kreistag) und Günther Schöpf (Bürgermeisterkandidat für Bergisch Gladbach).
Besonderes Interesse fand die Kandidatur Dr. Hartwigs zum Oberbürgermeister in Leverkusen. In der abschließenden Fragerunde der Veranstaltung antwortete er auf die Frage, ob er denn bereit sei, sein Amt in Berlin bei einem Wahlsieg in Leverkusen aufzugeben, mit einem ganz klaren „Ja!“.
Zur Nationalhymne, die gestern Geburtstag hatte, blieb ihm nur zu konstatieren, dass dieser Tag leider kein Grund mehr zum Feiern ist. Alle vier wesentlichen Elemente der 3.Strophe, die Einigkeit, das Recht, die Freiheit und sogar das deutsche Vaterland sind inzwischen notleidend.
Befallen von linksgrüner Ideologie, die uns mehr und mehr gängelt und nicht ruhen wird, bis unser Deutschland ganz abgeschafft ist, wenn WIR dem nicht entschlossen entgegen treten!
AfD-Wahlkampf im Rheinisch-Bergischen Kreis – KW 34/35
AfD-Wahlkampf im Rheinisch-Bergischen Kreis – KW 34/35
🎶 Heute blau, morgen blau und üüübermoooorgen wieder 🎶
Der Wahlkampf läuft auf vollen Touren bei der AfD Rhein-Berg. Letzten Donnerstag Infostand in Bensberg,
Freitag in Kürten, Samstag in Bergisch Gladbach und Rösrath …
…und ganz nebenbei plakatieren die fleißigen Jungs der blauen Garde noch die Straßenzüge in unseren Vereinsfarben …
Anmeldung unter per E-Mail unter info@afd-rbk.de erforderlich!
Läuft bei uns!
Infostand in Bergisch Gladbach am 22. August 2020
In Bergisch Gladbach hatten wir diesmal besondere Erlebnisse an unserem Stand. Zufällig standen wir neben dem Infostand der CDU. Großer Bahnhof wurde für den wichtigen Innenminister Reul aufgefahren, der dann an diesem Samstag eine Sonntagsrede hielt.
Deshalb wurden uns die Flyer und Programmhefte förmlich aus der Hand gerissen. So viel Infomaterial haben wir noch nie in so kurzer Zeit verteilt.
Unsere Standbesatzung war unschlagbar!
Am Ende verließ Herr Reul fluchtartig das von der AfD besetzte Gelände und ward nicht mehr gesehen.
Das war der erfolgreichste Infostand in diesem Jahr!
Leistungsschau KW33 – 13.-15. August 2020
In dieser Woche berichtet Kreistagslistenkandidat Nr. 3 Manfred Schawohl aus Wermelskirchen von sechs Infoständen – Saisonrekord.
semper aliquid haeret [lateinisch], bildungssprachlich für: irgendetwas bleibt immer hängen (auf Verleumdung und üble Nachrede bezogen)
Das argumentative Stellen, auf das sich die politische Konkurrenz zunächst siegessicher gegen die AfD eingeschworen hatte, endete bekanntlich in einem Debakel für sie.
Seit dem Tag dieser Erkenntnis bleibt ihnen in ihrer Not offenbar als letzte Taktik das „Verleumde nur dreist – etwas bleibt immer hängen“. Schwer fällt es ihnen nicht, wenn die „Leitmedien“ des Landes wie gerufen zu Hilfe kommen. Kürzlich ausgeschüttete 220 Millionen als Extra-Bonus an die „guten“ Zeitungsverlage werden einer Regierung mit Zugriff auf das Geld der Steuerzahler sicher auch keine Feinde machen. Zumindest nicht bei den „Guten“, die zufällig auch die Großen sind.
Dazu kommt Unterstützung über alle Kanäle des zwangsunterstützten Werbefernsehens. Die Maischbergers, Plasbergs und Illners beißen schon nicht in die Hand mit dem Futter.
