Deutschland – Dein Grundgesetz

Ein Kommentar von Hans-Joachim Lietzmann, MdR in Wermelskirchen

Hans-Joachim Lietzmann Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Auch wenn das Grundgesetz in den letzten Jahrzehnten umfangreicher im Text, damit aber nicht zwangsläufig „besser“, geworden ist, so können wir uns ob der Arbeit und Entscheidungen der Politiker der Nachkriegszeit glücklich schätzen.

Leider ist jedoch festzustellen, daß z.B. die Grundgesetz-Kenntnisse unseres Wirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne) offensichtlich nicht sehr fundiert sind, wenngleich er häufig den Eindruck vermittelt das „GG“ bei sich zu tragen.

So hat Herr Habeck auf einem Empfang der Wirtschaft in Rheinland-Pfalz, von dem die F.A.Z. am 27.01.24 berichtete, ausgeführt, daß „große Entscheidungen heute politisch ausgelagert“ seien. Im Grunde entschieden heute Verwaltungsgerichte darüber, „was wir als Gesellschaft und Politik machen dürfen“.

In einem Leserbrief vom 08.02.24 an die F.A.Z. hält Manfred Gros, Ministerialrat a.D., diese Aussage für besorgniserregend. Hier wird die Unkenntnis unseres Verfassungsrechtes von Herrn Habeck deutlich und zugleich der Versuch offenbar, seine und die politische Verantwortung auf die Gerichte abzuschieben. Ebenfalls stimme ich Herrn Gros bei, wenn er seine Besorgnis zum Ausdruck bringt, da die anwesenden Vertreter der Wirtschaft und des Handwerks (gemäß dem Zeitungsbericht) Herrn Habeck einen tosenden Beifall gegeben haben. Vergessen war offensichtlich die eindrucksvolle Klage über bürokratische Hemmnisse eines Sprechers zu Beginn der Veranstaltung.

Dieser Vorgang, wie auch die Entscheidung der Ampelregierung vom 07.02.24, die im Jahre 2021 beschlossene überzogenen Gesetzesregelungen im Falle des Besitzes von Kinderpornographie wieder zurückzuführen, geben Einblick in die tagespolitisch-emotionale Regierungsarbeit. Auch ist beachtenswert, wie unverändert eine gute Rede –unabhängig vom Sachverhalt- Menschen emotional mitnehmen kann.

Somit kann und wird ohne Prüfung der Sachlage, ohne auf den Rat von Fachleuten zu hören wöchentlich/monatlich „eine andere Sau durch das Dorf getrieben“, mit dem moralischen Anspruch, der (mündige (?)) Bürger hätte dem Ansinnen zuzustimmen und zu folgen.

Grundrechte und Deutschland verteidigen

Ein Kommentar von Hans-Joachim Lietzmann, MdR in Wermelskirchen

Hans-Joachim Lietzmann Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
In diesen Tagen gehen tausende Menschen auf die Straße um für unser Grundgesetz, für Demokratie, für den Zusammenhalt gegen rechtsradikale Kräfte auf- und einzustehen.
Anlaß ist der Bericht des linksgerichteten Medienhauses Correctiv über ein „Geheimtreffen“ von Rechtsradikalen und der Teilnahme von Mitgliedern der AfD und der CDU an dieser privaten Zusammenkunft. Bei diesem Treffen soll unter anderem auch das Thema „Remigration“, nämlich die geordnete und im gesetzlichen Rahmen durchführbare Rückführung von nicht aufenthaltsberechtigten Menschen aus Deutschland in ihre jeweiligen Heimatländer, diskutiert worden sein. 
Die „demokratischen“ Parteien, der Bundeskanzler, unser Bundespräsident, Vertreter der Kirchen, Bürgermeister, selbst Leiter von Kindergärten usw. rufen zu Straßenprotesten auf und begrüßen diese. Für die Parteien und maßgebliche gesellschaftliche, medienpolitische Kräfte ist dies ein Mittel, die derzeitigen hohen Zustimmungswerte der AfD, insbesondere bei den anstehenden EU-Wahlen und den nachfolgenden Wahlen in den drei Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg, zurückzudrängen.
 
Ob das wohl trotz der fortlaufenden Ampel-Chaos-Tage/Wochen und der politischen und wirtschaftlichen Spannungen in Deutschland, Europa und der Welt gelingen wird?
 
Zweifel sind angebracht.
Dies insbesondere aus zwei Gründen:

      1. Schnelle Urteile und Handlungen auf der Grundlage einseitiger Berichte/Darstellungen mit unklaren Sachangaben und Begriffen erweisen sich häufig als „Zeitungsenten“ (heute: fake-news).
      2. Haltungen und Positionierungen sind wenig übertragbar auf die tatsächliche Situation in einem Land, wenn der Einsatz dafür relativ wenig persönliche Leistung voraussetzt.
      Im Falle der Demonstrationen für die Demokratie in Deutschland und das Grundgesetz stehen diese Versammlungen in großem Gegensatz zur Unterstützung, die der Bundeswehr (als entscheidender Faktor zum Erhalt unseres Staatswesens im Spannungs-/Kriegsfall) zuteil wird,
      – da sie ihren Personalbedarf nicht decken kann,
      – die notwendigen Mittel zur Verteidigungsfähigkeit Deutschlands nicht erhält,
      – selbst öffentliche Gelöbnisse / Vereidigungen seit Jahrzehnten der Abschirmung durch starke Sicherungskräfte bedürfen.
      Desgleichen wird allgemein festgestellt, daß Polizei- und Rettungskräfte (als wesentliche Organisationen zur Wahrung des inneren Friedens und der Funktion unseres Staatswesens) zunehmend angegriffen, beleidigt und behindert werden.

Keine Besserung in Sicht – Blick auf die Rats- und Sitzungsarbeit

Keine Besserung in Sicht – Blick auf die Rats- und Sitzungsarbeit

Einer der Gründe, warum ich Nichtwähler und dann in 2013 der AfD beigetreten bin waren die wiederholten (absehbaren) Verstöße der damaligen Regierungen gegen Verfassungsrecht. Dieses erneute Versagen ist mit dem jüngsten Entscheid des Verfassungsgerichts zum Bundeshaushalt der Ampelregierung selbst auf die Füße gefallen. Und trotzdem schicken sich Grüne und SPD erneut an im neuen Haushaltsentwurf wiederum die Spielräume des Verfassungsrechts „auszutesten“.

Im Blick auf die Rats- und Sitzungsarbeit ist ebenfalls festzustellen, daß, insbesondere angestoßen durch Personen aus dem Erziehungs- und Sozialbereich, Verstöße gegen die Rechtschreibnormen und die Regeln einer ordnungsgemäßen Verwaltung stattfinden.

In den Ausschüssen mit sozialem Bezug wird in der Regel gegen die vorgeschriebenen Sprach- und Rechtschreibnormen verstoßen. Normwidrige Papiere aus Vorträgen / Präsentationen und den Landesministerien werden kommentar- und/oder änderungslos übernommen (Ratssitzung vom 18.09.23. „Bundesprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren: Richtlinien des nichtinvestiven Verfügungsfonds“).

