Besuchereindruck von der Stadtratssitzung am 18.06.18
„Parteien, Ratsmitglieder im Wahlkampfmodus?“
von Hans-Joachim Lietzmann
Die BM vom 19.06.18 und 20.06.18 berichtet in größeren Artikeln von der mit überwältigender Mehrheit getroffenen Entscheidung des Rates für den Neubau der fünfzügigen Sekundarschule und von dem Antrag der Ratsmehrheit (Bericht) „…mehr Macht für Gönnert“.
Offensichtlich war für den Besucher:
Mit kleinen Abweichungen/Bedenken waren sich zu Beginn der Sitzung alle Ratsmitglieder einig. Umsomehr überraschte dann mit welcher Vehemenz im Anschluß der Antrag einer der Fraktionen des Rates verworfen wurde.
Für den Besucher waren dabei Andeutungen herauszuhören, die Ratsmitgliedern ein böswilliges, wenn nicht gar rechtswidriges Handeln, unterstellten. Die Emotionen waren hoch. Einige Ratsmitglieder sprachen im weiteren Verlauf auch von ihrer eigenen Gefühlsbetroffenheit. Erkennbar verhinderte bei ihnen dieses Empfinden die Fähigkeit sachlich auf die vorliegende Anfrage einzugehen.
Diese Emotionalität bestimmte auch das Verhalten der SPD- und Grünen-Ratsfraktion, als ein kurzfristiger eingebrachter Antrag der „Bürgerlichen“ zu beraten war. Beide Fraktionen verließen demonstrativ den Saal und überließen es daher allein dem Bürgermeister (SPD) Argumente gegen das Vorhaben der „Bürgerlichen“ vorzubringen.
Wenn die Kommune ein Spiegelbild der Demokratie und des Gemeinsinns sein soll, so ist aus dieser Sitzung für den Besucher mitzunehmen:
Ja, es gibt große Gemeinsamkeiten (siehe Schulentscheid), aber es gibt zugleich auch eine überraschend, scheinbar unüberbrückbare Spaltung, sofern Fragen nicht mehr mit der nötigen Distanziertheit sachlich betrachtet werden.
Der Rat der Stadt Wermelskirchen hat jedenfalls in seiner Ratssitzung vom 18.06.18 dem Bild einer Versammlung, die gemeinsam das Beste für die Stadt will, nicht entsprochen. Das Verhalten und einzelne Redeteile von Ratsmitgliedern ließen eher darauf schließen, die Personen befänden sich im Wahlkampfmodus auf Parteiveranstaltungen.
Hans-Joachim Lietzmann