Sie wissen, dass manchmal schon der Versuch der Ausgewogenheit für die Karriere irreparabel sein kann. „Bestrafe einen, erziehe hundert“, so in etwa läuft es inzwischen wieder in diesem Land. Fragen Sie Uwe Steimle oder Katrin Huß. Hier ein kleiner Exkurs zur Erinnerung:
Unter diesen aufgeheizten Bedingungen muss die AfD im Wahlkampf und auch außerhalb aktiver und besser sein als die anderen Parteien. Mutig und ehrlich die volle Wahrheit vertreten und dem eiligen Bürger auch während seines Laufes im Hamsterrad die Augen für das Wesentliche öffnen. Das ist unsere Mission, zur Not auch rund um die Uhr. Zurück zu bürgerlich, konservativer Politik und zur Einhaltung des Rechts – ausnahmslos! Nur dann wird man in diesem Land Freiheit, Demokratie und einen gewissen Wohlstand erhalten können.
Unsere kreisweiten Infostände
Prof. Dr. Harald Weyel aus Bergisch Gladbach, seit 2017 unser Vertreter im Bundestag, steht u.a. für die Erkenntnis, dass Bezieher von Entwicklungshilfe sich immer bemühen werden, ihren (bedürftigen) Status in jedem Fall aufrecht zu erhalten. Ganz besonders mit Deutschland als Sponsor.
Er initiierte in dieser Woche den Auftakt unserer Leistungsschau am Donnerstag in Bensberg.
Freitag morgens dann in Refrath – die letzte kurze Ruhe vor dem Sturm.
Samstags strömt üblicherweise alles auf den Sülztalplatz in Rösrath
Zur gleichen Zeit aktiv in der Bergisch Gladbacher Fußgängerzone
Und auch im bisher linksrotunterwanderten Leichlingen, stehen die Zeichen inzwischen auf blau. Die AfD ist hier wie auch in Kürten und Overath erstmalig mit Ratskandidaten am Start.
Abgerundet wurde die Leistungsschau durch Stand Nummer 6 in Kürten. Spitze!
Wir sehen uns nächste Woche … und nicht nachlassen im Engagement für unsere Heimat!
Leistungsschaubericht RBK KW 32/2020 von Sebastian Weirauch
In dieser Woche berichtet Kreistagslistenkandidat Nr. 2 Sebstian Weirauch aus Kürten von unseren Infoständen.
Am vergangenen Wochenende hat die AfD im Rheinisch-Bergischen Kreis wieder eindrucksvoll bewiesen, dass sie präsent und aktiv ist. Mit vier Info-Ständen in Bergisch Gladbach, Kürten-Spitze, Rösrath-Forsbach und Wermelskirchen bot sie den Bürgern des Kreises die Möglichkeit, sich über die Positionen der Partei zu informieren. Sie schafft damit eine Informationsquelle parallel zu den etablierten Medien. Das ist umso wichtiger, als gerade in den öffentlich-rechtlichen Diskussion der letzten Monate die AfD-Argumente ignoriert wurden. Insofern möchte ich jedem empfehlen, diese Chance zu nutzen.
Ein interessanter Plausch mit unsern Aktiven am Stand ist inklusive.
Überhaupt lebt die AfD von den vielen Engagierten die ihre Zeit in solche Veranstaltungen investieren, um etwas positives für unser Land zu bewegen. Und das sind vor allem Menschen, die ihr Leben lang mit beiden Beinen auf dem Boden gestanden haben, um den Lebensstandard zu erwirtschaften, der derzeit durch die Etablierten verspielt wird.
Dabei ist die Liste der notwendigen Korrekturen lang. So ist nicht nur das Land NRW, sondern fast jede Gemeinde so hoch verschuldet, dass sie nur eingeschränkt handlungsfähig ist. Das ist nicht zuletzt auch Schuld der merkelschen Asylpolitik, die erhebliche Mittel verschlingt, ohne das Leid vor Ort zu verbessern.
Die hohe Verschuldung hindert die öffentlichen Kassen aber nicht, opulente Investitionen zu tätigen, die weit über das finanziell Machbare hinausgehen. Kürten bietet mit der klimafreundlichen Modellsanierung der Gesamtschule ein unglückliches Beispiel.
