RBK-Wahlkampfunterstützungstour in Northeim, 1. Oktober 2022

Wahlkampfunterstützungstour in Northeim, 1. Oktober 2022

Heute war eine RBK-Delegation auf Wahlkampfunterstützungstour im Kreisverband Northeim, der mit der Landtagswahl in Niedersachen am 9. Oktober 2022 quasi kurz vor der Niederkunft steht 😉

Zu 9 Leuten brachen wir im morgendlichen Regendunkel auf, um der Regenwand bis kurz vor Northeim auf der Spur zu bleiben und dort dann aber fast ausschließlich trockenen Fußes teils am Infostand in der Fußgängerzone, teils am Briefkasten unseren Dienst als Deutschlandretter zu leisten.

Wir wurden herzlich vom Kreisverbandsvorsitzenden Maik Schmitz und seiner Truppe empfangen und konnten den bereits seit 8 Uhr am Infostand Fleißigen ordentlich unter die Arme greifen und die letzten verfügbaren Flugblattkilos an den Mann bringen.

Northeimer Wahlkämpfer – Foto © AfD Northeim
Wichtiges Thema – Foto © AfD Northeim

Gleich geht’s los! – Foto © AfD Northeim

Ein herrlich schönes Städtchen, dieses Northeim, das schon einen Hauch vom Flair des nahen Harz verbreitet (s. angefügte Fotostrecke), in das wir jedem Leser einen Ausflug nahelegen. Wenn natürlich auch hier Leerstände und das sinkende Niveau des deutschen Einzelhandels die Freude trüben.

Zum Dank für die Unterstützung lud uns der freundliche KV Northeim noch ins ebenso gastfreundliche erste Kaffee am Platz ein, wo wir uns mit Schnitzelbuffet die abtrainierten Kalorien lecker wieder draufschafften und in emsigem Austausch noch mit Gleichgesinnten quatschen konnten.

Gemütlicher Ausklang – Foto © AfD Northeim

Liebe neue Freunde in Northeim: wir drücken euch, uns, vor allem aber unserer schönen deutschen Heimat die Daumen, dass es nächste Woche Sonntag gut läuft – und dass es für Deutschland vielleicht doch noch nicht zu spät ist, wie es sich in so vielen Themen und immer mehr herauszustellen scheint!

Foto © AfD Rheisch-Bergischer Kreis
Wappen an der Stadtmauer
»Wo de Here de Stadt nicht vorwaret, so waken de Wechter umme sunst« (Psalm 127)
Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Guter Rat, der nicht teuer ist – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Ein Rat, der über Jahrhunderte funktioniert hat – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Sicher ist sicher – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Gedanken zur Italien-Wahl

Gedanken zur Italien-Wahl

Gastkommentar von Johanna Locke

Giorgia Meloni – © Von Vox España – CPAC 2022 con Hermann Tertsch y Victor Gonzalez., CC0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=118495527
Es ist vollbracht: Italien bekommt aller Voraussicht nach die erste weibliche Ministerpräsidentin! Giorgia Meloni (geb.1977) ist eine attraktive, intelligente Frau, die sich ihr Studium durch Nebenjobs selbst finanzierte und auch danach ihren Weg in der Politik ganz ohne Quotenregelung absolvierte. Im Alter von 31 Jahren wird sie in Berlusconis Kabinett Jugend- und Sportministerin – die jüngste Ministerin in Italiens Geschichte.

Eigentlich ein Triumph des Feminismus – aber dennoch keinerlei Jubelstimmung in der deutschen Medienlandschaft. Von einer herzlichen Gratulation durch unseren Bundeskanzler oder unsere „feministische Außenministerin“ habe ich bisher noch nichts gelesen. Deutsche Medien überschlagen sich mit Schlagzeilen wie „Italien wählt Mussolinis treue Erbin“ oder „Italien-Wahl – Was der Wahlsieg der Post-Faschistin Giorgia Meloni bedeutet“. Die nicht gewählte Laiendarstellerin an der Spitze der EU-Kommission drohte gar schon vor der Wahl mit „Instrumenten“ gegen eine nach ihren persönlichen Vorstellungen unpassende italienische Regierung.

Und selbst in der angeblich konservativen CDU/CSU verkündete man bereits, dass man keinesfalls mit den „Rechten“ in Italien zusammenarbeiten wolle.

Was ist dran am Narrativ von der „Rechtsextremistin“ bzw. „Faschistin“ Meloni?

Giorgia Meloni sagte in Bezug auf Mussolini u.a. Folgendes: Es gäbe „Werte wie Freiheit und Bürgerrechte, die mehr wert seien als die Trockenlegung der Pontinischen Sümpfe“.

In Deutschland sieht man das offenbar anders, denn man gibt bekanntlich seit 2 1/2 Jahren der (erfolglosen) Bekämpfung eines Erkältungsvirus den Vorrang gegenüber Freiheit und Bürgerrechten. Außerdem steht Meloni für die Förderung der natürlichen Familie (ohne Schwangerschaftsabbrüche verbieten zu wollen), Respekt vor christlichen Traditionen und gilt als USA-freundliche Transatlantikerin. Die „Klimarettung“ findet sich dagegen NICHT ganz weit oben auf ihrer Prioritätenliste. Der EU steht Meloni skeptisch gegenüber – was nach den Reaktionen aus Brüssel auf ihren Wahlsieg offensichtlich auf Gegenseitigkeit beruht. Nach einer Abkehr von freiheitlich-demokratischen Werten und einem Wiederaufleben des italienischen Faschismus sieht das für mich nicht aus. Andererseits erscheint vom hiesigen linksautoritären Standpunkt wohl jeder als „rechtsextrem“ und „Faschist“, der es wagt, Freiheit, Eigenverantwortung und traditionelle Werte zu fordern.

Bei den Italienern konnte Meloni durch ihre Authenzität überzeugen: Im Gegensatz zu Salvini und Berlusconi beteiligte sie sich nicht an Draghis Einheitsregierung, sodass ihre Kritik an deren politischen Fehlentscheidungen glaubwürdig blieb. Die Italiener haben mit dem Sieg von Meloni (ihre Partei erhielt mehr Stimmanteile als unsere „Volksparteien“ CDU/CSU und SPD bei der letzten Bundestagswahl) eindeutig gegen die EU-Bevormundung und für nationale Selbstbestimmung votiert. Die arroganten Einmischungen aus Berlin und Brüssel vor der Wahl dürften sie in dieser Entscheidung noch bestärkt haben.

Melonis Fratelli d’Italia (26,0 % der Stimmen) stehen jedoch nicht allein, sie werden voraussichtlich mit Salvinis Lega (8,8%) und Berlusconis Forza Italia (8,1%) als Mitte-rechts-Bündnis regieren. Die drei Parteien und ihre Führer haben gemeinsame Ziele hinsichtlich der Bekämpfung illegaler Migration und Inflation sowie Abschaffung der Corona-Schikanen, auch die EU-Kritik eint sie. Berlusconi und Salvini sind jedoch deutlich weniger positiv gegenüber der NATO eingestellt, sodass in Bezug auf Russland-Sanktionen und Ukraine-Unterstützung Konflikte vorprogrammiert sind.

Auch die EUrokraten werden kein Mittel scheuen, um die neue italienische Regierung zu sabotieren. Angriffspunkte bieten sich genug, z.B. die Staatsverschuldung von etwa 150 % des BIP. Für Draghi gern unter den Teppich gekehrt, wird man es jetzt genüsslich wieder hervorziehen, um es Meloni anzukreiden.

Dennoch bringt mir das Wahlergebnis in Italien etwas Hoffnung: mit Italien, Schweden, Ungarn und Polen könnte sich eine Allianz der Vernunft anbahnen, die sich den Ideologen in Brüssel entgegenstellt. Und ich beneide die Italiener: ohne sich von Drohungen und falschen Narrativen einschüchtern zu lassen, wählten sie einfach ganz demokratisch die Parteien, denen sie zutrauen, ihr Land aus der Krise zu steuern. Werden die Deutschen jemals den Mut dafür finden? Ich fürchte nein, zumindest nicht im Westen. Selbst nach der Flutkatastrophe im Ahrtal wählte man dort kurz darauf bei der Bundestagswahl dieselben Parteien, die mit ihrer Politik das Desaster zu verantworten hatten. Nach der Niedersachsen-Wahl wissen wir mehr, die Umfragen lassen nichts Gutes erwarten.

