Heute haben wir wieder unser blaues Zelt auf dem Sülztalplatz in Rösrath
aufgeschlagen.
Rösrath, eine Stadt mit rund 30.000 Einwohnern, von denen jeder einzelne
irgendwie und irgendwo wohnen muss – im Eigenheim oder zur Miete.
Schauen wir uns dazu ein paar Zahlen an:
Nur 47 Prozent der Deutschen leben in den eigenen vier Wänden – die EU-weit
niedrigste Wohneigentumsquote! Schon lange bevor die Materialkosten durch die
Decke schossen, brachten bauhemmende Bürokratie, Klimaauflagen und
Grunderwerbsteuer den Traum vom eigenen Zuhause für immer mehr Menschen zum Platzen.
Jetzt erhöht der Staat Investitionskosten mit seinen „Bau- und
Wärmewenden“-Ausgaben, die auch Mieter betreffen. Von denen werden viele ab 2025
noch mehr Grundsteuer zahlen. Dabei treibt die hohe Nachfrage durch Zuwanderung
Mieten vielerorts ohnehin längst in die Höhe.
Mehr Zuwanderung, mehr Auflagen, mehr Probleme! Seit 2017 kämpft die AfD im
Landtag und im Bundestag für eine Bau- und Wohnpolitik der Vernunft.
Auch bei den Steuern: Wer in NRW Wohneigentum i.H.v. 350.000 Euro findet, muss
obendrauf 22.750 Euro reine Grunderwerbssteuer zahlen (6,5 Prozent).
Die AfD fordert die Beseitigung dieser Hürde bei Käufern mit Eigenbedarf.
Über diese und andere Themen haben wir uns heute am Infostand mit den Rösrather
Bürgern, aber auch mit Kölnern unterhalten, von denen verschiedene vorbeikamen
und froh waren, uns zu sehen und in Ruhe mit uns in den Austausch gehen zu können.
Kreisverband Rhein-Berg unterstützt die NRW-Fraktionsinfostände personell —
Bergheim, 3.8.2023
Mit gleich zwei Landtagsabgeordneten hat die Fraktion heute gegen die
Unterversorgung der Bürger mit objektiven Informationen angekämpft.
Enxhi Seli-Zacharias verteilte in der Fußgängerzone Flugblätter zu den Themen
Armutseinwanderung, Wohnungsnot und Gesundheitssystem und Klaus Esser punktete
im Bürgergespräch.
Amüsanter Höhepunkt des Zuspruchs war eine Geldtransporterbesatzung, die ihren
bereits an Bord befindlichen blauen Kugelschreiber der Hoffnung für Deutschland
im Vorbeifahren durch die Autoscheibe präsentierte. Kaum um die Ecke gebogen,
kam der Beifahrer zurückgelaufen, um für sich und ausdrücklich auch den Kollegen
Infomaterial einzuforden. Kein Wunder eigentlich, nur eine einzige
Interessenvertretung der Steuerzahler verteidigt schließlich die
Vertrauensgesellschaft und den Erhalt des Bargeldes als Inbegriff geprägter
Freiheit zum Schutz vor einem übergriffigen Staat.
Demnächst wird die NRW-Fraktion bei uns im Rheinisch-Bergischen Kreis ihre
Arbeit in gleicher Weise vorstellen. Das sollten Sie sich nicht entgehen lassen.
Schließen Sie sich an! Wehren Sie sich!
Viele Interessenten hatten wir heute am Infostand auf dem Rösrather Sülztalplatz.
Kein Wunder, werden ja die Bürger schon wieder sehr konkret von ihrer Regierung
bedroht. Diesmal in Form des Gebäudeenergiegesetzes (kurz schon als
„Heizungsgesetz“ in den Medien), das kurz vor der Einführung steht.
Ein Schlag ins Gesicht aller fleißigen Bürger: Öl- und Gasheizungen soll der Garaus gemacht werden. Ab 2024 sollen dafür alle neuinstallierten Heizungen zu mindestens 65% mit sogenannten „erneuerbaren Energien“ betrieben werden müssen.
Bestandsheizungen dürfen zwar weiterhin betrieben werden – doch auch hier drohen unbezahlbare Preise. Gas und Öl werden innerhalb weniger Jahre so sehr im Preis steigen, dass viele Hausbesitzer vor die Wahl zwischen zwei Übeln gestellt werden:
Entweder sie bezahlen astronomische Kosten für Gas bzw. Öl – oder sie müssen ihre funktionstüchtige Heizung zugunsten einer Wärmepumpe entsorgen.
Das ist moderner Ablasshandel!
Für Hausbesitzer heißt das: mindestens fünfstellig investieren oder sein Haus verlieren. Für Mieter bedeutet es unweigerlich noch viel höhere Mieten.
Wir stehen daher für:
• Freie Heizungswahl
Jeder Bürger entscheidet selbst, mit welcher Energiequelle er heizt, je nachdem, was seinen Bedürfnissen entspricht
• Die Nichteinführung des Gebäudeenergiegesetzes
Heizen mit erneuerbarer Energie kann den Klimawandel nicht aufhalten. Mietern und Vermietern dürfen nicht bestimmte Heizungstypen aufgezwungen werden
• Einen breiten Energiemix
Alle Energieträger werden gebraucht, um den Bedarf zu decken. Wenn Gas und Öl, Kohle und Kernkraft verwendet werden, sinken die Kosten für Strom und Energie
• Eine interessengeleitete Energiepolitik
Der Ausverkauf und die Deindustrialisierung unseres Landes müssen gestoppt werden! Die Russlandsanktionen müssen ebenso enden wie die Verflechtungen zwischen politischen Akteuren und Lobbyisten.
