AfD – Wermelskirchen berichtet
Die letzten 3 Landtagswahlen, als insgesamt 1,2 Mio Bürger für die AfD gestimmt haben, machen deutlich: die AfD ist für viele Wähler inzwischen eine wirkliche Wahlalternative geworden.
Auch in Wermelskirchen ist seit dem 1. Zusammentreffen von AfD-Freunden an einem Stammtisch im Oktober 2013 und der Ortsverbandsgründung im November 2014 eine positive Entwicklung festzustellen.
Zwar ist die AfD-Wermelskirchen nur mit Herrn Springer im Rat der Stadt vertreten, doch macht sie auf sich trotz der geringen Mitgliederstärke immer wieder aufmerksam.
Ihr Hauptanliegen liegt darin, kritische Stimme zu sein um die Haushaltslage der Stadt zu verbessern und auf Risiken in der Verschuldung frühzeitig hinzuweisen. Diese Risiken sind durch die Stadtverwaltung selbst benannt, wie in den Haushaltspapieren der Stadt nachzulesen ist. Jedoch ist insbesondere bei den großen Ratsfraktionen der eindeutige Wille zur Erreichung der Haushaltskonsolidierung für die AfD nicht erkennbar. Vielmehr wird dem Prinzip gefolgt „wir schaffen das“ und gehofft, daß die Hilfen vom Land oder dem Bund kommen werden. Wobei es die AfD nicht sieht, daß konsequenterweise zugleich eindringlich die Landes- oder Bundesunterstützung angemahnt würde.
Die AfD-Wermelskirchen erkennt an und begrüßt, wie viele Bürger engagiert in Wermelskirchen bei der Aufnahme von Flüchtlingen ihren hilfreichen Einsatz erbringen.
Zugleich hält sie es jedoch für erforderlich auf Risiken und Grenzen der personellen und finanziellen Belastbarkeit hinzuweisen.
Im Jahr 2016 geht es den Bürgern in Deutschland und auch den Kommunen insgesamt gut.
Wenn dem aber so ist, dann gilt es dem Grundsatz nachzukommen: sorge in guten Zeiten für die schlechten Jahre vor!
Nicht alle Wünsche können erfüllt werden, Risiken müssen benannt werden, für schlechtere Zeiten ist Vorsorge zu treffen. Mit den verfügbaren finanziellen Mitteln ist sorgfältig umzugehen, die Menschen dürfen nicht überfordert werden – deren Leistung ist anzuerkennen.
Wo notwendig, müssen Ansprüche zur Vermeidung von Ungerechtigkeiten oder der Überforderung der Leistungsfähigkeit zurückgewiesen werden. Die weitere Erhöhung von Steuern/Abgaben ist jeweils kritisch zu hinterfragen.
Die AfD auf Bundesebene hält in wenigen Tagen einen Programmparteitag in Stuttgart ab.
Die Ergebnisse dieser Aussprache und das verabschiedete Programm werden in der Presse dargestellt werden und sind auch im Internet einsehbar.
Mitglieder der AfD-Wermelskirchen und des Rheinisch-Bergischen Kreises werden auf dem Programmparteitag zugegen sein und können dann beim nächsten Stammtisch der AfD, geplant am 11.05.16 im „Altes Brauhaus“, ihre persönlichen Eindrücke schildern.“
Herzliche Grüße
Hans-Joachim Lietzmann
Sprecher AfD Wermelskirchen