Thema Energie: Vortrags- und Diskussionsabend in Wermelskirchen

Am 16.09.2022 veranstaltete die AfD Wermelskirchen einen Diskussionsabend in den Bürgerhäusern Wermelskirchen. Im Mittelpunkt stand ein Vortrag von Dr. Ing. Helmut Waniczek zum Thema Energieversorgung mit Prognosen über die Versorgung in den kommenden Wintermonaten. Diese Veranstaltung war sehr gut besucht, da dieses Thema doch gegenwärtig uns alle betrifft.

Dr. Waniczek, Leiter des LFA der AfD NRW Energie, Wissenschaft und Technik
Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Anhand von Schautafeln konnte Dr. Waniczek seine Erklärungen zum CO2-Ausstoß oder anderen energiepolitischen Themen sehr anschaulich darstellen.

Stromerzeugung: Gelb=Solar, Grau=konventionelle Energieträger (kann weg!)
Foto © Afd Rheinisch-Bergischer Kreis

Auch das Thema Solarenergie und ihr Einsatz im privaten Bereich wurde ausführlich behandelt. Für Interessierte gab es Weblinks (s.u.), über die man sich über aktuelle Entwicklungen der verschiedenen Energiequellen faktenbasiert informieren kann. Ob es sich um tagesgenaue Gas-Füllstände oder Zusammensetzung erzeugten Stroms handelt – alles ist transparent dargestellt und leicht abrufbar.

Ebenso wurden in der Wermelskirchener Diskussionsrunde die Gefahren eines Blackouts bewertet und über Auswirkungen und vorbeugende Maßnahmen gesprochen. Wie bereits angekündigt, finden Sie unten auch einen Link zur Analyse des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, der sich bereits vor Jahren mit dieser Thematik beschäftigt hat.

Fazit des Abends:
Die Bundesregierung muss endlich die ideologiegesteuerte Politik beenden und durch entsprechende Maßnahmen und/oder Verhandlungen unsere Energieversorgung bezahlbar absichern! Das ist eine elementare Staatsaufgabe.

Frage ist eben, wie man diese Regierung dort hin bewegt. Was können wir tun?

Wer die aufgerufenen Energiepreise jetzt oder sehr bald nicht mehr stemmen kann oder seine unternehmerische Existenz in Gefahr sieht, sollte bzw. muss seine Couch verlassen, sich zeigen, auf die Straße gehen und damit FRIEDLICH Zeichen setzen. Man kann sich über sämtliche Kanäle an seine gewählten Lokal-Politiker wenden, damit diese sich bei ihren Partei-Freunden im Kreis, im Land und im Bund und auch in der EU dafür einsetzen, diese selbstverursachten Zustände schnellstens zu korrigieren. Zuzusehen, wie unsere Lebensbedingungen auf ein Dritte-Welt-Niveau oder noch tiefer hinabstürzen, kann weder für sie noch für uns eine annehmbare Option sein.

Zur Erinnerung die Eidesformel von Kanzler und Ministern:
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden … usw.

Wenn aber „staatlich“ geförderte Dusch-Uhren, Hinweise zum Umgang mit Waschlappen oder die Verteilung von Wolldecken an Bedienstete der Stadtverwaltung, eine Lösung sein sollen, dann haben wir ein sehr großes Problem. Und jeder weiß inzwischen wo dieses Problem sitzt.

In diesem Sinne: Montags ist Wandertag!


Links zum Vortrag und zum Thema:

Vortrag Dr. Helmut Waniczek

Gasspeicher EU – Füllgrad, Verbrauch, Füllmenge

Stromerzeugung in Deutschland nach Energieträgern

Windbewegungen in Europa

CO2-Gehalt der Atmosphäre

Blackout-Szenario
Analyse des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag. Es sollte untersucht werden, wie sich ein langandauernder und großflächiger Stromausfall auf die Gesellschaft und ihre Kritischen Infrastrukturen auswirken könnte. Auch sollten entsprechende Analysen Anhaltspunkte für eine Einschätzung liefern, wie Deutschland auf eine solche Großschadenslage vorbereitet ist.

Noch ein Klartext-Video von Auf1, das nachdenklich machen sollte …

Infostand Wermelskirchen 10.9.2022

Infostand Wermelskirchen 10.9.2022

Regen hin oder her, kein besonders großes Thema. Flaggezeigen war angesagt und Werben für Freitag, den 16.9. wo uns Dr. Helmut Waniczek in den Bürgerhäusern mit dem Thema „Ein Winter ohne Gas?“ besuchen wird. Der ein oder andere mag es gelesen haben; es wird, hoffentlich nicht nur in der AfD, spekuliert WANN und wenn dann, unter welchen Umständen und ob noch früh genug, die deutschen Bürger denn aufwachen und realisieren, dass sie von dieser Regierung mit aller Kraft und vollstem Tempo in den wirtschaftlichen Abgrund gefahren werden.

Im Regen stehen die anderen – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Wird dann auch diese Regierung noch realisieren, was aufgrund selbstgemachter Probleme auf unser Land zukommt, und kann sie dann noch den größtmöglichen Schaden vom deutschen Volk tatsächlich abwenden oder hält man an der, aus einer Mischung von Unfähigkeit, Verbohrtheit und fremden Gehorsam gewachsenen Meinung fest und beschert uns damit womöglich noch einen Blackout, der sich gewaschen hat und uns gleich um ungefähr ein ganzes Jahrhundert in der Entwicklung zurückwirft?

Das Finanzsystem knirscht immer lauter, die Inflation frisst sich immer tiefer in die Lebenshaltung der Bürger, die Abschläge für Energie sind bereits jetzt unbezahlbar, 60% der Haushalte können keinen Cent mehr sparen und deren Konten laufen bei jeder unerwarteten Kosten-Kleinigkeit weiter ins Minus. Bei explodierenden Strom- und Gaspreisen werden mehr und mehr Fälle eintreten, dass Guthaben bereits nach Abbuchungen zum Monatsanfang auf Null gestellt werden. Womit denn dann das erste Brot finanzieren? Was das alles bedeutet, kann sich jeder ausrechnen, außer vielleicht ein wenig erfolgreicher Kinderbuchautor, der jetzt für gut über 20.000 pro Monat vom Steuerzahler durchfinanziert, Wirtschaftsminister spielen darf. Aktuell beschäftigt er sich weiterhin mit den Grundbegriffen: „Insolvenz – was ist das denn eigentlich?“ steht auf seinem Lehrplan. Demnächst kann er sich mit Privatinsolvenzen, Firmenschließungen, Jobverlusten, Bankencrashs beschäftigen.

Die Frage nach dem Aufwachzeitpunkt für die Bundesbürger bleibt zunächst unbeantwortet. Schaffen die Deutschen es noch, den Regierungskurs an der Katastrophe vorbei zu lenken oder wartet man auf der Couch auf die dann verdiente, aber alles vernichtende Ohrfeige der Realität. Heute am Stand gab es viel Zustimmung; ein vorbeikommender Bürger italienischer Herkunft erzählte, dass hier nur die AfD gewählt werden könne, er aber leider hier nicht wählen dürfe, aber bereits Wahlunterlagen für Matteo Salvini in Italien vorliegen habe. Dort scheint man einen großen Schritt weiter zu sein – man jagt die Unfähigen aus den Parlamenten.

Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Am Freitag erfahren Sie, warum das mit Wasserstoff niemals etwas werden kann, warum Elektroautos flächendeckend keine Zukunft haben und wie wenig leistungsfähig Windkraft- oder Solaranlagen in diesem Land wirklich sind.

