Am Montag, den 22.08. wurden Bilder von Robert Habeck und Olaf Scholz veröffentlicht, auf denen sie keine Maske in einem Flugzeug der Luftwaffe auf einer Reise nach Kanada trugen. Der Paragraph 28b des Infektionsschutzgesetzes sieht eine Maskenpflicht im Flugverkehr vor. Heute zog ich daraus Konsequenzen und zeigte Habeck und Scholz wegen der entsprechenden Ordnungswidrigkeit an.
Wenn die Ampel-Koalition die Bürger im Namen der Gesundheit mit kleinlichen Regelungen gängelt, müssen ihre Vertreter dieselben Irritationen ertragen, die sie ihren Mitbürgern zumuten. Die Maskenpflicht im Luftverkehr gehört aufgehoben, aber bis dahin gilt sie auch für den Bundeskanzler und seine Minister.
Deswegen habe ich Olaf Scholz und Robert Habeck wegen eines Verstoßes gegen ihr eigenes Gesetz angezeigt.
Wenn gleiches Recht für alle gilt, müssen sie ein Bußgeld zahlen.
Gefühlt wenige Stunden nach der Gladbacher Vorstandswahl am Freitagabend -Ergebnisse siehe unten- ging es am Samstagmorgen gleich wieder zurück auf die Straße. Der nächste Infostand in der Gladbacher Fußgängerzone war angesagt.
Passanten fragten, ob sie etwas verpasst hätten und schon wieder Wahlen anstünden, da andere Parteien weit und breit nicht zu sehen seien. Die einfache Antwort: Die anderen Parteien haben offenbar gute Gründe, sich nicht auf der Straße blicken zu lassen. Aber wir, die AfD, sind da, um mit den Bürgern Meinungen auszutauschen, wie es sich für Volksparteien gehören sollte.
Manche der glücklichen Passanten, mit noch etwas Geld zum Shoppen in der Tasche, wurden dann auf die Frage, wie lange sie sich die aktuelle Regierung denn noch leisten könnten, doch ein wenig nachdenklich.
Es geht um 1.000, 2.000, 3.000, 5.000 aber durchaus auch über 10.000 Euro, die sie je nach Wärmedämmung im Haus oder „Warmduschern“ in der Familie PRO Jahr als Energiekostenschicksal getarnt Richtung Habeck und seinen fanatischen Drahtziehern abliefern müssten. Damit kommt das alte Sprichwort aus der Werbung wieder zum Tragen:
„Man gönnt sich ja sonst nichts.“
Allerdings wird aus diesem ehemals humorigen Spruch dann eiskalter Fakt.
Was bleibt uns allen denn dann noch übrig? Keine Kohle mehr? Dann ist der Ofen aus!
Da die Politik schon mindestens seit der Römerzeit nach dem „Teile und Herrsche“-Prinzip unterwegs ist, wird aktuell zunächst nur die Gas-Nummer zum Heizen gespielt.
Dadurch glauben viele Öl-Heizungsbesitzer, verwegene Pellets-Heizer, denen man früher eine großen Zukunft vorhergesagt hatte, wie auch diejenigen, die auf irgendeine Art mit Strom heizen, inklusive der Standard-Solardachbesitzer, alles wäre zumindest halbwegs im Griff. Die ganz große Katastrophe würde es schon nicht werden.
Das bedeutet demnach das AUS für ALLE Heizungen, es sei denn man hat einen Holzofen oder Solar mit ganz speziellen Einbauten.
Was Holz angeht, da sagte ein anderer Experte (nein, immer noch nicht Lauterbach, sondern ein Holzhändler aus dem Bergischen), brauche man ca. 30 Kubikmeter für den Winter. Also ein Öfchen mit kleinem Stapel Holz reicht nicht lange. Exkurs für grüngefärbte Abiturienten ohne Mathe-Leistungskurs: 30 Kubikmeter sind 1 Meter breit, 1 Meter lang, 1 Meter hoch und das ganze Ganze 30 mal. Das ist ordentlich Holz vor der Hütte.
Da bleibt dann nur noch eines und zwar mit aller Kraft auf den Klimawandel hoffen! Oder?
Oder? Ja oder? Nein, jetzt heißt es „Gas geben“, und zwar alle zusammen und auch auf der Straße, und diese ideologisch verdrehte Dickkopf-Regierung, die deutsche Interessen weit in den Hintergrund stellt, dazu bewegen, das günstige russische Gas-Angebot über Nordstream2 sofort anzunehmen und sich ebenso für sofortige Friedensverhandlungen einzusetzen.
Da sie „oben“ bekanntermaßen sehr vergesslich sind, besonders der Kanzler, muss man sie von „unten“ immer wieder daran erinnern. Die AfD-Kreistagsfraktion hat auch bereits einen entsprechenden Antrag gestellt, um den Handlungsdruck weiter zu erhöhen. Es geht um blanke Existenzen!
Deshalb sind wir auf der Straße, wo eine Volkspartei, ganz besonders in Krisenzeiten hingehört. Wir möchten nicht, wie andere Parteien stattdessen im noch warmen Keller sitzen und auf Wunder hoffen. Wir tun was wir können. Z. B. findet am 8. Oktober eine AfD-Großdemo in Berlin statt. Sprechen Sie uns an, bei Fragen, Wünschen oder Hinweisen. Wir sind ansprechbar – fast zu jeder Zeit! Mitmachen und Entscheidungen treffen, müssen Sie jedoch selbst.
Vorstandswahlen der AfD in Bergisch Gladbach
Da Dr. Helmut Waniczek kürzlich zum Leiter des Landesfachausschusses NRW für Energie, Wissenschaft und Forschung gewählt und damit eine weitere sehr anspruchsvolle Aufgabe übernommen hat, überließ er Günther Schöpf den Vortritt zur Wahl des Sprechers.
Sprecher: Günther Schöpf
Stellv. Sprecher: Dr. Helmut Waniczek
Beisitzer: Frank Cremer, Florian Fornoff und Jürgen Niemann
Genau das alles hat die AfD längst vorausgesehen und einen entsprechenden Antrag bereits am 17. März diesen Jahres im Kreistag gestellt.
