Ursula und die Impfstoffe
Gastkommentar von Johanna Locke
Seit 1986 ist UvdL mit Heiko von der Leyen verheiratet. Das Paar hat sieben Kinder. Die Familie lebte von 1992-96 in Kalifornien, wo Heiko vdL an der Stanford University arbeitete. Von 1998-2002 arbeitete UvdL als wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Abteilung für Epidemiologie, Sozialmedizin und Gesundheitssystemforschung an der MHH, wo sie 2001 den Master of Public Health erwarb.
Ursula von der Leyen ist seit 1990 Mitglied der CDU. Von 2004-19 gehörte sie zum CDU-Präsidium. Von 2003-05 war UvdL Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit in Niedersachsen, von 2005-09 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im 1. Kabinett von Angela Merkel, von 2009-13 Bundesministerin für Arbeit und Soziales und von 2013-19 Bundesverteidigungsministerin. Hier fiel sie zunächst damit auf, dass sie die Bundeswehr „familienfreundlich“ umgestalten wollte und den „falsch verstandenen Korpsgeist“ kritisierte.
Dann kam die Berateraffäre. Das Verteidigungsministerium lag 2019 mit 154,9 Millionen Euro auf Platz 1 aller Bundesministerien bei der Bezahlung von externen Beratern. Ein großer Tel davon floss an das Unternehmen McKinsey und dessen Tochtergesellschaften, wo zufälligerweise auch David von der Leyen (Ursulas Sohn) als „Associate“ unter Vertrag war. 2019/20 ermittelte ein Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre gegen Ursula von der Leyen. Dieser verlief letztlich weitgehend im Sande, u.a. wegen gelöschter Daten auf dem Diensthandy der Verteidigungsministerin.
Stattdessen wurde Ursula von der Leyen am 2.6.2019 durch den Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs zur EU-Kommissionspräsidentin ernannt – obwohl sie bei der Europa-Wahl gar nicht als Kandidatin für dieses Amt antrat. In ihrer neuen Position setzt sie sich vor allem für den Green Deal sowie für Waffenlieferungen und ein baldige EU-Mitgliedshaft der Ukraine ein, während beim Thema der unkontrollierten Massenmigration weiterhin nur ein ineffektives Lavieren erkennbar ist (Migrations- und Asylpaket 2020 , und Beschlüsse 2023).
Besonderes Interesse rief in letzter Zeit jedoch das Agieren der EU-Kommissionspräsidentin bei der Beschaffung der „Corona-Impfstoffe“ hervor: die New York Times verklagt die EU-Kommission auf Herausgabe von Daten über das Zustandekommen der Verträge mit Pfizer-CEO Albert Bourla.
Um was geht es hier genau? Nach anfänglich schleppender Bestellung hat die EU-Kommission schließlich in mehreren Verhandlungen 4,2 Milliarden Dosen „Corona-Impfstoff“ bis 2023 „gesichert“: bei 448 Millionen Menschen sind das mehr als 9 (!) Dosen vom Säugling bis zum 100-jährigen auf den Sterbebett.
Neben der wahnwitzigen Menge sind hier auch die steigenden Preise und die Haftungsausschlüsse der Hersteller in den Verträgen als problematisch anzusehen. Von der fehlenden Wirksamkeit und hohen Nebenwirkungsrate der mRNA-Injektionen ganz zu schweigen.
Und was hat das mit Ursula von der Leyen speziell zu tun? Zunächst gab es offenbar überaus freundliche Kontakte zwischen ihr und dem Pfizer-CEO, dem „lieben Albert“ Bourla . Dann geht es wieder um gelöschte Daten auf von der Leyens Diensthandy . Und auch die private Vorteilsnahme der Familie von der Leyen steht erneut im Raum: Ehemann Heiko von der Leyen ist medizinischer Direktor des Pharmakonzerns Orgenesis, der sich zufälligerweise mit mRNA-Forschung beschäftigt und (z.T. über Tochterfirmen) Millionen an EU-Subventionen einstreichen konnte.
Letztlich gilt zwar bis zum Beweis des Gegenteils die Unschuldsvermutung, aber auffällig sind die Verhaltensmuster der Ursula von der Leyen irgendwie schon. Dabei glaube ich nicht, dass es ihr vordergründig ums Geld geht: bei einem Gehalt von etwa 36.000 € im Monat (!) hätte sie das nicht nötig. Es scheint aber recht typisch für mittelmäßig begabte Menschen mit übersteigertem Selbstwertgefühl zu sein, dass sie gern selbst im Glanz der „Großen“ dieser Zeit strahlen möchten. Für schöne Fotos mit Pfizer-CEO Bourla, Klima-Ikone Greta Thunberg, WEF-Gründer Klaus Schwab, Weltverbesserer Bill Gates oder dem großen Kriegshelden Wolodomyr Selenskyj kann man schon mal die Interessen der EU-Bürger und Steuerzahler vergessen.
Eine interessante Frage lautet jetzt: hat von der Leyen den Bogen diesmal überspannt und verschwindet endlich in der wohlverdienten Versenkung? Möglich, aber in Anbetracht der ohnehin grassierenden Korruption in der EU nicht zwingend. Eine zweite Frage: wie vertrauenswürdig ist eine Partei, die einen Hans-Georg Maaßen ausschließen will, weil er das Offensichtliche verkündet, und eine Ursula von der Leyen zur EVP-Spitzenkandidatin für die nächste Europa-Wahl küren möchte?