Notwendiger Klartext zur Verantwortung der Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel
Der Fall Afghanistan ist eine Schande deutscher Politik
Was können wir überhaupt noch? Die Deutschen, Organisationsweltmeister a.D. In keiner Krise dieser Tage hat es den Anschein, als habe die Bundesregierung die Lage im Griff. […]
Eine Schande ist dieser Rückzug. Nichts hat die Regierung getan, wirklich getan, um den Vormarsch der Taliban wenigstens zu verzögern. Diplomaten, Geheimdienste: Wussten sie nichts oder hat einfach nur keiner auf sie gehört? Gleichviel, grauenvoll ist beides. […]
Und dann: Angela Merkel, Kanzlerin von Beruf, Sphinx von Berufung. Was hat sie eigentlich gewusst, wann gehandelt? Und wie? Wofür hat die Kanzlerin beispielsweise einen Geheimdienstkoordinator und wozu bekommt sie Expertise frei Haus? Um dann was zu tun – erst einmal nichts? Abzuwarten, wie immer, bis klar ist, was am besten ankommt? Der Vorgang Afghanistan lag auf Merkels Tisch, sie war damit befasst. So viel steht fest. Und sie hat die Verantwortung, die Richtlinienkompetenz.
Kommentar:
Ein Leser zitiert zunächst aus der Rede von Außenminister Heiko Maas am 23.Juni 2021 im Bundestag:
„Die Taliban müssen zur Kenntnis nehmen, dass es ein Zurück ins Jahr 2001 nicht geben wird […] eine afghanische Zivilgesellschaft, die immer selbstbewusster geworden ist [….] Menschenrechte heute in der afghanischen Verfassung fest verankert, und daran darf auch niemand rütteln“.
Dann fährt der Leser fort: „Ein echter Mann vom Fach. Wenn er noch Selbstachtung hätte, würde er heute noch seinen Schreibtisch räumen.“
Auch die anderen (aktuell 216) Leserkommentare sprechen eine deutliche Sprache. Hier nur noch ein Beispiel:
„Wer unseren beiden Regierungsparteien am 26. September noch eine Stimme gibt, macht sich mitschuldig an der zu erwartenden humanitären Katastrophe. Frau Merkel, die außenpolitisch über Jahre gehypt wurde, beweist in ihren letzten Stunden, dass sie entweder niemals diese mächtigste Frau war, zu der man sie journalistisch gern gemacht hat, oder dass sie als führendes Mitglied einer christlichen Partei die Grundlagen des Christentums nicht verstanden hat. Jetzt ist das Geschrei wieder groß … aber liebe deutsche Regierung, liebe Regierungen der westlichen Bündnispartner, ihr habt alle durch die Bank versagt! […].
Eigener Kommentar:
Wer soll denn jetzt noch an die Überlegenheit der „westlichen Werte“ glauben? Nur leeres Gerede.
Hier noch die Position der AfD in ihrem Grundsatzprogramm von 2016:
„Nato nur als Verteidigungsbündnis – Die Mitgliedschaft in der Nato entspricht den außen- und sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands, soweit sich die Nato auf ihre Aufgabe als Verteidigungsbündnis beschränkt.
Nato-Einsätze außerhalb des Bündnisbereichs, an der sich deutsche Streitkräfte beteiligen, sollten grundsätzlich unter einem UN-Mandat stattfinden und nur, wenn deutsche Sicherheitsinteressen berücksichtigt werden.“
War und ist wohl doch nicht so falsch! Oder?
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