Linke verteidigt die Demokratie

Linke verteidigt die Demokratie

Wie die Fraktionen mit der AfD umgehen

Frankfurter Rundschau | 06.04.16

Die Landtagswahlen vom März haben das Parteiensystem in Deutschland kräftig durcheinandergewirbelt. So sehr, dass jetzt sogar die Linke die parlamentarischen Rechte der AfD verteidigt. „Wir werden keine Spielchen mitmachen“, sagt Swen Knöchel, Fraktionschef der Linken in Sachsen-Anhalt, dieser Zeitung. „Der AfD steht als zweitgrößter Fraktion laut den Regeln das Vorschlagsrecht für einen Vize-Präsidenten im Landtag zu – und dann ist das eben so.“ Wer die Rechte der Opposition beschneide, betreibe das Geschäft der Feinde der Demokratie.

Kommentar:

Man muss sich das genüsslich auf der Zunge zergehen lassen: Die LINKE erklärt die etablierten Parteien wie CDU, SPD und Grüne, wenn sie die AfD in verschiedenen Parlamenten auszutricksen versuchen, letztlich zu „Feinden der Demokratie“. Aber ist das falsch?

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