Ein Kommentar von Hans-Joachim Lietzmann
Am 23.07.20 berichtet Rüdiger Soldt in einem F.A.Z. – Beitrag über Jugendprobleme in Parks und bei Sommerfesten, insbesondere über Auseinandersetzungen mit der Polizei. Gegen Ende des Artikels finden sich bemerkenswerte Zahlenangaben, die ich hier wiedergeben will:
„Im Rems-Murr-Kreis, [..] leben derzeit 2651 anerkannte Flüchtlinge, 62 % davon in Privatwohnungen. Immerhin 463 sind arbeitslos, 1135 sind nach einer Statistik des Jobcenters arbeitssuchend gemeldet. Von diesen 2651 Flüchtlingen haben 1271 „keine verwertbaren Deutschkenntnisse“, nur 540 haben die Deutsch-Förderkurse erfolgreich absolviert.“
Der Ruf: „Wir schaffen das!“ scholl 2015 / 2016 durch die Straßen und ist noch gut in Erinnerung. Das oben angegebene Zahlenwerk macht offensichtlich, daß Zweifel an der Erfüllung dieser allgemeinen Zuversicht nicht unbegründet waren und weiterhin sind.
Es erweist sich, daß nicht alle Geflüchteten, wiewohl meist männlich, jung und gesund zugleich gut ausgebildet, leistungswillig und schnell integrationsfähig sind (zumal es absehbar ein Trugschluß war, die Geflüchteten könnten alsbald wieder in ihre Heimatländer überführt werden und beim Aufbau der zerstörten ehemaligen Heimat helfen).
Befand sich in den letzten 5 Jahren unsere Wirtschaft in einem fortgesetzen Aufschwung, in dem hundertausende Arbeitskräfte neu in den Arbeitsprozeß eingegliedert werden konnten, so ist nun mit Corona ein Niedergang eingetreten, der insbesondere den Niedriglohnsektor trifft.
In dieser Phase, die noch länger dauern wird, fordert die SPD mit ihren Verbündeten weiterhin die Erhöhung des Grundlohnes auf 12,- Euro oder gar darüber hinaus. Damit werden absehbar mehr Geflüchtete (einschließlich neuer Flüchtlingszuwanderer) und Geduldete in prekäre Lebenslagen gedrängt.
In der Folge werden sich die Probleme der Kommunen und der Hilfsorganisationen in der Betreuung, Versorgung und Eingliederung als auch der Notwendigkeit höheren Mittelbereitstellung verstärken.
Durch die wirtschaftlichen Corona-Einbußen, insbesondere der Länder Italien, Spanien und Frankreich innerhalb der EU und weiterer Mittelmeeranrainer bis nach Zentral- und Westafrika ist gleichfalls absehbar, daß eine weitere (verständliche) Zunahme der Flüchtlingsbewegungen den Zusammenhalt der EU schwer beeinträchtigen wird, da die Aufnahmebereitschaft der „Südländer“ sinken wird und der „pull“-Faktor der „nördlichen Länder“ zunimmt.
In Folge dieser Entwicklung wird die Frage: „schaffen wir das wirklich?“ noch drängender, zumal unverändert nie geklärt wurde, wer mit „wir“ gemeint war und ist.