Falsche Überschrift

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So verändert die AfD die Demokratie in Deutschland

n24 | 15.08.16

Die kommenden Landtagswahlen deuten auf einen Trend: Sie bringen nur noch gleich starke Parteien hervor. Deutschland drohen damit politische Verhältnisse wie in Italien.

Kommentar:

Die AfD verändert nicht die Demokratie, sie verändert höchstens die Kräfteverhältnisse. Damit müssen die Parteien und die Medien zum Wohl des Volkes verantwortlich umgehen. Das ist noch nicht der Fall, wenn im Text z.B. zu lesen ist: „Denn kommt die AfD auf rund 20 Prozent, dann steht immerhin ein Fünftel des Parlaments für eine Regierungsbildung prinzipiell nicht zur Verfügung.“
Frage:
Wieso stehen dann, wenn die AfD auf rund 20 Prozent kommt, 20 Prozent „des Parlaments für eine Regierungsbildung prinzipiell nicht zur Verfügung“? Mit welchem Recht wird eine Partei, die in einem demokratischen Verfahren, von 20 Prozent der Wähler ein Mandat bekommen hat, „prinzipiell“ von einer Regierungsbeteiligung ausgeschlossen? Wer hat ein solches Prinzip „erfunden“ Mit welcher Legitimation? Mit Sicherheit ist es kein Prinzip der Demokratie!

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