Am letzten Samstag im Stolzmonat hat sich eine RBK-Abordnung von der disziplinierten Arbeit der Rhein-Erfter Kollegen unter dem Brühler Stadtsprecher Jobst Schmidt überzeugt.
Heute hatten wir sehr regen Zuspruch bei unserem Rösrather Infostand (teilweise bis zu 20 Besucher gleichzeitig) und sprachen unter anderem über die wahren Gründe für die hohe Inflation.
Beleuchten wir das Thema hier noch einmal im Resümee:
Corona, die Ungeimpften, Russland, das Klima.
Dem Establishment gehen die Sündenböcke aus, denen es die katastrophalen Folgen seiner Entscheidungen in die Schuhe schieben kann.
Fakt ist: Das Aus für Kernkraft und Kohle war ein Desaster mit Ansage! Und wer wie die Europäische Zentralbank in zwei Jahren vier Billionen Euro druckt, muss sich über Inflation nicht wundern.
Das sind 4.000 Milliarden Euro, die aus dem Nichts erschaffen wurden!
Früher wusste jeder BWL-Student: Jeder Cent, der ohne produzierten Gegenwert unter die Leute kommt, entzieht dem Geld Kaufkraft – 83 Millionen Deutsche erleben das jetzt massiv.
Wenn der Ukrainekrieg an allem Schuld ist, warum stiegen die Gas- und Benzinpreise dann auch schon 2021 enorm? Auch Mieten, Strom-, Fleisch- und Baukosten kennen seit Jahren nur eine Richtung: aufwärts.
Nicht der Kreml, sondern die Klimapolitik macht das Leben unbezahlbar! Der Krieg ist nur ein Katalysator für die durch Energie– Verkehrs-, Bau-, Wärme- und Agrarwende angerichtete Instabilität.
Statt dauernd „Entlastungspakete“ zu schnüren, löst die AfD Krisen dauerhaft – bei der Energie z.B. mit Kernkraft, unseren immensen Vorräten an Kohle und einem Stopp all jener Sanktionen, die vor allem uns selbst schaden.
Die drohende Verarmung von Millionen Deutschen ist nicht schicksalhaft und alternativlos!
Grüne an die Ostfront! — Menschheitsfamilien-Demonstration in Siegburg, 6.5.2023
So kurz nach der von schwachen und bis zur Geisteskrankheit teuflischen Grundrechtsleugnern willentlich lancierten Massenpsychose „Todesvirus“ turteln die sogenannten westlichen, also penetrierten Kabinette, schon wieder mit dem Totalitarismus.
Wie im Traum lassen sich die Deutschen erst von einer für alle alternativlos (schon wieder der Lieblingsbetrug aller angehenden Großinquisitoren) anstehenden Selbstvergiftung überzeugen, um sich jetzt von der Führung einreden zu lassen, sie müßten zur Not um den Preis atomarer Gewalt für die ukrainischen Engel bürgen. Wacht auf! Das ist nicht unser Krieg.
Jeder unter dem Schutz des Grundgesetzes stehende Bürger ist zum Widerstand aufgerufen, was heute wie seit Jahren die „Menschheitsfamilie Rhein-Sieg • Rhein-Berg • Oberberg“ in bewunderungswürdiger und selbstloser Manier vorgemacht hat.
Nach wie vor finden montags an vielen Rathäusern in ganz Deutschland Spaziergänge oder Mahnwachen statt, ab und an werden auf lokaler Ebene die Kräfte aber auch zu ausgewachsenen Demonstrationen gebündelt, so wie heute in Siegburg. Abwechselnd mit Bergisch-Gladbach und Gummersbach.
Aus dem Aufruf für Siegburg:
Gegen den grassierenden Wahnsinn muß man sich immer wieder klarmachen: Atommächte verlieren keine Kriege. Es gilt ausschließlich nach Freunden zu suchen, niemals nach Feinden.
Kann bitte jemand Putin bestellen: WIR hassen die Russen nicht und wir wollen keinen Krieg mit Rußland.
An drei Standorten in unserem Rheinisch-Bergischen Kreis, nämlich in Bergisch Gladbach, Rösrath und Wermelskirchen haben wir am Ostersamstag die blaue Flagge gehisst und den Bürgern gezeigt: wir sind da, wir sind für Frieden und das als einzige Partei in Deutschland!
Unterstrichen haben wir das diesmal mit den neuen Parteiherzen mit Friedenstaube und mit dem Verschenken von blauen Ostereiern.
Vielfach kamen wir ins Gespräch. Vor allem über die unsägliche Regierungspolitik, der wir als einzige Oppositionspartei entschieden entgegentreten.
Allen anderen Parteien ist es offenbar völlig egal, wessen Interessen sie mit dem Geld ihrer Bürger vertreten; es ist ihnen egal, ob ihre (hoffentlich bald Ex-) Wähler durch grüne Politik unter verlogener SPD- FDP- und auch CDU-Aufsicht ruiniert werden.
Es sollen ERSTMALIG in der Geschichte Ziele eingehalten werden. Erfundene Ziele, die der unbezahlten Wissenschaft nicht standhalten. Das Lebenselexier CO2 in der Atmosphäre betrug um 1870 (Brockhaus) 0,04% und jetzt immer noch 0,04%. Soviel zur menschengemachten CO2-Erhöhung durch Industrialisierung.
