Nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben in der vergangenen Woche erste Sondierungsgespräche zu möglichen Regierungskoalitionen in den beiden Ländern begonnen. Auch die AfD lädt zu Gesprächen, hat damit jedoch bislang keinen rechten Erfolg. […] Laut einer Stellungnahme seitens der AfD habe das BSW die Gesprächseinladung bereits am Donnerstag abgelehnt, die CDU habe bislang gar nicht reagiert.
Darüber, dass es in der CDU in Thüringen bereits erste Vorstöße gibt, den Kurs in Sachen AfD anzupassen, berichtete nun der MDR. So habe der bisherige thüringische Landtagsabgeordnete Michael Heym […] im Gespräch mit der Zeitung Freies Wort öffentlich gefordert, den Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Partei auf Basis der Wahlergebnisse in Thüringen zu überdenken. Sein Argument: Wenn die Partei tatsächlich verfassungsfeindlich sei, hätte sie von einer Teilnahme an der Landtagswahl ausgeschlossen werden müssen. Da dies nicht geschehen sei und die Partei so starken Rückhalt bei der Wählerschaft habe, müsse sie auch als möglicher Koalitionspartner infrage kommen, so Heyms Begründung.
Kommentar:
Hat Herr Heim etwa den Flyer der AfD-RBK zur Bundestagswahl 2021 verinnerlicht, in dem zu lesen war:
„Sie kennen das Ritual: Nach jeder Wahl erklären die Wahlsieger, dass sie mit allen demokratischen Parteien sprechen wollen – außer mit der AfD. Darin enthalten ist – unterschwellig, aber wohl beabsichtigt – eine Botschaft an die Wähler: Die AfD sei keine demokratische Partei.
Bewusste Volksverdummung
1.) Jeder Politiker weiß selbstverständlich, dass kein Politiker entscheiden kann, ob eine Partei „demokratisch“ ist oder nicht. Das kann nur das Bundesverfassungsgericht auf Antrag. Ein solcher Antrag liegt nicht vor. Also ist die AfD eine demokratische Partei. Das wissen die selbst ernannten demokratischen Parteien genau und verkaufen die Bürger für dumm.
2.) Wenn die AfD keine demokratische Partei wäre, dürfte sie gar nicht zu Wahlen zugelassen werden. Sie ist aber zu allen Kommunalwahlen, Landtagswahlen, Bundestagswahlen und zu Europawahlen zugelassen worden.
Also ist die AfD eine demokratische Partei. Und wer das Gegenteil behauptet, verkauft die Bürger für dumm.
In einer Demokratie sind alle Menschen gleichwertig und ernst zu nehmen. Wer sie bewusst falsch informiert, handelt unanständig. Bürger sind Wähler, nicht nur „Stimmenlieferanten“.
Das ist der Kammerton des grünen Orchesters: Immerzu steht das große Ganze auf dem Spiel, Politik ist nicht einfach das Ringen um Macht und Mehrheit, sondern ein heroischer Kampf von Gut gegen Böse. Das Böse steht rechts. […]
Nun sind die Grünen im Osten praktisch erledigt. […] Sahra Wagenknecht schwingt sich zur Ikone des Ostens auf – eine Altkommunistin, die in die SED eingetreten ist, als die Bürgerrechtler die friedliche Revolution erstritten. Die Grünen haben ihr offenkundig nichts und niemanden entgegenzusetzen. […] Aber Selbstkritik gehört nicht zu den Stärken der Grünen. […] Den Grünen fehlt die Sensibilität für die Mehrheit. Ihre Kommunikation ist Mission, ihre Rede ist die Predigt. Ihre Botschaft sind die zehn Verbote: Du sollst nicht mit Öl heizen. Du sollst nicht fliegen. Du sollst nicht mit Rechten reden. Du sollst kein alter weißer Mann sein. Du sollst keinen Verbrenner fahren. Du sollst nichts Falsches sagen. Du sollst kein Fleisch essen. Du sollst die Gendersternchen nicht vergessen. Du sollst nicht Indianer spielen. Das sind nur neun Verbote, das zehnte können Sie individuell ergänzen. […]
Ende nächster Woche wird erst einmal in Brandenburg gewählt. Die Demoskopen sehen die Grünen um die 5 Prozent. Kann gerade noch gutgehen, kann schiefgehen.
Kommentar:
Die Grünen hätten sich vielleicht etwas mit der Bibel beschäftigen sollen. Dort hätten sie nämlich im Buch der Sprüche die Warnung gefunden: „Hochmut kommt vor dem Fall.“
Sechs Tage nachdem die Alternative für Deutschland in Thüringen und Sachsen fulminante Wahlergebnisse erreichen konnte, haben wir mit Stolz erneut in das blaue Bürgerbüro geladen.
