Demokratische Bruchlandung von Annalena und den Grünen

Demokratische Bruchlandung von Annalena und den Grünen

Landesliste der Saar-Grünen nicht zur Wahl zugelassen

Cicero | 05.08.21

Die Landesliste der Saar-Grünen wird endgültig nicht zur Wahl zugelassen. Im Saarland können Wähler ihre Zweitstimme also nicht den Grünen geben. Der Imageschaden für die Grünen im Bund dürfte größer sein als die verlorenen Stimmen. […] Vor dem zweiten Anlauf zur Listenaufstellung am 17. Juli schloss dann das Bundesschiedsgericht die 49 Delegierten aus dem Ortsverband Saarlouis aus. Begründet wurde dies mit Unregelmäßigkeiten bei der Wahl der Delegierten in dem Ortsverband. Diese 49 Delegierten machten rund ein Drittel aller Delegierten aus. Der Landeswahlausschuss hatte diesen Ausschluss als schweren Fehler und Verstoß gegen das Demokratieprinzip gewertet. Dieser Auffassung folgte der Bundeswahlausschuss.

Kommentar:

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