Die Zeiten ändern sich – dank der Wähler
Landtag wählt AfD-Kandidaten zum Vizepräsidenten
ZEIT-ONLINE | 12.04.16
Die rechtspopulistische AfD stellt erstmals in Sachsen-Anhalt einen Landtagsvizepräsidenten. Das Landesparlament wählte bei der konstituierenden Sitzung Daniel Rausch mit 46 Stimmen. Er erhielt damit 21 Stimmen mehr, als seine eigene Fraktion hat. 34 Abgeordnete stimmten gegen ihn, sieben enthielten sich.
Die Linkspartei hatte zuvor angekündigt, gegen Rausch stimmen zu wollen. CDU, SPD und Grüne hatten es ihren Abgeordneten überlassen, wie sie sich bei der geheimen Abstimmung verhalten.“
Die Linkspartei hatte zuvor angekündigt, gegen Rausch stimmen zu wollen. CDU, SPD und Grüne hatten es ihren Abgeordneten überlassen, wie sie sich bei der geheimen Abstimmung verhalten.“
Kommentar:
In Leserkommentaren wird noch auf folgende Punkte hingewiesen:
1. Von der AfD ging auch der Vorschlag aus nur EINEN Vizepräsidenten zu wählen um Kosten einzusparen. Da hat die Presse nur vergessen den Leser zu informieren.
2. Nach der Wahl des AfD- Mannes gratulierte die CDU mit einem Strauß Blumen, wie üblich.
3. Gallert wurde jetzt doch noch im 2ten Durchlauf durchgeboxt, mit Fraktionszwang ….. Links eben.
4. „CDU, SPD und Grüne hatten es ihren Abgeordneten überlassen, wie sie sich bei der geheimen Abstimmung verhalten.“ Oh, ein Anflug von demokratischen Strukturen bei den etablierten Parteien? Gestattet man den Abgeordneten doch glatt das zu tun, was im Grundgesetz steht…
(1969)