AfD mischt Landtag auf – So geht Opposition

AfD mischt Landtag auf – So geht Opposition

Linksextremismus jetzt Thema im Landtag

NRW direkt | 11.07.17

Auf Antrag der AfD-Fraktion muss sich der Landtag am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde mit Maßnahmen gegen den Linksextremismus befassen. Der CDU/FDP-Koalition dürfte die Debatte höchst ungelegen kommen. Die hatte erst letzten Monat im Koalitionsvertrag festgeschrieben, lediglich den Rechtsextremismus bekämpfen zu wollen

Kommentar:

Ist es nicht „lustig“, dass auch CDU und FDP einen entsprechenden Antrag gestellt haben, aber „erst nachdem die AfD-Fraktion ihren Antrag auf eine Aktuelle Stunde gestellt hatte und diese damit auf die Tagesordnung gesetzt werden musste“.
So kommt durch die AfD frischer Wind in das Landesparlament. Und das ist gut so und wird auch dem Bundestag gut bekommen.

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