Seit einer Woche überbieten sich die verbrauchten Einheitsparteien und unfreien Medien noch mehr als zuvor darin, die einzige Opposition schlecht zu machen, das Wahlergebnis kleinzureden, das Scheitern der Ampel zu vertuschen, die abstruse Brandmauer gegen uns aufrechtzuerhalten und damit den Willen der Wähler zu übergehen.
Aber es funktioniert immer weniger. Wir hatten mehr Zuspruch. Rösrather interessieren sich für ihre Zukunft, suchen das Gespräch und möchten zu Veranstaltungen eingeladen werden: „Toll, daß Sie hier sind, trotz des ganzen Gegenwinds“.
Die abgestraften Ampel-Politiker verstehen nicht, was ihnen die Ergebnisse der Ost-Wahlen sagen sollten. Während sie ignorant bleiben, entwickelt sich eine derbere, aber auch bessere Demokratie. […] Längst machen überall Anti-Parteien von sich reden, die das Unsagbare sagen, das Undenkbare denken und das Alternativlose der etablierten Politik nicht mehr akzeptieren. Womöglich erleben wir nicht nur den Untergang der Ampel, was zu verschmerzen wäre, sondern die Presswehen einer populistischen Demokratie, die herzhafter, lauter und derber, dafür aber volksnäher, im besten Fall effektiver und weniger normiert ist als das heutige Modell. […]
In dieser hoffnungsvolleren Lesart unserer Gegenwart ist die Demokratie nicht beendet, sondern fängt erst richtig an. Wir erleben dann nicht den Untergang des Abendlandes, sondern die Demokratisierung der Demokratie, das heißt die Entmachtung einer ohnehin schon ermatteten politischen Klasse, die von Zukunftsgestaltung auf Selbsterhalt umgeschaltet hat. […] Es geht um die Anerkennung eines demokratischen Prinzips, das seinen Aktionsradius von den alten Kommandozentralen in die Gesellschaft verlegt. Dieser Vorgang geschieht ohne Volksbegehren und ohne Initiativantrag auf einem Parteitag schlicht dadurch, dass sich der Souverän dem bisherigen Prinzip der Entscheidungsfindung verweigert. Oder um mit Albert Camus zu sprechen: „Was ist ein Mensch in der Revolte? Ein Mensch, der nein sagt.“
Kommentar:
Dass die AfD (positiv) wirkt, haben wir an dieser Stelle schon oft festgestellt. Aber der Beitrag von Gabor Steingart ist der absolute Beweis: Die Erfolge der AfD sind Zeichen einer neuen Form von Demokratie – einer besseren Demokratie! Man kommt aus dem Staunen nicht heraus!
Aus „Verfassungsfeinden“ werden die Vorreiter einer „neuen“ Demokratie!
Wie geht es in Thüringen weiter? Der Jurist Maximilian Steinbeis [im Interview]:
„Die erste Hürde […] ist die konstituierende Sitzung des Landtages. […]. Und in dieser konstituierenden Sitzung wird der Landtagspräsident gewählt, vorher kann der Landtag nicht anfangen zu arbeiten. Geleitet wird diese konstituierende Sitzung allerdings vom Alterspräsidenten des Landtages – und das wird ein Abgeordneter der AfD sein. Das wird sehr, sehr spannend sein zu beobachten, wie diese Wahl abläuft.“
Das heißt, im schlechtesten Fall verzögert sich die Konstitution des Landtags, weil kein Landtagspräsident gewählt wird?
„Genau, die demokratischen Verfahren sind blockiert. Genau das ist auch ganz typisch für autoritäre Populisten, dass sie diesen Zustand versuchen herbeizuführen […].“
Warum ist der Landtagspräsident relevant?
„Der Landtagspräsident kontrolliert mittelbar die Landtagsverwaltung und deren Personalentscheidungen. Er kann etwa die Spitze der Landtagsverwaltung, den Landtagsdirektor, ohne Angabe von Gründen in den Ruhestand schicken und eine neue Person installieren und über diese die ganze Landtagsverwaltung politisch entsprechend ausrichten. So kann er aus diesem unpolitischen Amt eine Art Waffe machen, mit der man politische Gegner bekämpft, zum Beispiel, indem sich die Abgeordneten der anderen Fraktionen nicht mehr darauf verlassen können, dass ihre Mails nicht mitgelesen werden.“
Kommentar:
Finden Sie nicht auch, dass der Beitrag überaus tendenziös ist? Das ist aber nicht überraschend, wenn man zum Schluss erfährt; „Das Original zu diesem Beitrag […] stammt von Tagesspiegel.“
Zur Sache (nur 3 Aspekte):
1) Wieso „wird (es) sehr, sehr spannend sein zu beobachten, wie diese Wahl abläuft, wenn die konstituierende Sitzung „allerdings“ von einem Abgeordneten der AfD geleitet wird?
