Merkels Plädoyer für die Nation

Merkels Plädoyer für die Nation

Ein Kommentar von Sebastian Weirauch

Sebastian Weirauch, Stellv. Kreissprecher – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
In der Pressekonferenz am 28.10.2020 teilten Kanzlerin Merkel, Berlins Oberbürgermeister Müller und der Bayerische Ministerpräsident Söder der Öffentlichkeit mit, dass es bundeseinheitliche verschärfte Regeln zur Bekämpfung des Coronavirus geben wird. In vorhergehenden Diskussionen mit den eigentlich dafür verantwortlichen Ministerpräsidenten der Länder wurde, trotz teilweise sehr unterschiedlicher Situationen vor Ort, um eine einheitliche, nationale Regelung gerungen.

Unabhängig von der Frage, ob solch eine nationale Regelung für die Bekämpfung von Corona inklusive der damit verbundenen Auswirkungen auf die Wirtschaft und das soziale Leben der optimale Weg ist, steht dieses faktische Plädoyer für nationales Handeln in krassem Gegensatz zu Merkels generellen Politik.

Ihre Maßnahmen zielen in der Regel auf die Auflösung bzw. Entmachtung der nationalen Institutionen zugunsten einer übergeordneten politischen Einheit wie der EU oder der UN. Zu diesem Schluss muss man zumindest kommen, wenn man ihr Handeln zugrunde legt. Um so überraschender ist es also, dass im Zeichen der Krise plötzlich die Nation und der damit verbundene Wertekanon, der zu Solidarität und sozialem Handeln führt, nicht nur argumentativ vorgeschoben, sondern auch als politische Handlungseinheit beschworen wird.

Die Nation, durch die derzeitigen politischen Akteure gescholten und nicht zuletzt durch die mantrahafte Verknüpfung mit dem Nationalsozialismus als Quelle für eine Vielzahl von Problemen verantwortlich gemacht, ist faktisch aber genau das, was jetzt von ihr erwartet wird. Sie ist die größte funktionierende gesellschaftliche Einheit, die durch ihre einheitlichen Werte und gemeinschaftliche Identität in der Lage ist, großen Problemen koordiniert zu begegnen und damit deren Lösung zu ermöglichen. Ob das nun ein feindliches Heer, die Wirtschaftskrise, eine Naturkatastrophe oder eben eine Epidemie ist.

Dass in der epidemisch genannten Situation nationales Handeln heraufbeschworen wird, sollte jedem verdeutlichen, welchen Wert eine funktionierende Nation hat. Das Heil einer multikulturellen bzw. offenen Gesellschaft hat zwar den verführerischen Glanz einer Fata Morgana, diese stellt sich aber bei der ersten Belastung als flirrendes Irrlicht heraus.

Wir sollten also unsere Nation als das wertschätzen, was sie ist, die Grundlage unseres Zusammenlebens. Und wir sollten unserer eigenen Lebensart nicht nur positiv gegenüberstehen sondern uns auch aktiv für diese einsetzen. Sich selbst und die eigene Kultur zu verleugnen, führt nicht zu einer friedlichen und selbstbestimmten Gesellschaft. Das muss Frankreich mit den letzten islamistischen Terrorakten schmerzlich erfahren.

Wie weit die Deutschen in der Lage sind, sich vom Schein des multikulturellen Sozialismus zu befreien, bliebt abzuwarten. „Den Sozialismus in seinem Lauf, halten weder Ochs noch Esel auf!“ verkündetet der DDR Generalsekretär Erich Honecker noch 1989, als der kommunistische Sozialismus sowohl ethisch aus auch wirtschaftlich schon längst am Boden lag. Das lässt nicht wirklich auf ein selbstkritisches Verhalten der Regierenden hoffen. Bleibt also abzuwarten, wie dramatisch die Situation in Deutschland werden muss, bevor das multikulturelle Dogma infrage gestellt werden darf und wir wieder das sein dürfen was wir sind.
Deutsch, Bürger, die in Frieden und Freiheit ihr Leben genießen wollen.

30 Jahre Deutsche Einheit – 30 Jahre Sieg über den Sozialismus

Am Tag der Deutschen Einheit, dem 3. Oktober feierte die AfD im Rheinisch-Bergischen Kreis den Sieg über den Sozialismus und die deutsche Wiedervereinigung mit einem angemeldeten Autokorso durch das Bergische Land. Mit geschmückten Fahrzeugen traf man sich in Altenberg und fuhr mit über 20 Teilnehmern dann durch das Kreisgebiet, um im Anschluss zu Kaffee, Kuchen, Weißwust und Brezeln gemütlich zusammenzusitzen.

Startaufstellung in Altenberg – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Meinungsvielfalt unerwünscht – Anmerkung zur Pro7 – Doku „Rechts, Deutsch, Radikal“

Meinungsvielfalt unerwünscht.
Ein Kommentar von Sebastian Weirauch

Sebastian Weirauch, – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Jetzt ist es raus. Die AfD ist der Untergang der westlichen Zivilisation und führt zwangsläufig in den Nationalsozialismus. So erscheint mir jedenfalls die Essenz aus der Pro7 – Doku „Rechts, Deutsch, Radikal“. Für mich als Mensch, der sich jahrelang in der AfD engagiert, ist diese Information extrem wichtig, habe ich bisher doch hauptsächlich mit sympathischen Menschen zusammen gearbeitet, die sich für eine friedliche Entwicklung in Deutschland engagieren.

In einem extrem demokratischem Prozess mit Online-Befragungen der Mitglieder haben wir in NRW ein Programm verabschiedet, das sich für

    • finanzpolitische Seriösität,
    • nachhaltige Landwirtschaft,
    • funktionierende Energiepolitik,
    • Erneuerung der Bildungsqualität,
    • direkte Demokratie und den
    • Erhalt der kulturellen Vielfalt (Europas), inklusive der deutschen, einsetzt.

Das, so scheint es, ist für die Meinungsmacher rechts, deutsch und radikal und damit nicht akzeptabel.

Akzeptabel scheint hingegen die Diskreditierung, die Manipulation durch Falschaussagen, insbesondere durch Bildungseinrichtungen, die Gewalt gegen Sachen wie das Einschlagen von Fensterscheiben oder das Anzünden von Autos aber auch Gewalt gegen Menschen, wie der Messerangriff gegen einen AfD-Wahlkämpfer in der jüngsten NRW Kommunalwahl, wenn dies der passenden Gesinnung dient.

Diese Form der Gewalt wird durch die Meinungsmacher verschwiegen, akzeptiert oder gerechtfertigt. Mir persönlich erscheint die Pro-7-Doku wie die Inquisition vergangener Jahrhunderte. Besonders pikant, in der darauffolgenden Late-Night Diskussion ist der Großinquisitor gleichzeitig kabarettistischer Entertainer des Senders und lässt damit die Akteure seiner „hochpeinlichen Befragung“ mit dem notwendigen Unterhaltungswert über die Klinge springen.

Wie sehr dieses Verhalten unserer Demokratie schadet, scheint den Meinungsmachern nicht bewusst, oder vielleicht ist es auch nur Kalkül. Denn der rote Faden dieser Berichterstattung ist die Unterstützung des und das Hinwirken auf den multikulturellen Sozialismus, der das Heil in der Auflösung der Nationen und ihrer Staaten sieht. Dafür scheint Gewalt gerechtfertigt, wie es in einer zünftigen sozialistischen Revolution eben zum guten Ton gehört.

Das heißt auf der anderen Seite aber auch, nur mit und durch die AfD ist derzeit Demokratie in Deutschland möglich. Wer Meinungsvielfalt als Grundlage unserer Gesellschaft sieht, muss die AfD unterstützen, denn sie ist die einzige Kraft, die sich dem drohenden gesellschaftlichen und finanziellen Chaos des multikulturellen Sozialismus entgegen stellt.