Klimaziele, die einer speziellen Klientel nutzen – diesmal nicht der Pharma-Industrie – müssen erreicht und eingehalten werden. Andere Ziele wie Frieden, Freiheit, Sicherheit, Grundrechte, Wohlstand statt Armut im eigenen Land, Bildung, Alterssicherung, das Vermeiden von Ausplünderung der Bevölkerung durch Steuern, Abgaben, sinnlose Zwangsmaßnahmen und Einbremsen der Verschuldung sind wohl unwichtige Ziele.
Auch wohin die Masseneinwanderung führen wird, ahnen hier im Land viele, aber die Regierung WILL es genauso wenig zur Kenntnis nehmen, wie die gesundheitlichen Auswirkungen ihrer Corona-„Impf“-Erpressung.
Wir waren da und einige haben uns erklärt, was in diesem Land demnächst passieren wird.
Es war das, wovon wir seit Jahren geredet und wovor wir gewarnt haben. Lesen sie das Parteiprogramm.
10 Jahre AfD – Ascherfreitag in Bergisch Gladbach
10 Jahre Kampf für die Wahrheit und für Einigkeit, Recht, Freiheit und Frieden.
Wir erinnern uns an 10 Jahre an den Infoständen, Wahlkämpfen, Flugblätter verteilen, Plakate aufhängen, an die gemeinschaftliche Erstellung des mit Abstand besten deutschen Parteiprogramms, an die Einzüge in sämtliche Landesparlamente und in den Bundestag. Martin Renner, einer der Parteigründer, erzählt wie es lief, der Start der Partei, die Gründungsversammlung mit Prof. Bernd Lucke und dessen Euro-Ideen, und wie die etablierten Parteien uns zunächst belächelten, um uns dann mit ihrer Erfahrung und ihrem Wissen stellen wollten. Und wie ihnen das alles völlig misslang, wie sie ratlos dastanden und wie sie dann alle gemeinsam in ihrer Not und Existenzangst andere Saiten aufziehen mussten.
Er erzählt auch von den Saiten, die ihnen noch einfielen, einen Gegner zu bekämpfen, wenn es schon fachlich argumentativ nicht mehr möglich war. Mit viel Erfahrung aus der AgitProp-Zeit in der DDR könnte es gehen – so der Ansatz. Man wird grundsätzlich gleich persönlich, man wirft mit Dreck, man diffamiert, man diskreditiert, man grenzt aus – das volle Programm, das schon die DDR-Staatssicherheit für solche Zwecke durchgetestet hatte.
Auch das gelang ihnen nicht so richtig. Große politische Fehlleistungen der Altparteien ließ die AfD immer wieder wachsen, nachdem man sie zuvor durch ihre Medien ein wenig gedrückt hatte. Dann musste der Verfassungsschutz her, der sollte sich etwas einfallen lassen, gegen diese angeblich verfassungsfeindliche Partei, die z.B. Volksabstimmung will und Artikel 16a der Verfassung
durchgesetzt haben wollte. Geht es noch schlimmer? Diese Partei, die die berühmten „Kreise“ der Selbstbedienung der Etablierten, des sich-den-Staat-zur-Beute-machen, erheblich störten. Verfassungsschutz-Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen wurde immer wieder bedrängt, etwas zu finden. Es
musste doch etwas geben, wo man hätte ansetzen können, diese AfD loszuwerden.
Nach einem weiteren Mord eines Schutzsuchenden an einem Deutschen, gab
es in Chemnitz Demos inklusive eines offenbar bestellten Hitlergrußes
eines Mannes (im Nachinein als Linker entlarvt) direkt in die zufällig
dafür aufgestellten Kameras. Die Demo der Bevölkerung wurde durch
Regierungsvertreter, wie seit einiger Zeit üblich, sofort zum rechten
Aufmarsch deklariert. Und weil jemand, der nach dem Mord gegenüber
Demoteilnehmern noch frech wurde, von einem Mann namens „Hase“ (mit
diesem Namen hat ihn seine Frau jedenfalls nach wenigen Metern
zurückgerufen) weggescheucht wurde, waren die Chemnitzer Hetzjagden perfekt.
„Man“ redete über die willfährigen Medien so lange auf die
Bevölkerung ein, bis viele Menschen es tatsächlich glaubten. Dr.
Maaßen jedoch, von der Polizei vor Ort informiert, die keine
Hetzjagden erkennen konnten, verkündete, dass alles in Ordnung sei.
Aber wenn eine (Merkel-)Regierung eine Entscheidung getroffen hat, dann
gilt sie (analog CO2) – fertig.
So geht Demokratie heute.
Dr. Maaßen wurde gefeuert und CDU-Parteisoldat Haldenwang übernahm als
neuer Präsident des Verfassungsschutzes den Auftrag, die AfD zu
bekämpfen. Da eine Beobachtung mangels justitiabler Beweismittel in
weiter Ferne war, begann man mit Wortklauberei. Prüffall, Verdachtsfall und
ähnliche Aussagen wurden erfunden und in die Öffentlichkeitsarbeit der
etablierten Parteien über gehorchende Medien transportiert, um Menschen
abzuschrecken bei der AfD mitzumachen.
Frauke Petry hat sich nach ihrem Wahlsieg in Selbst-Euphorie versetzt, selbst
ins Abseits geschossen, ihre Pläne, dass Tausende der Partei ihr
folgen würden, zerschlugen sich in wenigen Wochen, ebenso wie Meuthens
Ideen, die Partei in Ost und West aufzuteilen und sich von Querdenkern
und grundsätjedem Protest auf der Straße zu distanzieren.
