von Hans-Joachim Lietzmann
Es ist schlimmer als ich gedacht habe!
Am Freitag, dem 21.09.18 hat der stv. Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Herr Dr. Roland Hartwig, vor ca. 50-55 Besuchern in den Bürgerhäusern der Stadt Wermelskirchen über das Geschehen im Bundestag berichtet.
Neben vielen Einzelaspekten und Eindrücken hat er in seinem Bericht zwei bis drei Mal ausgesprochen, daß die Gegebenheiten dort schlimmer sind als von ihm je gedacht.
Parlamtensdebatten sind eine „show“, gemacht für die Medien.
Insbesondere die Parlamentsarbeit ist in einem Schema erstarrt, in dem die einzelnen Abgeordneten den Parteiweisungen folgen und eine Bearbeitung von Gesetzesvorhaben, eine Sachdiskussion über Probleme und Anträge nicht stattfindet.
Selbst in den Ausschüssen findet ein Ringen um bestmögliche Lösungen nicht statt; vielmehr werden auch dort überwiegend Vorlagen / Gesetzesentwürfe, die in Gespächsrunden, wo auch immer – nicht jedoch im Ausschuß, ausgeklügelt wurden, abgenickt, durch die Mehrheiten beschlossen.
Wie ein Besucher anmerkte, hat die AfD eine Belebung in die Parlamentsarbeit gebracht. Das Grundproblem der Abgabe von Beiträgen nach Parteimeinung/Fraktionszwang ist aber nicht aufgelöst.
Auch der Zustand der Regierung scheint schlimmer als gedacht
Ein gleiches Urteil „ es ist schlimmer als gedacht“ muß ich fällen, wenn ich den „Brief“ von Frau Nahles lese, wie er in der Bergischen Morgenpost vom 22.09.18 (A4 Politik) abgebildet ist.
Frau Nahles schreibt im ersten Absatz: „unsere Parteien haben gemeinsam diese Regierung gebildet, um das Leben der Menschen in unserem Land zu verbessern und verloren gegangenes Vertrauen in die Politik wiederherzustellen. In diesem Geist haben wir [..] gemeinsam beraten und ein Verfahren in der Causa Maaßen verabredet.“
Sie stellt 4 Sätze weiter fest: „[..], daß Herr Maaßen als Ergebnis seiner Arbeit zwar abgezogen werden muss [..]“ und setzt fort:
„Die SPD will die Arbeit dieser Koalition erfolgreich fortführen [..] weil wir damit das Leben vieler Bürger ganz konkret verbessern können.“
Ich finde es bestürzend, wenn Frau Nahles meint, die Verbesserung des Lebens der Menschen in Deutschland und das Vertrauen in die Politik hänge an der „Causa Maaßen“.
Ich kann nicht erkennen, daß das Ergebnis der Arbeit von Herrn Maaßen, der ja der Leiter einer untergeordneten Behörde ist, so schwerwiegend sein könnte, das Leben der Bürger in Deutschland nachhaltig zu verschlechtern. Überdies wird mit der Wortschöpfung „Causa Maaßen“ eine mögliche falsche Wortwahl von Heer Maaßen in unangemessener Weise zu einem Wortungetüm aufgebauscht.
Ich hätte nie gedacht, daß ein SPD-Parteiführer / eine SPD-Parteiführung solche Maßnahmen (ohne mögliche Folgen abzuwägen) wie in der „Causa Maaßen“ trifft und dann auch noch in einem Brief an die Bundeskanzlerin und an einen Bundesminister zur Korrektur vormaliger Entscheidungen derartige schwache und unangemessene schriftlichen Aussagen macht.
Glücklicherweise wurde in der Bergischen Morgenpost „Der Brief“ veröffentlicht!
Herzlichst
Ihr Hans-Joachim Lietzmann – AfD Wermelskirchen