Warum wird in der Überschrift nur die AfD genannt?
AfD drängt auf Wiederholung der gesamten Bundestagswahl in Berlin
DIE ZEIT | 09.01.23
Die Bundestagsfraktionen von AfD und CDU/CSU haben beim Bundesverfassungsgericht Klage wegen der geplanten Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin eingereicht. Ein Sprecher des Gerichts in Karlsruhe bestätigte zunächst nur den Eingang der Klage der Unionsfraktion; insgesamt seien mittlerweile acht Beschwerden anhängig. Die Frist endet am morgigen Dienstag.
Die AfD-Fraktion will nach Angaben ihres Justiziars Stephan Brandner erreichen, dass die Wahl im gesamten Bundesland wiederholt wird. Der Bundestag hatte mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen beschlossen, dass die Abstimmung nur in etwa einem Fünftel der Wahlbezirke erneut durchgeführt wird.
Die AfD-Fraktion will nach Angaben ihres Justiziars Stephan Brandner erreichen, dass die Wahl im gesamten Bundesland wiederholt wird. Der Bundestag hatte mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen beschlossen, dass die Abstimmung nur in etwa einem Fünftel der Wahlbezirke erneut durchgeführt wird.
Kommentar:
Statt eines eigenen Kommentars sei auf die aktuell 247 Leserkommentare verwiesen sowie auf einen Artikel der Frankfurter Rundschau:
OSZE schickt Wahlbeobachter nach Berlin, um „Vertrauen zurückzugewinnen“
https://www.fr.de/politik/wahl-berlin-2023-wiederholung-osze-wahlbeobachter-einsatz-delegation-92017114.html
„An Peinlichkeit nicht mehr zu überbieten. Rot-roT grün hat völlig versagt!“ So lautet der aktuell einzige Leserkommentar in der FR.
(516)