Wir sind Volkspartei und stehen zum Volk und kämpfen für Volksabstimmung.
Wir arbeiten nicht für die Interessen fremder Mächte, sondern für unsere
Bürger!
Freitag feierten wir mit Prof. Weyel, Matthias Moosdorf und Martin
Renner aus dem Bundestag und hundert weiteren Freunden aus der Umgebung.
++ Die Wahrheit der Medien – wie Kampagnen unser Bewusstsein prägen ++
Dipl. sc. pol. Bernd Kallina und Dr. Helmut Waniczek (v.l.)Auf dem gestrigen Vortrags- und Diskussionsabend in Bergisch Gladbach referierte Dipl. sc. pol. Bernd Kallina, der beim Deutschlandfunk als Redakteur und Kommentator für den Bereich „Hintergrund“ und von 1994 bis 1998 als Pressesprecher des freien Deutschen Autorenverbands (FDA) tätig war.
Ein sehr interessanter Vortrag mit angeregten Diskussionen im Anschluss. Durch den Abend moderierte Dr. Helmut Waniczek.
Heute ist er Vorsitzender des Bonner Freundeskreises CSU und Veranstalter der regelmäßigen „Godesberger Pressestammtische“, bei denen selbstverständlich auch wir AfD-ler immer herzlich eingeladen sind.
Und das nicht nur insgesamt, das Interesse der Bürger war deutlich wacher. Nein, erfreulicherweise ging noch parallel zu unseren Infostandzeiten die Demo der „Menschheitsfamilie Rhein-Sieg, Rhein-Berg, Oberberg“. Und diese beeindruckende Demo führte kreuz und quer durch die ganze Stadt und damit auch an unserem Stand vorbei. Wir applaudierten und bekamen auch Zuspruch, sind doch ihre Themen nahezu 1:1 die unseren (z.B. Kriegstreiberei, unnötige Energiekrise, Abschaffung und Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen, Grundrechtsschutz).
Am 27.10.2022 konnten wir in unserem Kreisbüro in Bergisch Gladbach unseren „alten“ Vorstandskollegen Dr. Roland Hartwig, einen der ersten von zwei Abgeordneten unseres Kreises für die AfD im Deutschen Bundestag als Gast aus Potsdam begrüßen.
Seit den letzten Monaten weht ein frischer Wind in der Partei. Auch die eingetretene Lähmung der Parteiarbeit durch die Folgen der Corona-Pandemie konnte inzwischen überwunden werden. Die Mitgliederzahlen und auch die Akzeptanz in der Bevölkerung steigen wieder deutlich an. Besonders jetzt, wo nach und nach alle zu erwartenden negativen Ereignisse, auf die wir seit Jahren hingewiesen haben, eintreffen und dieser deutlich überforderten Regierung neue Probleme bereiten.
Unser demoskopischer Aufwind ist natürlich auch den Akteuren in den Kommunal- und Landesparlamenten zu verdanken, die wirkliche gute Oppositionsarbeit betreiben. Aber auch Vertreter, die sich an Infoständen und auf der Straße mit Bürgern austauschen, leisten einen wichtigen Beitrag, die Interessen der Menschen in Richtung machbarer Vernunft zu kanalisieren.
Dass auf gelenkte Mainstream-Medien inklusive Staatsfunk kein Verlass ist, verfestigt sich mehr und mehr in der Bevölkerung. Alternative Medien übernehmen, weil sich die Wahrheit immer selbst ihren Weg sucht. Wir werden weiter unseren Weg als einzige wirkliche Oppositionspartei fortsetzen! Für Einigkeit, Recht und Freiheit – und ganz wichtig: Ehrlich, verlässlich und das alles ganz zuerst für unsere Bürger!
Am 16.09.2022 veranstaltete die AfD Wermelskirchen einen Diskussionsabend in den Bürgerhäusern Wermelskirchen. Im Mittelpunkt stand ein Vortrag von Dr. Ing. Helmut Waniczek zum Thema Energieversorgung mit Prognosen über die Versorgung in den kommenden Wintermonaten. Diese Veranstaltung war sehr gut besucht, da dieses Thema doch gegenwärtig uns alle betrifft.
Ebenso wurden in der Wermelskirchener Diskussionsrunde die Gefahren eines Blackouts bewertet und über Auswirkungen und vorbeugende Maßnahmen gesprochen. Wie bereits angekündigt, finden Sie unten auch einen Link zur Analyse des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, der sich bereits vor Jahren mit dieser Thematik beschäftigt hat.
Fazit des Abends:
Die Bundesregierung muss endlich die ideologiegesteuerte Politik beenden und durch entsprechende Maßnahmen und/oder Verhandlungen unsere Energieversorgung bezahlbar absichern! Das ist eine elementare Staatsaufgabe.
Frage ist eben, wie man diese Regierung dort hin bewegt. Was können wir tun?
Wer die aufgerufenen Energiepreise jetzt oder sehr bald nicht mehr stemmen kann oder seine unternehmerische Existenz in Gefahr sieht, sollte bzw. muss seine Couch verlassen, sich zeigen, auf die Straße gehen und damit FRIEDLICH Zeichen setzen. Man kann sich über sämtliche Kanäle an seine gewählten Lokal-Politiker wenden, damit diese sich bei ihren Partei-Freunden im Kreis, im Land und im Bund und auch in der EU dafür einsetzen, diese selbstverursachten Zustände schnellstens zu korrigieren. Zuzusehen, wie unsere Lebensbedingungen auf ein Dritte-Welt-Niveau oder noch tiefer hinabstürzen, kann weder für sie noch für uns eine annehmbare Option sein.
