Propaganda der etablierten Parteien endlich widerlegt

Propaganda der etablierten Parteien endlich widerlegt

Chef-Geheimdienstler hält AfD nicht für extremistisch

Handelsblatt | 20.01.16

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, sieht keine Veranlassung für eine Überwachung der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD). In Bezug auf die Gesamtpartei lägen seiner Behörde „derzeit keine für eine nachrichtendienstliche Beobachtung ausreichenden Anhaltspunkte“ vor. „Die Partei ist meiner Ansicht nach aktuell kein Fall für den Verfassungsschutz, sondern für die zivilgesellschaftliche und politische Diskussion und Auseinandersetzung“, sagte Kramer dem Handelsblatt.

Kommentar:

Trotzdem werden die Parteien – vor allem Herr Stegner und die SPD – trotz der Kenntnis der im Artikel beschriebenen Position weiter nach dem Verfassungsschutz rufen, allein um die AfD in der Öffentlichkeit vor den Wahlen als „gefährlich“ zu diffamieren. Daher sollte man für Diskussionen diesen Artikel kennen.

(1056)