Prof. Dr. Weyel erstattet Anzeige gegen Minister

Aus einer Antwort auf meine Schriftliche Anfrage vom 23. August geht hervor, daß die Regierung sich ein Sonderrecht geschaffen habe, ohne Maske zu fliegen: Der Paragraph 28b des Infektionsschutzgesetzes sieht eine Maskenpflicht im Flugverkehr vor. Das Bundesministerium der Verteidigung läßt Minister aber maskenfrei fliegen, denn »Luftfahrzeuge der Luftwaffe werden von Paragraf 28b des Infektionsschutzgesetzes nicht erfaßt, da sie keine Verkehrsmittel des Luftverkehrs im Sinne des Gesetzes darstellen.«

Durch diesen juristischen Kniff will das BMVg das Privileg der Regierungsangehörigen verteidigen, sich nicht an die lästigen Regeln zu halten, die sie normalsterblichen Reisenden aufdrücken. Weil einige Juristen allerdings der Meinung sind, daß diese vermeintliche Gesetzeslücke in Wahrheit keine ist, habe ich letzte Woche eine Anzeige wegen einer Ordnungswidrigkeit gestellt in der Hoffnung, daß doch gleiches Recht für alle gilt.

Foto © AfD

Wenn Masken im Flugverkehr, dann auch für die Urheber des Gesetzes!

Prof. Dr. Harald Weyel, Kreissprecher RBK, Mitglied des AfD-Bundesvorstandes und Bundestagsabgeordneter
Foto © AfD

Am Montag, den 22.08. wurden Bilder von Robert Habeck und Olaf Scholz veröffentlicht, auf denen sie keine Maske in einem Flugzeug der Luftwaffe auf einer Reise nach Kanada trugen. Der Paragraph 28b des Infektionsschutzgesetzes sieht eine Maskenpflicht im Flugverkehr vor. Heute zog ich daraus Konsequenzen und zeigte Habeck und Scholz wegen der entsprechenden Ordnungswidrigkeit an.

Wenn die Ampel-Koalition die Bürger im Namen der Gesundheit mit kleinlichen Regelungen gängelt, müssen ihre Vertreter dieselben Irritationen ertragen, die sie ihren Mitbürgern zumuten. Die Maskenpflicht im Luftverkehr gehört aufgehoben, aber bis dahin gilt sie auch für den Bundeskanzler und seine Minister.

Deswegen habe ich Olaf Scholz und Robert Habeck wegen eines Verstoßes gegen ihr eigenes Gesetz angezeigt.

Wenn gleiches Recht für alle gilt, müssen sie ein Bußgeld zahlen.

Infostand Bergisch Gladbach 27.8.22

Infostand Bergisch Gladbach 27.8.22

Gefühlt wenige Stunden nach der Gladbacher Vorstandswahl am Freitagabend -Ergebnisse siehe unten- ging es am Samstagmorgen gleich wieder zurück auf die Straße. Der nächste Infostand in der Gladbacher Fußgängerzone war angesagt.

Passanten fragten, ob sie etwas verpasst hätten und schon wieder Wahlen anstünden, da andere Parteien weit und breit nicht zu sehen seien. Die einfache Antwort: Die anderen Parteien haben offenbar gute Gründe, sich nicht auf der Straße blicken zu lassen. Aber wir, die AfD, sind da, um mit den Bürgern Meinungen auszutauschen, wie es sich für Volksparteien gehören sollte.

Großes Thema – Energiekosten – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Manche der glücklichen Passanten, mit noch etwas Geld zum Shoppen in der Tasche, wurden dann auf die Frage, wie lange sie sich die aktuelle Regierung denn noch leisten könnten, doch ein wenig nachdenklich.

Es geht um 1.000, 2.000, 3.000, 5.000 aber durchaus auch über 10.000 Euro, die sie je nach Wärmedämmung im Haus oder „Warmduschern“ in der Familie PRO Jahr als Energiekostenschicksal getarnt Richtung Habeck und seinen fanatischen Drahtziehern abliefern müssten. Damit kommt das alte Sprichwort aus der Werbung wieder zum Tragen:

„Man gönnt sich ja sonst nichts.“

Allerdings wird aus diesem ehemals humorigen Spruch dann eiskalter Fakt.
Was bleibt uns allen denn dann noch übrig? Keine Kohle mehr? Dann ist der Ofen aus!

Da die Politik schon mindestens seit der Römerzeit nach dem „Teile und Herrsche“-Prinzip unterwegs ist, wird aktuell zunächst nur die Gas-Nummer zum Heizen gespielt.
Dadurch glauben viele Öl-Heizungsbesitzer, verwegene Pellets-Heizer, denen man früher eine großen Zukunft vorhergesagt hatte, wie auch diejenigen, die auf irgendeine Art mit Strom heizen, inklusive der Standard-Solardachbesitzer, alles wäre zumindest halbwegs im Griff. Die ganz große Katastrophe würde es schon nicht werden.

Ein großer Experte (nein, nicht Lauterbach) hat aber angedeutet, dass „man“, sofern Gasmangel auftritt, dieses Problem aus technischen Gründen NUR durch großflächige Stromabschaltungen lösen könnte.

Klare Ansage – © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Das bedeutet demnach das AUS für ALLE Heizungen, es sei denn man hat einen Holzofen oder Solar mit ganz speziellen Einbauten.
Was Holz angeht, da sagte ein anderer Experte (nein, immer noch nicht Lauterbach, sondern ein Holzhändler aus dem Bergischen), brauche man ca. 30 Kubikmeter für den Winter. Also ein Öfchen mit kleinem Stapel Holz reicht nicht lange. Exkurs für grüngefärbte Abiturienten ohne Mathe-Leistungskurs: 30 Kubikmeter sind 1 Meter breit, 1 Meter lang, 1 Meter hoch und das ganze Ganze 30 mal. Das ist ordentlich Holz vor der Hütte.

Da bleibt dann nur noch eines und zwar mit aller Kraft auf den Klimawandel hoffen! Oder?

Oder? Ja oder? Nein, jetzt heißt es „Gas geben“, und zwar alle zusammen und auch auf der Straße, und diese ideologisch verdrehte Dickkopf-Regierung, die deutsche Interessen weit in den Hintergrund stellt, dazu bewegen, das günstige russische Gas-Angebot über Nordstream2 sofort anzunehmen und sich ebenso für sofortige Friedensverhandlungen einzusetzen.
Da sie „oben“ bekanntermaßen sehr vergesslich sind, besonders der Kanzler, muss man sie von „unten“ immer wieder daran erinnern. Die AfD-Kreistagsfraktion hat auch bereits einen entsprechenden Antrag gestellt, um den Handlungsdruck weiter zu erhöhen. Es geht um blanke Existenzen!

Deshalb sind wir auf der Straße, wo eine Volkspartei, ganz besonders in Krisenzeiten hingehört. Wir möchten nicht, wie andere Parteien stattdessen im noch warmen Keller sitzen und auf Wunder hoffen. Wir tun was wir können. Z. B. findet am 8. Oktober eine AfD-Großdemo in Berlin statt. Sprechen Sie uns an, bei Fragen, Wünschen oder Hinweisen. Wir sind ansprechbar – fast zu jeder Zeit! Mitmachen und Entscheidungen treffen, müssen Sie jedoch selbst.


Vorstandswahlen der AfD in Bergisch Gladbach
Da Dr. Helmut Waniczek kürzlich zum Leiter des Landesfachausschusses NRW für Energie, Wissenschaft und Forschung gewählt und damit eine weitere sehr anspruchsvolle Aufgabe übernommen hat, überließ er Günther Schöpf den Vortritt zur Wahl des Sprechers.

Sprecher: Günther Schöpf
Stellv. Sprecher: Dr. Helmut Waniczek
Beisitzer: Frank Cremer, Florian Fornoff und Jürgen Niemann

Endlich: NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) fordert jetzt Ende der Impfpflicht

Manfred Schawohl – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann CDU fordert jetzt endlich das Ende der Impfpflicht. Kliniken und Altenheime in NRW melden mehr als 24.000 Ungeimpfte. Doch „nur“ für 66 gibt es ein Betretungsverbot, da die Häuser die Mitarbeiter oft für unabkömmlich erklärt haben. Knapp 3 von 1000 bekamen ein Betretungsverbot oder haben sich nur vielleicht den Einspruch darauf gespart und lieber gleich ihren Job gewechselt. Wir wissen es nicht. Aber Zigtausende Mitarbeiter mussten lange Zeit um ihre Existenz fürchten. Hat sich jemals jemand in diese Menschen hineinversetzt? Auch hierzu läuft bereits eine entsprechende Anfrage der AfD an das Gesundheitsamt des Rheinisch-Bergischen Kreises.

Genau das alles hat die AfD längst vorausgesehen und einen entsprechenden Antrag bereits am 17. März diesen Jahres im Kreistag gestellt.