Der Landrat Stephan Santelmann sollte aufgefordert werden, die Regelung in § 20a des Infektionschutzgesetzes, mit der das Gesundheitsamt im Rheinisch-Bergischen Kreis zukünftig Betretungsverbote (Berufsverbote) für Mitarbeiter im Gesundheitswesen und Pflegebereich aussprechen KÖNNTE (KANN-Bestimmung im Gesetz), nicht anwenden zu lassen. Zum einen, um das Gesundheitsamt nicht bei solch weitreichenden Entscheidungen zu überfordern oder auch in rechtliche Schwierigkeiten zu bringen und zum anderen, um die im Gesundheitswesen beschäftigten Menschen nicht unmenschlichem psychischen Druck aufgrund anstehender Existenzvernichtung auszusetzen.
Mitglieder ALLER anderen Parteien haben sich mit ihrem NAMEN GEGEN diesen Antrag gestellt. Sie wollten damit im Umkehrschluss, WEDER das Gesundheitsamt entlasten noch es vor falschen Entscheidungen schützen. Und sie wollten durchgesetzt wissen, dass das Personal im Gesundheitswesen und Pflegebereich zusätzlich zum physischen Druck auch noch psychisch mit dem Verlust des Arbeitsplatzes und Zwangsgeldern bedroht werden sollte.
Das Personal im Gesundheitswesen und Pflegebereich SOLLTE sich STATTDESSEN dem Zwang unterwerfen, sich mit unausgetesteten Impfstoffen ohne Beipackzettel spritzen zu lassen. Nach dem Motto „Friss oder verliere Deine Existenz“! Da halfen auch 125 eingereichte Unterschriften nichts.
Weiter sollte der Landrat in einem zweiten Antrag aufgefordert werden, sich aktiv gegen jede Einführung einer Impfpflicht einzusetzen.
Auch hier stimmte KEIN Mitglied der CDU, der SPD, der FDP, der Grünen, der Linken und der Freien Wähler einem unserer Anträge zu.
Hier finden Sie die Namen der BEFÜRWORTER VON IMPFPFLICHT im Gesundheitswesen und Pflegebereich aus der ersten namentlichen Abstimmung nach Orten:
Hier das dazugehörige Protokoll des Kreistages:
Den Antrag seiner Fraktion ausführlich begründend erinnert Herr Schawohl daran, dass das Personal im Gesundheits- und Pflegebereich seine Leistungsfähigkeit in den letzten beiden Jahren der Corona-Krise, insbesondere auch vor der Einführung von Impfstoffen, bewiesen und dafür sogar öffentlich Lob und Beifall erhalten habe. Dann seien sehr schnell Impfstoffe zugelassen und das Impfen intensiv vorangetrieben worden. Auf Menschen, die eine kritische Haltung gegenüber dem Impfen eingenommen hätten, sei gesellschaftlicher Druck ausgeübt worden. Aktuell bestehe der Eindruck, dass die Impfungen kaum nennenswerten Schutz böten. Wer sich angesteckt habe, könne trotz Impfung andere Menschen infizieren, selbst schwer erkranken und ggfs. sogar versterben. Trotzdem werde versucht, die beschlossene Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich durchzusetzen. Er erinnert daran, dass die betroffenen Fachkräfte dadurch ihre Existenzgrundlage verlieren könnten. Dabei kenne gerade das medizinische Personal den Verlauf einer Corona-Erkrankung und wisse auch, welche Nebenwirkungen einer Impfung zu erwarten seien. Er plädiert dafür, diesem Personenkreis, der um das persönliche Impfrisiko wisse, die Entscheidung zu überlassen und nicht aufzuzwingen. Die körperliche Unversehrtheit sei ein Menschenrecht. Zudem drohe andernfalls eine Ausweitung des ohnehin bereits bestehenden Pflegenotstandes, mit dessen Lösung sich auch der Kreistag in seiner letzten Sitzung noch beschäftigt habe. Wenn nun die Gesundheitsämter nach dem Willen des Gesetzgebers die Impfpflicht durch Erteilung von Berufsverboten durchsetzen sollen, trage der Landrat die Verantwortung nicht nur für die Handlungsfähigkeit des Amtes, das sicherlich durch die Maßnahmen unter starken Druck gerate, sondern auch für die Versorgungssicherheit von PatientInnen und Pflegebedürftigen im Kreis. Er bittet deshalb um Unterstützung für den Antrag, den Landrat fraktionsübergreifend ausdrücklich zu ermutigen, entsprechende Entscheidungen zu treffen.
Herr Schipper kritisiert die zu diesem Antrag beantragte namentliche Abstimmung als Verletzung unausgesprochener Spielregeln im Kreistag und mahnt die Antragsteller zur Rückkehr zum üblichen Umgang miteinander.
Dazu entgegnet Herr Schawohl, dass die Bundesregierung lange erklärt habe, es werde keine Impfpflicht geben und eine solche nun doch einführe. Mit der namentlichen Abstimmung wolle man in Erfahrung bringen und der interessierten Bürgerschaft vermitteln, wie die von ihnen gewählten Kreistagsabgeordneten dazu stehen und darauf zu reagieren gedenken.
Keine weiteren Wortmeldungen.
Der Kreistag lehnt den Antrag, den Landrat aufzufordern, bis zur Abschaffung des § 20a IfSG von der in Absatz 5 enthaltenen Kann-Bestimmung keinen Gebrauch zu machen, in namentlicher Abstimmung mit Stimmenmehrheit wie folgt ab
++ Der Rote Apfel fällt nicht weit vom braunen Stamm ++
Niemand hätte jemals damit gerechnet, dass wieder deutsche Panzer gegen Russland eingesetzt werden sollen. Doch im besten Deutschland aller Zeiten findet man scheinbar wieder zurück zu alten Werten – leider zu den falschen.
Links-grüne Mainstream-Meinungsdiktatur, Cancel Culture und Billig-Opportunismus haben die Meinungsfreiheit und unsere demokratischen Grundwerte immer mehr verdrängt. Was gerade gedacht werden soll, sagen uns die immer gleich berichtenden „Qualitätsmedien“.