Zur Erinnerung die Eidesformel von Kanzler und Ministern: Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden … usw.
Wenn aber „staatlich“ geförderte Dusch-Uhren, Hinweise zum Umgang mit Waschlappen oder die Verteilung von Wolldecken an Bedienstete der Stadtverwaltung, eine Lösung sein sollen, dann haben wir ein sehr großes Problem. Und jeder weiß inzwischen wo dieses Problem sitzt.
Aus einer Antwort auf meine Schriftliche Anfrage vom 23. August geht hervor, daß die Regierung sich ein Sonderrecht geschaffen habe, ohne Maske zu fliegen: Der Paragraph 28b des Infektionsschutzgesetzes sieht eine Maskenpflicht im Flugverkehr vor. Das Bundesministerium der Verteidigung läßt Minister aber maskenfrei fliegen, denn »Luftfahrzeuge der Luftwaffe werden von Paragraf 28b des Infektionsschutzgesetzes nicht erfaßt, da sie keine Verkehrsmittel des Luftverkehrs im Sinne des Gesetzes darstellen.«
Am Montag, den 22.08. wurden Bilder von Robert Habeck und Olaf Scholz veröffentlicht, auf denen sie keine Maske in einem Flugzeug der Luftwaffe auf einer Reise nach Kanada trugen. Der Paragraph 28b des Infektionsschutzgesetzes sieht eine Maskenpflicht im Flugverkehr vor. Heute zog ich daraus Konsequenzen und zeigte Habeck und Scholz wegen der entsprechenden Ordnungswidrigkeit an.
Wenn die Ampel-Koalition die Bürger im Namen der Gesundheit mit kleinlichen Regelungen gängelt, müssen ihre Vertreter dieselben Irritationen ertragen, die sie ihren Mitbürgern zumuten. Die Maskenpflicht im Luftverkehr gehört aufgehoben, aber bis dahin gilt sie auch für den Bundeskanzler und seine Minister.
Deswegen habe ich Olaf Scholz und Robert Habeck wegen eines Verstoßes gegen ihr eigenes Gesetz angezeigt.
Wenn gleiches Recht für alle gilt, müssen sie ein Bußgeld zahlen.
Genau das alles hat die AfD längst vorausgesehen und einen entsprechenden Antrag bereits am 17. März diesen Jahres im Kreistag gestellt.
Der Landrat Stephan Santelmann sollte aufgefordert werden, die Regelung in § 20a des Infektionschutzgesetzes, mit der das Gesundheitsamt im Rheinisch-Bergischen Kreis zukünftig Betretungsverbote (Berufsverbote) für Mitarbeiter im Gesundheitswesen und Pflegebereich aussprechen KÖNNTE (KANN-Bestimmung im Gesetz), nicht anwenden zu lassen. Zum einen, um das Gesundheitsamt nicht bei solch weitreichenden Entscheidungen zu überfordern oder auch in rechtliche Schwierigkeiten zu bringen und zum anderen, um die im Gesundheitswesen beschäftigten Menschen nicht unmenschlichem psychischen Druck aufgrund anstehender Existenzvernichtung auszusetzen.
Mitglieder ALLER anderen Parteien haben sich mit ihrem NAMEN GEGEN diesen Antrag gestellt. Sie wollten damit im Umkehrschluss, WEDER das Gesundheitsamt entlasten noch es vor falschen Entscheidungen schützen. Und sie wollten durchgesetzt wissen, dass das Personal im Gesundheitswesen und Pflegebereich zusätzlich zum physischen Druck auch noch psychisch mit dem Verlust des Arbeitsplatzes und Zwangsgeldern bedroht werden sollte.
Das Personal im Gesundheitswesen und Pflegebereich SOLLTE sich STATTDESSEN dem Zwang unterwerfen, sich mit unausgetesteten Impfstoffen ohne Beipackzettel spritzen zu lassen. Nach dem Motto „Friss oder verliere Deine Existenz“! Da halfen auch 125 eingereichte Unterschriften nichts.
Weiter sollte der Landrat in einem zweiten Antrag aufgefordert werden, sich aktiv gegen jede Einführung einer Impfpflicht einzusetzen.
Auch hier stimmte KEIN Mitglied der CDU, der SPD, der FDP, der Grünen, der Linken und der Freien Wähler einem unserer Anträge zu.
