„Für ein starkes und mutiges Deutschland“ – Ratssaal Bensberg am 17.9.19
Unermüdlich reist Rüdiger Lucassen, Oberst a. D. der Bundeswehr und Bundestagsabgeordneter für die letzte bewahrende Partei im deutschen Parlament, zu den Bürgern, um dieses Bekenntnis öffentlich abzulegen. Diesmal nach Bergisch Gladbach-Bensberg.
Anfang Oktober wird er außerdem beim 17. Landesparteitag als Landessprecher kandidieren, um die Verantwortung für den AfD-Landesverband NRW zu übernehmen.
Hier ein Blick in seinen Terminkalender von Montag bis Freitag dieser Woche, Dienstag Rhein-Berg, Mittwoch mit zwei weiteren MdBs in Dortmund, Donnerstag mit Bundesprecher Prof. Meuthen und Fraktionsvorsitzendem NRW Markus Wagner in Bottrop, Freitag Einsatz im Wahlkampf von Generalleutnant a. D. Joachim Wundrak zum Oberbürgermeister von Hannover für die AfD.
Rüdiger Lucassens Blick auf die äußere Sicherheit fällt ernüchternd aus. Die Bundeswehr ist nach Streichungen, Schließungen und Privatisierungen aktuell nicht in der Lage, die Landesverteidigung zu gewährleisten, Rüstungstechnologie wandert in das Ausland ab (einen weiteren deutschen Leopard-Panzer wird es nicht geben), Auslandseinsätze lassen kein deutsches Interesse erkennen.
Er setzt sich ein für die Wehrpflicht, für ein leistungsfähiges Reservistenkorps, liberale Exportregelungen für Rüstungsgüter (aber keine Lieferung an kriegführende Länder) und Grenzsicherung auch durch die Bundeswehr für den Fall, dass die Bundespolizei es alleine nicht mehr schaffen kann.
Kreissprecher Thomas Kunze durfte zur allgemeinen Überraschung einen weiteren MdB in Bensberg begrüßen. Der Kreisverband Rhein-Berg hatte Dr. Roland Hartwig 2017 erfolgreich in den Bundestag expediert und wurde mit einer kurzen Lageeinschätzung und einer exklusiven Moderation durch den stellv. Fraktionsvorsitzenden beschenkt.
Polizeihauptkommissar Martin Hess stand 20 Jahre im aktiven Polizeidienst mit Einsätzen zur Gefahrenabwehr bei G8, G20, auch international, bis er Ausbilder an der Polizeihochschule wurde.
Im Gegensatz zum Bundesinnenminister, der verkündet, Deutschland sei so sicher, wie seit 10 Jahren nicht, hat er beim Thema innere Sicherheit den Mut zur Wahrheit.
Wenn man ganze Tatbereiche, wie es beim islamistischen Terror der Fall ist, aus der polizeilichen Kriminalstatistik ausgliedert, kann man nicht zu einer ideologiefreien Lagebeurteilung kommen. Was sagt der Bundesinnenminister dazu, dass in Europa von 2007-2014 8 Todesopfer nach islamistischen Anschlägen zu beklagen waren, von 2015-2018, der halben Zeit, aber 364? Was sagt der Bundesinnenminister dazu, dass der nur durch Hinweise ausländischer Geheimdienste verhinderte Rizin-Anschlag von Köln potentiell 27.000 Menschen bedroht hatte, davon 13.500 mit dem Tod?
Für Martin Hess steht fest: „Ich kann, will und werde nicht damit leben, dass Terror ein Lebensrisiko des 21. Jahrhunderts sein soll.“
Angesichts von Betonpollern, Frauenschutzzonen, Messertaten, Bahnsteigmorden, Clans aus Berufsverbrechern, Sicherheitsposten in öffentlichen Einrichtungen, Angriffen auf Polizisten und Rettungskräfte als Symbole dieses Staates, Autobahnblockaden zur Machtdemonstration und unbehelligtem Drogenumschlag in Parks der Hauptstadt ist Deutschland für ihn so unsicher wie noch nie.
Der Staat muss ernstgenommen werden und mit seinen Sicherheitskräften wehrhaft seine Regeln durchsetzen, Schluss mit der Deeskalationsstrategie. Der Unterhalt für Einwanderer muss von Geld- auf Sachleistungen umgestellt, die Grenze gesichert werden. Es hilft Abschiebung plus Vermögensabschöpfung bei vorgeblich Bedürftigen, in Wirklichkeit aber Kriminellen. Eingebürgerten Straftätern ist bei Totalverweigerung der Integration die Staatsbürgerschaft zu entziehen.
Unseren Kindern und Enkeln muss ein sicheres und lebenswertes Deutschland hinterlassen werden. Die Rettung von Leib und Leben deutscher Bürger muss oberste Priorität haben.
Martin Hess erinnert sich an die Antwort, die Bundeskanzler Helmut Schmidt dem linksextremistischen Terror gegeben hatte. Helmut Schmidt 1977: „Der Staat muss darauf mit aller notwendigen Härte antworten. Gegen den Terrorismus steht nicht nur der Wille der staatlichen Organe, gegen den Terrorismus steht der Wille des ganzen Volkes.“