Dass Fallobst mit der Zeit braun wird und gärt, liegt in der Natur der Dinge. Manche Doppelmoralisten und Gutmenschen dieser ach so toleranten Gesellschaft können es scheinbar kaum erwarten, endlich die alten Banner wieder aus den staubigen Truhen zu wühlen. Bereit für den Kampf gegen rechts, bereit für den Kampf gegen die Demokratie, die Grundrechte und gegen die Meinungsfreiheit, wie wir sie noch bis vor einigen Jahren kannten.
Aufgrund rot-grüner Klimapolitik sollen demnächst die letzten stabilen Kraftwerke in Deutschland abgeschaltet werden. Entsprechend haben wir uns auf einen kalten Winter einzustellen! Ein ehemaliger Kinderbuchautor, der uns Ratschläge gibt, wie wir Steuerzahler den Gürtel noch enger zu schnallen haben. Es wird sich nicht davor gescheut, Raubbau an unserer heimischen Natur und Kulturlandschaft zugunsten nutzloser Windkraftanlagen vorzunehmen. Klimahysteriker und Pattex-Kinder der Last- (Lost) Generation, die sich auf den Straßen festkleben, um Berufspendler daran hindern, ihren Weg zur Arbeit fortsetzen zu können.
Moderner Ablasshandel durch die CO2-Steuer, explodierende Miet- und Nebenkosten, Gasumlage und unbezahlbare Lebensmittel sind die ersten Folgen eines aufkommenden Öko-Sozialismus.
Und die Sanktionen gegen Putin treffen hauptsächlich die eigene Bevölkerung und Wirtschaft! Eine Regierung aber, die Ihr Volk so sanktioniert, ist keine qualifizierte Regierung mehr!
Ob Putin, Chruschtschow oder Stalin – schuld ist immer „der Russe“! Das war offiziell so und soll wohl auch immer so bleiben. Statt mit beiden Kriegsparteien einen Dialog zur Rückgewinnung des Friedens zu führen wird, wird blind der US- und NATO-Doktrin gefolgt.
Rote und grüne Äpfel fallen halt nicht weit vom braunen Stamm.
Die AfD ist wieder auf der Straße, während die anderen Parteien ein Wunder nach dem anderen einplanen
Nach kurzer Zeit der Entspannung, der Analysen, der Konsolidierung nach der Landtagswahl geht es auch in der Fußgängerzone Bergisch Gladbach weiter.
Hier geht es jetzt nicht um Wählerstimmen; es geht um Aufklärung. Durch die sehr einseitige Medienberichterstattung, ohne jede kritische Stimme, wird es nicht einfacher, die Menschen zu überzeugen, dass ihnen übel mitgespielt wird und man sich an ihren Grundrechten abarbeitet und diese mehr und mehr zur Disposition stellt.
Die AfD jedenfalls lässt nicht locker. Deutschland muss gerettet werden. Aufgeben ist keine Option.
Gerade hat man hierzulande erkannt, dass man mit der Impfpflicht im Gesundheitswesen mehr Probleme schafft als man vermeintlich damit löst, und schon arbeitet der fanatische Lauterbach an weiteren, neuen Regeln für den Herbst, der erneut, wie jeder Herbst ganz schlimm werden wird, und dass wie in jedem Herbst und Sommer und Winter und Frühling auch Menschen sterben werden, viele Menschen. Hoffentlich sterben sie nicht vor der Angst, die dieser Schreckensprophet verbreitet. Die Impfung kann nicht viel taugen, wenn man nach 3, 4, 5, oder sogar 6 Impfungen immer noch an Corona erkrankt und sich damit tagelang aus dem Verkehr ziehen lassen muss. Zum nicht wirklich erkennbaren Nutzen lassen sich mehr und mehr schwerwiegende Nebenwirkungen nicht mehr verbergen und werden inzwischen sogar in den Staatsmedien aufbereitet.
Wie kann man nur auf die Idee kommen, gesunden Menschen Spritzen, die so gut wie nichts nutzen, aber teilweise schwer schaden, zu verabreichen?
Was wollen Lauterbach & Co. wirklich von uns?
Auf der anderen Seite sitzt Herr Habeck am großen Spieltisch und pokert. Als Einsatz hat er die gesamte deutsche Wirtschaftsleistung und den in mehr als 75 Jahren erarbeiteten Wohlstand deutscher Bürger auf den Tisch gelegt. Gegen Putin! Was setzt Putin dagegen?
Was glauben Sie, wird Habeck stolz als Gewinn nach Deutschland bringen, wenn er denn „gewinnt“? Was?
Was glauben Sie, könnte Putin machen, wenn er tatsächlich „verlieren“ sollte oder Habeck & Co ihn über Gebühr nerven sollten?
Wer setzt sich mit einem solchen Chance/Risiko-Verhältnis an den Pokertisch und ruft „All in“? Habeck! Und das alles nach Crash-Kurs, vielleicht, wie seine Kollegin Baerbock, beim WEF oder bei anderen, die ihm sagen, wo es lang zu gehen hat.
Was er in seinem Pokerspiel einsetzt ist u. a. die GRÖßTE ERRUNGENSCHAFT UNSERER ZIVILISATION, die abgesichterte, stetige Energieversorgung.
Dank Merkel und ihren CDU-Followern sind wir in Deutschland inzwischen energiemäßig blank und auf Gas mehr als angewiesen. Das Gas, das wir brauchen, gibt es NUR in Russland, auf lange Zeit; es sei denn wir wollen wieder sofort zurück in die Erdlöcher – im Gegensatz zu den Neandertalern allerdings diesmal ohne Feuer. Das soll ja wie der Mensch an sich das Klima schädigen. Daraus folgt, dass als grünes Endziel alle Menschen von diesem Planeten verschwinden sollten. Die dann übrigbleibenden Kakerlaken würden sich ganz sicher freuen über soviel Dummheit.
Zurück zum Thema Energie als Spieleinsatz.
Sie wissen sicher was ein Blackout bedeutet … oder nicht?
