Ein interessanter Rückblick in die Kleine Presseschau von 2016

Ein interessanter Rückblick in die Kleine Presseschau von 2016

Ukraine eskaliert im Donbass: Merkel verschärft Gangart gegen Russland

Deutsche WirtschftsNachrichten DWN | 03.06.16

Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass Kiew alles unternimmt, um der EU einen Grund zu liefern, damit die Russland-Sanktionen verlängert werden. Eine besondere Rolle scheint in diesem Zusammenhang Bundeskanzlerin Angela Merkel zu spielen: Sie hatte be-reits während des G7-Gipfels gesagt, dass sie keinen Grund für ein Ende der Sanktionen sehe. Um diese von der US-Regierung beim G7 ausge-gebene Marschrichtung nun auch durchzusetzen, hat die Kanzlerin eine Art Argumentations-Offensive gestartet: So sagte der außenpolitische Berater der Bundeskanzlerin, Christoph Heusgen, am Donnerstag, für die Aufhebung der EU-Strafmaßnahmen gegen Russland sei es viel zu früh.

Kommentar:

Schon am 01.06.16 haben die DWN unter der Überschrift „Merkel folgt US-Vorgaben: Russland-Sanktionen müssen bleiben“ davon berichtet. Beleg:
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/06/01/merkel-folgt-us-vorgaben-russland-sanktionen-muessen-bleiben/
Das könnte die Frage aufwerfen: Wie frei ist die Bundesregierung eigentlich in ihren Entscheidungen?
Es sei auch noch einmal an folgenden Artikel von Jakob Augstein erinnert, der von Anfang an die Sanktionen kritisiert hat:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/jakob-augstein-ueber-sanktionen-gegen-russland-a-983768.html

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