Wird hier nicht („böswillig?) unterstellt, dass dieser ein Verfahren wählen könnte, das nicht der Verfassung entspricht?
2) Es wird behauptet, dass „die demokratischen Verfahren blockiert (sind)“, wenn die AfD verfassungsgemäße Möglichkeiten nutzt, um als deutlich stärkste Fraktion den Landtagspräsidenten stellen zu können. Und „natürlich“ ist das „ganz typisch für autoritäre Populisten.“
Gegenposition:
Wenn die anderen Fraktionen – ebenfalls verfassungsgemäß – keinen AfD-Kandidaten zu wählen bereit sind, blockieren sie mindestens ebenso ein demokratisches Verfahren – und das ja „ganz typisch für autoritäre Populisten!“ Na, sowas!
3) Wenn man von einem renommierten Juristen dann erfährt, dass ein Landtagspräsident u.a. „den Landtagsdirektor, ohne Angabe von Gründen in den Ruhestand schicken und eine neue Person installieren und über diese die ganze Landtagsverwaltung politisch entsprechend ausrichten“ kann, dann muss man doch wohl davon ausgehen, dass die bisherigen Landtagspräsidenten von dieser „anscheinend gefährlichen“ Möglichkeit auch Gebrauch gemacht haben bzw. dass ein neuer Nicht-AfD-Landtagspräsident „die ganze Landtagsverwaltung politisch entsprechend ausrichten“ würde – oder glaubt jemand (auch der Herr Jurist) ernsthaft, dass ein neuer Nicht-AfD-Landtagspräsident Mitglieder der AfD in der Landesverwaltung beschäftigen würde?
Kammergericht setzt Klage einer Pflegehelferin aus – Verwaltungsrichter rufen Bundesverfassungsgericht um Hilfe an. […] Wie das Gericht weiter schreibt, habe das RKI das Bundesministerium für Gesundheit auch von sich aus über neue Erkenntnisse aus Wissenschaft und Forschung informieren müssen. Nach der Gesetzesbegründung sei der Schutz vulnerabler Personen vor einer Ansteckung durch ungeimpftes Personal ein tragendes Motiv für die Einführung der einrichtungs- und unternehmensbezogenen Impfpflicht gewesen. Diese auf den RKI-Empfehlungen beruhende Einschätzung werde jedoch nun durch die veröffentlichten Protokolle des Instituts erschüttert. Der Gesetzgeber sei seiner Normbeobachtungspflicht nicht gerecht geworden. Da § 20a IfSG im Laufe des Jahres 2022 in die Verfassungswidrigkeit hineingewachsen sei und dem Verwaltungsgericht selbst keine Normverwerfungskompetenz zukomme, sei eine erneute Vorlage an das Bundesverfassungsgericht erforderlich.
Kommentar:
Jetzt müsste auch dem Letzten klar geworden sei, warum die Regierenden die RKI-Protokolle nicht herausrücken wollten und erst juristisch dazu gezwungen werden mussten. Das Schicksal der persönlich betroffenen Personen interessierte den Gesetzgeber dabei offensichtlich nicht.
lädt die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag zu einem offenen Bürgerdialog in Bottrop ein!
📍 Ort:
Berufskolleg Bottrop
An der Berufsschule 20
46236 Bottrop
Unsere Bundestagsabgeordneten:
Rüdiger Lucassen
Prof. Dr. Harald Weyel
Jochen Haug
Fabian Jacobi
werden vor Ort sein und Ihre Fragen beantworten! Nutzt die Gelegenheit,
um mit uns in den direkten Austausch zu treten und eure Anliegen vorzubringen. 💬
Einlass: ab 18:30 Uhr
Start: 19:00 Uhr
Kommt alle vorbei:
Bringt eure Freunde und Bekannte mit!
Wir freuen uns auf euch.
Roger Beckamp
Prof. Dr. Harald Weyel
Eugen Schmidt
werden vor Ort sein, um Ihre Fragen zu beantworten und direkt mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Nutzen Sie die Gelegenheit, um Ihre Anliegen und Fragen persönlich vorzubringen. 💬
Einlass: ab 18:30 Uhr
Start: 19:00 Uhr
Kommen Sie vorbei:
Bringen Sie Freunde und Bekannte mit! Wir freuen uns auf einen regen Austausch mit Ihnen.
Radikal, untragbar, nah bei den Nazis: Nach dem Glanzresultat der AfD in Thüringen und Sachsen hört das Klagen in Deutschland nicht auf – und die halbe Welt schaut tief besorgt auf unseren nördlichen Nachbarn. Da stürmt im Osten eine Partei an die Spitze der politischen Charts, die vom deutschen Verfassungsschutz in Teilen als «gesichert rechtsextrem» eingestuft wird.