Kurz zusammengefasst: Ein flächendeckender Stromausfall für mindestens 2 Wochen, mindestens! Denken Sie darüber nach, was das für Sie persönlich bedeutet. Kein fließendes Wasser mehr, auch nicht auf dem WC, kalte Wohnung, kein Telefon, keine Polizei, keine Feuerwehr, kein Bus, keine Bahn, kein Krankenhaus, keine Bank, kein Laden zum Einkaufen, kein Benzin, keine saubere Wäsche, nach wenigen Tagen nichts mehr zu essen und zu trinken. Für Berlin rechnet man fünf Tage, um eingeschlossene Menschen aus den Fahrstühlen zu befreien, wenn sie denn noch leben und wenn man die potenziellen Befreier irgendwie zusammengetrommelt bekommen hat. Eine Flex oder Bohrmaschine wird nicht funktionieren. Nach wenigen Tagen wird mit marodierende Banden zu rechnen sein usw. Was wird aus einem, wenn man nicht verhungern will?
Und wenn Sie das alles überlebt haben, was dann? Was kann Ihnen z.B. ein Metzger anbieten, wenn alle Schweine und Rinder in den durchautomatisierten Ställen nach wenigen Tagen ohne Futter und vor allem Wasser qualvoll ums Leben gekommen sind? Wie lange braucht man, wenn man wieder bei Null in der Tierzucht beginnen muss, bis benötigte Mengen da sind; gleiches gilt für Gewächshausketten? Veggie hilft da auch nicht. Viele Fabriken sind anschließend nicht mehr zu gebrauchen. Stellen Sie sich einen gefüllten Betonmischer vor, der nicht vom Beton geleert und gereinigt worden ist. Auch Versandhändler oder Filialgeschäfte wissen nicht mehr, wo in ihren Hochregallagern welche Waren liegen und vieles mehr. Unter dem Strich ist dieses mögliche Szenario jedenfalls nichts, mit dem man leichtfertig herumspielt. Auch nicht, wenn man bei der letzten Wahl „beachtliche“ 14,8% bekommen hat. Von wem eigentlich?
Habeck hat offenbar keine Probleme damit, auch einen Blackout für uns alle in Kauf zu nehmen. Hat er verstanden, welches Risiko er geht oder nicht?
Die AfD hat Samstag in Bergisch Gladbach auf solche Petitessen für grüne Ideologen aufmerksam gemacht.
Und wenn der Blackout Sie nicht komplett ruiniert, dann sorgen die Kosten für Gas, Heizöl und Strom usw. dafür, dass Sie dennoch mit großen Schritten weiter in diese Richtung geführt werden. Grüne bejubeln die stark angestiegenen Preise. Ob sie mit ihren 14-30.000 monatlich im Bundestag realisiert haben, dass es auch ECHTE Leistungsträger in dieser Gesellschaft gibt, die sich solche Rechnungen nicht mehr leisten können? Sorgen Sie vor, wenn Sie es denn noch können. Nebenkostennachzahlungen in bisher ungekannten Größenordnungen warten bereits jetzt auf Sie. Die Rechnungen werden kommen. Und diese Rechnungen bekommt auch der Bäcker, das Restaurant, der Handwerker und jeder, dessen Leistungen wiederum Sie in Anspruch nehmen müssen. Also Inflation und zwar galoppierend. Und das alles hat Habeck mit seinen Grünen als unser Vertreter verbockt. Und zwar ohne jede Not!
Deutschland, ist dank Merkels Parteien ohnehin energiemäßig mehr als blank, muss aber dennoch in Europa den besonders „dicken Max“ machen („Weil wir es können“, – Scholz, der selbst längst keinen Überblick mehr hat). Das kostet „unser reiches Land“ (merken Sie was) dann eben etwas mehr. Mehr als eine Kugel Eis bei Trittin. Habeck kann sich das leisten, sagt er. Was sagen Sie dazu?
Man kann nur noch hoffen, dass der Kinderbuchautor, der das deutsche Volk und dessen Wirtschaft gerne opfert und Vaterlandsliebe ohnehin „stets zum Kotzen“ findet, durch irgendjemanden noch auf den Pfad der Vernunft geschoben wird.
Vielleicht schafft man es dann sogar auch noch die letzten drei Kernkraftwerke weiterhin am Netz zu lassen, anstatt sie in der finstersten Stunde für Solaranlagen am 31.12. abzuschalten. Dazu wäre wichtig, den bereits gekündigten Mitarbeitern, die sich vermutlich längst neu orientiert haben oder in Rente gehen, eine Verlängerung der Meiler wirklich „schmackhaft“ zu machen. Für eine missmutige, dreimonatige Verlängerung ohne jede Wertschätzung wird man als Regierung mit dem Rücken zur Wand keine Begeisterungsstürme auslösen können, und die eingewanderten Fachkräfte können kaum die Koffer am Flughafen heben und machen es sich aus diesem Grund lieber gemütlich. Wie Göring-Eckardt es seinerzeit gesagt hat. Sie sollen sich in den Sozialsystemen wohlfühlen. Und dumm wären sie, das nicht genau so zu tun!
Wer zahlt?
AfD – Ihre letzte Chance, sofern Sie in diesem Land bleiben wollen!
Sprengungen von Geldautomaten sorgen in Rhein-Berg für Millionenschaden
BERGISCH GLADBACH/DÜSSELDORF, 26.07.2022. Sprengungen von Geldautomaten haben im Rheinisch-Bergischen Kreis seit 2021 zu Gesamtschäden in Höhe von rund 1,17 Millionen Euro geführt.
