Wieder einmal gäbe es Alternativen

Wieder einmal gäbe es Alternativen

Angela Merkel warnt vor großer Massen-Flucht aus Syrien

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | 01.12.15

Angela Merkel schürt die Angst der Deutschen vor einer Massenflucht aus den Flüchtlingslagern in der Türkei. Die Flüchtlinge leben dort unter verheerenden Bedingungen. Warum werden die europäischen Steuergelder nicht verwendet, um diesen Menschen jetzt sofort zu helfen? Warum hat man für diese Menschen kein Geld, wohl aber für einen gewaltigen Waffengang in Syrien? Warum gibt man die drei Milliarden Euro nicht den UN für die Lager, statt der Türkei?

Kommentar:

Für eine auch nur ansatzweise gründliche Auseinandersetzung mit den Fragen und Alternativen, die im Artikel angesprochen werden, bleibt keine Zeit – weder für die Bürger noch für die Volksvertreter im Bundestag. Die Regierung trifft im Hau-Ruck-Verfahren weitgehende Entscheidungen und der Bundestag kann diese Entscheidungen wegen des Zeitdrucks nicht kontrollieren, sondern muss sie wieder einfach abnicken – wie schon zu oft. Was sagt eigentlich der Bundestagspräsident zu dieser „Degradierung des Parlaments“? Was sagen die Abgeordneten selbst dazu? Was sagen Sie dazu? Ist das die Form von Demokratie, die man exportieren will?

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