Aber auch für den demographischen Wandel, für eine nachhaltige und die Kulturlandschaft pflegende Landwirtschaft oder für die zunehmende Gewalt gegen die Institutionen, namentlich die Polizei, sind durch die etablierten derzeit keine Lösungskonzepte in Sicht.
Es wird also Zeit, dass eine neue, unverbrauchte Kraft die Dinge wieder ordnet. Es wird Zeit, dass die AfD Einfluss nimmt.
Wahlkampfblüten gedeihen
Wahlkampfblüten gedeihen
Ein Kommentar von Hans-Joachim Lietzmann
Der Wahlkampf scheint zunehmend hübsche, aber auch exotische und ganz neue Blüten hervorzubringen. Dabei will ich nicht ausschließen, daß darunter auch Blüten sind, die man in der Rückschau als „Unkräuter“ bezeichnen wird, wenngleich die Natur selbst grundsätzlich keine Unkräuter kennt.
Als Wahlkampfblüte könnte man die Diskussion um die Zahl der Plakate, den Platzmangel für Plakate bezeichnen.
Die AfD Wermelskirchen gibt es nun seit 2014 und diese Blüte war bisher nicht auszurotten.
Was die Plätze an der Straße anbetrifft, so fand sie bisher immer noch einige gute Stellen, auch dort, wo böse Buben sie einzeln oder großflächig entfernten. Nun, ab dieser Woche tauchen die blauen Blätter der AfD auch im Straßenbild von Wermelskirchen auf.
Mit den bisherigen Regelungen für den Straßenwahlkampf konnte man gut auskommen. Wenn dann allerdings zukünftig an manchen Stellen nur noch einheitliche Wahlplakat-Blüten zu finden sein sollten, stellt sich die Frage: ist das gut, schadet das der Umwelt, ist das nachhaltig? Ist das gut für den Kandidaten, für die Partei?
Und: Ob hier ein weiterer Bürokratie-Orkan hilft, wie er von der SPD vorgeschlagen wird?
Eine weiter Wahlkampfblüte könnte der Vorschlag von Frau Lück, der Bürgermeisterkandidatin von CDU und BüFo, sein. Der Vorschlag kommt hübsch daher, aber ist er nicht fast „putzig“, wie man in Süddeutschland sagt?
Da wird jahrzehntelang für und gegen bestimmte Schulformen gestritten, argumentiert, beschlossen.
Und jetzt soll plötzlich eine Befragung helfen?
Ob Gesamtschule, Sekundarschule, verbundene Schule, Realschule usw.
Es wird endlich einmal Zeit, nicht nur auf Strukturreformen einzugehen, sondern den Lehrern – insbesondere bei allen gegebenen Corona-Problemen der kommenden Monate und Jahre – Zeit zu lassen, damit diese ihre Arbeit tun können!
Jede Strukturänderung kostet Geld, Zeit und Arbeitskraft!
Kreistagsspitzenkandidat Jörg Feller aus Rösrath mit seinen Eindrücken von den Infoständen KW 31
Wahlkampfauftakt im Rheinisch-Bergischen Kreis
Am 13. September ist Kommunalwahl – die AfD ist wieder dabei. Mit Info-Ständen in Refrath, Rösrath und Bergisch Gladbach haben wir an diesem Wochenende unseren Wahlkampf für die Wahl des Kreistages und der Stadträte in Bergisch Gladbach und Rösrath eröffnet. 
Wir haben uns über das große Interesse sehr gefreut – auch an diesem Wochenende waren unsere Stände gut besucht. Ungeachtet der kommunalpolitischen Themen standen bei unseren Besuchern insbesondere die Themen „Corona“ und „Hilfspaket“ im Vordergrund. Die damit einher gehenden Einschränkungen persönlicher Freiheiten, die Sorgen um den eigenen Arbeitsplatz oder den von Freunden und Familie, aber auch das Verschenken hart erarbeiteter Steuergelder in Richtung Süden sind Themen, die die Menschen zu Recht berühren.