Hier finden Sie die Namen der BEFÜRWORTER VON IMPFPFLICHT im Gesundheitswesen und Pflegebereich aus der ersten namentlichen Abstimmung nach Orten:
Hier das dazugehörige Protokoll des Kreistages:
Den Antrag seiner Fraktion ausführlich begründend erinnert Herr Schawohl daran, dass das Personal im Gesundheits- und Pflegebereich seine Leistungsfähigkeit in den letzten beiden Jahren der Corona-Krise, insbesondere auch vor der Einführung von Impfstoffen, bewiesen und dafür sogar öffentlich Lob und Beifall erhalten habe. Dann seien sehr schnell Impfstoffe zugelassen und das Impfen intensiv vorangetrieben worden. Auf Menschen, die eine kritische Haltung gegenüber dem Impfen eingenommen hätten, sei gesellschaftlicher Druck ausgeübt worden. Aktuell bestehe der Eindruck, dass die Impfungen kaum nennenswerten Schutz böten. Wer sich angesteckt habe, könne trotz Impfung andere Menschen infizieren, selbst schwer erkranken und ggfs. sogar versterben. Trotzdem werde versucht, die beschlossene Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich durchzusetzen. Er erinnert daran, dass die betroffenen Fachkräfte dadurch ihre Existenzgrundlage verlieren könnten. Dabei kenne gerade das medizinische Personal den Verlauf einer Corona-Erkrankung und wisse auch, welche Nebenwirkungen einer Impfung zu erwarten seien. Er plädiert dafür, diesem Personenkreis, der um das persönliche Impfrisiko wisse, die Entscheidung zu überlassen und nicht aufzuzwingen. Die körperliche Unversehrtheit sei ein Menschenrecht. Zudem drohe andernfalls eine Ausweitung des ohnehin bereits bestehenden Pflegenotstandes, mit dessen Lösung sich auch der Kreistag in seiner letzten Sitzung noch beschäftigt habe. Wenn nun die Gesundheitsämter nach dem Willen des Gesetzgebers die Impfpflicht durch Erteilung von Berufsverboten durchsetzen sollen, trage der Landrat die Verantwortung nicht nur für die Handlungsfähigkeit des Amtes, das sicherlich durch die Maßnahmen unter starken Druck gerate, sondern auch für die Versorgungssicherheit von PatientInnen und Pflegebedürftigen im Kreis. Er bittet deshalb um Unterstützung für den Antrag, den Landrat fraktionsübergreifend ausdrücklich zu ermutigen, entsprechende Entscheidungen zu treffen.
Herr Schipper kritisiert die zu diesem Antrag beantragte namentliche Abstimmung als Verletzung unausgesprochener Spielregeln im Kreistag und mahnt die Antragsteller zur Rückkehr zum üblichen Umgang miteinander.
Dazu entgegnet Herr Schawohl, dass die Bundesregierung lange erklärt habe, es werde keine Impfpflicht geben und eine solche nun doch einführe. Mit der namentlichen Abstimmung wolle man in Erfahrung bringen und der interessierten Bürgerschaft vermitteln, wie die von ihnen gewählten Kreistagsabgeordneten dazu stehen und darauf zu reagieren gedenken.
Keine weiteren Wortmeldungen.
Der Kreistag lehnt den Antrag, den Landrat aufzufordern, bis zur Abschaffung des § 20a IfSG von der in Absatz 5 enthaltenen Kann-Bestimmung keinen Gebrauch zu machen, in namentlicher Abstimmung mit Stimmenmehrheit wie folgt ab
++ Der Rote Apfel fällt nicht weit vom braunen Stamm ++
Niemand hätte jemals damit gerechnet, dass wieder deutsche Panzer gegen Russland eingesetzt werden sollen. Doch im besten Deutschland aller Zeiten findet man scheinbar wieder zurück zu alten Werten – leider zu den falschen.
Links-grüne Mainstream-Meinungsdiktatur, Cancel Culture und Billig-Opportunismus haben die Meinungsfreiheit und unsere demokratischen Grundwerte immer mehr verdrängt. Was gerade gedacht werden soll, sagen uns die immer gleich berichtenden „Qualitätsmedien“.
Dass Fallobst mit der Zeit braun wird und gärt, liegt in der Natur der Dinge. Manche Doppelmoralisten und Gutmenschen dieser ach so toleranten Gesellschaft können es scheinbar kaum erwarten, endlich die alten Banner wieder aus den staubigen Truhen zu wühlen. Bereit für den Kampf gegen rechts, bereit für den Kampf gegen die Demokratie, die Grundrechte und gegen die Meinungsfreiheit, wie wir sie noch bis vor einigen Jahren kannten.
Aufgrund rot-grüner Klimapolitik sollen demnächst die letzten stabilen Kraftwerke in Deutschland abgeschaltet werden. Entsprechend haben wir uns auf einen kalten Winter einzustellen! Ein ehemaliger Kinderbuchautor, der uns Ratschläge gibt, wie wir Steuerzahler den Gürtel noch enger zu schnallen haben. Es wird sich nicht davor gescheut, Raubbau an unserer heimischen Natur und Kulturlandschaft zugunsten nutzloser Windkraftanlagen vorzunehmen. Klimahysteriker und Pattex-Kinder der Last- (Lost) Generation, die sich auf den Straßen festkleben, um Berufspendler daran hindern, ihren Weg zur Arbeit fortsetzen zu können.
Moderner Ablasshandel durch die CO2-Steuer, explodierende Miet- und Nebenkosten, Gasumlage und unbezahlbare Lebensmittel sind die ersten Folgen eines aufkommenden Öko-Sozialismus.
Und die Sanktionen gegen Putin treffen hauptsächlich die eigene Bevölkerung und Wirtschaft! Eine Regierung aber, die Ihr Volk so sanktioniert, ist keine qualifizierte Regierung mehr!
Ob Putin, Chruschtschow oder Stalin – schuld ist immer „der Russe“! Das war offiziell so und soll wohl auch immer so bleiben. Statt mit beiden Kriegsparteien einen Dialog zur Rückgewinnung des Friedens zu führen wird, wird blind der US- und NATO-Doktrin gefolgt.
Rote und grüne Äpfel fallen halt nicht weit vom braunen Stamm.
Die AfD ist wieder auf der Straße, während die anderen Parteien ein Wunder nach dem anderen einplanen
Nach kurzer Zeit der Entspannung, der Analysen, der Konsolidierung nach der Landtagswahl geht es auch in der Fußgängerzone Bergisch Gladbach weiter.
