Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie die Ampel-Koalition

In einem US-Gefängnis hat sich jetzt herausgestellt, dass ein Mann ein Mann bleibt, auch wenn er sich als „Transfrau“ sehen möchte. Was ist passiert? Ein Mann, der sich als „Frau“ einstufen wollte, wurde in ein Frauen-Gefängnis in New Jersey gebracht und hat dort gleich zwei Insassinnen geschwängert. Ermöglicht hat dies ein lokales Gesetz, nach dem Verurteilte in einem Frauen-Gefängnis untergebracht werden, wenn sie sich dem anderen Geschlecht „zugehörig“ fühlen. […]
Der Mann wurde inzwischen in ein Männergefängnis verlegt. […] „In ihrem neuen Gefängnis ist die 27-Jährige nun allerdings die einzige Frau.“

Kommentar:

Die Umsetzung der Pläne der Ampel-Koalition wird noch manche Fragen aufwerfen.

Dazu ein Blick in den Koalitionsvertag von 2021:
„→ Queeres Leben
Um Queerfeindlichkeit entgegenzuwirken, erarbeiten wir einen ressortübergreifenden Nationalen Aktionsplan für Akzeptanz und Schutz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt und setzen ihn finanziell unterlegt um. Darin unterstützen wir u. a. die Länder bei der Aufklärung an Schulen und in der Jugendarbeit, fördern Angebote für ältere LSBTI und bringen in der Arbeitswelt das Diversity Management voran, insbesondere im Mittelstand und im öffentlichen Dienst. Die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld sichern wir dauerhaft im Bundeshaushalt ab.
Regenbogenfamilien werden wir in der Familienpolitik stärker verankern. Geschlechtsspezifische und homosexuellenfeindliche Beweggründe werden wir in den Katalog der Strafzumessung des § 46 Abs. 2 StGB explizit aufnehmen. Die Polizeien von Bund und Ländern sollen Hasskriminalität aufgrund des Geschlechts und gegen queere Menschen separat erfassen.
Wir werden das Transsexuellengesetz abschaffen und durch ein Selbstbestimmungsgesetz ersetzen. Dazu gehören ein Verfahren beim Standesamt, das Änderungen des Geschlechtseintrags im Personenstand grundsätzlich per Selbstauskunft möglich macht, ein erweitertes und sanktionsbewehrtes Offenbarungsverbot und eine Stärkung der Aufklärungs- und Beratungsangebote. Die Kosten geschlechtsangleichender Behandlungen müssen vollständig von der GKV übernommen werden. Wir werden im Gesetz zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung Umgehungsmöglichkeiten beseitigen. Für Trans und Inter-Personen, die aufgrund früherer Gesetzgebung von Körperverletzungen oder Zwangsscheidungen betroffen sind, richten wir einen Entschädigungsfonds ein. Wir werden die Strafausnahmen in § 5 Abs. 2 des Gesetzes zum Schutz vor Konversionsbehandlungen aufheben und ein vollständiges Verbot auch von Konversionsbehandlungen an Erwachsenen prüfen. Das Blutspendeverbot für Männer, die Sex mit Männern haben, sowie für TransPersonen schaffen wir ab, nötigenfalls auch gesetzlich.
Wir treten dafür ein, dass Regenbogenfamilien und in der EU geschlossene gleichgeschlechliche Ehen/Lebenspartnerschaften in allen Mitgliedsstaaten mit allen Rechtsfolgen anerkannt werden. Rechtsakte der EU, die gegen Diskriminierung aufgrund von Rassismus gelten, müssen künftig auch Homophobie und andere Diskriminierung umfassen. Wir werden für queere Verfolgte Asylverfahren überprüfen (z. B. Dolmetscher, Beurteilung der Verfolgungswahrscheinlichkeit bei Rückkehr), Unterbringung sicherer machen und eine besondere Rechtsberatung einrichten.“

Vielleicht hören Sie sich in diesem Zusammenhang noch einmal die Rede von Frau von Storch im Bundestag an:

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