Ich persönlich halte es mit der Weißen Rose, der christlich bürgerlichen Widerstandsgruppe in der NS-Zeit. Es gibt Momente, da entscheidet sich, ob man bereit ist, sich auch gegen den Widerstand der Mächtigen für das Gute und Menschliche einzusetzen.

Regierungsanfrage von Dr. Harald Weyel zu Kosten Asyl bringt erstaunliche Erkenntnisse

Dr. Harald Weyel im Bundestag

Arbeitsuchende Flüchtlinge und deren Familienmitglieder kosten den Staat jährlich über sechs Milliarden Euro. Das geht aus einer Antwort des Arbeitsministeriums auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Harald Weyel aus Bergisch Gladbach hervor, die der
JUNGEN FREIHEIT vorliegt

Setzt man die durchschnittlichen Kosten für ein Eigenheim bei rund 350.000 Euro an, reden wir hier von knapp 19.000 Einfamilienhäusern. Jedes Jahr, und nur für Unterstützungsleistungen für arbeitslose Flüchtlinge und ihre Familien. Das sei Wahnsinn, so Dr. Weyel.

„Horst Seehofer und Angela Merkel mögen sich in ihrer sich selbst bescheinigten Humanität sonnen, bezahlen jedoch müssen das die deutschen Steuerzahler“, kritisierte der Bundestagsabgeordnete. Mit der Aufnahme weiterer „Kostenverursacher“ müsse deshalb „endlich Schluß“ sein.

Der erste Infostand nach der Wahl – AfD dankt den Wählern

Nach der Wahl ist vor der Wahl.

Wir werden ab sofort in den Stadt- und Gemeinderäten Leichlingen (erstmalig), Wermelskirchen, Kürten (erstmalig), Bergisch Gladbach, Overath (erstmalig), Rösrath und im Kreistag Transparenz herstellen, alles hinterfragen, mitreden, Politik für unsere Stadt und unseren Kreis machen und die anderen Parteien zurück Richtung Vernunft treiben. Das wird unser erstes Ziel sein.

Für diesen Auftrag, diese Möglichkeiten und das entgegengebrachte Vertrauen haben wir uns heute bei unseren Wählern bedankt.

Dem im Hamsterrad laufenden Bürger die Augen zu öffnen, bevor es zu spät ist. Nicht einfach, aber mehr und mehr erfolgreich. 6204 haben es verstanden. Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Kommunalwahl-Endspurt in die Rathäuser des RBK — Leistungsschau KW 37/2020

Kommunalwahl-Endspurt in die Rathäuser des RBK — Leistungsschau KW 37/2020

Der Kreisverband RBK hat seinen Kampf gegen Links, gegen den Verrat deutscher Interessen, gegen die Abschaffung der nur als Nationalstaat erfolgreichen Bundesrepubik Deutschland, gegen laufende Verfassungsbrüche der Regierung, gegen strukturelle Kinderfeindlichkeit, gegen Multikulturalismusexperimente, gegen jeden Angriff auf das christlich-aufgeklärte Fundament unserer Zivilisation, gegen Verwahrlosung der inneren Sicherheit, gegen Anarchie und Kapitulation des Rechtsstaats, gegen marktfeindliche Industrie- und Energieplanwirtschaft, gegen den Ruin der Währung in nachgedruckten Zentralbank-Falschgeldfluten, gegen den Ruin des Sozialstaats, gegen die Abschaffung der gedruckten Freiheit Bargeld und vor allem gegen wohlstandsillusionsinduzierte Meinungsdiktate mit dem Geruch nach Bücherverbrennungen auf die kommunale Spitze getrieben.

Autorisiert durch ein Machtwort des Wählers wird so manches Stadt- und Gemeinderatsgremium im RBK und in ganz NRW ab Auszählungsende am 13.09. mit einem bisher unbekannten Phänomen konfrontiert werden: Mit dem Mut zur Wahrheit.

Der Eintritt eines Bensbergers direkt am Stand in die letzte Chance für Deutschland wird am Donnerstag von unserem Gladbacher Bürgermeisterkandidaten Günther Schöpf beglaubigt. Der Eintritt spiegelt die Notwehrsituation jedes Sehenden wider. – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Auf Bergisch Gladbach kommt etwas zu: Der Einspruch der Leistungsträger – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Am Freitag in Refrath. – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Freitags in Kürten-Spitze – ab Sonntag wird Kürten blau sein – so der Plan. Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Freitag in Rösrath war ein guter Tag in und für Deutschland – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Overath berichtet von dem bisher absolut erfolgreichsten Infostand – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
„Ich will hier rein!“ – Anschnallpflicht im Overather Rathaus – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Unser MdB Prof. Harald Weyel (unter dem Hut) gibt am Samstag in Bergisch Gladbach alles, um unseren Bürgermeisterkandidaten Günther Schöpf (rechts, wie Rechtsstaat) als Ersten über die Ziellinie gehen zu sehen – Foto AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Dabei hatte die aus Berlin angereiste Prominenz am Morgen schon in Rösrath-Forsbach den Takt zur Hymne auf die Kanzlerdarstellerin angegeben: 🎶Du hast mich tausendmal belogen, Du hast mich tausendmal verletzt🎶 – Foto AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Eine größere Fraktion in Rösrath braucht natürlich auch ein größeres Auto — Danke, Rudolf Diesel. – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Besuch für Andreas Keith und seine Leverkusener Kollegen aus der Nachbarstadt Leichlingen. Der Spitzenkandidat für den Leichlinger Stadtrat Dr. Hermann Niestegge und Leichlingens Stadtverbandssprecher Dieter Pallenberg waren gern gesehene Gäste – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Der Leverkusener Bürgermeisterkandidat aus dem Bundestag Dr. Roland Hartwig, unterstützt von Kollegen aus Burscheid und Wermelskirchen, stellte sich in Leverkusen-Opladen seinen Wählern. – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

5. Folge der Leistungsschau im Rheinisch-Bergischen Kreis

Karl Springer
Karl Springer, Bürgermeisterkandidat in Wermelskirchen und Spitzenkandidat der dortigen Liste, gleichzeitig auf Position 5 für den Kreistag berichtet über die Aktivitäten der AfD im Rheinisch-Bergischen Kreis.

Unter dem Strich gibt es nur eines: Volldampf an fast allen Tagen. In Wermelskirchen haben wir eine extra Homepage für den Bürgermeister-Wahlkampf eingerichtet: www.bmwk.info, Broschüren, Handzettel und Visitenkarten entworfen, gedruckt und davon bis jetzt ca. 5-6000 verteilt.

Weiterhin wurden mehrere Video-Anfragen und -Interviews gegeben.

An RP-Online

Für das KiJuPaWk (Kinder und Jugendparlament in Wermelskirchen)

Einen Auftritt beim Kandidatencheck im WDR finden Sie hier

Radio Podcast bei Radio Berg hier (ab Minute 43:45)

Wieviele Infostände es insgesamt waren, weiß ich nicht mehr, aktuell haben wir in Wermelskirchen bis zum 6. September jeden Tag einen vor dem Rathaus.

Alles andere aus Wermelskirchen und aus den anderen Städten unseres Kreises kann den Fotos entnommen werden.