Aber Achtung: Nach dem hitzigen Wahlkampf lohnt sich ein kühler Blick auf das, was die AfD laut ihrem Parteiprogramm vorhat. Blick hat sich das Papier der «Alternative» mit Leuchtstift durchgelesen und stellt fest: Die Schweiz lebt den AfD-Traum. Diese 9 Punkte zeigen: Was sich die AfD für Deutschland wünscht, ist hierzulande längst Realität.
Kommentar:
Ein interessanter „Blick“ in das Nachbarland aus erster Hand. Leider ist der ganze Artikel schon hinter der Bezahlschranke platziert, doch erfährt man auch so, was inhaltlich folgt:
– „Diese 9 AfD-Forderungen sind in der Schweiz längst Realität“
– „Radikale Islam-Hasser? Helvetische Gesetze sind viel radikaler als die Wünsche der AfD“
– „Was Björn Höcke über die Schweizer sagt“
Die neue rechte Regierung in den Niederlanden stellt ihre Zahlungen für die Unterbringung abgelehnter Asylbewerber ein. „Ab dem 1. Januar 2025 wird der staatliche Beitrag für die Unterbringung von Menschen, die schon längst hätten ausreisen müssen, eingestellt“, teilte Asylministerin Marjolein Faber mit. […] „Ich setze mich für die Rückkehr und nicht für die subventionierte Unterbringung ein“, sagte die Ministerin, die der rechten Partei für die Freiheit (PVV) des niederländischen Politikers Geert Wilders angehört. […] Wie der öffentlich-rechtliche Sender NOS berichtete, gab die niederländische Regierung bislang jährlich rund 30 Millionen Euro für die Unterbringung abgewiesener Asylbewerber aus.
Kommentar:
Es bedarf keines eigenen Kommentars: 1.073 Leserkommentare innerhalb von 2 Stunden dürften reichen – und die haben es in sich.
In Deutschland sind wieder die Pessimisten unterwegs. Sie wollen uns einreden, die Demokratie sei bedroht und der Bürger selber schuld, wenn jetzt nicht mehr vernünftig regiert werden kann. […]
Die Angstverkäufer wollen uns einreden, sie seien die letzten Überlebenden der demokratischen Mitte und vor unseren Augen seien wir teilnehmende Beobachter einer Neuverfilmung vom Untergang der Titanic – mit Olaf Scholz und Ricarda Lang in den Hauptrollen. […]
Die Illusion der Apokalyptiker beginnt schon beim Wort „AfD-Wähler“, als seien diese Menschen genetisch ungünstig disponiert und von Geburt an Mitglied einer rechtspopulistischen Sekte. In Wahrheit sind fast alle AfD-Wähler frühere SPD-, FDP-, CDU- oder Grünen-Wähler. Viele von ihnen haben sich gar nicht verändert, nur SPD, FDP, CDU und Grüne haben sich verändert. […]
Es wird Zeit, wieder Argumente […] auszutauschen. Die Demokratie in Deutschland ist nicht in Gefahr, nur in Gebrauch.
Kommentar:
Auch hier sei empfehlend auf die Leserkommentare hingewiesen.
Das Land steckt in einer Krise, die Unsicherheit wächst. Und was macht der Bundespräsident in dieser Situation? Etwas Bahnbrechendes: Er eröffnet einen YouTube-Kanal. […]
Stellen Sie sich vor, […]
Stellen Sie sich vor, […]
Stellen Sie sich vor, […] usw.
Wenn all dies auf Sie zutrifft – dann sind Sie Frank-Walter Steinmeier.
Kommentar:
Wenn man so portraitiert wird, würde da nicht jeder „normale“ Mensch zurücktreten?
Nach den Messermorden in Solingen und den erneut unsäglichen Reaktionen der Regierung, musste erneut ein Zeichen gesetzt werden.
Das passierte am Samstag in Solingens Nachbarstadt Leichlingen.
Diese Regierung weigert sich nach wie vor für ihr Volk zu arbeiten. Sie schiebt immer neue erfundene Gründe gegen jede Abschiebung vor und nimmt diese beinahe täglichen Morde und Gruppen-Vergewaltigungen damit in Kauf. Sie will mit ihrem Pseudo-Lösungskonzept Messerklingen verkürzen und das eigene Volk möglichst vollüberwachen, aber wer die Täter sind und warum sie genau so sind, wie sie sind, möchte man nicht wahrhaben, obwohl die Statistiken es seit 2015 klar zeigen.
Verantwortlich für alles ist die CDU, die nicht in der Lage war, Merkel ab 2015 an ihrem Kurs zu hindern. Aber auch 9 Jahre später wird durch die CDU-Landesregierung in NRW kein wirklich tauglicher Versuch unternommen, diese massiven Sicherheitsprobleme in den Griff zu bekommen.