Der Jugendhilfeausschuß und nachfolgend der Rat verabschieden im Herbst 2023 eine Satzung betreffend die Kindertagespflege, in der entgegen der gesetzlichen Vorgabe von 5 Stunden nun 12 Stunden Weiterbildung der Kindertagespflegepersonen eingefordert wird. Eine besondere Begründung der Notwendigkeit wurde in der abschließenden Jugendhilfeausschußsitzung nicht genannt. Dann steht allerdings im Text der Satzung: „….(sind) dazu angehalten…..“ (diese 12 Stunden zu erbringen). Der Hinweis der AfD-Fraktion, daß diese Formulierung keinen Anspruch auf Durchführung beinhaltet, bleibt bei den Ratskollegen und bei der Verwaltung ungehört.

Ungehört blieben auch die seit Jahren von der AfD-Fraktion angemahnten Hinweise auf die Arbeitskosten /-zeit, die Kosten für „Fördergeldmanager“, die Undurchschaubarkeit der ungerechten, unsinnigen über 6.000 Fördertöpfe in unserem Land. Wobei anerkennenswerterweise unsere Bürgermeisterin in 2023 mehrmals ihr Leid mit den Förderprogrammen geklagt hat. Und für die Ratssitzung am 11. Dezember 23 (kurz vor Weihnachten!) fand dieser Mißmut sogar schriftlich Eingang in eine Ratsvorlage zur Beschaffung von Sirenen zur Bevölkerungswarnung, da nunmehr in einer „Hau-Ruck-Aktion“ der Verwaltung und des Rates und mit viel „Kreativität“ ermöglicht wurde die Gelder einer Fördergeldzuweisung vom November 2023 noch im Jahr 2023 (!) zu verausgaben. In der Beschlußvorlage der Stadt vom 08.12.23 steht der Satz: „Im Mai 2023 hat das Land NRW überraschenderweise ein Förderprogramm für Sirenen aufgelegt“. Zugleich wurde offensichtlich angeordnet die Mittel bis zum 31.12.23 zu verausgaben.

Aus meiner früheren Tätigkeit im Heeresamt kann ich dazu berichten: Als ein Oberst uns im Juni 500.000 Euro zur Verausgabung noch im selben Jahr angeboten hat, haben alle anwesenden Offiziere und Unteroffiziere (berechtigt) nur gelacht. Es scheint, die Verwaltungsarbeit ist nicht besser geworden.

Hans-Joachim Lietzmann, Mitglied der AfD-Fraktion Wermelskirchen

Wermelskirchen 20.11.2023 – Vortragsabend zum Thema Energie-Wende und Auswirkungen mit Dr. Helmut Waniczek

Wermelskirchen 20.11.2023

Vortragsabend zum Thema Energie-Wende und Auswirkungen mit Dr. Helmut Waniczek

Nach der Freitags-Veranstaltung am 17.11.2023 zum Thema „10 Jahre AfD in Wermelskirchen“, wo Mitglieder und Freunde die Vergangenheit in der Stadt mit ihren Höhen und Tiefen Revue passieren ließen und zu dem Schluss kamen, dass die AfD im Ort weiterhin stark bleiben muss, um die Ampel und die CDU auch auf städtischer Ebene daran zu hindern, dieses Land komplett an die Wand zu fahren, ging es nach einem Infostand in Bergisch Gladbach am Montag in Wermelskirchen weiter.

Hier konnten wir Dr. Ing. Helmut Waniczek begrüßen, der uns einen Einblick über die tollkühnen aber wenig durchdachten Ideen der Bundesregierung zur Umsetzung der Energiewende geben konnte. Dr. Waniczek ist Berater der AfD-Bundestagsfraktion und konnte deshalb auch ein paar Beispiele aus den „Nähkästchen“ zum Besten geben. Beispielsweise sollte die „direkte Stromheizung“ verboten werden.
Als die Berliner Oberstrategen aber völlig überrascht realisieren mussten, dass man Wärme über Strom durchaus auch mittels Fön, Heizradiator, Backofen oder Herdplatte erzeugen könnte, wurde dieser Passus ganz schnell gestrichen bzw. um 180° gedreht. Wenn nicht sogar um 360° 😉 .

Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Und so oder ähnlich, beliebig auslegbar und unausgegoren, sind viele Sätze in diesem hunderte Seiten großen Gebäude-Energie-Gesetz formuliert. Dr. Waniczek erklärte detailliert und auch für Laien gut verständlich, welche Auswirkungen diese Gesetze für Verbraucher haben würden. Insbesondere sollten auch Mieter registrieren, dass die hohen Kosten für diese erheblichen Umbaumaßnahmen nicht alleine Hauseigentümern belasten – im Gegenteil. Hier stehen Summen für schlecht isolierte Einfamilienhäuser von bis zu 200.000 Euro im Raum.

Dr. Waniczeks aktuelle Empfehlung: Nichts machen, da dieses Gesetz -und hoffentlich gleich die gesamte Regierung- mit großer Wahrscheinlichkeit wieder gekippt wird. Allerdings sollte man sich, solange es möglich ist, Ersatzteile für seine bestehende Heizanlage besorgen, die da wären Brenner, Düse und Steuerung.

Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Die Besucher dieser Veranstaltung müssen zunächst mit der Hoffnung leben, dass diese dilettantisch agierende Regierung sich nicht mehr lange im Amt halten wird und entsprechend sehr bald in Deutschland wieder Vernunft einkehren und regieren wird.

Die AfD steht dafür bereit.

„Nein zum Heim!“ – Flugblattaktion Gummersbach, 11.11.23

„Nein zum Heim!“ – Flugblattaktion Gummersbach, 11.11.23

Mut zur Wahrheit – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Patrioten aus Rhein-Berg haben heute auf Initiative der Landtagsfraktion NRW die gebotene Chance zur körperlichen Ertüchtigung im Rahmen einer großangelegten Flugblattverteilaktion in der Nachbarkreisstadt wahrgenommen.

Das Land ohne Bruder-, Bürger- und Religionskriege – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Das Land NRW versucht dort gerade möglichst unauffällig, durch die konzentrierte Spontanansiedlung von ca. 500 fremdländischen Talenten in Schul- und Kindergartennähe (Asylantenheim), die Einwohnerzahl des betroffenen zentrumsnahen Stadtteils Reininghausen zu verdoppeln.

Das Land ohne Sittenverwilderung, Barbarisierung, Frauenverachtung, Armutsspirale – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Mit einem Brief wurden die Ureinwohner über Details informiert und zu einem Bürgerdialog am 28.11.2023 mit der migrationspolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion Enxhi Seli-Zacharias vor Ort eingeladen.

Der Rechts- und Sozialstaat mit den im Grundgesetz verbrieften Abwehrrechten des Bürgers gegen den Staat – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Ein beigelegtes Flugblatt schildert das Asylchaos anhand von Daten und Fakten, vor dem die AfD seit langem gewarnt hat.