Aber auch die Gegebenheiten am jeweiligen Ort waren Thema: Was macht denn der „Kreis“ eigentlich? Wo können für unsere Gemeinden finanzielle Spielräume für eine zukunftsfähige Entwicklung geschaffen werden? Was tut die Politik für den Einzelhandel? Dieses und vieles mehr konnten wir mit den interessierten Bürgern diskutieren.
Wir freuen uns auf die nächsten Begegnungen!
Das Rhombus-Gelände – Politik stört oft mehr als sie nutzt
Ein Kommentar von Hans-Joachim Lietzmann
Frau Siebel in Ihrer Bewertung:
[..] Die Stadt wollte das Rhombus-Gelände kaufen und mit finanziellen Mitteln aus dem Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept gestalten. Dafür gab es auch schon Ideen. Ganz kurzfristig und nach Aussage der Stadtverwaltung „völlig überraschend“ sprangen die Eigentümer im Mai vom Verkauf ab. Und stellen nun wagemutig eigene Pläne vor. Wie die realisiert werden sollen und welche Unterstützung sie sich dabei genau holen wollen, wird in dem nett anmutenden Konzept nicht deutlich. Für die Wermelskirchener, die sich seit Jahren das heruntergekommene Areal anschauen und es zu Recht als Schandfleck bezeichnen, bleiben da recht viele Fragen offen. Denn Fakt ist, dass erst einmal aufwendige Abrissarbeiten stattfinden müssen. Der Technische Beigeordnete Thomas Marner und Stadtentwickler Florian Leßke hatten zudem während eines Pressegesprächs Ende Mai betont, dass sie sich „nicht vorstellen können, dass die geplante Umsetzung für die Eigentümer des Komplexes „in irgendeiner Form wirtschaftlich sein könnte“. [..]
Hier stellen sich jedoch zwei Fragen:
1. Machen die Politiker/ die Politik alles wirklich besser?
2. Kennen Politiker/ die Politik immer die besseren Leute/Unternehmer/Architekten?
Ansatz muß sein:
Freude und Unterstützung, wenn Unternehmen Ideen haben, Geld und Zeit investieren und das Risiko tragen!
Nicht nur Start-ups im IT-Bereich sind gute Unternehmen, sondern auch Müll-Entsorger/Plastik-Firmen.
Unser Problem heute:
a) kein Vertrauen in Unternehmer
b) Bedenkenträger haben Vorrang
Beispiel: Nutzung Loches-Platz als Parkplatz
früher klar: Schild „Befahren auf eigene Gefahr“
heute: Beratung und rechtliche Klärung durch Fachpersonal (mit Zeit- und Geld-Einsatz!)
„Befahren/Betreten“ auf eigene Gefahr – früher gleich heute Spitzfindigkeiten: Was im Falle eines Unfalles beim Betreten – im Unterschied zu Befahren?
Und noch eine weitere wichtige Bemerkung:
Ich stimme Herrn vom Stein, Herrn Schulte zu: Es bedarf keiner Stararchitekten und Berater aus der Welt, das größte Potential in einem Betrieb, in einer Verwaltung, in einer Stadt liegt vor Ort!
Unsere weite Welt der AfD beginnt vor Ort!
RGA vom 01.08.20 Bürgermeister Bleek:
Ohnehin kämen die Eigentümer mit ihren Plänen an der Stadtverwaltung und letztlich auch an der Politik nicht vorbei. Denn: Eine Nutzungsänderung des Geländes bedarf eines neuen Bebauungsplanes, der zunächst abgestimmt und abgesegnet werden müsste. „Bisher liegen uns keinerlei entsprechende Anträge vor“, sagt Bleek [..]
[..] Wie ebenfalls berichtet, wollte die Stadt Wermelskirchen das Rhombus-Gelände an der Remscheider Straße mit Geld aus dem Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept erschließen.
