Die Rolle des Volkes in der Demokratie

Die Rolle des Volkes in der Demokratie

Flüchtlingspolitik – Wo steckt denn nun das Volk?

Cicero | 23.02.16

In Zeiten grassierender Hilfs- und Fassungslosigkeit werden schlichte Wahrheiten zu Sensationen. Eine solche eigentlich banale Wahrheit schrieb nun der Freiburger Staatsrechtler Dietrich Murswiek in einem Fachaufsatz nieder […]. Das Volk ist das Subjekt der Demokratie“. Und damit beginnen anno 2016 die Verwirrungen. Wurde das Volk hinreichend gefragt, ob es der Exekutive unter Merkel das Mandat geben will für die „Umstrukturierung der Bevölkerung Deutschlands“? Laut Murswiek werde gerade „aus der nach Sprache, Kultur und Geschichte deutschen Mehrheitsbevölkerung eine multikulturelle Gesellschaft ohne einheitliche Sprache und Tradition“. Dazu aber müsste eine „verfassunggebende Volksentscheidung“ ihr Placet geben. Die Bundesregierung allein sei „nicht berechtigt, die Identität des Volkes, das sie repräsentiert und dessen Wohl zu wahren sie geschworen hat, einwanderungspolitisch aufzulösen“. Dem stehe das Grundgesetz als „nationalstaatliche Verfassung“ entgegen.

Kommentar:

Ein überaus lesenswerter Artikel, der grundsätzliche Fragen stellt, die in der öffentlichen Diskussion zu kurz kommen.

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