Mahnung am Wegessaum an den irrlichternden Krie…, Verteidigungsminister: Körperertüchtigung, nicht Kriegsertüchtigung aus der Hölle – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Infostand Wermelskirchen, Samstag 11.11.2023

Auch am karnevalistischen Feiertag setzt die AfD Wermelskirchen Zeichen, so wie sie das jetzt seit über 10 Jahren regelmäßig in Wermelskirchen macht. Ob Wahlen anstehen oder nicht – die AfD ist da.

Nach einigen Sympathie-Wellen über die Jahre, hoch, runter und wieder hoch je nach Infiltration der Bevölkerung durch gezielte Propaganda der patentierten „Demokraten“ über ihre Medien und insbesondere den „erwiesen linksextremistischen*)“ Staatsfunk, den man kaum mehr anders bezeichnen kann – wes Brot ich ess …. usw.

Inzwischen laufen diese peinlichen Versuche, die AfD aus „unserer“, also „ihrer“ Politik herauszuhalten mehr und mehr ins Leere oder bewirken sogar das Gegenteil. Ein Viertel der potenziellen Wähler in diesem Land hat inzwischen genügend Puzzle-Steinchen beisammen, um im großen Bild zu erkennen, wie dieses Land systematisch in den Abgrund gefahren wird, so dass Zufall und Dummheit von Politikern alleine nicht mehr als Argumentation herhalten kann.

Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Und dieser Aufwachprozess läuft und läuft wie seinerzeit der Volkswagen (darf man das noch sagen?).

So viel zur Stimmung auf der Straße „Wir wählen euch sowieso!“ – „Danke, dass ihr da seid“, „Ich bin aus Oberberg, an wen muss ich mich wenden, um Mitglied zu werden?“ aber auch mal jemand, der sich grüne Politik noch leisten kann und uns vermutlich zur Freude der Ampelaner als „Nazis“ bezeichnet aber sich einer Beweisführung ganz schnell durch Flucht entzieht. Gratismut? Gerne! Der Tag der Erkenntnis wird auch für ihn kommen – ziemlich bald vielleicht … „room for improvement“, würde der etwas glücklichere, da EU-befreite Brite sagen.

Die AfD wirbt an diesem Stand auch für zwei Veranstaltungen in den Wermelskirchener Bürgerhäusern:

Am 17.11. 19.30 Uhr lassen wir unsere 10-jährige Partei- und Ratsarbeit in Wermelskirchen Revue passieren und schauen ein wenig in die Zukunft.

Am 20.11. um 19.30 Uhr haben wir an gleicher Stelle unseren Experten für alles, was Energiewende und deren Auswirkungen angeht, zu Besuch. Dr. Helmut Waniczek, Berater der AfD-Fraktion im Bundestag wird uns erklären, was auf uns als Hausbesitzer oder Mieter zukommt, wenn das Gebäude-Energie-Gesetz Realität wird. Den Fachleuten aus den Ausschüssen der Kommunen aber auch interessierten Bürgern wird er das Wärmeplan-Gesetz nahe bringen.

*) Was V-Mann Haldenwang und seine Kumpane in den „übernahmegefährdeten“ Bundesländern können, können wir schon lange: Einfach irgendwelche Behauptungen in den Raum stellen!

Zu unseren Aussagen kann man sich selbst ein Bild machen:

Als ARD-Chef Kai Gniffke SWR-Intendant wurde, entschuldigte er sich 2018 für eine Schlechtleistung als Tagesschau-Verantwortlicher. Auf einer Podiumsdiskussion gestand Gniffke nämlich, dass die Nachrichtensendung unter seiner Regie aktiv Propaganda gegen die AfD gemacht hatte:

„…da hatten wir schon einen gewissen missionarischen Eifer (…) Zwischen den Zeilen kam es aus jeder Pore: Ihr sollt die (AfD) bitte doof finden. (…). Deshalb haben wir das immer noch wie ein Stigma mit hinten dran geklebt: Die rechtspopulistische AfD.“

Gniffke wurde ein Jahr nach diesem Geständnis dennoch SWR-Intendant und im Januar 2023 sogar Vorsitzender der ARD. Gniffke ist an der ersten Stelle der öffentlich-rechtlichen Wundertüte angekommen, kassiert aus Zwangsgebühren über 400.000 Euro im Jahr und damit mehr als der amtierende Bundeskanzler.

Quelle

Samstag, 14.10.2023 – Infostände in Rösrath, Overath und Wermelskirchen

Samstag, 14.10.2023 – Infostände in Rösrath, Overath und Wermelskirchen

Wenige Tage nach den erneuten Wahlerfolgen in Hessen und Bayern ließ sich die deutlich verbesserte Stimmung um unsere Partei wieder vor Ort bestätigen. Überwiegend gab es sehr positive Resonanz und oft auch großen Dank für den Mut und das Engagement, auch ohne Wahltermin auf der Straße zu stehen. Wichtige Themen bei den Bürgern sind nach wie vor Einwanderung, Lebenshaltungskosten und natürlich Frieden.

Kriegstreibererei mag Sache der unfreien Medien und der allwissenden Politiker der Kartellparteien sein, aus unserer Sicht ist es jedoch nichts, was zu dauerhaftem Frieden führen könnte.

Wichtigstes Thema war angesichts der zivilisatorischen Rückschläge in der Levante erneut die nicht mehr steuerbare Armutseinwanderung.

Die AfD-Fraktion vor Ort hat aus diesem Anlass für den Kreistag am Donnerstag, den 19.10.2023, einen Antrag gestellt, hier endlich die Reißleine zu ziehen und keine weiteren zugewiesenen Einwanderer mehr anzunehmen und zu verteilen.

Der Landrat soll durch diesen Antrag ermutigt und aufgefordert werden, sich aktiv im Rahmen seiner Möglichkeiten gegen weitere Versuche zu wehren, die rechtlich anzweifelbaren Forderungen der Bundesregierung zum Schaden der Städte und Gemeinden und insbesondere gegen den Willen der Bürger weiterhin abzuarbeiten. Die Kommunen sind nicht mehr in der Lage, weitere Asylanten unterzubringen und die Bevölkerung möchte diese Belastung zum deutlich überwiegenden Teil ohnehin schon lange nicht mehr.

Die Abstimmung wird namentlich erfolgen. Die Bürger werden anschließend wissen, welche Kreistagsabgeordneten wirklich auf ihrer Seite stehen.

Rösrath 10-12 Uhr

Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Wermelskirchen 10-12 Uhr

Foto © Afd Rheinisch-Bergischer Kreis

Overath 14-16 Uhr

Besonders die Overather haben sich gefreut, endlich mal wieder einen blauen Pavillon zu finden, der gestern auch eine schöne Einleitung für unsere Overather Mitstreiter war, bevor es dann abends zum gemeinsamen Stammtisch ging.

Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Wermelskirchen 15.9.2023:
Vortrags- und Diskussionsabend zum Thema „Medien“

Mehr als 30 Besucher interessierten sich trotz ansprechenden Grillwetters am Freitag für das Thema des Abends, die Medienpolitik. Dazu hatte der Stadtverband der AfD Wermelskirchen Sven Tritschler, den medienpolitischen Sprecher der AfD im NRW-Landtag, als Referenten in die Bürgerhäuser eingeladen.

Zunächst konnte man erfahren, wieviele Sender der teuerste Öffentlich Rechtliche Rundfunk der Welt inzwischen unterhält, welche Einnahmen wie verwendet werden, wie hoch Pensionszahlungen an ehemalige Mitarbeiter bereits sind, wie immer wieder Erhöhungen gefordert werden, wo Grenzüberschreitungen erfolgten oder auch wie die Selbstbedienungsmentalität um sich greifen kann, wie z.B. bei der ehemaligen Intendantin in Brandenburg Patricia Schlesinger, wo private Feierlichkeiten abgerechnet wurden und in der Luxuslimousine Massagesitze auf Gebührenzahlerkosten eingebaut waren. Auch bei Bauvorhaben, Ausstattungen von Gebäuden, Möbel, Blumen usw wurde nicht gespart.

Da der ÖR offenbar eine verfassungsmäßige Lebensgarantie hat, wird nicht leicht sein, diesen Moloch komplett wieder loszuwerden. Durch den Rundfunkrat werden die Sendeanstalten zwar kontrolliert, sowohl durch die Politik mit Vertretern des Landtages u.a. auch von Sven Tritschler, aber wenn man sich die weiteren Vertreter in den Kontrollgremien „außerhalb der Politik“ ansieht, stellt man fest, dass es sich doch immer wieder um ehemalige Politiker handelt, die jetzt z.B. in Gewerkschaften, IHK u.ä. Organisationen in leitenden Funktionen tätig sind.

Unter dem Strich arbeitet man lobbymäßig zusammen, handelt wichtige Entscheidungen in „Freundeskreisen“ aus und engagiert sogar Moderatoren der Sendeanstalten für seine Parteiveranstaltungen. Von Staatsferne in der Praxis kaum eine Spur.

Die AfD hat sich länderübergreifend Gedanken über eine deutlich dezimierte Fortführung des ÖR als sogenannten Grundfunk gemacht.
Hier sollen lediglich elementar wichtige Informationen aufbereitet werden. Sehr teure Formate, wie beispielsweise Fußball-WM, große Musikveranstaltungen u.ä. kann man durchaus den privaten Sendern überlassen. Der Preis des ÖR könnte auf ca. 10% der aktuellen rund 8-9 Milliarden zusammengestutzt werden und die GEZ-Gebühr durch Steuern ersetzt werden. Eine Zusammenfassung der AfD-Idee, an der auch Sven Tritschler beteiligt war, findet man hier.

Der Sprecher des Wermelskirchener Stadtverbandes Hans-Joachim Lietzmann begrüßt Sven Tritschler und die Besucher in den Bürgerhäusern.

Der Vortrag beschäftigte sich auch mit den Print-Medien. Es wurde dargestellt, dass diese immer mehr Leser an die Online-Anbieter verlieren und man versucht den entsprechend erhöhten Kostendruck durch Zusammenschluss von Zeitungen und Redaktionen auszugleichen. Dadurch leidet dann die Vielfalt in der Berichterstattung

Auch Verbindungen von Printmedien z.B. Dumont (Kölner Stadtanzeiger, Express ..) zu lokalen Radiosendern z.B. Radio Berg mit entsprechendem Einfluss kamen zur Sprache.

Die Politik darf Medien inhaltlich eigentlich nicht fördern, eben genau deshalb dass politische Einflussnahme verhindert wird. Das versucht man aber teilweise auszuhebeln, indem man den Vertrieb, also die Infrastruktur finanziell fördert, was man darf. Ebenso setzt man Hebel an, die in Richtung Zensur tendieren, um mehr Einfluss auf Informationen, die sich über soziale Netzwerke verbreiten, nehmen zu können.

Alles in allem ein sehr interessanter und spannender Abend, an dem nur ein bedrückendes Thema nicht abschließend geklärt werden konnte: Wie man die GEZ-Gebühr erfolgreich loswerden könnte.

Unter dem Strich bleibt die Erkenntnis, dass auf Medien grundsätzlich, zumindest im Detail nicht mehr besonders viel Verlass ist, und jeder sich im Zweifel selbst über verschiedene Quellen informieren sollte, um in den Besitz der ganzen Wahrheit zu gelangen.

Eine Ursache dafür ist, wie auch Hans-Joachim Lietzmann bereits in seiner Einführung anmerkte, dass eigentliche Nachricht und persönlicher Kommentar des Redakteurs nicht mehr wirklich voneinander zu trennen sind.

Wenige Ausnahmen mag es geben: Fußballergebnisse und Wetterkarten, hier aber auch nur, wenn man die Temperaturerwartung 26° und die dafür verwendete Farbe dunkelrot nicht überbewertet.

Infostand Wermelskirchen am Samstag den 9. September 23

Heute am Infostand in Wermelskirchen zeigte sich wieder einmal, dass mehr und mehr Menschen realisieren, dass es höchste Zeit für eine Politik-Wende in diesem Land ist. Dazu hat die AfD bereits ein 10-Punkte-Sofortprogramm verabschiedet (s.u.), um dann große Teile der schädlichen Ampel-Gesetze sofort zurückzunehmen.

AfD ist da, ob Wahl oder nicht! – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Währenddessen hat die Bundesregierung das berüchtigte Heizungsgesetz gegen den Willen der deutlichen Bevölkerungsmehrheit verabschiedet, wodurch Deutschland und seine Bürger massivst und elementar geschädigt werden.

Selbst die FDP hat der Wohlstandsvernichtung, insbesondere der, ihrer ehemaligen Klientel, dem Mittelstand, in unserem Land zugestimmt. Wann, wenn nicht jetzt sollte jedem denkenden Menschen klar sein, wofür die Leute rund um Lindner stehen.
Inzwischen für nichts anderes mehr als den Verrat deutscher Interessen. In Wermelskirchen, zur 150-Jahrfeier hat Lindner noch gegenüber den lokalen Stadtoberen angedeutet, dass es nicht sein könne, dass die Kommunen übermäßig stark finanziell von übergebenen Aufgaben durch Bund und Länder beansprucht würden, sodass sie eigene Wünsche nicht mehr realisieren könnten. Er hätte da etwas – quasi in petto … so suggerierte er unter Beifall etlicher der anwesenden Gläubigen. Zwei Tage später erklärte er dann in der Ukraine nach bereits „investierten“ 22 Milliarden (ca. 9 Millionen Anteil aus Wermelskirchen) weitere Milliarden deutscher Steuergelder zur Verfügung zu stellen ( „[..] sind für die nächsten Jahre im Haushalt fest eingeplant“).