Hierzu erklärt Clemens: „Es finden in Nordrhein-Westfalen Geldautomatensprengungen in jährlich dreistelliger Anzahl statt – seit zwei Jahren auch vermehrt im Rheinisch-Bergischen Kreis, zuletzt in Rösrath auf der Hauptstraße. Im Zeitraum von 2020 bis Mitte 2022 ist der Gesamtschaden im Kreis in diesem Bereich um über 60 Prozent gestiegen. Täter gehen dabei immer rücksichtsloser vor. Es werden Explosivsprengstoffe genutzt, die nicht nur Gebäude und umliegende Infrastruktur, sondern auch Menschenleben gefährden. Verschiedene Geldinstitute haben in Reaktion darauf den Betrieb von Geldautomaten im Außenbereich dauerhaft eingestellt.“
Aus der Anfrage (siehe Anhang) geht außerdem hervor, dass es sich bei den ermittelten Tatverdächtigen überwiegend um Personen mit niederländischem Pass und unterschiedlichen Herkunftsländern in Europa und Nordafrika handelt, die über die Westgrenze kommen. Hierzu Clemens: „Die Westgrenze ist nachweislich ein Brennpunkt der transnationalen Kriminalität. Kriminelle Banden, die sich auf Sprengungen von Geldautomaten spezialisiert haben, begehen diese Taten besonders in NRW grenzüberschreitend. Die AfD-Landtagsfraktion wird weiterhin energisch dafür streiten, dass sich die Landespolitik auf Bundesebene endlich für eine Verstärkung der Bundespolizei an der NRW-Westgrenze und für eine ausnahmslose Zurückweisung unberechtigter Personen an den deutschen Außengrenzen einsetzt.“
Am nächsten Tag wurde eine äußerst interessante Stadtrundfahrt durchgeführt. Unsere Reiseleiterin schien Berlin mit eigenen Händen auf- und umgebaut zu haben, so detailreich konnte sie praktisch alles erklären, was es in Berlin zu sehen gab. Nur an linksgrünen Spontan-Baustellen war sie dann ähnlich hilflos wie der sehr nette, immer gut gelaunte und sarkastisch-optimistische Busfahrer – „Bitte wenden, wenn möglich“, hätte das Navi hin und wieder vielleicht gesagt, wenn es sich nicht auch noch um Einbahnstraßen mit 6-spurigen Radwegen gehandelt hätte – kleiner Spaß am Rande.
Aber durch diese Umstände erfuhr man mitunter andere Dinge als das Übliche. Übrigens, die Kaiser-Wilhelm-Gedächnis-Kirche wird u.a. Hohler Zahn genannt. Wer mit dem Bus fährt muss aufpassen, dass er nicht beim Aussteigen von Radfahrern, die im Gegensatz zu Autos nicht maximal 30 fahren dürfen, sondern locker im Tour-de-France-Tempo zwischen Busanlegestelle und Gehweg durchbrettern, aus dem Verkehr gezogen wird.
Nach der Rundfahrt ging es zu einer Führung durch das Abgeordnetenhaus von Berlin. Auch dieses hat eine abwechslungsreiche Geschichte erlebt, vor allem in Zeiten der Teilung innerhalb der Stadt. Gleich in der Nähe besuchten wir dann die Ausstellung „Topographie des Terrors“, eine Ausstellung zur Dokumentation und Aufarbeitung des Terrors durch den Nationalsozialismus in Deutschland, insbesondere von 1933 bis 1945.
Auf die Frage nach einem möglichen Goldstandard kam die Antwort, dass das praktisch nicht machbar wäre. Wegen Flexibilität usw. Die Frage, warum denn alle Notenbanken trotzdem Gold kauften, konnte aus Zeitgründen nicht mehr umfassend beantwortet werden. Aber zur Beruhigung kam die Info, dass das deutsche Gold zum größten Teil jetzt tatsächlich in Deutschland lagert, aber auch noch einiges in New York und in London. Das hätte aber mehr damit zu tun, dass dort die großen Börsen ansässig seien – vermutlich für den Fall, dass man das Gold mal versilbern müsste.
Dann ging es mit dem Bus zum Berliner Hauptbahnhof, wo dann die Bahn AG ihre Leistungsfähigkeit eindrucksvoll demonstrierte. Zum Beispiel ließ man sich nicht lumpen und bot quasi als Ausgleich für die einstündig verspätete Abfahrt ein kostenloses Getränk an (ziemlich stilles Wasser) und gab desweiteren vorschriftsmäßig und gendergerecht bekannt, wo man sich über seine Rechte als Passagier in solchen (äußerst seltenen) Fällen auf den Bahnseiten im Internet erkundigen könne.
Wir bedanken uns für die gute Organisation der Reise durch das Bundespresseamt, sowie für die professionelle Betreuung durch Florian, beim Busfahrer Alex und der Reiseleiterin Eva. Ebenso bedanken wir uns beim Klimawandel, der uns ermöglichte die Stadt bei sehr angenehmen Temperaturen zu genießen. Es bleibt dabei: Berlin ist eine Reise wert.
so ist der F.A.Z.-Artikel vom 11.06.22 eines Gespräches mit Herrn Hans-Günter Henneke, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistags, überschrieben. Und ebenfalls in der Ausgabe vom selben Tag lautet die Überschrift des F.A.Z.-Leitartikels von Herrn Reinhard Müller, Redakteur für Recht, „Parodie einer Zeitenwende“.
Diese beiden Überschriften machen bildhaft deutlich, was in der Bundesrepublik Deutschland geschieht und veranlassen mich zu dieser Stellungnahme.
In Remscheid fand in diesen Tagen gemäß einem RGA-Bericht (vom 08.06.22) ein Gespräch über die Ausstattung und die Mittelbereitstellung für die IT-Landschaft in den dortigen Schulen statt. Dabei wurde deutlich, wie schlampig, ja verantwortungslos die Bundes- und Landesregierung handelt, wenn Gelder für die Digitalisierung der Schulen nur zeitlich begrenzt bereitgestellt werden. Es wird so getan, als würden die Geräte ewig halten, als bedürfte die „IT-Landschaft“ keiner fortlaufenden Pflege.
Die politische Führung verkauft im Rampenlicht ein zeitlich befristetes Programm als Lösung für Schulen und läßt anschließend die Kommunen im dunklen Tunnel stehen.
Das Wort der „Parodie“ trifft zweifellos zu auf das sogenannte 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr.
Als Kompaniechef oblag es mir vor 40 Jahren Soldaten über unser Grundgesetz zu unterrichten. Glücklicherweise muß ich dies nicht mehr tun. Es ist vollkommen systemfremd in ein Grundgesetz, in eine Verfassung Artikel aufzunehmen, die nur kurzzeitig eine Wirkung entfalten sollen! Den Mängeln der Bundeswehr wird damit nicht abgeholfen. Die Basis ihrer Existenz und Schlagkraft beruht auf der fortlaufenden finanziellen und gesellschaftlichen Unterstützung. Dazu ist die planlose sofortige, schaufensterartige Bereitstellung dieses Sondervermögens (in einem ausgelagerten Schulden-Kreditermächtigungstopf) nicht geeignet.
