Kommentar von Hans-Joachim Lietzmann
Die Spuren der AfD
Die AfD hat seit 2013 in Wermelskirchen und in der Bundesrepublik insgesamt schon bemerkenswerte Spuren hinterlassen. Bei der Kommunalwal im Mai 2014 mit 4,7 % gestartet, erzielte sie bei der Bundestagswahl 2017 im Stadtgebiet 8,1%.
Offensichtlich wird, daß sich die bisherigen „Altparteien“ auf die AfD einstellen müssen. Dies umso mehr, als offensichtlich grundlegende Probleme unserer Gesellschaft nicht hinreichend bearbeitet und nicht wie erforderlich erörtert werden.
Zu diesen Problemen zählen unverändert:
1.) Die Euro-Krise
Diese hat der Bundesbankpräsident Jens Weidmann in einem Artikel in der F.A.Z. vom 15.12.17 erneut aufgegriffen. So schreibt er an einer Stelle: „Eine verantwortungsvolle Finanzpolitik ist nur dann zu erwarten, wenn die Länder selbst für ihre Schulden aufkommen müssen.“ Die jüngsten Vorschläge der EU-Kommission weist er zurück.
2.) Die Flüchtlingskrise
Unverändert ist nicht klar, wer unter dem WIR verstanden wird, das Frau Merkel großherzig ausgesprochen hat. Wie Herr Gabriel (SPD) in einer Fernsehsendung am 14.12.17 sagte, sind weder einige osteuropäische Staaten noch Frankreich in hinreichendem Maße bereit Solidarität im Sinne Deutschlands bei der Übernahme von Flüchtlingen zu üben.
Ebenfalls in dieser Sendung erkannte Herr Gabriel, daß sehr wohl Flüchtlinge und Teile der einheimischen Bevölkerung in Konkurrenz um bezahlbaren Wohnraum stehen.
Auch wenn es nicht angesprochen wurde: Geldmittel sind trotz EZB immer nur begrenzt verfügbar; Personal und Material, Arbeitskapazitäten sind nicht unendlich. Davon zeugen Probleme in den Schulen, am Arbeitsmarkt, an den Gerichten.
3.) Klima-Diskussion versus Bevölkerungszuwachs
Sie wird vergleichbar mit der Diskussion der 70er Jahre (Club of Rome) geführt, als hinge davon der Weltuntergang ab, ohne die reale größere demographische Problematik der kommenden Jahrzehnte, den Bevölkerungszuwachs in Afrika, im vorderen Orient und mögliche (fast zwangsläufige) Migrationsbewegungen, zu betrachten.
4.) Die Bildungspolitik
Die schulischen und bildungspolitischen Grundlagen unserer industriellen Wohlfahrtsgesellschaft sind durch eine verfehlte Schul-/ Bildungs- und Integrations-/ Inklusionspolitik hochgradig gefährdet. Die Öffnung und Weitung der Universitäten hin zu Massen-Ausbildungseinrichtungen und damit einhergehend zu einer Noteninflation wird den Erfordernissen einer prosperierenden arbeitsteiligen Gesellschaft, eines hochentwickelten Industriestaates, der im Handel mit weltweiten Konkurrenten seinen Wohlstand erhalten will, nicht gerecht.
5.) Die Sicherheitslage
Zum Jahreswechsel werden tausende von Polizeikräften, in Frankreich überdies auch Teile der Armee, zum Schutz der fröhlichen Silvesterfeiern aufgeboten. Dies macht offensichtlich, daß sich die Sicherheitslage im Innern verändert. Zugleich machen Bemühungen der militärischen Zusammenarbeit der Länder auf EU-Ebene gleichfalls offensichtlich, daß trotz internationaler Gerichte, schöner EU- und UN- Erklärungen, Reden von (allgemeinen) gemeinsamen Werten, wie auch der angeblich stetig steigenden Toleranz in der Gesellschaft, die Realität oft grausam ist. Warum bedarf es denn der schönen Reden mit nachdrücklichen Friedensappellen, warum bedarf es der vielen Präventionen gegen Gewalt? Warum fordert die Polizei die Verbesserung des Einbruchschutzes durch den Bürger, bieten öffentliche Banken dazu günstige Kredite an?
Die AfD in der Stadt, im Land, auf Ebene des Bundes kann auf diese Probleme hinweisen und wird sich bemühen bei den Lösungen mitzuwirken.
Ihr
Hans-Joachim Lietzmann
Sprecher AfD Wermelskirchen
Bildnachweis:
H.-J. Lietzmann © AfD Wermelskirchen
Spuren im Schnee © AfD Wermelskirchen