Und da er so ist, wie er nun einmal ist, hat er dafür gesorgt, dass die FDP der Ausplünderung insbesondere deutscher Steuerzahler und Hausbesitzer durch das Heizungsgesetz zugestimmt hat.

Für eine erfundene CO2-Bedrohung und dafür, dass die „vorausschauenden“ Staatslenker bis zum Jahre 2030 unter größten Schmerzen und massivsten wirtschaftlichen Folgeschäden ungefähr die gleiche Menge CO2 einsparen möchten, die China AN EINEM EINZIGEN TAG emittiert.
Das ist der Return-On-Investment, wie die Briten sagen. Beifall?!

Ja tatsächlich gibt es dann quasi noch Beifall von den „guten“ Medien. Hauptsache, man hat endlich Planungssicherheit – und zwar für die jetzt auch „abgesicherte“ Pleite vieler Unternehmen, Hausbesitzer insbesondere Rentner, die ihr Leben im Alter durch Immobilienbesitz absichern wollten – wer gibt ihnen Kredite? Aber auch Mieter werden immense Kosten, die ohne Sinn und Verstand entstehen, demnächst tragen müssen.

Damit zum eigentlichen Grund des Infostandes. Wir haben für unsere Vortrags- und Diskussionsveranstaltung am Freitag dem 15. September 19.30 Uhr geworben. Sven Tritschler, NRW-Landtagsabgeordeter, wird uns in den Bürgerhäusern besuchen und uns erklären, welche der großen deutschen Zeitungen und Zeitschriften untereinander wie verbandelt sind, wer sie kontrolliert und wie es sich mit der Objektivität der Berichterstattung verhält.

Auch der Öffentlich Rechtliche Rundfunk wird Thema sein. Wie siehts es aus mit Auftrag, Wirklichkeit, Umgang mit der Wahrheit, politischer Ausgewogenheit oder überhaupt nicht und natürlich das leidige Thema GEZ-Gebühren, die endlich abgeschafft werden müssen.

Sie sind herzlich eingeladen, mit uns am Freitag zu diskutieren und Erfahrungen auszutauschen.

Die AfD hat einen 10-Punkte-Plan erarbeitet, der erforderliche Sofort-Maßnahmen nach dem Sturz der Ampel-Regierung aufzeigt.

Stadtrat Wermelskirchen: Transparenz nicht erwünscht – AfD Anträge abgelehnt

Aus dem Rat der Stadt Wermelskirchen – 25. August 2023

Am 03. April 2023 hat die AfD Fraktion im Stadtrat Wermelskirchen zwei Anträge gestellt um dem Rat und auch den Bürgern jahresweise (bezogen auf den Haushalt der Stadt) oder quartalsweise (bezogen auf die Migration) einen jeweiligen Sachstandsbericht abzugeben, der einen einfachen vergleichenden Überblick ermöglicht.

Diese AfD-Vorschläge würden es aus unserer Sicht ermöglichen, wichtige Haushaltsdaten leichter zu erfassen, da sie nicht aus dem ca. 75-seitigen Vorwort mit seinen weiteren ca. 400 Seiten des Haushaltsplanes entnommen werden müssen. Ebenfalls würde aus dem Sachstand zur Migration die Leistungsfähigkeit und Belastung der Verwaltung und der Helfer deutlich. Zukünftige Probleme können ggf. erkannt und einer Lösung zugeführt werden.

Wie der Antrag zu den Haushaltsdaten wurde nunmehr am 24.08.23 im Ausschuß „Soziales und Inklusion“ der Antrag zu Migrationsdaten ohne Diskussion abgelehnt.

Wir stellen Ihnen hier diesen von uns angemahnten Datenumfang bezüglich des Haushaltes vor.
Datenstand jeweils zum 31.03. des Jahres für das zurückliegende Jahr. Die Angaben sollten die zurückliegenden 5 Jahre erfassen und eine Prognose für die Zeit in 3 Jahren, ggf. in 5 Jahren geben:

  • Bevölkerungsentwicklung
  • Verschuldung gesamt
  • Zinszahlungen für Kredite
  • Zinszahlungen für Kassenkredite
  • Grundsteuer (B)
  • Einnahmen Gewerbesteuer (letzte 5 Jahre)
  • Einkommensteuer-Anteile
  • Finanzausgleichszahlungen/-einnahmen
  • Personalkosten Stadtverwaltung (gesamt), Zahl der Beschäftigten (Voll-und Teilzeit)
  • Personalkosten der städtischen Kindergärten, Zahl der Beschäftigten (Voll- und Teilzeit)
  • Stromkosten der städtischen Einrichtungen (Straßen, Rathaus, Schulen)
  • Heizungskosten der städtischen Einrichtungen (Rathaus, Schulen, Schwimmbad)
  • Kreisumlage
  • Kinderzahlen (nach Altersstufen)
  • benötigte und bestehende Schul-/ OGS-/ Kita- Plätze

Bezüglich der Migration sollten veröffentlicht werden:

  • die Zahl gemeldeter Flüchtlinge aus der Ukraine (Männer, Frauen, Kinder)
  • die Zahl gemeldeter Asylanten (Männer, Frauen, Kinder)
  • die Zahl geduldeter Personen
  • die Zahl der Personen mit einer Aufenthaltsgestattung
  • die Zahl der erfolgten Abschiebungen (?)
  • die Zahl der Kinder von Asylanten/Ukraineflüchtlinge nach Altersstufen
  • die Höhe der anfallenden Kosten, die der Stadt (dem Bürger) entstehen

Die AfD-Fraktion bezweifelt sehr, daß alle anderen Fraktionen/die Ratsmitglieder einen hinreichenden Überblick haben, der solche Zahlenangaben überflüssig machen würde.

Die Verwaltung selbst sah keinen Anlaß, derartige Übersichten zu erstellen und den Ratsmitgliedern bereitzustellen.

Infostand Rösrath, 5. August 2023

Infostand Rösrath, 5. August 2023

Heute haben wir wieder unser blaues Zelt auf dem Sülztalplatz in Rösrath
aufgeschlagen.

Rösrath, eine Stadt mit rund 30.000 Einwohnern, von denen jeder einzelne
irgendwie und irgendwo wohnen muss – im Eigenheim oder zur Miete.

Schauen wir uns dazu ein paar Zahlen an:
Nur 47 Prozent der Deutschen leben in den eigenen vier Wänden – die EU-weit
niedrigste Wohneigentumsquote! Schon lange bevor die Materialkosten durch die
Decke schossen, brachten bauhemmende Bürokratie, Klimaauflagen und
Grunderwerbsteuer den Traum vom eigenen Zuhause für immer mehr Menschen zum Platzen.

Jetzt erhöht der Staat Investitionskosten mit seinen „Bau- und
Wärmewenden“-Ausgaben, die auch Mieter betreffen. Von denen werden viele ab 2025
noch mehr Grundsteuer zahlen. Dabei treibt die hohe Nachfrage durch Zuwanderung
Mieten vielerorts ohnehin längst in die Höhe.

