Bedenken offenbar mehr als berechtigt

Bedenken offenbar mehr als berechtigt

TTIP: Umwelt-Standards können rückwirkend ausgehebelt werden

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | 02.05.16

Eine Greenpeace-Analyse ergibt, dass das TTIP Umwelt- und Konsumentenstandards auch rückwirkend aushebeln kann. Greenpeace fordert den sofortigen Stopp der Verhandlungen zum TTIP. Inzwischen hat sich die EU zu dem Vorgang geäußert: ihrer Ansicht nach handelt es sich um konsolidierte Texte und nicht um Verhandlungsergebnisse – Europa werde seine Standards beim Verbraucherschutz nicht aufweichen.

Kommentar:

Nun wird deutlich, warum es sich bei TIPP um „Geheimverhandlungen“ handelt. Das ist in einer Demokratie von vorherein verdächtigt: Das Volk (der Demos) muss wissen (dürfen), was für ihn bindend beschlossen wird.
Und wenn „EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Montag versichert (hat), dass Europa seine Standards zu Verbraucher- und Umweltschutz in den Verhandlungen mit den USA über das Freihandelsabkommen TTIP nicht aufweichen werde“, so fällt einem dazu eigentlich nur der Satz ein: „Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube“ (Johann Wolfgang von Goethe, Faust I).

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