Angedacht waren [..],Fachhochschulstandort, ein Innovationsquartier mit Gewerbe und Büros oder ein Innenstadtquartier mit Wohneinheiten. „Ich bezweifle, dass das von den Eigentümern nun geplante Konzept, so wie es augenblicklich dargestellt ist, wirtschaftlich sein wird“, unterstreicht Rainer Bleek [..]
Siehe oben: Hier kommt ein skeptisch-ablehnendes Kontroll-Denken zutage.
Eine Grundüberzeugung: wir wissen es besser.
Ich plädiere für das Vorrecht des Eigentümers, seine Vorstellung darzulegen und der helfenden Prüfungspflicht der Verwaltung.
Bezüglich der FDP (liberale Partei, gewählt von Selbständigen, Unternehmern) stelle ich eine erschreckende Staatsgläubigkeit von Dieter Posch (FDP, ehem. Minister für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung in Hessen) fest. In der F.A.Z. fordert er am 01.08.20: das Parlament (der Gesetzgeber) möge sich über sein eigenes Gesetz stellen. Zwar fordert er „in Einzelfällen“ die Dispens von entgegenstehenden gesetzlichen Vorschriften durch Parlamentsentscheidungen, führt dann aber aus:
Es gäbe „Weichen für die Zukunft (zu) stellen: damit Umweltprobleme gelöst werden und sich zugleich Märkte entwickeln können, damit die Volkswirtschaft ihr Potential ausschöpfen kann, damit technologische Innovation ins Werk gesetzt werden, damit Qualität und Perfektion hiesiger Industrieprodukte das weltweit gefragte Gut aus Deutschland bleiben können.“
Er spricht für Großprojekte, von einem Paradigmenwechsel und davon, mit Förderprogrammen und Subventionen (Batterietechnik, Wasserstofftechnik) durch die Mehrheit des Gesetzgebers die Wirtschaft in die „richtige Richtung“ zu lenken.
Hier stellt sich zusätzlich die Frage:
Wer hat die Gesetze und Verordnungen gemacht, die Großvorhaben teurer und langwieriger machen?
(Wer die Planfestellungsverfahren erlassen, die Klagerechte zugelassen?)
Wir schaffen das!?
Ein Kommentar von Hans-Joachim Lietzmann
Am 23.07.20 berichtet Rüdiger Soldt in einem F.A.Z. – Beitrag über Jugendprobleme in Parks und bei Sommerfesten, insbesondere über Auseinandersetzungen mit der Polizei. Gegen Ende des Artikels finden sich bemerkenswerte Zahlenangaben, die ich hier wiedergeben will:
„Im Rems-Murr-Kreis, [..] leben derzeit 2651 anerkannte Flüchtlinge, 62 % davon in Privatwohnungen. Immerhin 463 sind arbeitslos, 1135 sind nach einer Statistik des Jobcenters arbeitssuchend gemeldet. Von diesen 2651 Flüchtlingen haben 1271 „keine verwertbaren Deutschkenntnisse“, nur 540 haben die Deutsch-Förderkurse erfolgreich absolviert.“
Der Ruf: „Wir schaffen das!“ scholl 2015 / 2016 durch die Straßen und ist noch gut in Erinnerung. Das oben angegebene Zahlenwerk macht offensichtlich, daß Zweifel an der Erfüllung dieser allgemeinen Zuversicht nicht unbegründet waren und weiterhin sind.
Es erweist sich, daß nicht alle Geflüchteten, wiewohl meist männlich, jung und gesund zugleich gut ausgebildet, leistungswillig und schnell integrationsfähig sind (zumal es absehbar ein Trugschluß war, die Geflüchteten könnten alsbald wieder in ihre Heimatländer überführt werden und beim Aufbau der zerstörten ehemaligen Heimat helfen).
Befand sich in den letzten 5 Jahren unsere Wirtschaft in einem fortgesetzen Aufschwung, in dem hundertausende Arbeitskräfte neu in den Arbeitsprozeß eingegliedert werden konnten, so ist nun mit Corona ein Niedergang eingetreten, der insbesondere den Niedriglohnsektor trifft.