Mehr Zuwanderung, mehr Auflagen, mehr Probleme! Seit 2017 kämpft die AfD im
Landtag und im Bundestag für eine Bau- und Wohnpolitik der Vernunft.

Auch bei den Steuern: Wer in NRW Wohneigentum i.H.v. 350.000 Euro findet, muss
obendrauf 22.750 Euro reine Grunderwerbssteuer zahlen (6,5 Prozent).
Die AfD fordert die Beseitigung dieser Hürde bei Käufern mit Eigenbedarf.

Über diese und andere Themen haben wir uns heute am Infostand mit den Rösrather
Bürgern, aber auch mit Kölnern unterhalten, von denen verschiedene vorbeikamen
und froh waren, uns zu sehen und in Ruhe mit uns in den Austausch gehen zu können.

Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Infostand Wermelskirchen, Samstag, 10. Juni 2023

Infostand Wermelskirchen, Samstag, 10. Juni 2023

Fast jede Woche findet irgendwo im Rheinisch-Bergischen Kreis ein Infostand der AfD statt, wo sich die von der Politik betrogenen Wähler aufregen dürfen. An unserem Stand wird Klartext geredet. Warum die Energiewende krachend scheitern wird, warum etliche Häuser mehr Renovierungskosten aufweisen als sie eigentlich wert sind, warum man mit 70+ niemals einen Kredit für Habecks Fantasien bekäme und was das alles in der Konsequenz zu bedeuten hätte.

Unter dem Strich: Was diese Regierung treibt, ist weder normal noch akzeptabel. Was kommt als nächstes? Das Verbot zu essen?
Und die Bürger werden sich daran halten – glaubt man? Ernsthaft? Unsere Standbesucher und wir glauben NEIN.

Von daher bedanken wir uns recht herzlich bei der FDP, der SPD, den Grünen und ganz besonders bei der CDU, die fast alle Probleme des Landes dank Merkel auf dem Kerbholz hat.

Dieser Dank ist natürlich reiner Sarkasmus, daher nicht falsch verstehen – aber die Chance, dass nach langer, langer Zeit endlich wieder der gesunde Menschenverstand in diesem Land übernimmt, ist größer denn je.

Helfen Sie dabei und machen Sie mit!

Auch sterben weiter aus irgendwelchen strategischen Gründen Menschen im Ukraine-Krieg. Jeden Tag Väter, Mütter und Kinder. Für WEN? Irgendwann wird ohnehin mal Schluss sein.

WARUM NICHT JETZT SOFORT?

Wieviele Menschen sollen vorher noch ihr Leben verlieren? Wir sind Deutschlands einzige Partei, die dieses Drama sofort beenden will und demonstrieren das auch an unseren Ständen.

So geht es nicht weiter – Wir brauchen eine Alternative! – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Hier ist die Alternative zu Scholz, Habeck, Lindner, Merz & Co – es reicht! Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Thema Rente mit Kay Gottschalk in den Wermelskirchener Bürgerhäusern – Pfingstmontag 29. Mai 2023

Thema Rente mit Kay Gottschalk in den Wermelskirchener Bürgerhäusern – Pfingstmontag 29. Mai 2023

Bei herrlichem Grillwetter (das Grillen haben die Grünen noch nicht verboten, oder?) besuchten 25 interessierte Gäste die Veranstaltung der AfD Wermelskirchen in den Bürgerhäusern.

Kay Gottschalk gibt auch dem Euro und der EZB-Gelddruckerei ohne Gegenwert große Schuld am extremen Wohlstandsverlust in Deutschland – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Kay Gottschalk, Finanzpolitischer Sprecher der AfD im Bundestag, mit langjähriger Berufserfahrung in diesen Themen, erläuterte was das Leben im Alter aktuell so wenig auskömmlich macht und welche Entwicklung mit dieser Regierung zukünftig zu erwarten wäre, vor allem auch, wenn die „Babyboomer“ der Jahrgänge 1961++ in den nächsten Jahren in Rente gingen.

Ganz grob zusammengefasst basiert das Rentensystem auf drei Säulen:

1.) Die öffentlich-rechtlichen Pflichtsysteme mit der gesetzlichen Rentenversicherung, Beamtenversorgung usw.
2.) Die betriebliche Altersversorgung mit Pensionskassen, Direktversicherung etc.
3.) Die private Vorsorge z.B. mit privater Lebensversicherung, Riester etc.

Ganz kurz und knapp: Das gesetzliche Rentensystem funktioniert, sofern versicherungsfremde Leistungen gestrichen würden, beispielsweise Rentenpunkte für Erziehungszeiten, sogenannte Anrechnungszeiten. Die Kosten hierfür dürften aber nicht nur durch die Rentenversicherung finanziert werden, sondern aus dem allgemeinen Steuertopf. Die Leistung der Mütter (oder auch Väter) wird für die gesamte Gesellschaft (unter Verzicht auf Rentenanspruch durch Erwerbstätigkeit) erbracht. Gleiches gilt für Witwen- und Waisenrenten, für (Wieder-)Vereinigungslasten etc. Ohne diese versicherungsfremden Leistungen könnte das Rentensystem sogar wieder Überschüsse bzw. Reserven aufbauen.

Die Niederlande haben das Doppelte – Wie kann das sein? – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Die betriebliche Altersversorgung hängt stark vom jeweiligen Arbeitgeber ab. Hier ist viel oder wenig möglich. Auch Sparverträge und Direktversicherungen usw. wurden ebenfalls im Vortrag angesprochen; hier insbesondere die Auswirkungen äußerst geringer Zinserträge.

Wesentlich ist aber auch die private Vorsorge. Und besonders da lassen sich die entscheidenden Nachteile finden. Vermögen fürs Alter anzusparen oder anzulegen, inklusive Wohneigentum kann nur funktionieren, wenn der Staat den Menschen etwas vom Einkommen übrig lässt und nicht selbst überall zugreift, z.B. bei der Grunderwerbsteuer, Zinserträgen, besteuerte Energie, Versicherungen und vieles mehr. Auch würde eine starke Währung vor Inflation schützen und auch gute Zinsen abwerfen.
Unter dem Strich ist ohne ein ausreichend verfügbares Nettoeinkommen Vorsorge fürs Alter kaum noch möglich. Wenn dann im Alter noch hohe Inflation, einhergehend mit entsprechenden Miet- und Nebenkosten dazukommen und/oder ideologische Auflagen für oft unsinnige Zwangsanierung allem die Krone aufsetzen, dann war und ist jede Anstrengung vergebens.

Nicht umsonst steht Deutschland, was Vermögen angeht, ganz am Ende der Rangliste Europas; dafür ist man Weltspitze bei den Kosten für Energie, ebenso bei Steuern und Abgaben allgemein.

Haben Sie Deutschland gefunden? – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Eindeutig geklärt werden konnte, dass diese um sich greifende Krise durch erschreckende Inkompetenz in der Regierungspolitik überwiegend hausgemacht ist.