„ATOMSTROM FOR MY WOHNHOME“ – FÜR EIN BEZAHLBARES, SICHERES UND STABILES STROMNETZ!
Viele kennen sie noch, die Anti-AKW-Bewegung, die ab 1975 gegen Wackersdorf, Wyhl, Grohnde und Gorleben auf die Barrikaden ging. „NO ATOMSTROM FOR MY WOHNHOME“ und „ATOMKRAFT? NEIN DANKE!“ Waren das Kampfmotto der Weltverbesserer.
In den vergangenen Jahrzehnten waren Kohle- und Kernenergie jederzeit ein Garant für zuverlässigen, bezahlbaren Strom und sorgten für eine hohe, unabhängige Versorgungssicherheit.
Aufgrund rot-grüner Klimapolitik sollen demnächst die letzten stabilen Kraftwerke in Deutschland abgeschaltet werden.
Der ehemalige Kinderbuchautor und derzeitige Wirtschaftsminister Robert Habeck scheut sich offenbar nicht, Raubbau an unserer heimischen Kulturlandschaft zugunsten nutzloser Windkraftanlagen vorzunehmen, anstatt unsere Tier- und Pflanzenvielfalt zu erhalten und zu schützen.
Klimahysteriker, die sich auf den Straßen festkleben und Berufspendler daran hindern, ihren Weg zur Arbeit fortsetzen zu können. Grüne Moralapostel, die nach der Predigt zum Klimawandel in ihren Hochleistungs-Verbrenner steigen und davonbrausen. Moderner Ablasshandel durch die CO2-Kompensation. „Hüpfen für’s Klima“ und „Frieren für den Frieden“, lautet der heutige Schlachtruf der ideologischen Realitätsverweigerer.
Die Energiewende steht zunehmend in der Kritik. Der Grund: Deutschland hat europaweit die höchsten Strompreise und trotzdem ist die Energiesicherheit gefährdet. Neben der Belastung durch hohe Kosten für Verbraucher und Landwirte nimmt auch die Gefährdung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft zu.
Deutschland will zukünftig seinen Strombedarf fast nur noch aus Sonne und Wind decken. Fehlt dann Strom, wird dieser von unseren europäischen Nachbarn importiert. Neben der Abhängigkeit wächst auch die Gefahr des Blackouts.
Mit dem Ausstieg aus Kohle- und Kernenergie werden auch die Energie- und Strompreise für den Normal- und Durchschnittsverdiener unbezahlbar. Denen, die diesen Öko-Sozialismus befürworten und vertreten, ist es egal, was zukünftig der Liter Sprit oder die Kilowattstunde (kWh) Strom kosten wird.
Am 15. Mai 2022 ist Landtagswahl in NRW. Die letzte Gelegenheit, diesem Wahnsinn ein Tempolimit zu setzen. Für ein bezahlbares, sicheres und stabiles Stromnetz! Deshalb jede Stimme für die AfD! Ein ❌ für Freiheit und Wohlstand statt rot-grünem Ökosozialismus!
Passiert schon mal! Explodierende Miet- und Nebenkosten, Spritpreise oberhalb der Zwei-Euro-Marke und zunehmend leere Regale in den Supermärkten sind erst der Anfang.
Mit dem Ausstieg aus Kohle- und Kernenergie werden auch die Energie- und Strompreise für den Normal- und Durchschnittsverdiener unbezahlbar. Denen, die diesen Öko-Sozialismus befürworten und vertreten, ist es egal was ein Stück Fleisch oder ein halbes Pfund Butter kosten.
Am 15. Mai 2022 ist Landtagswahl in NRW. Die letzte Gelegenheit diesem Wahnsinn ein Tempolimit zu setzen. Jede Stimme für die AfD! Ein ❌ für Freiheit und Wohlstand statt Ökosozialismus!
Mit den kriegerischen Auseinandersetzungen und den unmittelbaren Folgen für uns durch die Flucht von Millionen aus den gefährdeten Gebieten der Ukraine in den Westen und die Furcht um unsere Energieversorgung sowie die wirtschaftlichen Auswirkungen werden die politischen Akteure gezwungen alten Grundweisheiten anzuerkennen, die da sind:
Zwischen Staaten gibt es keine Freundschaften sondern (wie bei Unternehmen) lediglich Interessen. Und zur Wahrung der Interessen bedarf eine Mittelmacht wie Deutschland auch einer hinreichenden militärischen Stärke um allein oder im Verbund mit anderen Mächten im „Spiel der Kräfte“ bestehen zu können.
Es war ein erschreckender Vorgang als vor Jahren der Aussage des Bundespräsidenten Köhler, die Bundesmarine habe die Aufgabe der Sicherung der Versorgungsweg, vehement widersprochen wurde und die Bundeswehrführung sich dezent zurückhielt.
Die damalige Briefmarke für die Bundeswehr macht ein falsches Denken offensichtlich, wenn Personen abgebildet sind, einige im „Fleckentarnanzug“, jedoch keine Waffe zu sehen ist.
Wen wundert es da, wenn 5000 Helme „wesentliche militärische Unterstützung“ für die Ukraine benannt werden und für einen Kampfverband Fahrzeuge aus der ganzen Bundesrepublik zusammengeführt werden müssen.
100 Milliarden (Schulden) gelten als „Vermögen“, für die Bundeswehr zusätzlich (in einem Sonderhaushalt) bereitgestellt.
Ob das gut geht? – An Geld fehlt es häufig nicht, eher an den passenden Strukturen, dem Willen der Handelnden.
Wie viele Millionen wurden in Kasernenbauten „versenkt“? Wie viele Millionen in Bildungsreformen und –methoden? Wie viele Milliarden vernichtet der Atomausstieg zur Rettung der Welt? Wie viele Milliarden verpulvern beim Versuch der Schaffung von Demokratien: in Bosnien, in Afghanistan, rund ums Mittelmeer und weiter südlich. Was wollen wir in Mali?
Welche Kosten bürden wir Verwaltungen, Unternehmen, letztlich dem Bürger auf durch die Führung von Tabellen, die Erstellung von Berichten, die Verfolgung von Lieferketten, den Aufdruck von Hinweisen, der Änderung und Einführung von Verordnungen und Gesetzen, neuen IT-Anpassungen für „Hobby-Maßnahmen“ irgendwelcher Spezialisten/Fachleute*männer_frauen.