Der Landrat Stephan Santelmann sollte aufgefordert werden, die Regelung in § 20a des Infektionschutzgesetzes, mit der das Gesundheitsamt im Rheinisch-Bergischen Kreis zukünftig Betretungsverbote (Berufsverbote) für Mitarbeiter im Gesundheitswesen und Pflegebereich aussprechen KÖNNTE (KANN-Bestimmung im Gesetz), nicht anwenden zu lassen. Zum einen, um das Gesundheitsamt nicht bei solch weitreichenden Entscheidungen zu überfordern oder auch in rechtliche Schwierigkeiten zu bringen und zum anderen, um die im Gesundheitswesen beschäftigten Menschen nicht unmenschlichem psychischen Druck aufgrund anstehender Existenzvernichtung auszusetzen.

Mitglieder ALLER anderen Parteien haben sich mit ihrem NAMEN GEGEN diesen Antrag gestellt. Sie wollten damit im Umkehrschluss, WEDER das Gesundheitsamt entlasten noch es vor falschen Entscheidungen schützen. Und sie wollten durchgesetzt wissen, dass das Personal im Gesundheitswesen und Pflegebereich zusätzlich zum physischen Druck auch noch psychisch mit dem Verlust des Arbeitsplatzes und Zwangsgeldern bedroht werden sollte.

Das Personal im Gesundheitswesen und Pflegebereich SOLLTE sich STATTDESSEN dem Zwang unterwerfen, sich mit unausgetesteten Impfstoffen ohne Beipackzettel spritzen zu lassen. Nach dem Motto „Friss oder verliere Deine Existenz“! Da halfen auch 125 eingereichte Unterschriften nichts.

Weiter sollte der Landrat in einem zweiten Antrag aufgefordert werden, sich aktiv gegen jede Einführung einer Impfpflicht einzusetzen.
Auch hier stimmte KEIN Mitglied der CDU, der SPD, der FDP, der Grünen, der Linken und der Freien Wähler einem unserer Anträge zu.

Hier finden Sie die Namen der BEFÜRWORTER VON IMPFPFLICHT im Gesundheitswesen und Pflegebereich aus der ersten namentlichen Abstimmung nach Orten:

Hier das dazugehörige Protokoll des Kreistages:

Den Antrag seiner Fraktion ausführlich begründend erinnert Herr Schawohl daran, dass das Personal im Gesundheits- und Pflegebereich seine Leistungsfähigkeit in den letzten beiden Jahren der Corona-Krise, insbesondere auch vor der Einführung von Impfstoffen, bewiesen und dafür sogar öffentlich Lob und Beifall erhalten habe. Dann seien sehr schnell Impfstoffe zugelassen und das Impfen intensiv vorangetrieben worden. Auf Menschen, die eine kritische Haltung gegenüber dem Impfen eingenommen hätten, sei gesellschaftlicher Druck ausgeübt worden. Aktuell bestehe der Eindruck, dass die Impfungen kaum nennenswerten Schutz böten. Wer sich angesteckt habe, könne trotz Impfung andere Menschen infizieren, selbst schwer erkranken und ggfs. sogar versterben. Trotzdem werde versucht, die beschlossene Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich durchzusetzen. Er erinnert daran, dass die betroffenen Fachkräfte dadurch ihre Existenzgrundlage verlieren könnten. Dabei kenne gerade das medizinische Personal den Verlauf einer Corona-Erkrankung und wisse auch, welche Nebenwirkungen einer Impfung zu erwarten seien. Er plädiert dafür, diesem Personenkreis, der um das persönliche Impfrisiko wisse, die Entscheidung zu überlassen und nicht aufzuzwingen. Die körperliche Unversehrtheit sei ein Menschenrecht. Zudem drohe andernfalls eine Ausweitung des ohnehin bereits bestehenden Pflegenotstandes, mit dessen Lösung sich auch der Kreistag in seiner letzten Sitzung noch beschäftigt habe. Wenn nun die Gesundheitsämter nach dem Willen des Gesetzgebers die Impfpflicht durch Erteilung von Berufsverboten durchsetzen sollen, trage der Landrat die Verantwortung nicht nur für die Handlungsfähigkeit des Amtes, das sicherlich durch die Maßnahmen unter starken Druck gerate, sondern auch für die Versorgungssicherheit von PatientInnen und Pflegebedürftigen im Kreis. Er bittet deshalb um Unterstützung für den Antrag, den Landrat fraktionsübergreifend ausdrücklich zu ermutigen, entsprechende Entscheidungen zu treffen.

Herr Schipper kritisiert die zu diesem Antrag beantragte namentliche Abstimmung als Verletzung unausgesprochener Spielregeln im Kreistag und mahnt die Antragsteller zur Rückkehr zum üblichen Umgang miteinander.

Dazu entgegnet Herr Schawohl, dass die Bundesregierung lange erklärt habe, es werde keine Impfpflicht geben und eine solche nun doch einführe. Mit der namentlichen Abstimmung wolle man in Erfahrung bringen und der interessierten Bürgerschaft vermitteln, wie die von ihnen gewählten Kreistagsabgeordneten dazu stehen und darauf zu reagieren gedenken.

Keine weiteren Wortmeldungen.

Der Kreistag lehnt den Antrag, den Landrat aufzufordern, bis zur Abschaffung des § 20a IfSG von der in Absatz 5 enthaltenen Kann-Bestimmung keinen Gebrauch zu machen, in namentlicher Abstimmung mit Stimmenmehrheit wie folgt ab

………
Link zum Kreistagsprotokoll (s. TOP 19.2 und TOP 19.2 ab Seite 14)

++ Der Rote Apfel fällt nicht weit vom braunen Stamm ++

++ Der Rote Apfel fällt nicht weit vom braunen Stamm ++

Niemand hätte jemals damit gerechnet, dass wieder deutsche Panzer gegen Russland eingesetzt werden sollen. Doch im besten Deutschland aller Zeiten findet man scheinbar wieder zurück zu alten Werten – leider zu den falschen.

Links-grüne Mainstream-Meinungsdiktatur, Cancel Culture und Billig-Opportunismus haben die Meinungsfreiheit und unsere demokratischen Grundwerte immer mehr verdrängt. Was gerade gedacht werden soll, sagen uns die immer gleich berichtenden „Qualitätsmedien“.

Dass Fallobst mit der Zeit braun wird und gärt, liegt in der Natur der Dinge. Manche Doppelmoralisten und Gutmenschen dieser ach so toleranten Gesellschaft können es scheinbar kaum erwarten, endlich die alten Banner wieder aus den staubigen Truhen zu wühlen. Bereit für den Kampf gegen rechts, bereit für den Kampf gegen die Demokratie, die Grundrechte und gegen die Meinungsfreiheit, wie wir sie noch bis vor einigen Jahren kannten.

Aufgrund rot-grüner Klimapolitik sollen demnächst die letzten stabilen Kraftwerke in Deutschland abgeschaltet werden. Entsprechend haben wir uns auf einen kalten Winter einzustellen! Ein ehemaliger Kinderbuchautor, der uns Ratschläge gibt, wie wir Steuerzahler den Gürtel noch enger zu schnallen haben. Es wird sich nicht davor gescheut, Raubbau an unserer heimischen Natur und Kulturlandschaft zugunsten nutzloser Windkraftanlagen vorzunehmen. Klimahysteriker und Pattex-Kinder der Last- (Lost) Generation, die sich auf den Straßen festkleben, um Berufspendler daran hindern, ihren Weg zur Arbeit fortsetzen zu können.

Moderner Ablasshandel durch die CO2-Steuer, explodierende Miet- und Nebenkosten, Gasumlage und unbezahlbare Lebensmittel sind die ersten Folgen eines aufkommenden Öko-Sozialismus.

Und die Sanktionen gegen Putin treffen hauptsächlich die eigene Bevölkerung und Wirtschaft! Eine Regierung aber, die Ihr Volk so sanktioniert, ist keine qualifizierte Regierung mehr!

Ob Putin, Chruschtschow oder Stalin – schuld ist immer „der Russe“! Das war offiziell so und soll wohl auch immer so bleiben. Statt mit beiden Kriegsparteien einen Dialog zur Rückgewinnung des Friedens zu führen wird, wird blind der US- und NATO-Doktrin gefolgt.