Auch Ausreden, wie Ukraine-Krise ziehen nicht, da die Inflation lange vor der Krise angestiegen war und die sehr ungünstige Sanktionspolitik das eigene Land mehr schädigt als dem ausgemachten Gegner.

Man kann es drehen und wenden, wie man will. Der größte Anstieg war vor dem Ukraine-Konflikt. Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Wer lieber die Welt finanziert und seinen eigenen Bürgern fast alles vorenthält, nimmt Altersarmut wissentlich in Kauf.

Zum Abschied ein kleines Dankeschön für einen gelungenen Auftritt. Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Infostand Wermelskirchen am 27. Mai – Veranstaltung zum Thema Rente am Montag

Die neuesten Umfragen -inzwischen bei 18% und nahe am Allzeithoch*)sagen es, die Resonanz und der Zuspruch an den Infoständen bestätigt es.

*) Allzeithoch, bevor man mit Diffamierungskampagnen, jedweder Art, auch mithilfe des extra dafür neu eingesetzten CDU-Verfassungsschutzpräsidenten versucht hat, die unliebsame Konkurrenz zu schwächen.


Die „schweigende Mehrheit“ beginnt sich inzwischen jedoch zu artikulieren. Sie kommen an unseren Stand, sie schimpfen auf Ampel und CDU, sie wollen sich weder weiter vor jeder Wahl belügen, noch sich selbst nach der Wahl als undemokratisch bezeichnen lassen, wenn das Gegenteil der Versprechen umgesetzt wird. Sie wollen ihre ehemaligen Parteien „nie wieder“ wählen.

Der Druck im Kessel ist sehr hoch. Die Schweigespirale löst sich auf. Und das ist gut so; bei uns am Stand wird geredet. Und sie sagen was sie denken, weil sie es dürfen. Sie sagen, dass sie uns wählen oder dass sie das zukünftig tun werden – versprochen!

Man kann und will sich grüne, zerstörerische Ideen einhergehend mit hoher Inflation nicht mehr leisten. Auch alle, die mit Grünen und vor allem mit deren Ideen kooperieren, werden heftigst kritisiert. Ganz besonders, die für die meisten der heutigen Probleme hauptverantwortliche CDU -auch mit der ungewählten Frau von der Leyen*) in Brüssel-, bekommt verbale Prügel. *) Anm.: Die Dame, die immer aus Versehen ihre Handy-Daten verliert; z.B. wenn es um Beratung der Bundeswehr oder um EU-Impfstoff-Deals geht. Wussten Sie, dass in der EU gegen sie ermittelt wird? Kam das nicht im GEZ-Fernsehen? Warum nicht?

Sichtbar gäbe es inzwischen nur noch zwei Parteien im Land: Der beliebig zusammengestellte Grüne Block mit CDU, SPD oder FDP (diese jeweils de facto als Junior-Partner) ODER die AfD. Und das in der EU, im Bund, im Land und in den Kommunen.

Soviel zur Stimmung auf der Straße …

Infostand bei Sonnenwetter – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Freie Rede ist erlaubt – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Der AfD-Infostand wurde insbesondere angesetzt, um die Pfingstmontags-Veranstaltung mit Kay Gottschalk in den Bürgerhäusern zum großen Thema Rente bekanntzumachen.

Kay Gottschalk – Foto © AfD

Einzelheiten zur Veranstaltung finden Sie hier. Besuchen Sie uns und machen Sie sich selbst ein Bild.

Infostände Samstag 13.5.2023 in Wermelskirchen und in Leichlingen

Infostand Samstag 13.5.2023 in Wermelskirchen

Heute waren wir wieder auf der Straße und, oh Wunder auch die CDU war da, um Frauen, insbesondere Mütter oder wie sie heute am liebsten, analog ihren Koalitionspartnern, „Elter irgendwas“ sagen würden, mit kleinen Blümchentöpfen auf ihre schwarzgrüne Seite zu ziehen.

Sie haben extra ihren Innenminster Herbert Reul aufgeboten, um die totale Show abzuliefern.

Wir drückten insbesondere vorbeikommenden Damen unsere Flugblätter in die Hand, die sie sehr gerne annahmen, und ermutigten sie, sich bei der CDU zwar noch Blumen abzuholen aber später dann uns zu wählen. Wir waren uns sehr oft ziemlich einig – die CDU ist hauptverantwortlich für die entscheidenden Probleme in diesem Land.

Die Energie- und Migrationsprobleme gehen ausschließlich auf ihre Kappe. Da hilft auch die unglaubwürdige Oppositionsrolle unter Blackrock-Beobachtung im Bundestag nichts, wenn gleichzeitig ihre Ursula von der Leyen in der EU an der weiteren Auflösung Deutschlands arbeitet und die ganz grünen Koalitionspartner im NRW-Landtag die inzwischen bereits dunkelgrüne CDU an der Nase durch den parlamentarischen Ring ziehen.

Innenminister Reul wollte bekanntermaßen immer die Clan-Kriminalität bekämpfen – da sollte er auch mal ein Auge auf den grünen NRW-Koalitionsparter werfen.

Kann ja schließlich sein, dass die Habeck-Verbindungslinien zu seinen Drahtziehern noch viel länger sind, als allgemein bekannt ist.
s. Video Beatrix von Storch aus dem Bundestag (rechte Seite).

Wahlen stehen an oder nicht – wir sind da – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
CDU wartet auf den Showmaster Reul (kleiner Schirm) – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Gespräche wurden gesucht – Foto © AfD Rheinisch Bergischer Kreis
AfD steht für Frieden und lehnt alle Kriegseskalationsversuche klar ab – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Parallel in Leichlingen

Langsam reicht es mit diesen Messerstechereien. Ein sicheres Land sieht anders aus.
Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Grüne an die Ostfront! — Menschheitsfamilien-Demonstration in Siegburg, 6.5.2023

Grüne an die Ostfront! — Menschheitsfamilien-Demonstration in Siegburg, 6.5.2023

So kurz nach der von schwachen und bis zur Geisteskrankheit teuflischen Grundrechtsleugnern willentlich lancierten Massenpsychose „Todesvirus“ turteln die sogenannten westlichen, also penetrierten Kabinette, schon wieder mit dem Totalitarismus.

Wie im Traum lassen sich die Deutschen erst von einer für alle alternativlos (schon wieder der Lieblingsbetrug aller angehenden Großinquisitoren) anstehenden Selbstvergiftung überzeugen, um sich jetzt von der Führung einreden zu lassen, sie müßten zur Not um den Preis atomarer Gewalt für die ukrainischen Engel bürgen. Wacht auf! Das ist nicht unser Krieg.

Jeder unter dem Schutz des Grundgesetzes stehende Bürger ist zum Widerstand aufgerufen, was heute wie seit Jahren die „Menschheitsfamilie Rhein-Sieg • Rhein-Berg • Oberberg“ in bewunderungswürdiger und selbstloser Manier vorgemacht hat.

