AfD-Pressemitteilung von Alice Weidel
Was schert Schäuble seine Politik von gestern
Kommentar:
Wie stark der Druck allgemein ist, zeigt sich auch daran, dass CDUCSUSPD schon jetzt ein Thema für die Bundestagswahl suchen, das die (dummen) Wähler von den Flüchtlingsproblemen „ablenken“ soll. Sie glauben es mit dem Thema „Renten“ gefunden zu haben. Es ist zu erwarten, dass nun rauf und runter über die Renten diskutiert wird, damit das andere Thema in den Hintergrund treten kann. Ob das gelingt, bleibt abzuwarten.
Um Missverständnisse zu vermeiden: Das Thema Rentenkürzungen und die dadurch drohende Altersarmut für viele ist ein wichtiges Thema, aber eine Baustelle, die von SPD und Grünen als Regierungsparteien zu verantworten ist und die nur eine Baustelle von vielen ist. Überhaupt hat die Politik zurzeit fast nur Probleme zu bearbeiten, die sie selbst geschaffen hat. Nur soll das keiner merken. Man hat Angst vor dem Machtverlust.
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