Auf einmal werden sie wach
Parlaments-Aufstand gegen GroKo-Vollmachten
Kommentar:
Die (Zu-)Stimmung in der Bevölkerung verändert sich und nun werden auf einmal auch unsere Parlamentarier wach – etwa wegen der heraufziehenden Wahlen? Scheut man Fragen wie „Wo wart ihr eigentlich während der Corona-Epidemie?
Der SPD-Rechtsexperte (!) merkt bzw. beklagt tatsächlich erst nach fast 9 Monaten („seit nunmehr fast einem Dreivierteljahr“), dass „in einer noch nie dagewesenen Art und Weise im Nachkriegsdeutschland die Freiheiten der Menschen beschränkt [werden[, ohne dass auch nur einmal ein gewähltes Parlament darüber abgestimmt hat“. Die AfD hat das schon wesentlich früher entdeckt und kritisiert.
BILD zählt dankenswerterweise Beispiele für „Ermächtigungsvollmachten“ in vielen Gesetzen auf, die Minister am Parlament vorbei handeln lassen.
„Ermächtigungsvollmachten“? Man stelle sich vor, jemand von der AfD würde diesen Ausdruck verwenden!
Beißend klar der Kommentar von Peter Sloterdijk.
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