Insbesondere immer wieder vor Wahlen werden Maßnahmen als Lippenbekenntnisse angekündigt, die man seit Jahren hätte vornehmen können. Man hat es aber nicht getan, weil man es eben nicht tun wollte.
Man spiegelt den Wählern diesen Aktionismus über die eigenen Medien lediglich vor, um halbwegs die Wahlen zu überstehen. Inzwischen kann man fast von jeder Ankündigung das exakte Gegenteil annehmen.
Die AfD hält als einzige Partei dagegen. AfD steht für Deutschland, ob in Leichlingen oder sonstwo, ob Wahlen anstehen oder nicht. Überlegen Sie selbs, was diese Regierung bisher Gutes getan hat. Fällt Ihnen irgendetwas ein?
Eine Regierung, die nicht einmal fähig ist, der eigenen Bevölkerung ein Minimum an Sicherheit zu bieten, muss einfach abgewählt werden.
Um dem Ausdruck zu verleihen, stehen wir auf der Straße!
Dort fand ein Familienfest der AfD mit Hauptredner Björn Höcke statt.
Ein paar hundert Menschen hatten sich auf dem Marktplatz versammelt, wo die örtliche AfD Bierbänke aufgestellt hatte. Auch ein Grill stand ebenso wie ein Bierwagen bereit. In dem wurde alles mögliche verkauft, nur kein Bier, da die Polizei das verboten hatte.
Björn Höcke, der mit sehr großem Applaus empfangen wurde, sprach über die ungünstige Entwicklung unseres Landes und kündigte die AfD-Sofortmaßnahmen an.
Wesentlich dabei sei die Abschiebeoffensive 2025.
Thüringen brauche keine niedrig- oder unqualifizierten Migranten. Es mache einfach keinen Sinn illegale Zuwanderung wie bisher mit Milliarden Euro zu fördern. Abgeschoben werden sollten diejenigen, die bereits bei der Einreise falsche Angaben gemacht hätten, ohnehin Ausreisepflichtige nach Ende des Asylverfahrens, Straftäter sowie Extremisten, wobei letztere bis zur Abschiebung zum Schutz der einheimischen Bevölkerung in gesondert gesicherten Einrichtungen untergebracht werden müssten.
Weiterhin will die AfD das Bildungssystem zukunftsfest machen, den Mittelstand stärken, eine vernünftige Energiepolitik, echten Umweltschutz statt Klimaideologie betreiben. Auch ist der AfD völlig klar, dass es ohne Bauern keine Zukunft geben wird. Details des Wahlprogramms siehe hier.
Nach den wichtigsten Reden ging unsere Fahrt weiter Richtung Bad Langensalza.
Nach dem Einchecken spazierten wir ins nahe gelegene Restaurant „Santa Lucia“ und dort direkt in den Biergarten. Der erste Abend wurde erwartungsgemäß bei u.a. griechischem Grillteller und schwarzem oder bayrischem Bier beendet.
Am nächsten Morgen nach dem Frühstück wurde der mit Ansprechpartner Stefan Sell verabredete örtliche „Stützpunkt“ angefahren. Viele Flublätter-Pakete wurden in unseren Bus geladen. Diese bestanden aus einer kleinen Zeitung, der Thüringen-Post, und dem persönlichen Flugblatt des Direktkandidaten für den Unstrut-Hainich-Kreis Stefan Möller.
Im Anschluss folgte die Fahrt nach Niederdorla und danach dann nach Oberdorla, um dort bei Temperaturen von 30°+ bergauf und bergab gehend sämtliche Briefkästen zu füllen.
Danach war in Bad Langensalza Party angesagt. Um die dreißig aktive Mitglieder aus der größeren Umgebung Bad Langensalzas hatten sich ab vormittags dort eingefunden, um weiteres Infomaterial zu konfektionieren und Ersatzplakate zum Nachhängen vorzubereiten.
Nach Abschluss der Arbeiten wurden kühle Getränke ausgegeben und Grillmeister Enrico sorgte für beste Verpflegung mit knusprig, auf dem Punkt gegrilltem Fleisch und der unvergleichlichen Thüringer Originalbratwurst. Auch viele leckere Salate hatten die netten Damen zusammengezaubert.
Anm.: Ich unterstelle mal, dass es Damen waren, da Männer eher besser im Essen und schneller im Trinken sind – man ergänzt sich eben in dieser Partei, was wirkliche Fähigkeiten angeht.
Es war sehr interessant sich mit den AfD-Kollegen auszutauschen und Strategien zu bewerten.
Unter dem Strich ist Thüringen den westlichen Bundesländern in der Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung weit voraus. Man weiß und sieht, dass die AfD hier die Partei Nr. 1 ist.