Hier geht es jetzt nicht um Wählerstimmen; es geht um Aufklärung. Durch die sehr einseitige Medienberichterstattung, ohne jede kritische Stimme, wird es nicht einfacher, die Menschen zu überzeugen, dass ihnen übel mitgespielt wird und man sich an ihren Grundrechten abarbeitet und diese mehr und mehr zur Disposition stellt.
Die AfD jedenfalls lässt nicht locker. Deutschland muss gerettet werden. Aufgeben ist keine Option.
Gerade hat man hierzulande erkannt, dass man mit der Impfpflicht im Gesundheitswesen mehr Probleme schafft als man vermeintlich damit löst, und schon arbeitet der fanatische Lauterbach an weiteren, neuen Regeln für den Herbst, der erneut, wie jeder Herbst ganz schlimm werden wird, und dass wie in jedem Herbst und Sommer und Winter und Frühling auch Menschen sterben werden, viele Menschen. Hoffentlich sterben sie nicht vor der Angst, die dieser Schreckensprophet verbreitet. Die Impfung kann nicht viel taugen, wenn man nach 3, 4, 5, oder sogar 6 Impfungen immer noch an Corona erkrankt und sich damit tagelang aus dem Verkehr ziehen lassen muss. Zum nicht wirklich erkennbaren Nutzen lassen sich mehr und mehr schwerwiegende Nebenwirkungen nicht mehr verbergen und werden inzwischen sogar in den Staatsmedien aufbereitet.
Wie kann man nur auf die Idee kommen, gesunden Menschen Spritzen, die so gut wie nichts nutzen, aber teilweise schwer schaden, zu verabreichen?
Was wollen Lauterbach & Co. wirklich von uns?
Auf der anderen Seite sitzt Herr Habeck am großen Spieltisch und pokert. Als Einsatz hat er die gesamte deutsche Wirtschaftsleistung und den in mehr als 75 Jahren erarbeiteten Wohlstand deutscher Bürger auf den Tisch gelegt. Gegen Putin! Was setzt Putin dagegen?
Was glauben Sie, wird Habeck stolz als Gewinn nach Deutschland bringen, wenn er denn „gewinnt“? Was?
Was glauben Sie, könnte Putin machen, wenn er tatsächlich „verlieren“ sollte oder Habeck & Co ihn über Gebühr nerven sollten?
Wer setzt sich mit einem solchen Chance/Risiko-Verhältnis an den Pokertisch und ruft „All in“? Habeck! Und das alles nach Crash-Kurs, vielleicht, wie seine Kollegin Baerbock, beim WEF oder bei anderen, die ihm sagen, wo es lang zu gehen hat.
Was er in seinem Pokerspiel einsetzt ist u. a. die GRÖßTE ERRUNGENSCHAFT UNSERER ZIVILISATION, die abgesichterte, stetige Energieversorgung.
Dank Merkel und ihren CDU-Followern sind wir in Deutschland inzwischen energiemäßig blank und auf Gas mehr als angewiesen. Das Gas, das wir brauchen, gibt es NUR in Russland, auf lange Zeit; es sei denn wir wollen wieder sofort zurück in die Erdlöcher – im Gegensatz zu den Neandertalern allerdings diesmal ohne Feuer. Das soll ja wie der Mensch an sich das Klima schädigen. Daraus folgt, dass als grünes Endziel alle Menschen von diesem Planeten verschwinden sollten. Die dann übrigbleibenden Kakerlaken würden sich ganz sicher freuen über soviel Dummheit.
Zurück zum Thema Energie als Spieleinsatz.
Sie wissen sicher was ein Blackout bedeutet … oder nicht?
Kurz zusammengefasst: Ein flächendeckender Stromausfall für mindestens 2 Wochen, mindestens! Denken Sie darüber nach, was das für Sie persönlich bedeutet. Kein fließendes Wasser mehr, auch nicht auf dem WC, kalte Wohnung, kein Telefon, keine Polizei, keine Feuerwehr, kein Bus, keine Bahn, kein Krankenhaus, keine Bank, kein Laden zum Einkaufen, kein Benzin, keine saubere Wäsche, nach wenigen Tagen nichts mehr zu essen und zu trinken. Für Berlin rechnet man fünf Tage, um eingeschlossene Menschen aus den Fahrstühlen zu befreien, wenn sie denn noch leben und wenn man die potenziellen Befreier irgendwie zusammengetrommelt bekommen hat. Eine Flex oder Bohrmaschine wird nicht funktionieren. Nach wenigen Tagen wird mit marodierende Banden zu rechnen sein usw. Was wird aus einem, wenn man nicht verhungern will?
Und wenn Sie das alles überlebt haben, was dann? Was kann Ihnen z.B. ein Metzger anbieten, wenn alle Schweine und Rinder in den durchautomatisierten Ställen nach wenigen Tagen ohne Futter und vor allem Wasser qualvoll ums Leben gekommen sind? Wie lange braucht man, wenn man wieder bei Null in der Tierzucht beginnen muss, bis benötigte Mengen da sind; gleiches gilt für Gewächshausketten? Veggie hilft da auch nicht. Viele Fabriken sind anschließend nicht mehr zu gebrauchen. Stellen Sie sich einen gefüllten Betonmischer vor, der nicht vom Beton geleert und gereinigt worden ist. Auch Versandhändler oder Filialgeschäfte wissen nicht mehr, wo in ihren Hochregallagern welche Waren liegen und vieles mehr. Unter dem Strich ist dieses mögliche Szenario jedenfalls nichts, mit dem man leichtfertig herumspielt. Auch nicht, wenn man bei der letzten Wahl „beachtliche“ 14,8% bekommen hat. Von wem eigentlich?