Am Dienstag 1. September wurde in Wermelskirchen die alte Woche mit den Spitzenkandidaten abgeschlossen; am Mittwoch beginnt dort auch die neue Woche. Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Am Samstag vorher wurde in Leichlingen für Einigkeit, Recht und Freiheit geworben – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Unsere Freunde aus Rhein-Erft stellten uns ihren Dienstwagen zur Verfügung. Er machte einen besonderen Eindruck und die Konkurrenten konnten nur staunen. Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Und noch einmal, weil es so schön war – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Zwischendurch wurden uns von Dr. Roland Hartwig und MdB-Kollege Armin-Paul Hampel Grüße von der Freiheits-Demo aus Berlin übermittelt. – Foto © AfD
Aus Gladbach diesmal nur ein Archivfoto. Vor lauter Überzeugungsarbeit für die Freiheit wurde vergessen ein Foto zu schießen – Foto © AfD Rheinisch Bergischer Kreis
Damit Deutschland nicht noch weiter nach links rückt – Anlaufstelle für Demokraten in Rösrath Samstag 29.8. – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Ebenfalls Samstag erneut ein Stand in Overath. – Foto AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Bereits am Freitag stellte sich der Gladbacher Bürgermeisterkandidat Günther Schöpf den Wählern in Refrath – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Ebenfalls Freitag zeigte die AfD in Kürten Flagge – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Das mal als Überblick; desweiteren müssen wir zwischendurch immer wieder zerstörte Plakate ersetzen und Anzeigen erstatten, aber auch das wird uns in unserem Kampf für Einigkeit, Recht und Freiheit nicht aufhalten. Weiterhin Volldampf!

Kommunalwahlkampfhöhepunkt im „Bergischen Löwen“

Am Mittwochabend, den 26. August 2020, veranstaltete die AfD Rheinisch-Bergischen Kreis ihren Wahlkampfhöhepunkt zur Kommunalwahl am 13. September im Bergischen Löwen, im Herzen Bergisch Gladbachs.

Carlo Clemens führte souverän durch das Programm – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Unter Einhaltung von Corona-Schutzmaßnahmen lauschten über 80 Zuhörer den abwechslungsreichen Vorträgen der beiden rheinisch-bergischen Bundestagsabgeordneten Dr. Roland Hartwig und Prof. Dr. Harald Weyel, sowie von Sebastian Weirauch (Co-Spitzenkandidat für den Kreistag) und Günther Schöpf (Bürgermeisterkandidat für Bergisch Gladbach).

MdB Prof. Dr. Harald Weyel führte aus, wie sich die EU-Geldverschwendung kommunal auswirkt. Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Sebastian Weirauch, Kreistagskandidat beklagte, dass nicht mehr um beste Argumente gerungen wird, sondern Personen mit anderer Meinungen gleich diskreditiert werden. Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Günther Schöpf, der „bergische Bayer“ will seine Wahlheimat auch finanziell zukunftsfähig machen. Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Besonderes Interesse fand die Kandidatur Dr. Hartwigs zum Oberbürgermeister in Leverkusen. In der abschließenden Fragerunde der Veranstaltung antwortete er auf die Frage, ob er denn bereit sei, sein Amt in Berlin bei einem Wahlsieg in Leverkusen aufzugeben, mit einem ganz klaren „Ja!“.

Der ehemalige Chef-Justitiar der Bayer AG hat etliche Ideen für ein – auch für die Jugend – deutlich attraktiveres Leverkusen. Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Zur Nationalhymne, die gestern Geburtstag hatte, blieb ihm nur zu konstatieren, dass dieser Tag leider kein Grund mehr zum Feiern ist. Alle vier wesentlichen Elemente der 3.Strophe, die Einigkeit, das Recht, die Freiheit und sogar das deutsche Vaterland sind inzwischen notleidend.

Wir werden alles tun, dieses Land und seine Werte zu erhalten. Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Befallen von linksgrüner Ideologie, die uns mehr und mehr gängelt und nicht ruhen wird, bis unser Deutschland ganz abgeschafft ist, wenn WIR dem nicht entschlossen entgegen treten!

Jörg Feller und Günther Schöpf Spitzenkandidaten der AfD für Kreistag und Stadtrat Bergisch Gladbach


BERGISCH GLADBACH, 22.06.2020.
Am vergangenen Samstag führte die AfD im Rheinisch-Bergischen Kreis im Bürgerhaus Steinbreche in Refrath ihre Wahlversammlung zur Aufstellung ihrer Kommunalwahlkandidaten durch. Etwa 60 Mitglieder wählten den bisherigen Kreistagsabgeordneten Jörg Feller aus Rösrath zu ihrem Spitzenkandidaten.

Jörg Feller
Der Diplom-Volkswirt ist Referent für Wirtschaft, Energie und Landesplanung im nordrhein-westfälischen Landtag und vertrat die AfD im Kreishaus in den letzten Jahren als Einzelkämpfer. Die künftige Kreistagsfraktion möchte sich insbesondere für eine schlanke Verwaltung und gegen Steuergeldverschwendung, für einen lebendigen innerstädtischen Einzelhandel und gegen zunehmende Fahr- und Parkverbote für Autofahrer sowie für gesunden Menschenverstand in der Umweltpolitik und gegen ideologische Klimahysterie starkmachen. Feller fungiert als Schatzmeister im AfD-Bezirksverband Köln.

Günther Schöpf
Im Anschluss wählten die Mitglieder aus Bergisch Gladbach ihre Reserveliste für den Stadtrat. Als Spitzenkandidat tritt der 50-jährige Diplom-Informatiker (FH) Günther Schöpf aus Bensberg an, der zudem zum Bürgermeisterkandidaten der AfD gewählt wurde. AfD-Kreisvorstandsmitglied Schöpf stammt ursprünglich aus Regensburg, arbeitet bei einem amerikanischen IT-Unternehmen und ist glühender Wahl-Gladbacher. Im Rat möchte er die künftige AfD-Fraktion kritisch und konstruktiv positionieren, sich für einen soliden Haushalt und für eine Verkehrsinfrastruktur einsetzen, die Autofahrer, Fahrradfahrer und ÖPNV als gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer berücksichtigt.

Der AfD ist es gelungen, alle Wahlbezirke für die Kreistagswahl und die Bergisch Gladbacher Stadtratswahl mit Direktkandidaten zu besetzen. Im Rahmen eines zeitnah stattfindenden gesonderten Kreisparteitags wird die AfD Rhein-Berg zusätzlich ihr offizielles Kreis- und Stadtprogramm beschließen, das bereits weitgehend von einer Programmkommission ausgearbeitet wurde.

Reserveliste Kreistag AfD Rhein-Berg:

Platz 1: Jörg Feller (Rösrath)
Platz 2: Sebastian Weirauch (Kürten)
Platz 3: Manfred Schawohl (Wermelskirchen)
Platz 4: Thomas Kunze (Bergisch Gladbach)
Platz 5: Karl Springer (WK)
Platz 6: Jörg Vennedey (Rösrath)
Platz 7: Sven von Cisewski (Overath)
Platz 8: Carlo Clemens (GL)
Platz 9: Florian Fornoff (GL)
Platz 10: Dr. Gerd Koselowski (Rösrath)
Platz 11: Helga Koselowski (Rösrath)
Platz 12: Helmut Redmann (Overath)
Platz 13: Fabian Schütz (GL)


Reserveliste AfD Bergisch Gladbach:

Platz 1: Günther Schöpf (Bürgermeisterkandidat)
Platz 2: Carlo Clemens
Platz 3: Fabian Schütz
Platz 4: Florian Fornoff
Platz 5: Andreas Wirtz
Platz 6: Jürgen Niemann
Platz 7: Thomas Kunze
Platz 8: Wiebke Nießen
Platz 9: Mike Uthmann
Platz 10: Peter Frenz

Bei weiteren Fragen können Sie mich kurzfristig auch telefonisch erreichen unter 017656968386.