Rote und grüne Äpfel fallen halt nicht weit vom braunen Stamm.

Michael Hürst,

AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Die AfD ist auf der Straße, während die anderen Parteien ein Wunder nach dem anderen einplanen

Die AfD ist wieder auf der Straße, während die anderen Parteien ein Wunder nach dem anderen einplanen

Nach kurzer Zeit der Entspannung, der Analysen, der Konsolidierung nach der Landtagswahl geht es auch in der Fußgängerzone Bergisch Gladbach weiter.

Hier geht es jetzt nicht um Wählerstimmen; es geht um Aufklärung. Durch die sehr einseitige Medienberichterstattung, ohne jede kritische Stimme, wird es nicht einfacher, die Menschen zu überzeugen, dass ihnen übel mitgespielt wird und man sich an ihren Grundrechten abarbeitet und diese mehr und mehr zur Disposition stellt.

Die AfD jedenfalls lässt nicht locker. Deutschland muss gerettet werden. Aufgeben ist keine Option.

Die AfD steht bereit – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Gerade hat man hierzulande erkannt, dass man mit der Impfpflicht im Gesundheitswesen mehr Probleme schafft als man vermeintlich damit löst, und schon arbeitet der fanatische Lauterbach an weiteren, neuen Regeln für den Herbst, der erneut, wie jeder Herbst ganz schlimm werden wird, und dass wie in jedem Herbst und Sommer und Winter und Frühling auch Menschen sterben werden, viele Menschen. Hoffentlich sterben sie nicht vor der Angst, die dieser Schreckensprophet verbreitet. Die Impfung kann nicht viel taugen, wenn man nach 3, 4, 5, oder sogar 6 Impfungen immer noch an Corona erkrankt und sich damit tagelang aus dem Verkehr ziehen lassen muss. Zum nicht wirklich erkennbaren Nutzen lassen sich mehr und mehr schwerwiegende Nebenwirkungen nicht mehr verbergen und werden inzwischen sogar in den Staatsmedien aufbereitet.

Wie kann man nur auf die Idee kommen, gesunden Menschen Spritzen, die so gut wie nichts nutzen, aber teilweise schwer schaden, zu verabreichen?
Was wollen Lauterbach & Co. wirklich von uns?

Auf der anderen Seite sitzt Herr Habeck am großen Spieltisch und pokert. Als Einsatz hat er die gesamte deutsche Wirtschaftsleistung und den in mehr als 75 Jahren erarbeiteten Wohlstand deutscher Bürger auf den Tisch gelegt. Gegen Putin! Was setzt Putin dagegen?

Was glauben Sie, wird Habeck stolz als Gewinn nach Deutschland bringen, wenn er denn „gewinnt“? Was?
Was glauben Sie, könnte Putin machen, wenn er tatsächlich „verlieren“ sollte oder Habeck & Co ihn über Gebühr nerven sollten?

Wer setzt sich mit einem solchen Chance/Risiko-Verhältnis an den Pokertisch und ruft „All in“? Habeck! Und das alles nach Crash-Kurs, vielleicht, wie seine Kollegin Baerbock, beim WEF oder bei anderen, die ihm sagen, wo es lang zu gehen hat.

Was er in seinem Pokerspiel einsetzt ist u. a. die GRÖßTE ERRUNGENSCHAFT UNSERER ZIVILISATION, die abgesichterte, stetige Energieversorgung.

Dank Merkel und ihren CDU-Followern sind wir in Deutschland inzwischen energiemäßig blank und auf Gas mehr als angewiesen. Das Gas, das wir brauchen, gibt es NUR in Russland, auf lange Zeit; es sei denn wir wollen wieder sofort zurück in die Erdlöcher – im Gegensatz zu den Neandertalern allerdings diesmal ohne Feuer. Das soll ja wie der Mensch an sich das Klima schädigen. Daraus folgt, dass als grünes Endziel alle Menschen von diesem Planeten verschwinden sollten. Die dann übrigbleibenden Kakerlaken würden sich ganz sicher freuen über soviel Dummheit.

Zurück zum Thema Energie als Spieleinsatz.

Sie wissen sicher was ein Blackout bedeutet … oder nicht?

Kurz zusammengefasst: Ein flächendeckender Stromausfall für mindestens 2 Wochen, mindestens! Denken Sie darüber nach, was das für Sie persönlich bedeutet. Kein fließendes Wasser mehr, auch nicht auf dem WC, kalte Wohnung, kein Telefon, keine Polizei, keine Feuerwehr, kein Bus, keine Bahn, kein Krankenhaus, keine Bank, kein Laden zum Einkaufen, kein Benzin, keine saubere Wäsche, nach wenigen Tagen nichts mehr zu essen und zu trinken. Für Berlin rechnet man fünf Tage, um eingeschlossene Menschen aus den Fahrstühlen zu befreien, wenn sie denn noch leben und wenn man die potenziellen Befreier irgendwie zusammengetrommelt bekommen hat. Eine Flex oder Bohrmaschine wird nicht funktionieren. Nach wenigen Tagen wird mit marodierende Banden zu rechnen sein usw. Was wird aus einem, wenn man nicht verhungern will?

Und wenn Sie das alles überlebt haben, was dann? Was kann Ihnen z.B. ein Metzger anbieten, wenn alle Schweine und Rinder in den durchautomatisierten Ställen nach wenigen Tagen ohne Futter und vor allem Wasser qualvoll ums Leben gekommen sind? Wie lange braucht man, wenn man wieder bei Null in der Tierzucht beginnen muss, bis benötigte Mengen da sind; gleiches gilt für Gewächshausketten? Veggie hilft da auch nicht. Viele Fabriken sind anschließend nicht mehr zu gebrauchen. Stellen Sie sich einen gefüllten Betonmischer vor, der nicht vom Beton geleert und gereinigt worden ist. Auch Versandhändler oder Filialgeschäfte wissen nicht mehr, wo in ihren Hochregallagern welche Waren liegen und vieles mehr. Unter dem Strich ist dieses mögliche Szenario jedenfalls nichts, mit dem man leichtfertig herumspielt. Auch nicht, wenn man bei der letzten Wahl „beachtliche“ 14,8% bekommen hat. Von wem eigentlich?

Habeck hat offenbar keine Probleme damit, auch einen Blackout für uns alle in Kauf zu nehmen. Hat er verstanden, welches Risiko er geht oder nicht?

Die AfD hat Samstag in Bergisch Gladbach auf solche Petitessen für grüne Ideologen aufmerksam gemacht.

Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß? – Das muss sich ändern! Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Und wenn der Blackout Sie nicht komplett ruiniert, dann sorgen die Kosten für Gas, Heizöl und Strom usw. dafür, dass Sie dennoch mit großen Schritten weiter in diese Richtung geführt werden. Grüne bejubeln die stark angestiegenen Preise. Ob sie mit ihren 14-30.000 monatlich im Bundestag realisiert haben, dass es auch ECHTE Leistungsträger in dieser Gesellschaft gibt, die sich solche Rechnungen nicht mehr leisten können? Sorgen Sie vor, wenn Sie es denn noch können. Nebenkostennachzahlungen in bisher ungekannten Größenordnungen warten bereits jetzt auf Sie. Die Rechnungen werden kommen. Und diese Rechnungen bekommt auch der Bäcker, das Restaurant, der Handwerker und jeder, dessen Leistungen wiederum Sie in Anspruch nehmen müssen. Also Inflation und zwar galoppierend. Und das alles hat Habeck mit seinen Grünen als unser Vertreter verbockt. Und zwar ohne jede Not!

Deutschland, ist dank Merkels Parteien ohnehin energiemäßig mehr als blank, muss aber dennoch in Europa den besonders „dicken Max“ machen („Weil wir es können“, – Scholz, der selbst längst keinen Überblick mehr hat). Das kostet „unser reiches Land“ (merken Sie was) dann eben etwas mehr. Mehr als eine Kugel Eis bei Trittin. Habeck kann sich das leisten, sagt er. Was sagen Sie dazu?

Man kann nur noch hoffen, dass der Kinderbuchautor, der das deutsche Volk und dessen Wirtschaft gerne opfert und Vaterlandsliebe ohnehin „stets zum Kotzen“ findet, durch irgendjemanden noch auf den Pfad der Vernunft geschoben wird.