Unsere Fluglätter wurden mit Kommentaren, wie „Wird höchste Zeit, dass sich hier was ändert“ oder „Endlich mal gute Post im Briefkasten“ oder „wir wählen euch und machen überall Werbung“ angenommen.
Nicht ein negatives Wort!
Nach dem langen Grillabend ging es zurück ins Hotel, um Sonntagmorgens halb 10 wieder auf der Matte zu stehen. Da in Bad Langensalza zeitgleich ein Mittelaltermarkt stattfand, nahmen wir uns ein wenig Zeit, ihn zumindest einmal anzusehen.
Dann ging es gleich wieder an die Arbeit und die Gemeinden Kammerforst und Langula wurden bei Temperaturen, bei denen wirklich niemand frieren musste, vollständig mit dem besten Wahlprogramm versorgt.
Gegen 15 Uhr entschlossen wir uns, nachdem alles erledigt war, anstatt sofort die Rückfahrt zu starten, zunächst noch einen Biergarten „Zum Braunen Hirsch“, der uns bei der Verteilungsaktion in Kammerforst aufgefallen war, aufzusuchen. Man ließ die Beine ein wenig baumeln, erholte sich von den Strapazen, kühlte den Körper auf 4-6° herunter und brachte das Körpergewicht wieder zurück auf „normal“.
Nachdem wir ordentlich gespeist hatten, war es dann doch höchste Zeit für den Aufbruch gen Westen. Nach etlichen Autobahnkilometern kam uns etwas spanisch vor.
Was soll diese Provokation? Kein Stau heute? Was ist los? Sind die Russen einmarschiert?
Gefühlt stundenlanges Schritttempo aber es gab ja viel an Lebensgeschichten zu erzählen, auch über den fantastischen Donnerbalken in Bad Langensalza.
Aber irgendwann in tiefer Nacht war es dann doch geschafft.
Zurück zu Hause, müde wie ein Hund. Aber egal, Hauptsache ein paar Leute in diesen 4 Gemeinden entscheiden sich nächsten Sonntag für unsere AfD.
Es hat uns sehr großen Spaß gemacht. Es ist quasi ein kleiner Urlaub mit sehr netten Leuten.
Die 28 nach Afghanistan abgeschobenen Männer sind nach offiziellen Angaben alle Straftäter. Einer von ihnen ist ein 31-Jähriger, der ein junges Mädchen in Illerkirchberg vergewaltigt hat. […] Nach der Abschiebung aus Deutschland kündigt Rechtsanwalt Christoph Käss im Interview mit der „Augsburger Allgemeinen“ an, dass sein Mandant mit einem Visum wieder nach Deutschland zurückkehren werde. Der Grund: Der Abgeschobene lebe in Deutschland in einer Beziehung, seine Partnerin sei schwanger.
Kommentar:
Aktuell 595 Leserkommentare sprechen eine deutliche Sprache.
Böse Zungen behaupten, jeder neue in Deutschland von vermeintlich Schutzsuchenden begangene Mordanschlag setze den gleichen Zyklus von Reaktionen in Gang: Politik und Medien würden zuerst ihr Mitgefühl mit den Opfern und ihren Angehörigen erklären, dann die volle Härte des Rechtsstaats fordern, um anschließend vor der Spaltung der Gesellschaft sowie Vereinnahmung der Untaten zu warnen und zu betonen, die Morde hätten nichts mit Masseneinwanderung oder gar „dem Islam“ zu tun. Außerdem wird behauptet, die im politischen Raum geführte Debatte sei Wasser auf die Mühlen der üblichen Verdächtigen am rechten Rand. Schließlich feiert man die demokratischen Werte bei „Rock gegen rechts“ und geht danach zur Tagungsordnung über – bis der nächste Fall die Republik aufrüttelt.
Dass die Öffentlichkeit mit dem ewig gleichen Kreislauf aus Phrasen und Floskeln auf bestialische Bluttaten reagiert, ist natürlich nichts als böswillige Unterstellung. Wer allerdings das Echo auf die Morde von Solingen Revue passieren lässt, ist selbst versucht, einer der Böswilligen zu werden. [Es folgen konkrete Beispiele]
Kommentar:
Dieser Text verdient viele Leser – doch wer hat schon Zugang zu ihm? Helfen Sie deshalb ihn zu verbreiten!
Nach Meinung des Kommentators wäre er auch für den Politikunterricht – zumindest am Gymnasium – hervorragend geeignet! Doch sei – provokant? – gefragt: Gibt es noch Lehrer, die ihn im Unterricht einzusetzen „wagen“?
Ostdeutschland wählt, und alles andere als ein politisches Beben wäre überraschend. In Thüringen, Sachsen und Brandenburg befindet sich die rechtspopulistische AfD im Steilflug, ebenso die im Januar gegründete kommunistische Wagenknecht-Partei im linken Spektrum. Zugleich schmieren die etablierten Parteien beispiellos ab. Stabile Regierungen in Erfurt, Dresden und Potsdam werden zur «mission impossible».