Habeck hat offenbar keine Probleme damit, auch einen Blackout für uns alle in Kauf zu nehmen. Hat er verstanden, welches Risiko er geht oder nicht?
Die AfD hat Samstag in Bergisch Gladbach auf solche Petitessen für grüne Ideologen aufmerksam gemacht.
Und wenn der Blackout Sie nicht komplett ruiniert, dann sorgen die Kosten für Gas, Heizöl und Strom usw. dafür, dass Sie dennoch mit großen Schritten weiter in diese Richtung geführt werden. Grüne bejubeln die stark angestiegenen Preise. Ob sie mit ihren 14-30.000 monatlich im Bundestag realisiert haben, dass es auch ECHTE Leistungsträger in dieser Gesellschaft gibt, die sich solche Rechnungen nicht mehr leisten können? Sorgen Sie vor, wenn Sie es denn noch können. Nebenkostennachzahlungen in bisher ungekannten Größenordnungen warten bereits jetzt auf Sie. Die Rechnungen werden kommen. Und diese Rechnungen bekommt auch der Bäcker, das Restaurant, der Handwerker und jeder, dessen Leistungen wiederum Sie in Anspruch nehmen müssen. Also Inflation und zwar galoppierend. Und das alles hat Habeck mit seinen Grünen als unser Vertreter verbockt. Und zwar ohne jede Not!
Deutschland, ist dank Merkels Parteien ohnehin energiemäßig mehr als blank, muss aber dennoch in Europa den besonders „dicken Max“ machen („Weil wir es können“, – Scholz, der selbst längst keinen Überblick mehr hat). Das kostet „unser reiches Land“ (merken Sie was) dann eben etwas mehr. Mehr als eine Kugel Eis bei Trittin. Habeck kann sich das leisten, sagt er. Was sagen Sie dazu?
Man kann nur noch hoffen, dass der Kinderbuchautor, der das deutsche Volk und dessen Wirtschaft gerne opfert und Vaterlandsliebe ohnehin „stets zum Kotzen“ findet, durch irgendjemanden noch auf den Pfad der Vernunft geschoben wird.
Vielleicht schafft man es dann sogar auch noch die letzten drei Kernkraftwerke weiterhin am Netz zu lassen, anstatt sie in der finstersten Stunde für Solaranlagen am 31.12. abzuschalten. Dazu wäre wichtig, den bereits gekündigten Mitarbeitern, die sich vermutlich längst neu orientiert haben oder in Rente gehen, eine Verlängerung der Meiler wirklich „schmackhaft“ zu machen. Für eine missmutige, dreimonatige Verlängerung ohne jede Wertschätzung wird man als Regierung mit dem Rücken zur Wand keine Begeisterungsstürme auslösen können, und die eingewanderten Fachkräfte können kaum die Koffer am Flughafen heben und machen es sich aus diesem Grund lieber gemütlich. Wie Göring-Eckardt es seinerzeit gesagt hat. Sie sollen sich in den Sozialsystemen wohlfühlen. Und dumm wären sie, das nicht genau so zu tun!
Wer zahlt?
AfD – Ihre letzte Chance, sofern Sie in diesem Land bleiben wollen!
Sprengungen von Geldautomaten sorgen in Rhein-Berg für Millionenschaden
BERGISCH GLADBACH/DÜSSELDORF, 26.07.2022. Sprengungen von Geldautomaten haben im Rheinisch-Bergischen Kreis seit 2021 zu Gesamtschäden in Höhe von rund 1,17 Millionen Euro geführt.
Hierzu erklärt Clemens: „Es finden in Nordrhein-Westfalen Geldautomatensprengungen in jährlich dreistelliger Anzahl statt – seit zwei Jahren auch vermehrt im Rheinisch-Bergischen Kreis, zuletzt in Rösrath auf der Hauptstraße. Im Zeitraum von 2020 bis Mitte 2022 ist der Gesamtschaden im Kreis in diesem Bereich um über 60 Prozent gestiegen. Täter gehen dabei immer rücksichtsloser vor. Es werden Explosivsprengstoffe genutzt, die nicht nur Gebäude und umliegende Infrastruktur, sondern auch Menschenleben gefährden. Verschiedene Geldinstitute haben in Reaktion darauf den Betrieb von Geldautomaten im Außenbereich dauerhaft eingestellt.“
Aus der Anfrage (siehe Anhang) geht außerdem hervor, dass es sich bei den ermittelten Tatverdächtigen überwiegend um Personen mit niederländischem Pass und unterschiedlichen Herkunftsländern in Europa und Nordafrika handelt, die über die Westgrenze kommen. Hierzu Clemens: „Die Westgrenze ist nachweislich ein Brennpunkt der transnationalen Kriminalität. Kriminelle Banden, die sich auf Sprengungen von Geldautomaten spezialisiert haben, begehen diese Taten besonders in NRW grenzüberschreitend. Die AfD-Landtagsfraktion wird weiterhin energisch dafür streiten, dass sich die Landespolitik auf Bundesebene endlich für eine Verstärkung der Bundespolizei an der NRW-Westgrenze und für eine ausnahmslose Zurückweisung unberechtigter Personen an den deutschen Außengrenzen einsetzt.“