Mit freundlichen Grüßen
Carlo Clemens (Pressesprecher)

AfD-Abgeordneter Weyel zu „Black Lives Matter“

Unser AfD-Vertreter im Bundestag Prof. Dr. Harald Weyel aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis zum Thema „Black Lives Matter“ und der Sinnhaftigkeit:

„Mama-Merkel“-Politik schafft am Ende noch, was die US-Psycho-Killer-Kommune von Charles Manson rund um den August 1969 nicht geschafft hat: „Helter Skelter“, den „Rassenkrieg“, der echt vernünftigen Leuten aller möglichen Ethnien und Religionen (jeweils meist in der Minderheit) ferner liegt als der Jupiter! Mit Stumpfsinn und Verantwortungslosigkeit verdecken sollenden Betrugs-„Humanismus“, erweist man allem qualifiziert Internationalen und Kultivierten einen Bärendienst, verblödet nicht nur die Jugend, verstärkt oder schafft mehr Probleme im In- und Ausland, als man je so lösen könnte!

Es ist noch Suppe da …

28.05.2020
Ein Kommentar von Karl Springer, MdR Wermelskirchen

Karl Springer © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Seit Tagen, wenn nicht gar seit Wochen geht mir ein Lied nicht aus dem Kopf, besser gesagt, nachdem ich es erfolgreich verdrängt habe, kriecht mir der lästige Ohrwurm durch die Hintertür der täglichen Berichterstattung wieder in die Gehörgänge. Es ist ein allseits bekannter Karnevalsschlager der da lautet:

Wer soll das bezahlen …
Wer hat soviel Geld …
Wer hat soviel Pinke, Pinke …
Wer hat das bestellt?

Klingt erstmal banal, trifft aber den Nagel der Zeit auf den Kopf.

Zur Ausgangslage:

Die Bundesregierung bezifferte die Kosten der Corona-Krise für Bund und Länder bereits Mitte April auf 453 Milliarden Euro – für dieses Jahr. Hinzu kommen Staatsgarantien von 820 Milliarden Euro. Der Bund wird deshalb 156 Milliarden Euro an neuen Schulden aufnehmen.

Diese Prognose hat sich allerdings längst erledigt. Die Lufthansa wird mit Milliardenzuschüssen gerettet, Finanzschwache Kommunen (dazu gehört Wermelskirchen im Besonderen) schreien nach PinkePinke, mindestens 750.000 Unternehmen haben Kurzarbeit angemeldet, was bis zu zehn Millionen Kurzarbeiter bedeutet und und und. Die Beträge erhöhen sich schneller als das Bierglas sich am Zapfhahn füllt und es ist kein Ende in Sicht.

Aber immer wenn man denkt, schlimmer kann es nicht kommen wird man eines Besseren belehrt.

Nach dem geforderten 500-Milliarden-Euro-Plan von Franzosen und Deutschen tritt die EU-Kommissionspräsidentin nun in die Arena und stellt, obwohl Sie (gemeint ist die EU-Kommission) über keinerlei eigene Steuereinnahmen verfügt, ein 750-Milliarden-Euro-Programm in Aussicht. Frei nach dem Motto: Tue Gutes und Rede darüber denn es ist ja nicht mein Geld, das ich hier verteile.

Dabei hieß es einmal: Kein Land soll für die Schulden anderer Länder aufkommen.

Meines Wissens nach steht diese Maxime auch noch in den EU-Verträgen geschrieben.
Aber genau das will man jetzt. Macron lechzt doch schon lange nach unserem Geld. Die Schaffung einer offensichtlichen Schulden- und Transferunion (Eurobonds) erschien den Verantwortlichen anfänglich dann doch zu dreist denn hie und da regte sich ein leises Murren und der Gedanke kam nochmals in den Think-Tank. Heraus kam eine erbärmlich verlogene Konstruktion mithilfe der dem, vornehmlich deutschen, Steuerzahler die Augen vernebelt werden.

Soll heißen:


Wenn eine Transferunion nicht möglich ist, dann verschenken wir das Geld eben.

Punkt! Das ist nicht verboten und verleiht dem Ganzen auch noch etwas Edles und Großmütiges. Zudem herrscht auch große Einigkeit und Zustimmung unter den Beteiligten denn alle gehen davon aus, Deutschland muß und wird zahlen. Und wenn niemand Merkel und van der Leyen aufhält, wird es so kommen. Sie lachen uns aus!

Die Länder wie Spanien und Italien waren schon vorher pleite.

Altschulden sollen nicht bedient werden? Das ist doch lachhaft. Diese Länder wollen die Zuschüsse, lehnen aber gleichzeitig eine Kontrolle über deren Verwendung ab? Das wäre der größte Fehler, den man machen kann. Sie lassen sich nicht auf die Finger gucken und wir pumpen Milliarden rein, die wir dann auch noch zurück zahlen dürfen. Diese EU ist verlogen wie sonst nichts.

Man entfernt sich weiter von den ökonomisch-rechtlichen Gründungs-Gesetzen der EU für den Euro, wirft alle Beschränkungen über Bord, und öffnet die Büchse der Pandora. Denn in Konsequenz ist das die Haftungs-Union, sind das die Euro-Bonds, für die am Ende großteils der deutsche Steuerzahler haftet. Das ist nach dem Gusto Macrons, aber gegen deutsche Interessen.


Deutschland zahlt drauf – immer.

Kurzes Beispiel: DE soll aus dem Paket 29 Mrd bekommen. Zieht man die Schaufensterzahl 29 von den mindestens 150 Mrd die DE zahlt ab, dann bleibt nach Adam Riese kein Plus – für Deutschland. Anders sieht es zum Beispiel für die Italiener aus:

„Decreto Rilancio Italia, Auszug: Ecobonus – 110% (Art. 119) = Erhöhung des Steuerbonus für energetische Sanierungen auf 110% für den Zeitraum vom 01. Juli 2020 – 31.12.2021. Der Babysitter-Bonus wurde von 600 Euro auf 1.200 Euro erhöht und kann von Familien mit Kindern bis zu zwölf Jahren beansprucht werden…“

Das ist doch wirklich Solidarität. Bestimmt freuen sich schon viele Länder auf weitere Ideen und Pakete wenn im nächsten Monat die deutsche Ratspräsidentschaft beginnt.
Von der Leyen kann zwar fordern aber sie kann glücklicherweise bei diesem Thema nichts entscheiden.

Die Nettozahler Österreich, Dänemark, Niederlande und Schweden lehnen den deutsch-französischen Plan und „jegliche Vergemeinschaftung von Schulden“ ab. Darin liegt nun die letzte Chance für die Bürger unseres Landes.

Und die Verweigerer werden sich hoffentlich weiter weigern, denn im Gegensatz zu Deutschland (der Michel ist satt, naiv und schläfrig) müssten sie ihre eventuelle Zustimmung auch ihren eigenen Bürgern erklären, die die ganze EU Gier sehr kritisch sehen. Denn dann wären alle Verträge zur Schaffung der EU gebrochen.

Die Stabilität ist schon lange geopfert worden und die Staatenfinanzierung wurde über die Ramschanleihenaufkäufe durchgeführt. Jetzt werden Schulden aufgenommen für die alle EU Staaten haften sollen. Man kann sagen das der Ausverkauf begonnen hat. Dies scheint der Weg zur Verschrottung der EU-Währung, Euro genannt, zu sein.

So macht man auf Dauer alle Länder gleich arm.

Ein brillanter Schachzug der ehemaligen Verteidigungsministerin, die als EU Chefin eingesetzt wurde, denn demokratisch gewählt wurde ein Anderer. VdL wurde von den Franzosen mithilfe der deutschen Kanzlerin inthronisiert. Das was jetzt noch fehlte war ein Grund zum Schulden machen.
Zuerst wurde die Klimadiskussion eingeplant. „Green Deal“ hieß es einmal und es wurden ebenfalls Billionen neuer Schulden versprochen. Dies gestaltete sich allerdings etwas zäh.