Hauptschuld daran tragen die Parteien, die in den ostdeutschen Landtagen nun teilweise in die Bedeutungslosigkeit geschickt werden. Es sind die seit Jahrzehnten in der Bundesrepublik etablierten Sozialdemokraten, die Grünen und die FDP. Nur die CDU präsentiert sich halbwegs stabil, obgleich auch sie hauptsächlich Politik macht für ihre angestammte Klientel. Das sind die 70 Millionen Westdeutschen. 13 Millionen Ostdeutsche fallen nicht allzu sehr ins bundespolitische Gewicht.
Kommentar:
Nimmt man den sachlichen Text und die sachlichen Leserkommentare zusammen, hat man eine politische Diskussion, wie man sie sich nur wünschen kann: sachlicher Austausch von Meinungen und Argumenten.
Der Ökonom Daniel Stelter nimmt kein Blatt vor den Mund. In einem Interview sagte er drastisch: „Wir sind ein Sanierungsfall. […] Wir haben Firmen, die investieren seit Jahren nicht mehr in den Laden. Die deutschen Unternehmen sind Nettosparer, das ist nicht deren Aufgabe. Wir haben ein riesiges Problem. Schon seit Jahren wird hier mit den Füßen abgestimmt. Die Firmen investieren woanders, qualifizierte Menschen wandern aus“, erklärt Stelter. […]
Man müsse sich das Land in seiner jetzigen Verfassung vorstellen wie ein altes Schloss, so Stelter: „Der Stuck ist noch da, aber wir verkennen, dass in manchen Zimmern nicht mehr geheizt wird, und es in andere hereinregnet.“
Dieser Niedergang werde sich fortsetzen, wie auch die Abwanderung qualifizierter junger Menschen. […] Währenddessen aber „ergötzt sich die Politik daran, weitere Belastungen zu finden“, und rede von Degrowth für Klimaschutz. Nur: Wenn Deutschland verarme, könne auch kein Klimaschutz mehr finanziert werden. Stelter sieht die Schuld auch klar an der aktuellen Regierung.
Kommentar:
Wieder nur 2 Leserkommentare:
1) „Ja, eine wahre, ehrliche Analyse. Daumen hoch! Aber was machen wir, wenn Politiker und Beamte diesen Zustand nicht sehen, nichts ändern und der EU Moloch angeblich alles noch verkompliziert. Jede Analyse des Ist-Zustandes macht nur noch depressiv, weil keiner was ändert, der es ändern könnte. Alles ist von grün/roten Idealisten durchsetzt und sobald man diese Leute darauf anspricht, wird man in die rechte Ecke gestellt, nieder gebrüllt oder ganz schlimm beleidigt.“
2) „Merkel mit ihrer „Fähigkeit“, ihr Nichtstun als Errungenschaft und ihr massives Fehlverhalten als alternativlos darzustellen, hat Deutschland schwer beschädigt. Sie fungierte [als] Totengräberin dieses Landes und bereitete den Abgang vor. Die Ampel schließt nun gerade den Sargdeckel und peilt als Nächstes das Abseilen des Sarges an. Nun liegt es an uns Wählern als Teilnehmer dieser Beerdigung, ob wir zusehen, wie der Sarg beerdigt wird oder ob wir einschreiten, den Deckel wieder aufreißen und das sterbende Deutschland wiederbeleben!“
Thym erklärt, in Baden-Württemberg würden Rückführungen nach abgelehnten Asylanträgen gerne auch mal mit dem Bus oder Auto durchgeführt: „Aber das löst die Probleme nicht. Wenn jemand von Stuttgart nach Paris geschickt wird, dann kann er mit dem nächsten Zug zurückkommen.“ Und dann müsse man den Antrag von neuem aufnehmen. An dieser Stelle hakt Lanz verwirrt ein: „Dann beginnt das gesamte Verfahren wieder von vorne?“ […] Thym bestätigt: „Da muss Deutschland ihn anhören, dann muss man einen Bescheid erlassen, dann kann die Person vor Gericht ziehen und nachdem ein Gericht grünes Licht gegeben hat-„. Lanz unterbricht: „Obwohl er schon mal abgelehnt worden ist?“ „Das ist Stand der europäischen Rechtsprechung und ich verstehe, dass die Politiker das frustriert, aber das ist nun mal das, was schwarz auf weiß in dieser Dublin-Verordnung drinsteht“, ergänzt Thym.