Vielleicht schafft man es dann sogar auch noch die letzten drei Kernkraftwerke weiterhin am Netz zu lassen, anstatt sie in der finstersten Stunde für Solaranlagen am 31.12. abzuschalten. Dazu wäre wichtig, den bereits gekündigten Mitarbeitern, die sich vermutlich längst neu orientiert haben oder in Rente gehen, eine Verlängerung der Meiler wirklich „schmackhaft“ zu machen. Für eine missmutige, dreimonatige Verlängerung ohne jede Wertschätzung wird man als Regierung mit dem Rücken zur Wand keine Begeisterungsstürme auslösen können, und die eingewanderten Fachkräfte können kaum die Koffer am Flughafen heben und machen es sich aus diesem Grund lieber gemütlich. Wie Göring-Eckardt es seinerzeit gesagt hat. Sie sollen sich in den Sozialsystemen wohlfühlen. Und dumm wären sie, das nicht genau so zu tun!
Wer zahlt?

AfD – Ihre letzte Chance, sofern Sie in diesem Land bleiben wollen!

Sprengungen von Geldautomaten sorgen in Rhein-Berg für Millionenschaden

Sprengungen von Geldautomaten sorgen in Rhein-Berg für Millionenschaden

BERGISCH GLADBACH/DÜSSELDORF, 26.07.2022. Sprengungen von Geldautomaten haben im Rheinisch-Bergischen Kreis seit 2021 zu Gesamtschäden in Höhe von rund 1,17 Millionen Euro geführt.

Carlo Clemens MdL NRW – Foto © AfD

Dies geht aus einer Kleinen Anfrage hervor, die der Bergisch Gladbacher Landtagsabgeordnete Carlo Clemens im Juni an das Landesinnenministerium gestellt hatte (Drucksache 18/117). So entstand im Jahr 2021 durch Sachbeschädigungen und entwendete Geldsummen in fünf Fällen ein Gesamtschaden von rund 569.648 Euro. In 2022 entstand in bislang vier Vorfällen allein bis zum Stichtag am 7. Juli bereits ein Gesamtschaden von rund 602.480 Euro.

Hierzu erklärt Clemens: „Es finden in Nordrhein-Westfalen Geldautomatensprengungen in jährlich dreistelliger Anzahl statt – seit zwei Jahren auch vermehrt im Rheinisch-Bergischen Kreis, zuletzt in Rösrath auf der Hauptstraße. Im Zeitraum von 2020 bis Mitte 2022 ist der Gesamtschaden im Kreis in diesem Bereich um über 60 Prozent gestiegen. Täter gehen dabei immer rücksichtsloser vor. Es werden Explosivsprengstoffe genutzt, die nicht nur Gebäude und umliegende Infrastruktur, sondern auch Menschenleben gefährden. Verschiedene Geldinstitute haben in Reaktion darauf den Betrieb von Geldautomaten im Außenbereich dauerhaft eingestellt.“

Aus der Anfrage (siehe Anhang) geht außerdem hervor, dass es sich bei den ermittelten Tatverdächtigen überwiegend um Personen mit niederländischem Pass und unterschiedlichen Herkunftsländern in Europa und Nordafrika handelt, die über die Westgrenze kommen. Hierzu Clemens: „Die Westgrenze ist nachweislich ein Brennpunkt der transnationalen Kriminalität. Kriminelle Banden, die sich auf Sprengungen von Geldautomaten spezialisiert haben, begehen diese Taten besonders in NRW grenzüberschreitend. Die AfD-Landtagsfraktion wird weiterhin energisch dafür streiten, dass sich die Landespolitik auf Bundesebene endlich für eine Verstärkung der Bundespolizei an der NRW-Westgrenze und für eine ausnahmslose Zurückweisung unberechtigter Personen an den deutschen Außengrenzen einsetzt.“

Reisebericht BPA-Fahrt nach Berlin – Es bleibt dabei …

Ein Bericht von Evelyn und Manfred

Am 19. Juni machten wir uns in einer Gruppe politisch Interessierter auf Einladung von Prof. Dr. Harald Weyel mit dem ICE auf den Weg nach Berlin. Mit etwas Verspätung kamen wir, eine 35-köpfige Gruppe gegen 15.30 Uhr am Berliner Hauptbahnhof an und wurden dann gleich mit bereitgestelltem Bus des Bundespresseamtes zum Reichstag gefahren. Im Plenarsaal erfuhren wir dann in einem Vortrag Interessantes über die abwechslungsreiche Geschichte des Gebäudes, bevor bei gefühlten 30-40° ein Aufstieg in Form eines Rundgangs bis in den Gipfel der sonnengefluteten Glaskuppel erfolgte.

Viele Spiegel in der Kuppel des Reichstages – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Dann ging es nach einem Stopp mit Abendessen zu unserem Hotel Inn Express im Bezirk Kreuzberg. Nach Check-in war der erste Weg in den Biergarten des Hauses, um sich von den Strapazen des Anreisetages zu erholen.

Am nächsten Tag wurde eine äußerst interessante Stadtrundfahrt durchgeführt. Unsere Reiseleiterin schien Berlin mit eigenen Händen auf- und umgebaut zu haben, so detailreich konnte sie praktisch alles erklären, was es in Berlin zu sehen gab. Nur an linksgrünen Spontan-Baustellen war sie dann ähnlich hilflos wie der sehr nette, immer gut gelaunte und sarkastisch-optimistische Busfahrer – „Bitte wenden, wenn möglich“, hätte das Navi hin und wieder vielleicht gesagt, wenn es sich nicht auch noch um Einbahnstraßen mit 6-spurigen Radwegen gehandelt hätte – kleiner Spaß am Rande.

Aber durch diese Umstände erfuhr man mitunter andere Dinge als das Übliche. Übrigens, die Kaiser-Wilhelm-Gedächnis-Kirche wird u.a. Hohler Zahn genannt. Wer mit dem Bus fährt muss aufpassen, dass er nicht beim Aussteigen von Radfahrern, die im Gegensatz zu Autos nicht maximal 30 fahren dürfen, sondern locker im Tour-de-France-Tempo zwischen Busanlegestelle und Gehweg durchbrettern, aus dem Verkehr gezogen wird.

Nach der Rundfahrt ging es zu einer Führung durch das Abgeordnetenhaus von Berlin. Auch dieses hat eine abwechslungsreiche Geschichte erlebt, vor allem in Zeiten der Teilung innerhalb der Stadt. Gleich in der Nähe besuchten wir dann die Ausstellung „Topographie des Terrors“, eine Ausstellung zur Dokumentation und Aufarbeitung des Terrors durch den Nationalsozialismus in Deutschland, insbesondere von 1933 bis 1945.

Am Folgetag hatten wir dann ausreichend Zeit, uns die Umgebung des Brandenburger Tores, die Straße Unter den Linden, das Kanzleramt und andere interessante Neubauten anzusehen. Merke: Der Fußweg vom Brandenburger Tor zur Siegessäule ist nicht weit, aber es zieht sich bis man da ankommt.

Mehr als nur für den hohlen Zahn. Gedächniskirche aus Schokolade. Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Unser Fazit: „Berlin – wie haste dir verändert!“

Für Berlin-Erstbesucher war auch der Aufenthalt am Checkpoint Charlie sehr eindrucksvoll.

Checkpoint Charlie – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Eine Informationsveranstaltung in der Deutschen Bundesbank forderte dem Vortragenden durch etliche tiefgründige Fragen sicher mehr ab als ein Treffen mit Madame Christine Lagarde. Leider musste die Diskussion aufgrund des streng getakteten Terminplanes zwangsweise beendet werden. Wir erfuhren jedoch unter dem Strich, dass der Euro sicher sei, denn die EZB könne gezielt mehr Geld herausgeben, es zurückholen, Zinsen erhöhen, Zinsen senken, „whatever it takes“, eben. Zusammengefasst: Papier ist ziemlich geduldig. Beispiel: Da der Spread (die Spannweite der Zinsen) für deutsche und italienische Anleihen sich vergrößert, was für Italien, wo Draghi wohnt, verdrießlich ist, kauft man jetzt, und zwar immer dann, wenn deutsche Anleihen fällig werden, für dieses Geld dann italienische Anleihen. Je mehr Käufer, umso sicherer die Anleihe und desto niedriger der Zins. Einfach und logisch oder? – Zumindest technisch gesehen.