Und dann kam Corona! Corona passt besser, denn das Klimathema war zu sehr linksgrün besetzt und ein bißchen zierte sich selbst die CDU/CSU, wenn sie sich mit den Grünen ins Nest legen sollten. Obwohl ausreichend signalisiert wurde, dass man sich nicht um sein Geschwätz von gestern kümmern wollte und auch diese Kröte schlucken würde, um den Machterhalt zu sichern.

Die Rückhaltlosigkeit von Frau Merkel ist schon legendär.

Bleibt nur zu hoffen, dass die Verweigerer hart bleiben. Denn dann würde selbst Deutschlands größter Gegnerin – Angela Merkel – die Puste ausgehen.

Beste Grüße und schöne Pfingsten

Karl Springer, MdR Wermelskirchen

Kreisverband RBK flugblattet bei Sophie Haas im Mai 2020

Kreisverband RBK flugblattet bei Sophie Haas im Mai 2020

Eins – zwei – drei – Danke Polizei – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Eine prominente Kriminalhauptkommissarin hat am letzten Wochenende von unserer jüngsten 12-Apostel-Aktion profitiert.

Ein Einsatztrupp hatte sich auf ländlichen Höhenzügen von der unbedingten Bewahrenswürdigkeit der schönen deutschen Heimat überzeugt:

Mission mit Aussicht – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

An mehreren Ecken hatten die Anwohner ihren Bedarf an Aufklärung und Zuspruch durch die blauen Bewacher des Grundgesetzes signalisiert:

Schwarz = Sicherheit, Rot = Rechtsstaatlichkeit, Gold = Grundgesetz – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Die Frage, wer im Forsthaus denn nun das Flugblatt einwerfen dürfe, führte zu der unvermeidlichen innerparteilichen Auseinandersetzung, aus der wir aber gestärkt hervorgegangen sind: „Hauptsache, es war nicht der Dietmar.“

Anfragen von Autogrammjägern an unseren Kreisverband, die Adresse betreffend, können leider nicht auskünftig beschieden werden. Eine Suche im Rheinisch-Bergischen Kreis ist aber zwecklos, hier wohnt sie nicht. Aber auch nicht in der Eifel. Nur soviel: Sophie hat einen ziemlich weiten morgendlichen Anfahrtsweg bis Hengasch.

„Merkste selber, Bärbel!“

Merkels „Wiederaufbaufonds“ für Macron&Co. ist die Abrissbirne für den deutschen Mittelstand

Prof. Dr. Harald Weyel im Bundestag

Merkels „Wiederaufbaufonds“ für Macron&Co. ist die Abrissbirne für den deutschen Mittelstand

Ein Kommentar von Prof. Dr. Harald Weyel, MdB aus Bergisch Gladbach

Die von Macron und Merkel gewählte Bezeichnung „Wiederaufbaufonds“ ist eine pietätslose Entgleisung gegenüber Opfern von Krieg und Naturkatastrophen. Weder hat ein Bombenteppich Europa in Schutt und Asche gelegt, noch hat ein Erdbeben unsere Städte eingerissen.

Die bewußt irreführende Begrifflichkeit verschleiert, daß es im Kern um Euro-Bonds zur Finanzierung des Staatskonsums von Frankreich und der im Kielwasser segelnden PIGS-Staaten geht. Diese Länder wollen sich erneut an der Produktivität und Kreditwürdigkeit der deutschen Volkswirtschaft bereichern.

Unsere Rekord-Abgabenlast und niedrigen Durchnittsrenten einerseits, sowie das zwei- bis dreimal so hohe Privatvermögen etc. im „Club med“ belegen seit langem, wie gut dies unseren „Partnerländern“ gelingt.

Viele Deutsche sind in den letzten Jahren verarmt.

Immer mehr Vermögende setzen sich ins außereuropäische Ausland ab. Die Staatskleptokraten können nur noch der immer dünner werdenden Mittelschicht in die Tasche greifen. Der jetzt angedachte „Wiederaufbaufonds“ ist die Abrissbirne für den deutschen Mittelstand.

Wir können unmöglich halb Europa finanzieren. Wenn das durchgeht wird die Mittelschicht verarmen.

Ein bißchen Blockwart geht noch … Vatertag

Wermelskirchen, 20.05.2020

Karl Springer © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Der Vatertag, da isser wieder!

Zugegeben, obwohl ich zweifacher Vater bin habe ich noch nie an einer der vielerorts durchgeführten Vatertagstouren teilgenommen. Das oftmals laute und feuchtfröhliche Vergnügen entsprach nicht meinen Gepflogenheiten wie ich den Tag der Erinnerung an die segensreiche Tatsache, dass ich zwei gesunde Kinder habe die mir jeden Tag erneut vor Augen führen was für ein Glück das Leben doch für einen bereit hält, verbringen möchte.

Dazu gesellte sich bis dato auch der jährlich wiederkehrende Eindruck, dass offensichtlich sehr viele „zukünftige Väter“ mit dem Bollerwagen durch die Gegend ziehen und gehörig feiern. Anders kann ich mir jedenfalls den Umstand nicht erklären dass doch sehr viel junges Volk unterwegs ist – wobei die Statistiken und die demographische Entwicklung in unserem schönen Deutschland doch eher das Gegenteil, nämlich eine immer älter werdende initiale Elternschaft, aufzeigen.

So what – ein Grund zu feiern ist … ein Grund zu feiern!

Und diesen Ausdruck der Lebensfreude habe ich immer wieder gerne wahrgenommen. Bis jetzt zumindest, denn dieses Jahr ist ja so vieles anders.

Abstand halten und Maulkorb tragen heißt die Devise! Der Mensch, allen voran der etwas aufgelockerte VatertagsBollerwagenchauffeur neigt aber in entspannter Atmosphäre eher zum Gegenteil. Er neigt zur Geselligkeit. Geselligkeit – der Kitt jeder Gemeinschaft, ein Urbedürfnis und seit jeher Ausdruck von Zusammengehörigkeit. Bis jetzt zumindest, denn dieses Jahr ist ja so vieles anders …

Grössere Ansammlungen sind bei Strafe verboten und auch der gegenseitige Gedankenaustausch soll nur mit gehörigem Abstand (mindestens 1,5 Meter) stattfinden. Da trifft man auf ungeahnte Schwierigkeiten. Soll man nur noch über das Telefon oder Internet „klönen“?

Nun, findet dies schriftlich (Email, Chat, social Networks etc.) statt, ist das vertrauliche Gedankengut für immer im Netz und auf den Servern dieser Welt gespeichert und dank dem NetzDG wird der Zugriff interessierter – zumeist staatlicher- Stellen darauf immer leichter. Aber Staaten und ihre Intentionen ändern sich. Was heute lustig und erlaubt ist, kann einen Morgen schon die Karriere kosten oder gleich den ganzen Kopf. Das ist heute schon in vielen Ländern und nicht nur in China der Fall.
Kein Problem denkt der geneigte Leser sich, kommt man eben bei nächster Gelegenheit persönlich ins Gespräch.

Mit Maulkorb und 1,5 Meter Abstand ist die Intimität einer ernsthaften Unterhaltung allerdings Makulatur. Das Gesagte ist für jeden im Umkreis gut zu hören und somit als Mittel zum vertraulichen Gedankenaustausch und der dadurch möglichen eigenen Meinungsbildung nicht geeignet. Aus Sicht manch besorgter Obrigkeit gar nicht so unpraktisch, kann man doch die eigene, favorisierte Meinung besser etablieren wenn die Diskussion auf der Straße darüber erheblich erschwert wird.