Kommentar:
Eine kleine Auswahl von Leserkommentaren:
1) „Und das hat der Herr Lanz nicht gewusst?“
2) „Da fällt nicht nur Lanz die Kinnlade runter, sondern mir auch!“
3) „Mich wundert, dass Herr Thym aussprechen durfte in welchem Chaos uns die Grünen und Linken in der EU gebracht haben. Unsere unfähige Regierung ist hilflos!“
4) „Unsere Politiker wissen das seit Jahrzehnten wollen es aber nicht ändern und schon gar nicht eine Grenze mit Grenzschutz bauen welches die einzige Möglichkeit ist. Deshalb kommt nur die AfD noch in Frage.“
5) „Am Ende kommt man immer zum selben Ergebnis: Die AfD hat Recht!!! In diesem Fall: Die EU muss von Grund auf reformiert werden!“
6) „Im EU-Parlament sitzen Tausende von Abgeordneten aus 27 Ländern. Die werden für ihre „Arbeit“ sehr gut bezahlt. Und zum Schluss kommen solche unsinnigen Regelungen und Verträge, die keiner versteht, die sich gegenseitig widersprechen und ausschließen. Genau nach dem Motto: Viele Köche verderben den Brei. Darum bin ich ganz im Sinne der AfD: die EU muss neu gerichtet werden.“
Die Messermorde von Solingen haben auf den Punkt gebracht, was eine Mehrheit in Deutschland fühlt oder aus praktischen Erfahrungen weiss: Die deutsche Einwanderungspolitik des neuen Jahrhunderts ist gescheitert. Willkommenskultur, «Vielfalt»-Ideologie und «Wir schaffen das»-Bekenntnisse ersetzen nicht Auswahl, Kontrolle, Assimilationsbereitschaft der Einwanderer und die kompromisslose Durchsetzung rechtsstaatlicher und demokratischer Regeln. […]
Mit einem «Nö» als Antwort auf die Frage, ob er die ostdeutschen Wahlen kommentieren wolle, wird Scholz, anders als nach der für die Sozialdemokraten mit 13,9 Prozent schon katastrophalen Europawahl, nicht mehr durchkommen.
Selbst in der bisher zur friedhofsartigen Geschlossenheit verdonnerten SPD wird deshalb inzwischen halblaut darüber diskutiert, ob er noch der richtige Kanzler sei. Der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke hat seinem Genossen Scholz öffentlich zu verstehen gegeben, dass dessen Anwesenheit im Landtagswahlkampf nicht erwünscht sei […].
Kommentar:
Statt eines eigenen Kommentars hier nur 2 Leserkommentare:
1) „In einem Land, wo man vor Schutzsuchenden Schutz suchen muss und nicht darüber reden darf, weil man dann sofort ein Nazi ist, spielt es überhaupt keine Rolle mehr, ob eine unfähige Ministerin durch eine andere unfähige Person ersetzt wird. Der Zug ist bereits abgefahren, wie man so schön sagt. Wenn Olaf Scholz nur etwas Mut hätte und nicht nur sein Ego sondern vor allem die Menschen in seinem Land im Blick hätte, würde er mit der gesamten Regierung zurücktreten und sofort Neuwahlen ansetzen. In der Privatwirtschaft hätte man eine solche Geschäftsleitung schon lange abgesetzt.“
2) „Nancy Faeser hätte schon lange wegen diverser Fehlleistung und staatlicher Übergriffigkeit zurücktreten müssen, auch ohne Befreiungsschlagsphantasien der NZZ Redakteurin. Wer Bürger massiv einschüchtern, die Pressefreiheit aushebelt, die innere Sicherheit zur Farce macht, kann nicht weiter Verantwortung im Ministeramt tragen. So wäre es, wenn wir eine Regierung hätten, in der Anstand und Rechtsstaatlichkeit noch als hohes Gut angesehen würden. Dass es in Deutschland diese Tugend des Anstandes in der Politik nicht mehr gibt, ist der Dauerkanzlerin Merkel zu verdanken, denn sie hat das System des Fehlens von jeglicher persönlichen Verantwortung im Regierungshandeln etabliert. So erst konnte Merkel und später ein Jens Spahn während Corona seine sinnbefreiten Maßnahmen durchsetzen und musste nie die Konsequenzen tragen. Die Ampel hat dann dieses System der Verantwortungslosigkeit perfektioniert, so dass heute die Forderung nach Rücktritt mit einem breiten Lachen der für die Fehlleistung verantwortlichen Politiker einfach quittiert wird. Ohne die Maintreammedien mit ihrer Unterwürfigkeit gegenüber linksgrüner Allmacht, könnten Minister wie Feaser, Habeck und Baerbock, natürlich nicht weiter an ihrem Ministersesseln kleben. Wo Skandale im ÖRR noch in mustergültige Politik umgemünzt wird, brauchen sich die derzeit Regierenden nicht darum zu sorgen, für ihr Handeln zur Verantwortung gezogen zu werden. Kurz, das Staatsversagen ist in D mittlerweile Programm.“