Welch ein Irrsinn sind unsere Förderprogramme. In den „fortschrittlichen“ 70er Jahren erfunden, müssen die Kommunen heute jeweils „Manager“-Stellen schaffen, um in diesem Wust von tausenden von Fördertöpfen durchzublicken. Dabei handelt es sich häufig um Verkaufsprogramme von Regierungen, mit der Möglichkeit pressewirksam Gelder zu übergeben, Projekte zu eröffnen. Gelder des Steuerzahlers. In früherer Zeit hätte man manches dieser Programme und Verfahren eingereiht unter den Begriffs-Bereich der Vetternwirtschaft oder Korruption.
Zugleich wird die Sprache unserer Politiker, auch der Reporter immer ungenauer. Hören Sie z.B. einem Herrn Habeck zu.
Nachhaltigkeit ist ganz, ganz besonders wichtig!
Niemand hat den Begriff definiert, doch fast jede Werbung greift ihn auf.
Meine Mutter, geboren 1921, die wußte was Nachhaltigkeit ist. Sie hat sie gelebt!
Ihr Hans-Joachim Lietzmann
Auf dem heutigen Kreisparteitag mit Vorstands- und Delegiertenwahlen im Bensberger Ratssaal wurde der neue AfD Kreisvorstand in gleicher Besetzung wie im Vorjahr für die kommende Amtszeit gewählt.
Weiterhin gewählt wurden die drei stellvertretenden Sprecher Dr. Helmut Waniczek (Bergisch Gladbach), Sebastian Weirauch (Kürten) und Günther Schöpf (Bergisch Gladbach). Als Schatzmeister wurde Manfred Schawohl (Wermelskirchen) bestätigt. Michael Hürst (Wermelskirchen), Andreas Wirtz (Bergisch Gladbach), Jörg Vennedey (Rösrath), Florian Fornoff und Frank Cremer (beide Bergisch Gladbach) komplettieren den neuen Vorstand als Beisitzer.
Sven Tritschler, stellvertretender Landessprecher der AfD-NRW, der als Versammlungsleiter gewohnt souverän durch die Tagesordnung führte und Kollege Luca Leittersdorf, der ihn als Schriftführer unterstützte bekamen als Dankeschön je eine Flasche Flutwein von der Ahr.
Aktuell liegt das Interesse und der Hauptfokus des eingespielten Vorstands auf der Organisation und Gestaltung eines erfolgreichen Landtagswahlkampfs.
Dieses Land darf man weder linksgrünen Ideologen noch Verfechtern und Fantasten einer Neuen Weltordnung überlassen. Beides würde mit finanziellen Überbelastungen der Bürger durch einen mehr und mehr übergriffigen Staat einhergehen, ohne dass dafür irgendwelche Vorteile erkennbar wären.
In Wermelskirchen, der selbst ernannten Kleinstadt mit ❤️ mobilisiert die selbsternannte Zivilgesellschaft entschlossen gegen friedliche Spaziergänger und sortiert diese aufgrund entsprechender sakrosankter Kompetenz nach Belieben unter unsolidarischen Andersdenkenden oder höchstgefährlichen Rechtsradikalen ein.
Straßen werden mit Parolen beschmiert, auch wenn mal der ein oder andere Buchstabe auf dem Kopf steht.
Die AfD im Rheinischen Kreis war wieder sehr aktiv.
Fünf Infostände im Kreis fanden bis Mittag in Burscheid, Leichlingen, Wermelskirchen, Bergisch Gladbach und Rösrath statt.
Anschließend ging es in mehreren Fahrgemeinschaften nach Düsseldorf zum Landtag wo es eine AfD-Kundgebung mit zahlreichen Abgeordneten aus Stadträten, Kreistagen, aus dem Landtag NRW, aus dem Bundestag und auch aus dem EU-Parlament gab. Ebenso Geschäftsstellenleiter NRW, der Bundesschatzmeister, Helfer und viele, viele Sympathisanten unserer Partei.
Nach den Reden von Iris Dworeck-Danielowski aus dem Landtag NRW, Guido Reil aus dem EU-Parlament, Carsten Hütter, Bundesschatzmeister und Markus Wagner dem Fraktionsvorsitzenden der AfD im Düsseldorfer Landtag ging es für viele, u.a. den Rhein-Berg-Vertretern weiter. Man machte sich auf einen sehr langen Fußweg zum Treffpunkt einer großen allgemeinen Demo inkl. Spaziergang, ebenfalls gegen die Zwangsimpfung.
Immer wieder betonen wir ausdrücklich, deshalb auch hier, dass wir KEINESFALLS gegen eine Impfung sind. Diese Entscheidung kann in einem freien Land aber jeder für sich selbst treffen. Wir lehnen jeden Zwang und jede Nötigung dazu ab.
Dieser Weg zum Treffpunkt, entlang der bei sehr schönem aber kühlen Wetter gut bevölkerten Rheinufer-Anlagen, war bereits eine Demo für sich, weil man entsprechend mit Fahnen, Herzen und anderen Plakaten ausgestattet war.
Insgesamt ein gelungener Tag, wenn auch der ein oder andere nach vielen Stunden auf den Beinen seinen Grenzen näher kam. Deutschlandretten gibt es nicht umsonst!
+++ Nachdenklicher Aschermittwoch der AfD Rhein-Berg im Bensberger Rathaus +++
Auf Grund der geopolitischen Lage mit dem Krieg in Europa hat der Kreisvorstand beschlossen, den traditionellen „Populistischen Aschermittwoch“ dieser Situation anzupassen und in „Nachdenklichen Aschermittwoch“ umzubenennen.
Zu Beginn der Veranstaltung wurde eine Schweigeminute im Gedenken an die Opfer des Ukraine-Konflikts eingelegt.
Als Gäste waren Roger Beckamp, MdB, Prof. Dr. Harald Weyel, MdB, sowie Carlo Clemens, Bundesvorsitzender der Jungen Alternative und unser heutiger Ehrengast, Valery Issidorovich Dill, Vize – Premierminister der Kirgisischen Republik für Investitionen und wirtschaftliche Entwicklung und Träger des Großen Verdienstkreuzes der Bundesrepublik Deutschland eingeladen.