Dazu steht heute in der Bergischen Morgenpost vom 20.05.2020:

Das Ordnungsamt wird am morgigen Donnerstag kein Auge zudrücken. Denn die gesetzlichen Vorgaben laut der Corona-Schutzverordnung sind klar und längst nicht aufgehoben: Es gilt, die Kontaktbeschränkung einzuhalten. Und das wird am Donnerstag streng kontrolliert.
Das Ordnungsamt ist von morgens bis in die späten Abendstunden mit bis zu zehn Mitarbeitern im Einsatz. In zumeist Zweier-Teams sind sie in mehreren Fahrzeugen, aber auch auf E-Bikes unterwegs. „Mit den Zweirädern werden vor allem die Wanderwege oder die Trasse befahren und kontrolliert.“ Als „Hotspot“ der Bollerwagen-Touren sieht sieht das OA die Balkantrasse. Diese werde auf jeden Fall häufig kontrolliert.

Und Abends geht es darum, Grillpartys oder Ansammlungen im öffentlichen Raum zu verhindern. Die Mitarbeiter fahren aber auch durch die Wohngebiete und schauen hier und da über die Zäune. Denn Grillpartys auf Privatgelände sind erlaubt, wenn ein bestimmter Rahmen eingehalten wird: Abstandsgebot von 1,5 Meter. „Das macht 2,5 Quadratmeter Bewegungsfläche pro Person, die vorhanden sein muss“, so Feldmann. Ist der Garten nicht groß genug, greift das Ordnungsamt ein – mit den bekannten Konsequenzen.

Hoppala! Da staunt der Bollerwagen! Kein Auge wird zugedrückt! Freier Meinungsaustausch nur für Großgrundbesitzer oder in nicht einsehbaren Kellern oder Wohnungen. Davon hat man schon gehört, das gab doch schon mal. Prost Mahlzeit!

Allerdings habe ich persönlich den Eindruck, dass es durchaus möglich wäre etwas entspannter an die Situation heranzugehen – das beweist das tägliche, geduldete Parkchaos auf der Telegrafenstraße, die Vermüllung der Innenstadt, nicht angeleinte Hunde mit ihren Häufchen auf Spielplätzen etc.
Und dann mobilisiert das Ordnungsamt zehn Mitarbeiter? Soooooo viele, und alle am Feiertag auf der Jagd nach Bürgern die absichtlich, aus reiner Freude oder aus Dusseligkeit, am morgigen Tag vermutete Coronaregel-Ignoranten darstellen. Prima!

Toll auch, dass ein bisschen „über die Zäune geschaut“ wird wer sich da wohl in unangemessen großer Menge versammelt – die Konsequenzen folgen dann auf den Fuß. Respekt?

Nein! Ich halte allein schon die Androhung dieser potenziellen Verletzung der Privatsphäre in der Zeitung, und damit meine ich nicht nur das bißchen „Gucken über die Zäune“, für bedenklich, unangemessen und für unverfroren. Wieviel Selbstverantwortung sollen wir unwidersprochen aufgeben? Reicht es nicht langsam mit der zunehmenden Gängelung, der Überwachung und der damit einhergehenden Spaltung der Gesellschaft?

Wenn sich einvernehmlich Bürger auf privatem Grund und Boden in privatem Umfeld treffen, muss sich der Staat, auch in Coronazeiten, unbedingt fern halten. Diese Freiheit muss der Staat dem Bürger nicht nur „bei Bedarf“ und „wenn es passt“ zugestehen – Nein, diese Freiheit muss der Staat seinen Bürgern garantieren. So steht es im Grundgesetz geschrieben.

Mit „ein bisschen über die Zäune schauen“ fängt es an und bei massiven Freiheitsbeschränkungen in Bewegungsfreiheit und Meinung durch eine immer wilder um sich greifende Überwachung wird es wahrscheinlich nicht aufhören. Wäre diese Einschüchterungstaktik nicht schon seit längerem in vollem Gange müsste man mal wieder folgendes ausrufen: Wehret den Anfängen!

Ich wünsche allen aufrechten, sich der Verantwortung bewussten Bürgern einen schönen Vatertag mit tollen und friedlichen Begegnungen.

Karl Springer – MdR der Stadt Wermelskirchen

Pressemitteilung – AfD Rhein-Berg gegen Not-Parlamente

AfD Rhein-Berg gegen Not-Parlamente: „Der vermeintliche Notstand darf nicht dazu führen, dass an den gewählten Volksvertretungen vorbei regiert wird“

BERGISCH GLADBACH, 10.05.2020. Die AfD im Rheinisch-Bergischen Kreis fordert Kreistag sowie Stadt- und Gemeinderäte im Kreis dazu auf, die Ratsarbeit der jeweiligen Kommunalvertretungen nicht an Ausschüsse zu delegieren.

Hierzu erklärt der Kreisvorsitzende Thomas Kunze:
„Woche für Woche werden in Bund und Ländern Corona-Lockerungen durchgeführt. Gleichzeitig gehen tausende Bürger auf die Straße, um gegen die Einschränkung ihrer Grundrechte zu demonstrieren. Kreistag und Räte setzen zum ungünstigsten Zeitpunkt ein völlig falsches Signal. Wir brauchen die Rückkehr zur Normalität – nicht nur in der Wirtschaft, auch in der Politik! Die AfD fordert den Kreistag sowie Städte und Gemeinden, die ihre Ratsarbeit in die Hauptausschüsse delegieren, dazu auf, diesen Schritt schnellstmöglich rückgängig zu machen, bzw. gar nicht erst zu beschließen. Der vermeintliche Notstand darf nicht dazu führen, dass an den gewählten Volksvertretungen vorbei regiert wird. Auch auf kommunaler Ebene bedarf es der Legitimation politischer Repräsentation durch die volle Anzahl der gewählten Vertreter. Dies gilt umso mehr vor dem Hintergrund der fraglichen zeitlichen Begrenzung solcher Notmaßnahmen. Der Ausnahme- kann schnell zum Dauerzustand werden.“

Begründet werden die Maßnahmen durch geringere Ansteckungsgefahr anhand der deutlich kleineren Personenanzahl der Ausschüsse. Der Kreistag des Rheinisch-Bergischen Kreises wird aktuell durch den Kreisausschuss vertreten.

Im Stadtrat Bergisch Gladbach haben Bürgermeister und Fraktionsspitzen beschlossen, die Ratsvertreter bis zum 15. Mai abzufragen, ob Haupt- und Finanzausschuss die reguläre Arbeit des Rates übernehmen sollen. Benötigt wird eine Zweidrittelmehrheit.
In Kürten wurde die Ratsarbeit bereits an den Hauptausschuss delegiert. In Rösrath entscheidet der Rat am Montag.

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Carlo Clemens
Beisitzer und Pressesprecher der AfD Rhein-Berg
Anfragen auch telefonisch unter 0176/56968386

Wasserstoffbusse sind kein Allheilmittel!

Im Rheinisch-Bergischen Kreis gelten wasserstoffbetriebene ÖPNV-Busse als Erfolgsmodell. Am Technologiepark bei Moitzfeld entsteht nun ein Betriebshof für 36 neue Wasserstoffbusse der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK). Dort soll zudem die zweite Wasserstofftankstelle im Kreis entstehen. Der Kreisausschuss stimmte Ende März bereits zu.