In dieser Phase, die noch länger dauern wird, fordert die SPD mit ihren Verbündeten weiterhin die Erhöhung des Grundlohnes auf 12,- Euro oder gar darüber hinaus. Damit werden absehbar mehr Geflüchtete (einschließlich neuer Flüchtlingszuwanderer) und Geduldete in prekäre Lebenslagen gedrängt.
In der Folge werden sich die Probleme der Kommunen und der Hilfsorganisationen in der Betreuung, Versorgung und Eingliederung als auch der Notwendigkeit höheren Mittelbereitstellung verstärken.
Durch die wirtschaftlichen Corona-Einbußen, insbesondere der Länder Italien, Spanien und Frankreich innerhalb der EU und weiterer Mittelmeeranrainer bis nach Zentral- und Westafrika ist gleichfalls absehbar, daß eine weitere (verständliche) Zunahme der Flüchtlingsbewegungen den Zusammenhalt der EU schwer beeinträchtigen wird, da die Aufnahmebereitschaft der „Südländer“ sinken wird und der „pull“-Faktor der „nördlichen Länder“ zunimmt.
In Folge dieser Entwicklung wird die Frage: „schaffen wir das wirklich?“ noch drängender, zumal unverändert nie geklärt wurde, wer mit „wir“ gemeint war und ist.
Karl Springer – Wahlcheck Kommunalwahl 2020 Wermelskirchen
Infostände in Bergisch Gladbach, Leichlingen und Rösrath – KW 30
Infostände in Bergisch Gladbach, Leichlingen und Rösrath – KW 30
Auch in dieser Woche machte der Kreisverband Rhein-Berg mal wieder an drei (!) verschiedenen Standorten blaue Mine zum bösen Spiel und erinnerte die Bürger in Rhein-Berg daran, dass sie nicht alles glauben sollten und man nicht mit allem einverstanden sein muss, was einem Regierung und Medien präsentieren.
Unsere neuen Flugblätter zur Kommunalwahl haben wir derweil schon vielfach verteilt.
Chorzeit Nr. 73 – Ein offener Brief an die CO2-Vorsänger
An info@deutscher-chorverband.de
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe nun seit vielen Jahren erstmalig in Ihre obige Zeitschrift, die meine Frau als Chorleiterin regelmäßig erhält, geschaut.
Aufgefallen ist mir das Deckblatt mit dem Klimaschutzverweis. Ich habe mich gefragt was Chorgesang mit Klimaschutz zu tun haben kann. Im Inneren der Zeitschrift konnte ich noch weitere grüne Themen entdecken. Ehrlich gesagt, ich bin schockiert.
Es ist doch so, dass gerade unsere Chöre (ausgenommen vielleicht der WDR-Kinderchor) eine tragende Säule unserer Kultur und unserer Gesangstradition sind. Und es ist doch auch so, dass gerade in der linksgrünen Ecke die größten Gegner unserer deutschen Kultur zu finden sind. Niemand hat einen so großen Hass auf Deutschland und seine Kultur wie die Linksgrünen, die immer mehr Institutionen unterwandern.
Lernen Sie bitte von der evangelische Kirche: Dort treten immer mehr Mitglieder aus, die diese Politisierung nicht wollen. Wollen Sie diesen Weg ebenfalls gehen?
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Ising
PS: Wenn Sie nun schon auf den Greta-Zug aufgesprungen sind, dann seien hier folgende Fakten genannt. In den Hauptzeiten der Corona-Krise waren viele Fabriken geschlossen, und viele Fahrzeuge standen still. Es wurde weltweit also deutlich weniger CO2 produziert. Eine Messung des CO2-Anteils in der Atmosphäre ergab aber praktisch keine Änderung. Mehr noch, die Temperaturen (s. Sibirien) stiegen dennoch weiter an. Das dürfte Ihrer Ideologie vom menschengemachtem Klimawandel eigentlich widersprechen. Aber wie das so ist bei Ideologien – Fakten spielen keine Rolle mehr.