Auf die Frage nach einem möglichen Goldstandard kam die Antwort, dass das praktisch nicht machbar wäre. Wegen Flexibilität usw. Die Frage, warum denn alle Notenbanken trotzdem Gold kauften, konnte aus Zeitgründen nicht mehr umfassend beantwortet werden. Aber zur Beruhigung kam die Info, dass das deutsche Gold zum größten Teil jetzt tatsächlich in Deutschland lagert, aber auch noch einiges in New York und in London. Das hätte aber mehr damit zu tun, dass dort die großen Börsen ansässig seien – vermutlich für den Fall, dass man das Gold mal versilbern müsste.

Am letzten Tag unseres Aufenthaltes hatten wir die Gelegenheit zu einer persönlichen Gesprächsrunde mit dem Initiator dieser Reise, dem Mitglied des Bundestages aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis, Prof. Dr. Harald Weyel. Im Jakob-Kaiser-Haus berichtete Prof. Weyel aus seinem parlamentarischen Alltag im Bundestag und riet zusammenfassend im Grundsatz allen, die Hoffnung auf eine Wende zum Guten für Deutschland niemals aufzugeben.

Professor Weyel erklärt wohin die Reise gehen wird, wenn niemand dagegenhält – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Dann ging es mit dem Bus zum Berliner Hauptbahnhof, wo dann die Bahn AG ihre Leistungsfähigkeit eindrucksvoll demonstrierte. Zum Beispiel ließ man sich nicht lumpen und bot quasi als Ausgleich für die einstündig verspätete Abfahrt ein kostenloses Getränk an (ziemlich stilles Wasser) und gab desweiteren vorschriftsmäßig und gendergerecht bekannt, wo man sich über seine Rechte als Passagier in solchen (äußerst seltenen) Fällen auf den Bahnseiten im Internet erkundigen könne.

Wir bedanken uns für die gute Organisation der Reise durch das Bundespresseamt, sowie für die professionelle Betreuung durch Florian, beim Busfahrer Alex und der Reiseleiterin Eva. Ebenso bedanken wir uns beim Klimawandel, der uns ermöglichte die Stadt bei sehr angenehmen Temperaturen zu genießen.
Es bleibt dabei: Berlin ist eine Reise wert.

„Uns wird ein X für ein U vorgemacht“

„Uns wird ein X für ein U vorgemacht“,

so ist der F.A.Z.-Artikel vom 11.06.22 eines Gespräches mit Herrn Hans-Günter Henneke, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistags, überschrieben. Und ebenfalls in der Ausgabe vom selben Tag lautet die Überschrift des F.A.Z.-Leitartikels von Herrn Reinhard Müller, Redakteur für Recht, „Parodie einer Zeitenwende“.

Hans-Joachim Lietzmann – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Diese beiden Überschriften machen bildhaft deutlich, was in der Bundesrepublik Deutschland geschieht und veranlassen mich zu dieser Stellungnahme.

In Remscheid fand in diesen Tagen gemäß einem RGA-Bericht (vom 08.06.22) ein Gespräch über die Ausstattung und die Mittelbereitstellung für die IT-Landschaft in den dortigen Schulen statt. Dabei wurde deutlich, wie schlampig, ja verantwortungslos die Bundes- und Landesregierung handelt, wenn Gelder für die Digitalisierung der Schulen nur zeitlich begrenzt bereitgestellt werden. Es wird so getan, als würden die Geräte ewig halten, als bedürfte die „IT-Landschaft“ keiner fortlaufenden Pflege.

Die politische Führung verkauft im Rampenlicht ein zeitlich befristetes Programm als Lösung für Schulen und läßt anschließend die Kommunen im dunklen Tunnel stehen.

Das Wort der „Parodie“ trifft zweifellos zu auf das sogenannte 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr.

Als Kompaniechef oblag es mir vor 40 Jahren Soldaten über unser Grundgesetz zu unterrichten. Glücklicherweise muß ich dies nicht mehr tun. Es ist vollkommen systemfremd in ein Grundgesetz, in eine Verfassung Artikel aufzunehmen, die nur kurzzeitig eine Wirkung entfalten sollen! Den Mängeln der Bundeswehr wird damit nicht abgeholfen. Die Basis ihrer Existenz und Schlagkraft beruht auf der fortlaufenden finanziellen und gesellschaftlichen Unterstützung. Dazu ist die planlose sofortige, schaufensterartige Bereitstellung dieses Sondervermögens (in einem ausgelagerten Schulden-Kreditermächtigungstopf) nicht geeignet.

Hans-Joachim Lietzmann
AfD Wermelskirchen

„ATOMSTROM FOR MY WOHNHOME“ – FÜR EIN BEZAHLBARES, SICHERES UND STABILES STROMNETZ!

„ATOMSTROM FOR MY WOHNHOME“ – FÜR EIN BEZAHLBARES, SICHERES UND STABILES STROMNETZ!

Viele kennen sie noch, die Anti-AKW-Bewegung, die ab 1975 gegen Wackersdorf, Wyhl, Grohnde und Gorleben auf die Barrikaden ging. „NO ATOMSTROM FOR MY WOHNHOME“ und „ATOMKRAFT? NEIN DANKE!“ Waren das Kampfmotto der Weltverbesserer.

 

Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

In den vergangenen Jahrzehnten waren Kohle- und Kernenergie jederzeit ein Garant für zuverlässigen, bezahlbaren Strom und sorgten für eine hohe, unabhängige Versorgungssicherheit.

Aufgrund rot-grüner Klimapolitik sollen demnächst die letzten stabilen Kraftwerke in Deutschland abgeschaltet werden.

Der ehemalige Kinderbuchautor und derzeitige Wirtschaftsminister Robert Habeck scheut sich offenbar nicht, Raubbau an unserer heimischen Kulturlandschaft zugunsten nutzloser Windkraftanlagen vorzunehmen, anstatt unsere Tier- und Pflanzenvielfalt zu erhalten und zu schützen.

Klimahysteriker, die sich auf den Straßen festkleben und Berufspendler daran hindern, ihren Weg zur Arbeit fortsetzen zu können. Grüne Moralapostel, die nach der Predigt zum Klimawandel in ihren Hochleistungs-Verbrenner steigen und davonbrausen. Moderner Ablasshandel durch die CO2-Kompensation. „Hüpfen für’s Klima“ und „Frieren für den Frieden“, lautet der heutige Schlachtruf der ideologischen Realitätsverweigerer.

Die Energiewende steht zunehmend in der Kritik. Der Grund: Deutschland hat europaweit die höchsten Strompreise und trotzdem ist die Energiesicherheit gefährdet. Neben der Belastung durch hohe Kosten für Verbraucher und Landwirte nimmt auch die Gefährdung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft zu.

Deutschland will zukünftig seinen Strombedarf fast nur noch aus Sonne und Wind decken. Fehlt dann Strom, wird dieser von unseren europäischen Nachbarn importiert. Neben der Abhängigkeit wächst auch die Gefahr des Blackouts.

Mit dem Ausstieg aus Kohle- und Kernenergie werden auch die Energie- und Strompreise für den Normal- und Durchschnittsverdiener unbezahlbar. Denen, die diesen Öko-Sozialismus befürworten und vertreten, ist es egal, was zukünftig der Liter Sprit oder die Kilowattstunde (kWh) Strom kosten wird.

Am 15. Mai 2022 ist Landtagswahl in NRW. Die letzte Gelegenheit, diesem Wahnsinn ein Tempolimit zu setzen. Für ein bezahlbares, sicheres und stabiles Stromnetz! Deshalb jede Stimme für die AfD! Ein ❌ für Freiheit und Wohlstand statt rot-grünem Ökosozialismus!

+++ VERWÄHLT? +++

+++ VERWÄHLT? +++

Passiert schon mal! Explodierende Miet- und Nebenkosten, Spritpreise oberhalb der Zwei-Euro-Marke und zunehmend leere Regale in den Supermärkten sind erst der Anfang.