Wasserstoffantriebe werden oft als das Öl der Zukunft angepriesen. Die AfD befürwortet die technologieoffene Forschung in diesem Bereich. Wir verurteilen jedoch die einseitige Subventionierung von E-Mobilität und Wasserstoffantrieben auf Kosten der Steuerzahler. Profitable Automobilkonzerne wie Mercedes, BMW und VW haben in den letzten Jahren Milliarden an Fördergelder für großteils fragwürdige Modellprojekte erhalten. Marktwirtschaftliche Mechanismen werden ausgeschaltet. Nicht die Nachfrage soll das Angebot bestimmen, sondern umgekehrt.

Nicht einmal einen ökologischen Nutzen gibt es. Ein Wasserstoffauto verschlingt drei Mal mehr Energie als ein Elektroauto mit Batterie, ist also für die meisten Anwendungszwecke ökologisch und ökonomisch unsinnig.

Die staatlich geförderte Wasserstofftechnologie ist verlustreich, risikobehaftet und eben nicht das Allheilmittel, zu dem es gepriesen wird. Die Lobhudelei vom „Grünen Mobilhof GL“ ist eine Mär. Wenn wir über die Antriebstechnologie der Zukunft sprechen, dürfen immer umweltfreundlichere Verbrennungsmotoren nicht von vornherein ausgeschlossen werden! Im Kreistag wird die AfD im Sinne des Verbrauchers die Stimme erheben.

AfD Rhein-Berg fordert sofortige Wiedereröffnung von Handel und Gastronomie

+++ AfD Rhein-Berg fordert sofortige Wiedereröffnung von Handel und Gastronomie +++

BERGISCH GLADBACH, 03.05.2020

Der Kreisverband Rhein-Berg der Alternative für Deutschland (AfD) unterstützt angesichts deutlich gestiegener Arbeitslosen- und Kurzarbeiterzahlen im Rheinisch-Bergischen Kreis den Kurs der AfD-Bundespartei in der Corona-Krise und verlangt eine sofortige Wiedereröffnung von Handel und Gastronomie.

Kreissprecher Thomas Kunze
Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Hierzu erklärt der Kreisvorsitzende Thomas Kunze: „Sowohl Unternehmer als auch Konsumenten haben ein Recht auf Planungssicherheit und Klarheit. Wir fordern nachdrücklich eine schnelle Rückkehr zur Normalität. Das können nur Bund und Länder beschließen. Runde Tische und Beschwichtigungen auf kommunaler Ebene retten keine Existenzen. Alle Geschäfte müssen wieder öffnen. Dafür nehmen wir bereitwillig noch längere Zeit Schutzmasken und Abstandsmarkierungen in Kauf! Auch die Gastronomie muss unter Einhaltung von Abstandsregeln und Hygienevorgaben wieder öffnen. Darüber hinaus fordern wir die vollständige Wiederherstellung der Öffnungszeiten städtischer Angebote wie Bürgerbüros oder Abnahmestationen“

Die Arbeitslosenquote im Rheinisch-Bergischen Kreis stieg von 5,4 auf 6,0 Prozent (9.085 Personen). Wie die Arbeitsagentur jüngst bekannt gegeben hat, liegen aktuell 2.343 Anzeigen auf Kurzarbeitergeld für knapp 22.200 Beschäftigte vor. Besonders betroffen seien verarbeitendes Gewerbe, Handel und das Gastgewerbe. Nahezu jeder dritte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte im Kreis befinde sich in Kurzarbeit. Fraglich ist, wie viele Arbeitsplätze zu retten sind. Die Zahl der offenen Arbeitsstellen ging derweil um 11,2 Prozent zurück. Das entspricht dem bundesweiten Trend. Trotz der hohen Kurzarbeitsanzeigen ist die Zahl der Arbeitslosen untypisch stark gestiegen. Untersuchungen verschiedener Institute gehen einhellig von der größten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik aus.

In Corona-Zeiten: Europäische Werte, Einheit in der Vielfalt, beschädigte Grundrechte und Helden des Alltags

Ein Kommentar von Hans-Joachim Lietzmann, Wermelskirchen

Hans-Joachim Lietzmann Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

In Corona-Zeiten:

 Europäische Werte
 Einheit in der Vielfalt
 Beschädigte Grundrechte
 Systemrelevante Helden des Alltags

Am 22.04.20 berichtet die F.A.Z. vom Geschehen in einem niederländischen Krankenhaus, bei dem einer dementen 74-jährige Frau „Sterbehilfe“ geleistet wurde, obwohl diese sich, nachdem ihr ein Beruhigungsmittel gespritzt war und sie erwachte, gegen die Verabreichung des tödlichen Medikamentes wehrte.
In einem abschließenden Gerichtsverfahren wurde die handelnde Ärztin freigesprochen.

In Betrachtung der Realität in Deutschland und Europa ist festzustellen, daß bezüglich des Begriffes „der Europäischen Werte“, wie er von vielen Politikern gebraucht wird, häufig wenig konkrete Übereinstimmung besteht. Denn noch ist glücklicherweise die deutsche Rechtsauffassung entfernt von niederländischen Regelungen der Sterbehilfe.

Wer wollte -gleich den Franzosen- in Deutschland bewaffnete Soldaten zur Gefahrenabwehr in den Straßen sehen? Selbst der Versuch gemischter deutsch-französischer militärischer Wachen wurde längst aufgegeben. Auch ist feststellbar: Medien berichten gerne von National- oder Gedenkfeierlichkeiten der Franzosen; bewerten positiv, wenn die Nationalhymne „geschmettert“ wird. Allein, es ist kaum vorstellbar, einen inhaltlich ähnlichen deutschen Text öffentlich vorzutragen.

Wie weit praktischer Alltag unterschiedlich gelebt, angeordnet und vollzogen werden, wird auch in Corona-Zeiten offensichtlich. Grenzen werden geschlossen oder bleiben geöffnet; Ausgangsbeschränkungen weiter oder enger gefaßt. Das Klopapier wird in Deutschland knapp, da es dem Deutschen offenbar ein ganz wichtiges (lebensnotwendiges?) Gut ist.

Dem Franzosen hingegen ist es Nebensache, weiß er doch seit Militärzeiten, das er dafür nötigenfalls selber sorgen muß. So kümmerten sich in der multinationalen französischen Division in Mostar Ende der 90er Jahre ein deutscher Oberst mit seinem Stab um die Regelung dieses Problems, das dem französischen Offizier allenfalls ein Problemchen ist.

Diese Beispiele verdeutlichen grundsätzlich bestehende nationaler Unterschiede der Betrachtung von Gegebenheiten. Doch besteht kein Grund diese aufzuheben, sondern vielmehr zeigt die Geschichte wie das tägliche Leben, daß Unterschiede grundsätzlich eine Bereicherung waren und sind.

In einem Beitrag der F.A.Z. vom 25.04.20 schreibt Prof. Dr. Oliver Lepsius (Münster) von beschädigten Grundrechten. „Grundrechte verlangen, bei der hoheitlichen Willensbildung berücksichtigt zu werden, und sie beschränken die Eingriffe auf das Verhältnismäßige.“

„So orientierten sich die Ausnahmen von Betriebsuntersagungen an einer „Systemrelevanz“, einem verfassungswidrigen Kriterium, weil die Grundrechte keine Hierarchisierung der Freiheitsbereiche zulassen.“ In der Verfolgung der Ethik-Diskussion dieser Tage füge ich hier die Fragwürdigkeit der Aussage ein: Es gilt jedes Leben zu retten!

Prof. Lepsius schreibt auch den Satz: „Es wurde ohne Sinn und Verstand exekutiert…“ Und ich habe mir den Zeitungsausschnitt des RGA vom 21.03.20 aufbewahrt, mit der „Allgemeinverfügung der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.2020 zum Verbot von Veranstaltungen“ in der unter Ziff. 1. auch das Verbot für Gottesdienste ausgesprochen wird. Eine Maßnahme, die eines demokratischen Rechtsstaates unwürdig ist, da sie als Verbot gegenüber einer Institution daherkommt, auf der unser Staatswesen gründet.