Verabschiedet wurden die Referenten und Gäste der Veranstaltung mit einer gemeinsam gesungener Nationalhymne. Danach ging es an die frische Luft auf den Vorplatz des Rathauses, wo man bei Brezeln und kühlem Getränk den Abend mit angenehmen Gesprächen ausklingen ließ.
Heute begann unser Wahlkampf in Bergisch Gladbach mit dem ersten Infostand in diesem Jahr.
Endlich wieder frische Luft!
Im Vordergrund standen unsere Kampagnen gegen die Impfpflicht, also für die freie Impfentscheidung und gegen die staatlich initiierte Inflation, die uns allen kaum noch bezahlbare Strom-, Öl-, Gas- und Spritpreise beschert. Aber auch andere Waren des täglichen Bedarfs werden täglich teuer. Und das alles, weil man der fixen Idee verfallen ist, dass man sich selbst passendes Wetter mit deutschem Steuergeld erkaufen kann.
Auch haben wir für unsere traditionelle Aschermittwoch-Veranstaltung im Bensberger Rathaus geworben, die auf großes Interesse stieß. Nur noch wenige Plätze stehen zur Verfügung. Melden Sie sich unter info@afd-rbk.de unter Angabe der Personenzahl an, sofern Sie am 2.3. Zeit und Lust haben. Alles natürlich kostenlos.
Auch mehrere Interessenten zur Unterstützung unserer Partei konnten wir verzeichnen. Deutschland wacht auf – langsam aber sicher.
Danke an alle beteiligten Mitglieder und Freunde der AfD Rhein-Berg!
Leichlingen
Auch in Leichlingen waren wir bei kühlen Temperaturen am Start. Ein wenig Klimawandel, zur Not auch menschengemacht (als wenn das einer könnte), wäre nicht schlecht. Wer mag etwas gegen die Sonne haben? Wir jedenfalls nicht.
Carlo Clemens, Bundesvorsitzender der Jungen Alternative und Kreis-Direktkandidat u.a. für Leichlingen (4. v.l.) war ebenfalls, natürlich gut verpackt, vor Ort.
Sein konservativer (???) Konkurrent aus Leichlingen, Herbert Reul sollte sich in der nächsten Zeit besser auch warm anziehen.
Wie es lupenreine Demokraten gibt, so auch in den Augen mancher Personen lupenreine demokratische Parteien.
Glücklicherweise haben wir in der Bundesrepublik Deutschland ein Bundesverfassungsgericht, das immer wieder die Meßlatte anlegt und Maßstäbe setzt. So auch kürzlich mit der Bestätigung der Entscheidung das Thüringer Paritätsgesetzes aus dem Jahr 2019 (siehe F.A.Z. vom 18.01.22) zu verwerfen.
Es scheiterte der Versuch einer Gruppe, darunter des SPD-Staatsministers beim Bundeskanzleramt und Ostbeauftragten der Bundesregierung Carsten Schneider, durchzusetzen, daß bei Wahlen abwechselnd die Kandidaten nach dem Geschlecht (weiblich, männlich – eigenartigerweise nicht divers- ) aufzustellen und zu wählen seien. „Fortschrittlichen“ Kräften erschloß sich offensichtlich nicht, daß diese Absichten geeignet sind, die bewährten und grundsätzlichen Werte eines demokratischen Staates zu untergraben.
Glücklicherweise gab es in diesem Fall den Antrag der AfD, das Vorhaben durch das Verfassungsgericht prüfen zu lassen und eine zeitlich zügige Entscheidung des Gerichts.
In diesem Zusammenhang wäre auch die Themen-Frage von Interesse, ob der Zusammenbruch von Staaten oder Staatssystemen von Einzelpersonen, von Gruppen herbeigeführt wird oder eher auf Vorgänge zurückzuführen ist, die fortlaufend bestehende Strukturen unterhöhlen, z.B. durch eine schlechte Staatsführung, Versagen der Verwaltungen, Verarmung der Bevölkerung durch wirtschaftliche Niedergänge, Versorgungsmängel, usw?
Als Nachtrag zum Artikel „2022 verspricht schon jetzt großes Theater“ sei die Entscheidung von Bundeskanzler Scholz und der Koalition erwähnt, den Normenkontrollrat, ein kleines einflußreiches Gremium, das alle Gesetzesentwürfe auf Bürokratiegehalt und Vereinfachungspotential prüfen soll, organisatorisch aus dem Kanzleramt ausgegliedert und dem Justizministerium zugeordnet zu haben. Darüber berichtete die F.A.Z. am 12.01.22. Und einen Tag später steht dort, daß die Koalition nochmals 150 hohe Beamtenstellen in den 2. Nachtragshaushalt 2021 einarbeiten will.
Das wären gegenüber 2018 insgesamt 329 Stellen mehr!
Wie glaubwürdig ist der propagierte Bürokratieabbau, wenn die Bundesregierung dem Kontrollgremium organisatorisch Einflußmöglichkeiten beschneidet und an höchster Stelle hunderte Bürokratie-Stellen mehr geschaffen werden!?
In Afghanistan herrschen Hunger und Kälte. Und über Afghanistan liegt auch die moralische Kälte des Westens. Wurde dieser Staat vormals durch den Westen alimentiert, so ist er -wegen der Herrschaft der Taliban- nun von diesen Geldern abgeschnitten. Über 13 Millionen Kinder hungern! (Bei einer Gesamtbevölkerung von ca. 40 Millionen!)
Wäre es nicht sinnvoller zuerst die Versorgung, das Überleben der Mädchen und Jungen sicherzustellen, als die Forderung nach einem Schulbesuch der Mädchen in den Vordergrund zu stellen? Man lese die Aussagen von Herrn Schäfer-Gümbel (vormals Spitzenpolitiker der SPD), heute GIZ-Vorstand (Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit), in der BM vom 11.11.21 wo er aussagt: „wir haben 3,6 Millionen Mädchen seitdem (seit 20 Jahren) beschult.“ Zugleich sagt er, „die Arbeit vor Ort zurzeit eingestellt zu haben.“
