Mal was Kritisches zur Regierungspolitik

Mal was Kritisches zur Regierungspolitik

Politiker in der Coronakrise – Irgendwie durch den Tag kommen

Der Spiegel | 27.12.20

Die ersten Impfungen laufen, doch eine langfristige Strategie fehlt in der Pandemie noch immer. Auch die Pläne für das Superwahljahr 2021 klingen erstaunlich simpel: Es regiert das Prinzip Hoffnung. […]
Um eine politische Strategie zu entwerfen, braucht man ein paar Menschen, Block und Stift und ein paar Tage Zeit. Sollte man meinen. Trotzdem beginnt an diesem Wochenende nach etwa einem Jahr Pandemie die Impfung in Deutschland gegen das neue Coronavirus, aber eine politische Strategie scheint es immer noch nicht zu geben.
Dass sich daran bald etwas ändern könnte, darauf gibt es aktuell keine Hinweise. Mit Blick auf das bevorstehende Superwahljahr sieht es sogar eher so aus, als verlängere sich die Strategielosigkeit in den Wahlkampf hinein.
So legt die Pandemie offen, wie Politik auch funktioniert – und wie nicht.

Kommentar:

1) „Schöner Kommentar. Vielleicht hätte man in diesem Zusammenhang auch mehr auf die Rolle der Medien eingehen sollen. Ich denke die Corona Krise hat uns einfach vor Augen geführt, dass Probleme nicht einfach ausgesessen werden können oder Lösungsansätze in die die Zukunft verschoben werden können, wie es sonst üblich ist wenn man an die größeren Krisen der letzten Jahre denkt (Klima, Digitalisierung, Bildung, Rente, Euro usw.). Eine Vision für die Zukunft besteht ja meist aus Schlagwörtern, die gern mit den Wörtern „sozial“ oder „gerecht“ kombiniert werden, aber inhaltsleer sind. Mir drängt sich eher der Eindruck auf, dass die höchste Maxime politischen Handelns die Wiederwahl ist und nicht das wirkliche Lösen von Problemen. Daher wird in Legislaturperioden gedacht und nicht langfristig. Nur bei Corona funktioniert dieses Prinzip nicht.“
2) „Unsere Regierung kann eines ganz besonders gut, VERSAGEN!! Das seit 16 Jahren……gewählt werden, aussitzen und versagen……gewählt werden, aussitzen und versagen und das in allen Bereichen. Danke für diese Zukunft.“
3) „Die guten Umfragewerte der Regierung (en) sind mir vollkommen unverständlich. Denn ausser AHA-L Regeln in unterschiedlichen Ausprägungen, einer fragwürdigen App, div. Finanzhilfen und der Beteiligung an einem Impfstoffhersteller (war es Curevac?) kam nicht viel. Besonders im Bildungswesen fiel den Verantwortlichen ausser Lüften und Schliessungen nichts ein.“
4) „Auf das mit den Kontakten reduzieren kommt man eigentlich von selbst. Aber alles andere, was man selbst nicht so einfach regeln kann wie Masken, Schnelltests, Impfstoff einkaufen, da haben alle kläglich versagt bzw. sich über den Tisch ziehen lassen. Von einer Planung in irgendeiner Form fange ich schon gar nicht mehr an.“

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