Meinungsstreit ist Teil der Demokratie
Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten
Kommentar:
Die zitierte Passage aus der Ansprache sollten sich die etablierten Parteien und ihre Politiker ins Stammbuch schreiben, die keine „offenen Diskussionen und Debatten“ mit der AfD führen und deren Politiker, Mitarbeiter, Wähler und Sympathisanten pauschal als „Dumpfbacken“ (Schäuble), geistige Brandtifter (Steinmeier) und „Pack“ (Gabriel) bezeichnen. „Meinungsstreit“ – da ist Bundespräsident Gauck voll zuzustimmen – „ist Teil der Demokratie“.
Es muss aber auch eine Streitkultur gefordert werden.
Man kann nur wider besseres Wissen der AfD unterstellen, Gewalt zu unterstützen.
Vgl. FAZ vom 07.11.15:
„Auf der Auftaktkundgebung betont die AfD-Europaabgeordnete Beatrix von Storch, der Protest richte sich gegen die Regierung und nicht gegen die Flüchtlinge. Von Storch warnt grundsätzlich vor Gewalt […]. Sie warnt auch davor, Stimmung gegen „Flüchtlinge und Migranten“ zu machen, denn sie seien „Menschen, die große Not leiden“. Doch solle Deutschland nicht „die Notleidenden der ganzen Welt aufnehmen
http://www.faz.net/aktuell/politik/berlin-tausende-teilnehmer-bei-afd-demo-13899590.html
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