Auf vielen Schildern wurden u. a. die Adressen freier Medien präsentiert- Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Nach wie vor finden montags an vielen Rathäusern in ganz Deutschland Spaziergänge oder Mahnwachen statt, ab und an werden auf lokaler Ebene die Kräfte aber auch zu ausgewachsenen Demonstrationen gebündelt, so wie heute in Siegburg. Abwechselnd mit Bergisch-Gladbach und Gummersbach.

Aus dem Aufruf für Siegburg:

Gegen den grassierenden Wahnsinn muß man sich immer wieder klarmachen: Atommächte verlieren keine Kriege. Es gilt ausschließlich nach Freunden zu suchen, niemals nach Feinden.

Kann bitte jemand Putin bestellen: WIR hassen die Russen nicht und wir wollen keinen Krieg mit Rußland.

Zu Besuch in Straßburg

Zu Besuch in Straßburg

Guido Reil, Abgeordneter der AfD im EU-Parlament hatte eingeladen und auch einige AfD-Mitglieder und Sympathisanten aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis ließen es sich nicht nehmen, dieser Einladung zum Europäischen Parlament in Straßburg zu folgen.

So startete am Sonntag, 16. April, bei schönstem Wetter -kleiner Scherz- Guidos Bus in Essen und nahm uns dann bei einem kurzen Zwischenstopp in Köln an Bord.
Unser erster Aufenthalt nach längerer Fahrt mit Zwischenstopps war Offenburg, wo wir in einem B&B-Hotel übernachten sollten. An diesem Abend nahmen wir Guidos Einladung zu einem gemeinsamen Essen gerne an. Da konnten wir uns in geselliger Runde besser kennenlernen. Die meisten Mitfahrenden kamen ja aus Essen und Umgebung.

Einstimmung auf das Abendessen – Guido erklärt die Welt – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Am nächsten Morgen fuhren wir dann mit unserem Bus nach Straßburg und machten zuerst einen kleinen Stadtbummel.

Straßburger Münster – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Danach hatten wir die Gelegenheit bei einer Schiffsfahrt auf der Ille Straßburg vom Wasser aus näher kennenzulernen.

Flußfahrt auf der Ille – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Über einen kleinen Lautsprecher erfuhren wir vieles über die bewegte Geschichte Straßburgs und konnten dann auch erstmals vom Wasser aus das Parlamentsgebäude und den daneben befindlichen Europäischen Verfassungsgerichtshof sehen.

Parlamentsgebäude – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Nach dem Kauf und teilweise Verzehr von ein paar französischen Köstlichkeiten ging es dann mit dem Bus zum Parlament. Nach den Einlassformalitäten konnten wir dann die Räumlichkeiten u.a. den großen Sitzungssaal in Augenschein nehmen.

EU-Parlament – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Der Sitzungssaal – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Guido Reil und ein Parlaments-Mitarbeiter erzählten uns einige interessante Details aus der parlamentarischen Tätigkeit. U.a. erfuhren wir, dass allein das ständige Hin- und Herfahren der Abgeordneten zwischen Brüssel und Straßburg jährlich 160 Millionen Euro verschlingt.

Wie arbeitet die EU? Eine Informationsveranstaltung. Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Mit einem Gruppenbild verabschiedeten wir uns von Guido Reil, der im Anschluss nach unserer Veranstaltung wieder seiner parlamentarischen Arbeit nachgehen musste und begaben uns dann wieder auf die Heimfahrt.

Vielen Dank an Guido Reil, seine Mitarbeiterin Julia und den Busfahrer für diese zwei angenehmen, informativen und erlebnisreichen Tage!

Besuch am Infostand in Hückeswagen 22.4.2023

Rhein-Berg trifft Oberberg!

Reisen bildet. Heute hat der Kreisverband Rhein-Berg den Infostand von Markus Lietza in der Schloßstadt Hückeswagen verstärkt.

Die Sonne geht auf – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Im Einsatz für bessere Politik – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Infostand Wermelskirchen – 15.4.2023

„Alle meine Bekannten und Freunde wählen AfD“

Es läuft!

Wer immer noch meint mit „hin und her“ zwischen den Einheitsparteien irgendetwas zu erreichen, sollte diese Hoffnung möglichst schnell aufgeben. Es gibt nur eine Alternative! Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis.
Man ist sich einig – nur noch AfD! Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Ostersamstag, 8.4.2023 – 3x Infostand im Kreis

Ostersamstag.

An drei Standorten in unserem Rheinisch-Bergischen Kreis, nämlich in Bergisch Gladbach, Rösrath und Wermelskirchen haben wir am Ostersamstag die blaue Flagge gehisst und den Bürgern gezeigt: wir sind da, wir sind für Frieden und das als einzige Partei in Deutschland!
Unterstrichen haben wir das diesmal mit den neuen Parteiherzen mit Friedenstaube und mit dem Verschenken von blauen Ostereiern.

Für den Frieden auf der Straße in Bergisch Gladbach. Foto © AfD Rheinich-Bergischer Kreis
Einsatz für den Frieden in Rösrath. Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Ostereier statt Handgranaten in Rösrath. Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Ostersamstag – Einsatz für den Frieden in Wermelskirchen. Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Einsatz für die Menschen in Wermelskirchen. Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Vielfach kamen wir ins Gespräch. Vor allem über die unsägliche Regierungspolitik, der wir als einzige Oppositionspartei entschieden entgegentreten.
Allen anderen Parteien ist es offenbar völlig egal, wessen Interessen sie mit dem Geld ihrer Bürger vertreten; es ist ihnen egal, ob ihre (hoffentlich bald Ex-) Wähler durch grüne Politik unter verlogener SPD- FDP- und auch CDU-Aufsicht ruiniert werden.

Es sollen ERSTMALIG in der Geschichte Ziele eingehalten werden. Erfundene Ziele, die der unbezahlten Wissenschaft nicht standhalten. Das Lebenselexier CO2 in der Atmosphäre betrug um 1870 (Brockhaus) 0,04% und jetzt immer noch 0,04%. Soviel zur menschengemachten CO2-Erhöhung durch Industrialisierung.

Klimaziele, die einer speziellen Klientel nutzen – diesmal nicht der Pharma-Industrie – müssen erreicht und eingehalten werden. Andere Ziele wie Frieden, Freiheit, Sicherheit, Grundrechte, Wohlstand statt Armut im eigenen Land, Bildung, Alterssicherung, das Vermeiden von Ausplünderung der Bevölkerung durch Steuern, Abgaben, sinnlose Zwangsmaßnahmen und Einbremsen der Verschuldung sind wohl unwichtige Ziele.

Auch wohin die Masseneinwanderung führen wird, ahnen hier im Land viele, aber die Regierung WILL es genauso wenig zur Kenntnis nehmen, wie die gesundheitlichen Auswirkungen ihrer Corona-„Impf“-Erpressung.

Wir waren da und einige haben uns erklärt, was in diesem Land demnächst passieren wird.
Es war das, wovon wir seit Jahren geredet und wovor wir gewarnt haben.
Lesen sie das Parteiprogramm.