Merkwürdiges Demokratieverständnis

Merkwürdiges Demokratieverständnis

Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz lehnt TV-Debatte mit AfD ab

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | 15.12.15

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, lehnt die Teilnahme an Talkshows ab, wenn die AfD eingeladen wird. Eine neue Umfrage sieht den Einzug der AfD in den Landtag von Baden-Württemberg als sicher an.

Kommentar:

Die Deutschen Wirtschaftsnachrichten stellen ihren Artikel in die Rubrik „Demokratie“. Nur sollte man das Wort mit einem Fragezeichen versehen: Demokratie? Denn es ist zu fragen, welches Demokratieverständnis Frau Dreyer und andere Politiker haben, wenn sie nicht mit Vertretern einer Partei diskutieren wollen, die nach freien und geheimen Wahlen Vertreter im Europaparlament, in Landesparlamenten und in einer ganzen Reihe von kommunalen Parlamenten hat und die nach den neuesten Umfragen in RP und BW jeweils7% der Stimmen erreicht (bei BT-Wahlen in BW sogar 9%)? Können Politiker bestimmen, wer zu Diskussionsrunden in öffentlich-rechtlichen Sendern eingeladen wird oder nicht? Müsste die Talkshow dann eben nicht ohne Frau Dreyer gesendet werden?

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