Mit dem Ausstieg aus Kohle- und Kernenergie werden auch die Energie- und Strompreise für den Normal- und Durchschnittsverdiener unbezahlbar. Denen, die diesen Öko-Sozialismus befürworten und vertreten, ist es egal was ein Stück Fleisch oder ein halbes Pfund Butter kosten.

Am 15. Mai 2022 ist Landtagswahl in NRW. Die letzte Gelegenheit diesem Wahnsinn ein Tempolimit zu setzen. Jede Stimme für die AfD! Ein ❌ für Freiheit und Wohlstand statt Ökosozialismus!

#ltwnrw2022
#afdwählen
#afdwersonst

Mit Fördergeld in den Ruin? Auf jeden Fall! Hauptsache nachhaltig!

MdR Hans-Joachim Lietzmann
Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Haben wir im Februar 2022 einen Beitrag mit Bemerkungen über „lupenreine Demokraten“ begonnen, so gibt das Geschehen in der Ukraine Anlaß auf die angesagte Zeitenwende einzugehen.

Mit den kriegerischen Auseinandersetzungen und den unmittelbaren Folgen für uns durch die Flucht von Millionen aus den gefährdeten Gebieten der Ukraine in den Westen und die Furcht um unsere Energieversorgung sowie die wirtschaftlichen Auswirkungen werden die politischen Akteure gezwungen alten Grundweisheiten anzuerkennen, die da sind:

Zwischen Staaten gibt es keine Freundschaften sondern (wie bei Unternehmen) lediglich Interessen. Und zur Wahrung der Interessen bedarf eine Mittelmacht wie Deutschland auch einer hinreichenden militärischen Stärke um allein oder im Verbund mit anderen Mächten im „Spiel der Kräfte“ bestehen zu können.

Es war ein erschreckender Vorgang als vor Jahren der Aussage des Bundespräsidenten Köhler, die Bundesmarine habe die Aufgabe der Sicherung der Versorgungsweg, vehement widersprochen wurde und die Bundeswehrführung sich dezent zurückhielt.

Die damalige Briefmarke für die Bundeswehr macht ein falsches Denken offensichtlich, wenn Personen abgebildet sind, einige im „Fleckentarnanzug“, jedoch keine Waffe zu sehen ist.

Wen wundert es da, wenn 5000 Helme „wesentliche militärische Unterstützung“ für die Ukraine benannt werden und für einen Kampfverband Fahrzeuge aus der ganzen Bundesrepublik zusammengeführt werden müssen.

100 Milliarden (Schulden) gelten als „Vermögen“, für die Bundeswehr zusätzlich (in einem Sonderhaushalt) bereitgestellt.

Ob das gut geht? – An Geld fehlt es häufig nicht, eher an den passenden Strukturen, dem Willen der Handelnden.

Wie viele Millionen wurden in Kasernenbauten „versenkt“? Wie viele Millionen in Bildungsreformen und –methoden? Wie viele Milliarden vernichtet der Atomausstieg zur Rettung der Welt? Wie viele Milliarden verpulvern beim Versuch der Schaffung von Demokratien: in Bosnien, in Afghanistan, rund ums Mittelmeer und weiter südlich. Was wollen wir in Mali?

Welche Kosten bürden wir Verwaltungen, Unternehmen, letztlich dem Bürger auf durch die Führung von Tabellen, die Erstellung von Berichten, die Verfolgung von Lieferketten, den Aufdruck von Hinweisen, der Änderung und Einführung von Verordnungen und Gesetzen, neuen IT-Anpassungen für „Hobby-Maßnahmen“ irgendwelcher Spezialisten/Fachleute*männer_frauen.

Welch ein Irrsinn sind unsere Förderprogramme. In den „fortschrittlichen“ 70er Jahren erfunden, müssen die Kommunen heute jeweils „Manager“-Stellen schaffen, um in diesem Wust von tausenden von Fördertöpfen durchzublicken. Dabei handelt es sich häufig um Verkaufsprogramme von Regierungen, mit der Möglichkeit pressewirksam Gelder zu übergeben, Projekte zu eröffnen. Gelder des Steuerzahlers. In früherer Zeit hätte man manches dieser Programme und Verfahren eingereiht unter den Begriffs-Bereich der Vetternwirtschaft oder Korruption.

Zugleich wird die Sprache unserer Politiker, auch der Reporter immer ungenauer. Hören Sie z.B. einem Herrn Habeck zu.

Nachhaltigkeit ist ganz, ganz besonders wichtig!

Niemand hat den Begriff definiert, doch fast jede Werbung greift ihn auf.

Meine Mutter, geboren 1921, die wußte was Nachhaltigkeit ist. Sie hat sie gelebt!

Ihr Hans-Joachim Lietzmann

AfD-Kreisverband Rheinisch-Bergischer Kreis. Der Vorstand 2022

Kreisparteitag 19.03.2022 in Bergisch Gladbach

Auf dem heutigen Kreisparteitag mit Vorstands- und Delegiertenwahlen im Bensberger Ratssaal wurde der neue AfD Kreisvorstand in gleicher Besetzung wie im Vorjahr für die kommende Amtszeit gewählt.

Dr. Waniczek startet die Veranstaltung – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

MdB Prof. Dr. Harald Weyel (Bergisch Gladbach) wurde im Amt des Kreisprechers bestätigt.

Prof. Dr. Harald Weyel, der alte und neue Sprecher – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Weiterhin gewählt wurden die drei stellvertretenden Sprecher Dr. Helmut Waniczek (Bergisch Gladbach), Sebastian Weirauch (Kürten) und Günther Schöpf (Bergisch Gladbach). Als Schatzmeister wurde Manfred Schawohl (Wermelskirchen) bestätigt. Michael Hürst (Wermelskirchen), Andreas Wirtz (Bergisch Gladbach), Jörg Vennedey (Rösrath), Florian Fornoff und Frank Cremer (beide Bergisch Gladbach) komplettieren den neuen Vorstand als Beisitzer.

Sven Tritschler, stellvertretender Landessprecher der AfD-NRW, der als Versammlungsleiter gewohnt souverän durch die Tagesordnung führte und Kollege Luca Leittersdorf, der ihn als Schriftführer unterstützte bekamen als Dankeschön je eine Flasche Flutwein von der Ahr.

Sprecher und Stellvertreter bedanken sich bei Sven Tritschler – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer-Kreis
Auch die Jugendorganisation der AfD, die JA nutzte den Tag, um für sich zu werben.
Hier der JA-Bundesvorsitzende und RBK-Spitzenkandidat Carlo Clemens (li.) und der JA-Bezirksvorsitzende Nico Grimm – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Alter neuer Vorstand (von links Manfred Schawohl, Andreas Wirtz, Günther Schöpf, Prof. Dr. Harald Weyel, Sebastian Weirauch, Michael Hürst, Frank Cremer, Dr. Helmut Waniczek – es fehlen Florian Fornoff und Jörg Vennedey) – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Aktuell liegt das Interesse und der Hauptfokus des eingespielten Vorstands auf der Organisation und Gestaltung eines erfolgreichen Landtagswahlkampfs.

Dieses Land darf man weder linksgrünen Ideologen noch Verfechtern und Fantasten einer Neuen Weltordnung überlassen. Beides würde mit finanziellen Überbelastungen der Bürger durch einen mehr und mehr übergriffigen Staat einhergehen, ohne dass dafür irgendwelche Vorteile erkennbar wären.

Jekyll & Hyde

Jekyll & Hyde

In Wermelskirchen, der selbst ernannten Kleinstadt mit ❤️ mobilisiert die selbsternannte Zivilgesellschaft entschlossen gegen friedliche Spaziergänger und sortiert diese aufgrund entsprechender sakrosankter Kompetenz nach Belieben unter unsolidarischen Andersdenkenden oder höchstgefährlichen Rechtsradikalen ein.

Straßen werden mit Parolen beschmiert, auch wenn mal der ein oder andere Buchstabe auf dem Kopf steht.

Ihr dürft nur, wenn wir es erlauben! – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Mit demokratischen Grundwerten und Meinungsfreiheit kann man nur etwas anfangen, wenn es in das ziemlich linke Denkmuster passt.

In der restlichen Zeit mutiert der lokale Doppelmoralist und Gutmensch in dieser beschaulichen Kleinstadt durch Hamstern und Bunkern zum wahren Egoisten.

Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis