Infostand Leichlingen 18.12.2021

In Leichlingen wurde der letzte Infostand des Jahres abgehalten.

Nach der Wahl ist vor der Wahl – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Dominierendes Thema war die Corona-Regelung der Bundes- bzw. Landesregierung. Die AfD ist die Partei für Rechtsstaatlickeit und Freiheit und lehnt als einzige Partei den unwürdigen Umgang mit Menschen, die sich aus unterschiedlichsten Gründen nicht impfen lassen, ab.

Die AfD ist da, wenn man sie braucht – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Jeder soll sich impfen lassen, aber niemand darf dazu gezwungen werden. Das ist eine freie Entscheidung, die jedem selbst überlassen bleiben muss. Ganz besonders darf nicht versucht werden diese durch übergriffige Schikanen aller Art zu beeinflussen.

Weiterhin stand das Thema Inflation hoch im Kurs. Die Zentralbanken stehen vor einem Dilemma. Entweder sie lassen die inzwischen stark steigende Inflation und die dadurch eintretenden Verwerfungen zu oder sie steuern durch Zinserhöhung dagegen und treffen etliche Schuldner aus der Wirtschaft in ihrer Existenz aber ebenso erschweren sie überschuldeten Staaten weitere Kreditaufnahme.
Die gesamte Staatsverschuldung Deutschlands betrug Ende des 1. Quartals 2021 ca 2,2 Billionen Euro (Rekordwert).
Anstatt Finanzierung zu 0 oder gar negativ würde jedes % Zinserhöhung ca. 22 Milliarden Euro zusätzlich erfordern. Mehr als der Gesamtetat für Bildung und Forschung.

In Leichlingen wurden Weihnachtsmänner an Passanten verteilt und bei relativ gutem Wetter nette Gespräche zu allen möglichen Themen geführt.

Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Wir wünschen allen unseren Freunden schöne Weihnachten und einen guten Übergang ins neue Jahr.

Ihre AfD Leichlingen und im Rheinisch-Bergischer Kreis.

2022 verspricht schon jetzt großes Theater

Das neue Jahr 2022 kündigt sich schon an.


Es verspricht großes Theater!

Hans-Joachim Lietzmann, MdR Wermelskirchen
Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Was wird geboten?

Die CDU kündigt eine Verfassungsbeschwerde wegen der Auslagerung von 60 Milliarden Euro aus dem Corona-Programm in einen „Fonds für Klima und Transformation“ an, und die FDP – die ein gleichartiges Vorgehen der vormaligen Koalition als vermutlich verfassungswidrig beurteilte – ist in diesem Fall, in Person des Finanzministers Lindner, für diesen mutmaßlichen Verfassungsbruch verantwortlich.

Herr Laumann, der Fachmann für Gesundheitsfragen unserer Landesregierung (der auch schon einmal die Meinung vertrat, die Kliniken müßten ja Schutzbekleidung für die Bevölkerung eingelagert haben) erklärt es für sinnvoll, die „Boosterimpfung“ schon 4 Wochen nach der Zweitimpfung durchzuführen. Offenbar verblichen ist damit die Schutzgewißheit der Geimpften nach der Zweitimpfung. Geblieben ist aber die „Verfolgung“, gesellschaftliche Anprangerung all derer, die – aus welchen Gründen auch immer – eine Impfung/Impfpflicht ablehnen. Als wenn die Ungeimpften die Pest, den Tod überreichen würden.

Visionen sind gefragt. Aber ja nicht auf religiösen Gebieten, sondern im politischen Handeln:
Die örtliche CDU will den Neubau einer Schienenverbindung für Wermelskirchen und damit zugleich das Klima retten, dabei ist das bestehende bundesweite Netz marode und überlastet. Wie auf Autobahnen die Lkw im Stau stehen (u.a. durch Brückenschäden bei Leverkusen und Lüdenscheid), so auch die Züge seit Jahrzehnten im Mittel- und Oberrheinabschnitt.

Die 3er-Koalition des Fortschritts, erweitert um zahlreiche andere Gruppierungen, beziehen weiterhin den Strom aus der Steckdose. Und wenn die Kernkraftwerke, die Kohlekraftwerke nicht mehr sind, die Gaskraftwerke noch nicht gebaut sind, der Wind nicht bläst, die Sonne nicht scheint, dann stirbt die Hoffnung auf eine Atom-/Kohle-Stromversorgung aus dem Ausland zuletzt!

Der Dieselmotor wird abgeschafft lese ich.
So, so. Auch für die Weiten Afrikas, Asiens, Amerikas, im Schiffbau („Lebensdauer“ eines Schiffes: bis 40 Jahre), in der militärischen Panzer-/Lkw-/Pkw-Produktion, für Diesellocks im Anschlußverkehr an Industrieanlagen usw.?
Dafür haben wir ja angeblich die Elektromobilität und (aber wann?) den Wasserstoff in all seinen Farben.

Und dann kommt die große Entbürokratisierung!?
Vorerst kommt aber erneut der Stellenzuwachs in den Ministerien der neuen Regierung.
Waren es 2018 insgesamt 209 Stellen, die in einer ersten Amtshandlung geschaffen wurden, so sollen es noch 2021 nochmals 179 neue (hochdotierte) Beamtenstellen für die Ampelregierung sein.
Frage: Was machen diese Beamte? – Sie bringen Ideen zu Papier oder auf digitale Medien und erzeugen damit Bürokratie. Freuen wir uns also darauf, diese Ideen demnächst lesen zu können, umsetzen, durchführen zu müssen und über unsere Steuerzahlung die finanziellen Mittel bereitstellen zu dürfen!

Ein Zeichen zum Nachdenken – Die Stadt Wermelskirchen sucht Wohnraum für Flüchtlinge

Ein Zeichen zum Nachdenken

Eine Zeichen, welches die RGA im Detail unter der Bezahlschranke
angesiedelt hat. Man soll aber aus Sicht des Remscheider General-Anzeigers (RGA) das Wichtige lesen können.
Passieren kann aber auch, dass nach Überschrift und Vorinfo, im Detailtext das Gegenteil steht.

Beispiel Überschrift: Krawall bei AfD-Veranstaltung => Im Text hinter
der Bezahlschranke: Die Antifa versuchte die Veranstaltung zu stürmen.

Dem Autor liegt lediglich vor, was auch Sie im Link sehen, sofern Sie
nicht an die RGA zahlen.

Die Stadt Wermelskirchen sucht Wohnraum für Flüchtlinge

Aus Sicht der Stadtverwaltung:
Die Stadt wird gezwungen, sich um zugewanderte Fremde, die irgendwann an einer
Grenze „Asyl“ gesagt haben, zu kümmern. Ihr bleibt nichts anderes übrig,
als alle Hebel in Bewegung zu setzen. Am Schluss wird der Zuwanderer,
meist genannt „Flüchtling“, ob anerkannt oder aus technischen Gründen
geduldet, zur Not auch im teuren Hotel untergebracht.
Die Stadtverwaltung hat keine andere Wahl als eine Wohnung zu finden.

Aus Sicht des potenziellen Vermieters:

Ein Angebot das ein Vermieter, der halbwegs geschäftstüchtig ist, nicht
ablehnen kann.
Renovierung vorher sehr gut möglich, nachher sicher garantiert; eine Miete, die
abgesichert und pünktlich eingeht, kein unternehmerisches Risiko für
lange Zeit und eine Miethöhe, die vermutlich mindestens am oberen Limit
des Mietspiegels angesiedelt ist. Vermieterherz was willst Du mehr?
Zumindest wenn Du nicht selbst im gleichen Haus wohnst.

Aus Sicht des „Flüchtlings“:
Eben das, was einem als Minimum zusteht.

Aus Sicht des Steuerzahlers:
Entfällt, da er auf der Arbeit ist und keine Zeit hat.

Aus Sicht eines Wohnungssuchenden mit Kindern oder eines Obdachlosen:

Warum sucht die Stadtverwaltung nicht auch für mich? Warum nimmt mir die
Stadtverwaltung mögliche Wohnungen weg bzw. treibt die Mietpreise in die Höhe? Warum winken Vermieter bei meinem Gehaltszettel oder Hartz-Bescheid ab? Was nutzt mir der Berechtigungsschein, wenn es keine Wohnungen gibt oder kein Vermieter mich und meine Kinder will.

Was sagt die Initiative „Willkommen in Wermelskirchen“, die um weitere
Aufnahme von „Notleidenden“ aus aller Welt in Wermelskirchen aktiv
wirbt, dazu?

Gestern: Wir verlangen, dass alle hierher kommen sollen!
Heute: Schweigen …
Morgen: Wir verlangen, dass alle hierher kommen sollen!

Was sagen Sie dazu?
Ist es in Ordnung sich zuerst um den „Übernächsten“ zu kümmern und den
Nächsten (Bibel) zur Not auf der Parkbank sitzen zu lassen?
Wer ist zuständig für diese Politik mit solchen Resultaten?

Pressemitteilung und Stellungnahme der AfD Fraktion im Rat der Stadt Wermelskirchen zum Verhalten des Fraktionsvorsitzenden der SPD Fraktion, Herrn Bilstein

Pressemitteilung und Stellungnahme der AfD Fraktion im Rat der Stadt Wermelskirchen zum Verhalten des Fraktionsvorsitzenden der SPD Fraktion, Herrn Bilstein

Zur Weiterverbreitung

Karl Springer
Sachverhalt:
Die im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am Montag, den 29.11.2021 und mittlerweile auch in der örtlichen Presse wiederholt vorgetragene Haltung von Herrn Bilstein kann nicht unwidersprochen stehen bleiben.

Herr Bilstein missachtet mit seiner Haltung die Aufgabe und Pficht, zu deren Erfüllung er sich, genau wie alle anderen Ratsmitglieder, als gewähltes Mitglied im Rat freiwillig bereit erklärt hat.

1. Das Ratsmitglied hat die Pflicht, sich für das Wohl der Stadt einzusetzen.

2. Dieser Pflicht kommt nicht nach, wer nicht bereit ist Argumente und Sachverhalte anzuhören, auszutauschen und zu prüfen.

3. Jedes Ratsmitglied ist als Person grundsätzlich zu achten. Jedes Ratsmitglied ist gemäß seiner Verpflichtung dem Recht, dem Wohl der Bürger der Stadt wie auch dem Wohl und den Erwartungen seiner Wähler verpflichtet.

4. Es verbietet sich, einem Ratsmitglied/Ausschussmitglied – auch wenn man es nicht liebt – die zur Arbeit im Rat oder/und den Ausschüssen notwendigen Meinungsaustausch aus sachfremden Gründen zu verweigern.

Begründung:
Alle Ratsmitglieder haben sich wiederholt in den vergangenen Jahren (zuletzt in der konstituierenden Sitzung zur neuen Ratsperiode) ausdrücklich dazu bekannt, zu einem fairen und respektvollen Miteinander verpflichtet zu sein.
Dies ist eine unabdingbare Voraussetzung für einen fruchtbaren gesellschaftlichen Diskurs und in einer zivilisierten Demokratie eine Selbstverständlichkeit. Ebenso sollten sich alle Ratsmitglieder ihrer Vorbildfunktion für die Gesellschaft bewusst sein und dieser gerecht werden.

Insbesondere Herr Bilstein hat sich hierzu öfters geäußert und auf die Wichtigkeit der Einhaltung dieser Prinzipien hingewiesen. Herr Bilstein arbeitet nun aber seinem eigenen Ziel und vor allem dem vielfach postulierten Ziel seiner Partei, den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu stärken, geradezu entgegen.

Mit seinem in der Ausschusssitzung am 29.11.21 gezeigten undemokratischem und unkollegialem Verhalten schädigt er wissentlich das Ansehen aller Politiker und die Akzeptanz politischer Prozesse in der Öffentlichkeit. Desgleichen wird das Anliegen der Integration beschädigt, denn Herr Bilstein trägt, ein schlechtes Beispiel gebend, zur Spaltung und zur Hetze bei, gerade auch unter Schülern und Jugendlichen.

Vermerkt sei auch, dass der Verweis auf irgendwelche fernliegende Geschehnisse/Personen in einer Partei, die einem persönlich missfallen, kein Grund sein kann, sein Gegenüber zu missachten.

Herr Bilstein bedient hier in erschreckender Weise und offensichtlich geschichtsvergessen die Narrative von Ausgrenzung und Rassismus.

Mit besten Grüßen

Karl Springer
AfD Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Wermelskirchen

Wenn schon groß angelegte Straßenreinigung, dann aber auch richtig

Sehr geehrte Leser,

am Dienstag, den 23.11.2021 wurden zum Zwecke der Straßenreinigung / Herbstlaubentfernung die Parkbuchten in der Wermelskirchener Jörgensgasse gesperrt. Dies ist sinnvoll und nachvollziehbar, da eine saubere und vollständige Reinigung der Straße bis zur Bordsteinkante nicht möglich ist, wenn ein PKW den Platz besetzt.

Mindestens zwei PKW wurden meiner Beobachtung nach sogar durch Abschleppen entfernt, da sie die entsprechenden Hinweisschilder ignoriert haben. Dies ist aus o.a. Gründen richtig und nachvollziehbar.

Absolut inakzeptabel ist unserer Meinung nach aber das Ergebnis der Arbeiten. Auf den beigefügten Fotos ist zu sehen, dass weder die Rinnen ordentlich gefegt wurden, noch das Wurzelwerk der Pflanzen, die sich angesiedelt haben, entfernt wurde.

Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Dies war schon in den vorangegangenen Jahren nicht der Fall. Selbst wenn die Restpfanzen im Winter absterben sollten, so verbleiben trotzdem die Erdreste im Pflanzenbereich als Nährboden für neuen Bewuchs und als Behinderung des Wasserabflusses.

Es sammelt sich vermehrt Müll und Abfall an, der dann hängenbleibt. Die Stadt muss die beauftragte Reinigungsfirma in die Pflicht nehmen und eine -kostenlose- Nachbesserung verlangen.

Die Besitzer der abgeschleppten PKW, der Steuerzahler sowie alle Parkplatzsucher kommen sich sicherlich verschaukelt vor, wenn sie dieses Ergebnis betrachten.

Dies trägt nicht zur Akzeptanz solcher Maßnahmen in der Öffentlichkeit bei. Da für den morgigen Dienstag weitere Arbeiten an der Stelle angekündigt sind, sehen wir die Möglichkeit einer Nachbesserung bei schnellem Handeln.

Wir regen dringend eine striktere Überprüfung der an Subunternehmer vergebenen Arbeiten durch die Verwaltung an.

Mit freundlichen Grüßen

Karl Springer
für die AfD Fraktion im Rat der Stadt Wermelskirchen

PRESSEMITTEILUNG AfD-Fraktionen im Rheinisch-Bergischen Kreis kritisieren geplante Verschärfungen der Corona-Regeln in Nordrhein-Westfalen / für einheitliche Testpflicht

PRESSEMITTEILUNG
AfD-Fraktionen im Rheinisch-Bergischen Kreis kritisieren geplante Verschärfungen der Corona-Regeln in Nordrhein-Westfalen / für einheitliche Testpflicht
Bergisch Gladbach, 22. November 2021:

Die AfD-Fraktionen im Rheinisch-Bergischen Kreis sowie der Bergisch Gladbacher Bundestagsabgeordnete Prof. Harald Weyel kritisieren anlässlich der gestrigen Bund-Länder-Konferenz die geplanten Verschärfungen der Corona-Regeln in Nordrhein-Westfalen. Gemeinsam erklären der Bundespolitiker und die Kommunalvertreter im Kreistag und in den Räten von Bergisch Gladbach, Rösrath, Wermelskirchen, Kürten, Leichlingen und Overath:

„Mit Sorge nehmen wir zur Kenntnis, dass sich die gesellschaftliche Spaltung durch politische Entscheidungsträger weiter zuspitzt. Auch nach fast zwei Jahren Corona-Ausnahmezustand ist für die Bürger keine Normalität in Sicht.

Im Gegenteil: Grundrechtseinschränkungen und Strafandrohungen sollen in bisher ungekanntem Ausmaß zunehmen.

Flächendeckende 2G-Regeln im Freizeitbereich schützen nicht vor einer Ausbreitung des Corona-Virus, stellen jedoch eine unbotmäßige Ungleichbehandlung der Bürger dar. Auswertungen zeigen, dass Schulen, Gaststätten, Einzelhandel, Kinos, Kultureinrichtungen, Schwimmbäder oder Sportstätten keine Infektionstreiber sind. Die Androhung eines erneuten Lockdowns wird nicht nur für weiteren wirtschaftlichen Schaden für lokale Gewerbetreibende sorgen. Auch sind weiter zunehmende psychische und körperliche Schäden bei Bürgern zu erwarten.

Als AfD-Kommunalvertreter sprechen wir uns nicht pauschal gegen Corona-Impfungen aus. Was wir jedoch ablehnen, ist jegliche Form des Impfdrucks, insbesondere bei Zielgruppen, die statistisch gesehen mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit einen milden Krankheitsverlauf durchleben. Vor allem jeglicher Impfdruck bei Kindern und Jugendlichen, z.B. durch Impfmobile vor Schulen, ist zu verurteilen.

Um Sicherheit für Risikogruppen herzustellen und einer möglichen Überlastung von Intensivstationen vorzubeugen, befürworten wir für sensible Bereiche und einen begrenzten Zeitraum eine generelle Testpflicht für alle – Geimpfte, Genesene und gesunde Ungeimpfte. So ließe sich in diesem Jahr ein sicherer und vor allem diskriminierungsfreier Zugang z.B. zu Weihnachtsmärkten und Silvesterfeuerwerken sicherstellen. Besonders in Zeiten zunehmender Polarisierung und Ausgrenzung sind Zeichen einer weitestgehenden Normalität wichtig!“

gez.
AfD-Fraktion im Kreistag des Rheinisch-Bergischen Kreises
AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach
AfD-Fraktion im Rat der Stadt Rösrath
AfD-Fraktion im Rat der Stadt Wermelskirchen
AfD-Fraktion im Rat der Stadt Overath
Sebastian Weirauch, Mitglied im Rat der Gemeinde Kürten
Prof. Dr. Harald Weyel, Mitglied des Deutschen Bundestages

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an:

Carlo Clemens
Fraktionsgeschäftsführer
Tel.: 017656968386
E-Mail: carlo.clemens@rat.stadt-gl.de

„Sicherer Hafen“ Wermelskirchen? – AfD fordert Absage

Offener Brief an die Veranstalter

Sehr geehrte Damen und Herren,

RP Online meldet am 12.November 2021: Wermelskirchen, Stadt und WiW sagen Weihnachtsfabrik ab. Die aktuelle Corona-Lage ist den Veranstaltern zu gefährlich. Auch die „Fair Trade Night“ findet deshalb nicht statt. Der Nikolausumzug am zweiten Advent wird aber ziehen. Die Entscheidung über den Indoor-Weihnachtsmarkt ist noch offen, die Weihnachtsfeier im Rathaus und der Neujahrsempfang wurden ebenfalls schon abgesagt.

Sonntag 14. November, 7.11 Uhr: Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen steigt weiter an. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Sonntagmorgen unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilt, erhöht sich der Wert auf 289,0 und erreicht damit den siebten Tag in Folge einen neuen Höchststand. Am Samstag hatte die Inzidenz bei 277,4 gelegen.

Ministerpräsident Michael Kretschmer macht die dramatischer werdende Lage in der „Bild am Sonntag“ klar und sagt: „Die Welle, die wir vor uns haben, wird alle bisherigen Wellen in den Schatten stellen. Diese vierte Welle wird mehr Opfer, auch mehr Todesopfer, verlangen als alles, was wir bisher kannten. Aus dem vergangenen Jahr wissen wir: Wir müssen bis Ostern durchhalten. Vorher wird diese Welle nicht zu Ende sein.“

Vor diesem Hintergrund halte ich es für geboten die Veranstaltung „Wermelskirchen im Gespräch – sicherer Hafen?“ abzusagen. Die Organisatoren und Teilnehmer stehen hier gleichermaßen in der Verantwortung. Vor allem die Verwaltungsmitglieder, allen voran Frau Lück als Bürgermeisterin, müssen hier Ihrer Vorbildfunktion und der Verantwortung der Bevölkerung gegenüber gerecht werden.

Bei der Veranstaltung (Diskussionsabend) handelt es sich nicht um eine Thematik von kommunalpolitischer und gesellschaftlicher Relevanz die „quasi unter der Schirmherrschaft der Stadtverwaltung“ dringend stattfinden muss, keinen Aufschub duldet und dafür die Gesundheit vieler Menschen aufs Spiel gesetzt wird. Viel mehr ist das Gegenteil der Fall.

Das Thema wurde im Stadtrat ablehnend beschieden und allen Umfragen zufolge gibt es dafür keine Mehrheiten. Somit handelt es sich um die Interessensveranstaltung einer Minderheit und es ist abzulehnen, dass die Durchführung der Veranstaltung einen höheren Stellenwert bekommt als Weinhnachtsmärkte und ähnliche Veranstaltungen, die allen Bürgern sicherlich grosse Freude bereitet hätten, somit von ungleich höherer Relevanz sind und nun aber abgesagt wurden.

Mit freundlichen Grüßen

Karl Springer

Euer Opfer ist unvergessen – Volkstrauertag 14. November 2021

Euer Opfer ist unvergessen – Volkstrauertag 14. November 2021

In Wermelskirchen vertrat Hans-Joachim Lietzmann unsere Partei; beeindruckende Reden, u.a. von Werner Steinbach, der den Bombenangriff auf Wermelskirchen im November 1944 als 11-jähriger erlebte und auch von Schülern des hiesigen Gymnasiums, die Texte von jüdischen Holocaust-Überlebenden rezitieren. Ein Posaunenchor untermalte die Veranstaltung, in der auch Bürgermeisterin Marion Lück und Pfarrerin Sabrina Frackenpohl-Koberskiein bewegende Worte an die etwa 40 Teilnehmer richteten.

Einen Verweis auf 6 Millionen Abtreibungen gerade aus Richtung der Kirche hätte sich unser Vertreter noch gewünscht.

Auch in Bergisch Gladbach haben wir mit einer Delegation an der Gedenkfeier zum Volkstrauertag auf dem katholischen Friedhof Sankt Laurentius teilgenommen.

Die Gedenkstunde fand am Ehrenmal (ein großes Steinkreuz, umrahmt von kleinen Grabsteinkreuzen mit den Namen der zumeist jungen Gefallenen) unter dem Motto eines Zitats von Heinrich Heine statt:

„Unter jedem Grabstein liegt eine Weltgeschichte“.

Die Feierstunde wurde musikalisch von einem jungen Solotrompeter und dem Männergesangverein Heimatklänge Nußbaum festlich begleitet.

Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge drückte sein ehrendes Angedenken durch einen Kranz aus – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Die vielfältigen Aufrufe zum Widerstand gegen Unrechts- und Gewaltherrschaft machten den anschließenden Aufbruch zur sonntäglichen Kundgebung gegen die regierungsamtliche Aushöhlung der Grundrechte auf Freiheit, Leben und körperliche Unversehrtheit an Sankt Aposteln zu Köln um 14:30 Uhr zur Bürgerpflicht.

Landeswahlversammlung zur Landesliste für die Landtagswahl 2022

Landeswahlversammlung zur Landesliste für die Landtagswahl 2022

Nico G. berichtet

ESSEN/BERGISCH GLADBACH, 3.November 2021
An den vergangenen zwei Wochenenden vom 22-24.10. und vom 30-31.10. fand die Landeswahlversammlung in der Essener Grugahalle statt. Bis zur letzten Minute wurde um die Listenplätze für die Landesliste unserer AfD-NRW gerungen. Am Ende wurden 23 Kandidaten gewählt, welche die Chance haben ab Mai 2022 die Bürger unseres Landes im Landtag Nordrhein-Westfalen zu vertreten.
Ganz besonders gratulieren wir dem Bundesvorsitzenden der Jungen Alternative und Bergisch Gladbacher Parteifreund, Carlo Clemens, welcher auf Platz 8 Der Landesliste gewählt wurde!

Die Delegation aus dem Rheinisch Bergischen Kreis blieb, wie es sich gehört, bis zum letzten Tagesordnungspunkt (der Nationalhymne) vollzählig vor Ort.

Unterm Strich, eine rundum erfolgreiche und spannende Landeswahlversammlung!

Die Liste für die Landtagswahl am 15. Mai 2022 umfasst damit diese 23 Kandidaten.

1. Markus Wagner (Minden-Lübbecke)
2. Martin Vincentz (Krefeld)
3. Andreas Keith (Leverkusen)
4. Christian Loose (Bochum)
5. Christian Blex (Warendorf)
6. Sven Tritschler (Köln)
7. Enxhi Seli-Zacharias (Gelsenkirchen)
8. Carlo Clemens (Rhein-Berg)
9. Hartmut Beucker (Wuppertal)
10. Klaus Esser (Düren)
11. Daniel Zerbin (Recklinghausen)
12. Zacharias Schalley (Neuß)
13. Thomas Röckemann (Minden-Lübbecke)
14. Helmut Seifen (Borken)
15. Iris Dworeck-Danielowski (Köln)
16. Christian Zaum (Siegen-Wittgenstein)
17. Alexander Schaary (Duisburg)
18. Udo Pauen (Bottrop)
19. Bernd Rummler (Oberberg)
20. Ulrich von Zons (Soest)
21. Jürgen Antoni (Hochsauerland)
22. Maxim Dyck (Gütersloh)
23. Dietmar Gedig (Solingen)

Landtagswahl 2022: Ratsmitglied Clemens auf Platz 8 der Landesliste der AfD NRW gewählt

Landtagswahl 2022: Ratsmitglied Clemens auf Platz 8 der Landesliste der AfD NRW gewählt

ESSEN/BERGISCH GLADBACH, 02.11.2021. Das Bergisch Gladbacher Ratsmitglied Carlo Clemens wurde auf der Landeswahlversammlung des AfD-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, die an den letzten beiden Wochenenden in der Gruga-Halle in Essen stattgefunden hat, auf den aussichtsreichen achten Listenplatz gewählt. Clemens, der von seinem Kreisverband zuletzt als Direktkandidat für den Wahlkreis 22 (Rheinisch-Bergischer Kreis II) aufgestellt wurde, ging auch als Spitzenkandidat der Jungen Alternative (JA) ins Rennen.

Carlo Clemens stellt sein Programm für den Landtag vor – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

In Essen wählten über 500 Delegierte aus allen Kreisen insgesamt 23 Listenkandidaten. Als Spitzenkandidat führt der bisherige Fraktionsvorsitzende Markus Wagner die Liste an. Die AfD zog 2017 mit 7,4 % und 16 Abgeordneten erstmals in den nordrhein-westfälischen Landtag ein.

Der verheiratete Familienvater Clemens (32) studierte Geschichte und Germanistik, arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter für einen Bundestagsabgeordneten und ist Bundesvorsitzender der JA sowie Fraktionsgeschäftsführer der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach. Er ist Mitglied der AfD seit 2013. Als Direktkandidat für den Wahlkreis 21 (Rheinisch-Bergischer Kreis I) kandidiert der Rösrather Kreistagsabgeordnete Jörg Feller.

Anm.: Wahlkreis 21 (Rheinisch-Bergischer Kreis I) umfasst die Städte Bergisch Gladbach und Rösrath, Wahlkreis 22 (Rheinisch-Bergischer Kreis II) umfasst die Städte und Gemeinden Burscheid, Kürten, Leichlingen, Odenthal, Overath und Wermelskirchen.

AfD-Landtagsabgeordnete in den Wermelskirchener Bürgerhäusern

AfD-Landtagsabgeordnete in den Bürgerhäusern

Ein Bericht von Hans-Joachim Lietzmann

Die Landtagsabgeordneten Dr. Martin Vincentz und Christian Loose waren am Freitag, dem 29.10.21 in den Bürgerhäusern der Stadt Wermelskirchen. Die Themen des Abends „Corona“ und „Energiewende“ wurden von dem 35-jährigen Allgemeinmediziner u.a. mit einer 6-monatigen virologischen Ausbildungserfahrung wie von dem 46-jährigen ehemaligen Mitarbeiter eines großen Energieunternehmens auf dem Hintergrund ihrer Berufserfahrung und dem Geschehen im Landtag kenntnisreich, überzeugend vorgetragen.

CORONA

Der Rückblick auf das Corona-Geschehen stellte die Unsicherheiten in der Beurteilung des Virus dar, den Kampf der Parlamentarier für die Bewahrung der Freiheitsrechte und den Schutz der besonders gefährdeten Personengruppen.

Dr.Martin Vincentz kritisiert die völlig überzogenen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung.
Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Bemängelt wurde die fehlende überzeugende Begründung vieler Regierungsmaßnahmen, die unverändert den Bürger fragend zurücklassen, zumal es sehr unterschiedliche Bekämpfungsstrategien der Länder gab, weiterhin gibt und diese in ihrer Wirksamkeit kaum überschaubar sind. Es ist daher unredlich, Personen als Leugner, als dumm zu bezeichnen, sie moralisch in die Ecke zu stellen, da einschneidende Maßnahmen grundsätzlich immer einer fundierten, nachvollziehbaren Grundlage bedürfen.

ENERGIEWENDE

Christian Loose stellte dar, wie hoch der Energiebedarf einer Industriegesellschaft ist und was der Umbau zu einer klimaneutralen Gesellschaft erfordert.

Christian Loose rechnet mit dem Strom-Blackout Anfang 2023, kurz nachdem die letzten Atomkraftwerke abgeschaltet sind und damit die Abhängigkeit vom Zufall Wind und Licht viel größer sein wird.
Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Gespräche mit Fachleuten, Wissenschaftlern und seine eigene Berufserfahrung lassen ihn zweifeln, daß die insbesondere in Deutschland vorherrschenden medienwirksamen „grünen“ Vorschläge erfolgreich sein können. Besucher der Veranstaltung trugen aus ihren eigenen beruflichen Erfahrungen gleichfalls Zweifel an der Umweltverträglichkeit von Windrädern (z.B. Probleme der Entsorgung) oder der Speichermöglichkeiten von Energie bei.

Beiden Themen war gleich, daß auch bei der Betrachtung wissenschaftlicher Aussagen im Auge behalten werden sollte welche statistischen Zahlenwerke herangezogen werden, zur Verfügung stehen. Vielfach wird diese Beurteilungsbasis nicht hinreichend hinterfragt.

So wie man auch wissen sollte, daß das Auge der Wissenschaft (wie auch von Gutachtern generell) häufig nur auf ein (vorgegebenes) Gebiet gerichtet ist, über das dann berichtet wird (werden darf).

Ist einem Gutachter vorgegeben z.B. die Abbruchkante einer Betonplatte in einem vorgegebenen Bereich zu prüfen, dann hat er (heute) in seinem Urteil keine Aussage zu (ggf. schwerwiegenderen) Mängeln in einem anderen Bereich zu machen. Ähnlich nimmt sich die aktuelle Klima-Wissenschaft auch nicht der Erklärung zurückliegender Erderwärmungen an.

Beide Experten ließen nach ihren Vorträgen keine Frage der Besucher unbeantwortet.
Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Am Ende der Veranstaltung dankte nicht nur der Sprecher des Stadtverbandes Wermelskirchen Karl Springer, der die Gesprächsleitung hatte, den Vortragenden, sondern auch die 26 Besucher dankten mit großem Beifall. Sie sind überzeugt, die Ausführungen von zwei Landtagsabgeordneten gehört zu haben, die berechtigt Spitzenplätze auf der Landesliste für die Landtagswahl im kommenden Jahr besetzen.

Kommunale Selbstverwaltung gefährdet? – AfD-Rede im Rat der Stadt Wermelskirchen ohne Widerspruch

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

MdR Hans-Joachim Lietzmann
Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
ich habe großes Vertrauen in die Arbeit der Verwaltung und in Sie, Frau Bürgermeisterin. Daher habe ich auch keine Bedenken hinsichtlich meiner Zustimmung zur Vorlage „Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2020“.

Ich erlaube mir aber folgende Bemerkung:

Als Ratsmitglied habe ich die Pflicht die Belange der Bürger zum Wohle der Stadt zu vertreten, dazu gehören ebenfalls Kontrollpflichten.

Es erscheint mir bedenklich, wenn den unteren Verwaltungsebenen und mir als Ratsmitglied, als Bürger Auflagen, Weisungen, Strukturen vorgegeben werden, die in ihrer Masse und zeitlichen Vorgabe kaum ausführbar oder immer unübersichtlicher werden.

Beispielhaft führe ich 2 Bereiche an:
1. im Bereich IT:
• die Umsetzung der Haushaltsnachweise in neue digitale Verfahren,
• die Abbildung von mehr als 400 Verwaltungsvorgängen innerhalb eines vorgegebenen Zeitraumes.

Ich nenne den 2. Bereich: „Weg in die Zukunft“.
Wäre es doch eine Einbahnstraße!, – asphaltiert oder gar mit Rollsplitt belegt! –
Mir scheint es eher ein Holzweg – ja, ein Knüppeldamm – im Gesetzes-Dschungel.
Wer findet sich in 4-6000 Fördertöpfen zurecht, wer in 20.000 baurechtlichen Einzelvorschriften?

In der Bergischen Morgenpost von letzter Woche sind Probleme zum 2. Bereich in Aussagen zum OGS-Gebäude der Freiherr vom Stein-Grundschule in Lennep beschrieben.
(Brandschutzliche Neubewertung nach Austausch von Balken und Warten auf mögliche Fördermittel.)

Ich fasse zusammen:
• Ich stimme der Befreiung zu.
• Es erschien mir aber zugleich Pflicht, auf bestehende Probleme eindringlich und bildhaft hinzuweisen.

Vielen Dank

+++ NRW-Landtagswahl 2022: Jörg Feller und Carlo Clemens kandidieren für die AfD im Rheinisch-Bergischen Kreis +++

+++ NRW-Landtagswahl 2022: Jörg Feller und Carlo Clemens kandidieren für die AfD im Rheinisch-Bergischen Kreis +++

Jörg Feller und Carlo Clemens kandidieren für den 18. nordrhein-westfälischen Landtag, der am 15. Mai 2022 gewählt wird. Die gestrige Kreiswahlversammlung des AfD-Kreisverbandes im Ratssaal Bensberg wählte den Kreistagsabgeordneten Feller aus Rösrath für den Wahlkreis 21 (Rheinisch-Bergischer Kreis I) und das Ratsmitglied Clemens aus Bergisch Gladbach für den Wahlkreis 22 (Rheinisch-Bergischer Kreis II).

Jörg Feller und Carlo Clemens – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Feller erklärt: „Wir werden einen ambitionierten lokalen Wahlkampf auf die Beine stellen und flächendeckend für unsere Partei und unsere Anliegen werben. Aus dem Bundestagswahlergebnis werden wir die richtigen Schlüsse ziehen, um die Bürger von unserem Programm zu überzeugen. Hier bringe ich als Landtagsreferent meine Expertise ein.“ Clemens ergänzt: „Vor allem in den jungen Wählergruppen sind die Ergebnisse der AfD ausbaufähig. Ich möchte mit einem persönlichen Wahlkampf vor allem auch junge Wähler erreichen – in den sozialen Medien genauso wie in Podiumsdiskussionen und am Infostand.“

Beide Direktkandidaten gehören der AfD seit 2013 an. Der 61-jährige Feller ist gelernter Speditionskaufmann, studierter Diplom-Volkswirt, verheirateter Vater von zwei Kindern und sitzt seit 2014 im Kreistag sowie im Rat der Stadt Rösrath. In der Partei engagiert er sich als Schatzmeister des Bezirksverbandes Köln. Der 32-jährige Clemens ist studierter Germanist und Historiker, verheirateter Vater eines Kindes und seit 2020 Fraktionsgeschäftsführer im Stadtrat. Seit April dieses Jahres ist er Bundesvorsitzender der Jungen Alternative (JA).

+++ Prof. Harald Weyel zieht erneut in Bundestag ein +++

+++ Prof. Harald Weyel zieht erneut in Bundestag ein +++

Der Vorsitzende des AfD-Kreisverbands im Rheinisch-Bergischen Kreis, Prof. Harald Weyel, zieht erneut als einer von vier Kandidaten im Wahlkreis 100 in den Deutschen Bundestag ein. Hierzu erklärt der Ökonom, zuletzt Obmann im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union:

Dr. Harald Weyel bleibt im Bundestag

„Ich bedanke mich bei allen Wählern und insbesondere bei den unermüdlichen Wahlkämpfern. Wir haben wochenlang alles gegeben – von regelmäßigen Infoständen in sämtlichen Städten des Kreises über Plakatierungen, Flyerverteilungen und öffentlichen Kundgebungen. Für uns war klar, dass ein Erststimmenwahlkampf im traditionell ‚schwarzen‘ Rheinisch-Bergischen Kreis schwierig sein würde. Das Zweitstimmenergebnis von 5,7% entspricht nicht dem Einsatz und dem Zuspruch, den wir auf der Straße im Austausch mit den Bürgern erfahren haben. Das Programm der AfD bietet viele wichtige Impulse in Zeiten, in denen zwischen Altparteien bei Migration, Corona, Klima und Energiepolitik kaum noch entscheidende Differenzen ausgemacht werden können. Die Verluste der AfD in Westdeutschland gilt es nun aufzuarbeiten. Ich freue mich, vier weitere Jahre auf bundespolitischer Bühne wirken zu dürfen und werde für den Wahlkreis alles geben.“

Neben Prof. Weyel konnten Dr. Hermann-Josef Tebroke (CDU) und Christian Lindner (FDP) ihre Bundestagsmandate verteidigen. Neu in den Bundestag zieht Maik Außendorf (Grüne) ein.

Für weitere Fragen, bitte wenden Sie sich an:
Carlo Clemens, Pressesprecher
0176/5698386