Systemrelevante Helden des Alltags

In diesen Corona-Zeiten wird viel von Berufen oder Tätigkeiten gesprochen, die systemrelevant wären und daher einer besonderen moralischen oder geldwertigen Würdigung erwarten dürften. Desgleichen werden in den Medien Helden des Alltags vorgestellt.

Allein mir scheint, es werden hier Sachverhalte als neu und bemerkenswert beschrieben oder herausgestellt, die dem nachdenklichen Betrachter, der das Geschehen in der Welt im Wissen um gesellschaftliche Prozesse und um geschichtliches Geschehen, als ganz gewöhnlich erscheinen.

Wer ein harmonisches Zusammenleben in einer Familie betrachtet, wird feststellen, daß dies nur auf Dauer gelingt, wenn jedes Mitglied der Gemeinschaft seinen Teil beiträgt. Dieser mag größer oder kleiner sein, jedoch muß er den Erwartungen der anderen Person(en) in hinreichendem Maße entsprechen. Eine besondere moralische oder geldwerte Würdigung der Einzelpersonen ist in der Familie nicht gegeben, da deren Existenzziel in der Prosperität der Gemeinschaft liegt und sich in der gegenseitigen Zuneigung und Sorge um das Wohlergehen ausdrückt.

Wer das Zusammenleben der Menschen in einer Dorfgemeinschaft, in einem Betrieb betrachtet, erkennt, daß die Einzelpersonen Aufgaben wahrnehmen, die im Zusammenwirken der Menschen eine Bereicherung für die Gesellschaft oder die Produktionsgemeinschaft zur Herstellung von Gütern sind. Bei der Erstellung von Gütern und Dienstleistungen ist es grundsätzlich notwendig, daß jeder in seiner Funktion sein Tätigkeitsfeld ausfüllt. Erst im Zusammenwirken der Einzelnen kann das gewünschte Ergebnis erzielt werden.

Daher ist in diesem Zusammenspiel jeder systemrelevant und wertvoll, unabhängig vom Alter, den Fähigkeiten und der Entlohnung. Grundsätzlich ist jede Tätigkeit nicht immer Quell der Freude sondern zugleich auch Last und Anstrengung, „Kampf“. Helden gibt es viele (betrachtet man die Gedenkstätten zu Kriegs- und Katastrophenzeiten) oder nur einzelne (Heilige, Märtyrer), gemäß dem (Zeit-) Maßstab.

Corona-Krise entlarvt Dieselfahrverbot als wirkungslos. Und nun?

Ein Kommentar von Sebastian Weirauch, Kürten

Sebastian Weirauch
Foto © AfD

Corona-Krise entlarvt Dieselfahrverbot als wirkungslos. Und nun?

Dank Corona wird der Grüne Traum eines autofreien Deutschlands zumindest teilweise wahr. Im Rahmen des reduzierten Verkehrsaufkommens durch die derzeitigen Einschränkungen der Bewegungsfreiheit reduziert sich der Autoverkehr teils drastisch und führt nun vermehrt zu Kritik an den unlängst erteilen Diesel-Fahrverboten.

siehe

Focus, 13.04.2020, Kaum Verkehr, trotzdem Stickoxid-Spitzenwerte: Corona entlarvt Fahrverbote als sinnlos

und

Focus, 21.04.2020, Stuttgart schafft seinen Feinstaub-Alarm ab – Kritik an Diesel-Verboten wächst.

Jetzt, nachdem tausende Arbeitsplätze vernichtet wurden und eine in Deutschland führende Technologie fast abgewickelt wurde.

Die Verbote waren seinerzeit mit teils dramatischen Appellen eingeführt worden. „Die Gesundheit der Bevölkerung steht auf dem Spiel“ oder „ein Menschenleben zählt mehr als wirtschaftliche Interessen“ sind Stereotype, die genutzt wurden, um Stimmung zu machen und die Regelungen durchzusetzen.

Die Stickoxydkonzentration sinkt also nicht entsprechend dem ausbleibenden Verkehrsaufkommen. Den kritischen Leser wundert dies nicht wirklich, denn bereits als die Verbote eingeführt wurden, gab es ausreichend warnende Stimmen, die auf eine größere Komplexität des Problems hinwiesen.
z.B.

Sie wurden nicht gehört. Im Gegenteil. Mit den üblichen Stereotypen wurde alles, was einem Verbot entgegen sprach, als böse und unmoralisch gebrandmarkt.
Das Gleiche findet heute mit der Dämonisierung von kritischen Argumenten bezüglich der Corona-Bekämpfungs-Strategie statt. Eine Änderung dieses Vorgehens ist auch bei zukünftigen Problemen nicht in Sicht. Erst recht nicht dann, wenn sie von unliebsamer Seite wie der AfD kommt.

Offenbar ist unsere Gesellschaft nicht in der Lage, in einem demokratischen Prozess die mitunter vielschichtigen Einflussfaktoren zu berücksichtigen. Das gilt erst recht für unsere Entscheidungsträger. Diese scheinen auch nicht willens, auf eine Sachdiskussion hinzuarbeiten. Stattdessen reduzieren sie Sachentscheidungen auf die emotionalen Ebenen von

Gut = die Staatsmeinung bzw. Medial verbreitete, meist multikulturelle Meinung und

Böse = alles was dieser Meinung widerspricht oder sie auch nur infrage stellt.

Wir, die wir unsere Gesellschaft nach bestem Wissen und Gewissen weiterentwickeln wollen, stehen dabei vor einem Dilemma.

Auf der einen Seite stehen wir für sach- und faktenbasierte Entscheidungen. Diese zugrunde gelegt, liegen die Fehlentwicklungen in Finanz-, Ausländer, Sozial- oder Verteidigungspolitik kristallklar vor uns und wir verzweifeln, weil die Sachargumente kein Gehör finden. Dass Diese Probleme die Fundamente unserer Gesellschaft bedrohen, macht die Sache nicht erträglicher. Was Generationen aufgebaut haben, wird durch ignorantes Wunschdenken zerstört.

Auf der anderen Seite erkennen wir die Entscheidungsmechanismen, die Sachargumenten in der heutigen Demokratie kaum noch ein Gewicht geben. Emotionalisierung der Massen ist das Geschäft der Entscheidungsträger. Will man Entscheidungen beeinflussen, muss man dem Rechnung tragen. Aber kann und will man das mit der Überzeugung, dass faktenbasierte Entscheidungen für eine demokratische Gesellschaft notwendig sind?

AfD Rhein-Berg macht den Laden wieder auf — Flugblätter für Rösrath gegen den Vergemeinschaftungsvirus, 25.4.2020

AfD Rhein-Berg macht den Laden wieder auf — Flugblätter für Rösrath gegen den Vergemeinschaftungsvirus, 25.4.2020

Seit dieser Woche dürfen Geschäfte unter 800 qm wieder öffnen. Unser Geschäft ist auch nicht größer. Also los.

Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis – GEZ ist unnötig. Viruspanik auch.

Mit der Aktion verbindet sich der quasi letzte Aufruf an die noch unentdeckten Verteidiger der bürgerlichen Freiheit, sich zu rüsten für die Übernahme von Verantwortung in den Kommunalparlamenten und bei der Kommunalwahl im September.

Der Frühlingsausflug gab Hoffnung, dass trotz überbordendem Geldsozialismus inklusive wundersamer Geldvermehrung offensichtlich doch noch verbreitet an Einigkeit und Recht und Freiheit für das Vaterland festgehalten wird:

Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis – Sich regen bringt wirklich Segen