Es geht doch – Wir leben schließlich in einer Demokratie

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Hildburghausen wählt Bürgermeister ab – Verfahren von SPD und AfD unterstützt

DIE WELT | 27.02.23

Im südthüringischen Hildburghausen haben die Bürger den Linken-Bürgermeister Tilo Kummer abgewählt. Das Verfahren hatten unter anderem Stadträte der SPD und AfD in Gang gesetzt – trotz Warnungen aus der Landes-SPD. Thüringens Innenminister sagt: „Da ist die rote Linie überschritten.“

Kommentar:

Statt eines eigenen Kommentars sei auf die aktuell 749 Leserkommentare verwiesen. Hier nur 3 Beispiele:
1) „Wir können eine Abwahl eines Linken-Bürgermeisters nicht mit Stimmen der AfD auf den Weg bringen.“ Da haben wir das erste Problem. Doch, das ist nämlich Demokratie. Auch die AfD hat ein Stimmrecht. Mein Gott, ist doch nicht so schwer.“
2) „Kurz und schmerzlos: 1. Laut Karl Popper besteht die Essenz der Demokratie in der Abwählbarkeit der Mächtigen. 2. Nun wurde der Bürgermeister abgewählt. Wunderbar demokratisch also. 3. In Deutschlands noch unvollständiger Demokratie fehlen plebiszitäre Elemente, wie sie zum Beispiel in der Schweiz existieren.“
3) „Der Landesverfassungsschutz des roten Thüringen stuft die AfD als rechtsextrem ein. Na so etwas aber auch. […]“ Ergänzung eines anderen Lesers: „Vor allem wenn der dortige Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer im Stiftungsrat der linken Amadeu-Antonio-Stiftung sitzt…“
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/ueber-uns/gremien/

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